Niederschrift
über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
am Mittwoch, 8. Juni 2011, um 16.30 Uhr
im Roten Saal des Rathauses
Nr. 29/2008 - 2013
Beginn der
Sitzung:
16.30 Uhr
Anwesend: a) Stimmberechtigte Ausschussmitglieder:
Herr Jan Lindenau, Vorsitzender
Herr Wolfgang Drozella (Vertreter)
Herr Dirk Freitag (Vertreter)
Herr Reinhold Hiller
Herr Rüdiger Hinrichs
Herr Christopher Lötsch (ab 16.40 Uhr)
Herr Ragnar Lüttke
Frau Adelheid Näpflein (Vertreterin)
Herr Thomas Rathcke
Herr Peter Reinhardt
Herr Hans Georg Rieckmann
Frau Barbara Scheel
b) Beratende Ausschussmitglieder:
---
Es fehlen: Herr Spyridon Aslanidis
Herr Thomas Rathcke
Herr Lars Rottloff
Herr Jens-Olaf Teschke
Ferner sind
anwesend:
BM Herr Ingo Hoffmann
Herr Bürgermeister Saxe, FB 1
Herr Senator Schindler, FB 2
Herr Senator Möller, FB 3
Frau Senatorin Borns, FB 4
Herr Junge, Bürgermeisterkanzlei
Herr Manke, Haushalt und Steuerung
Herr Uhlig, Projekt Doppik/NKF
Herr Szymczak, Buchhaltung und Finanzen
Herr Langentepe, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Herr Strätz, Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Frau Schüssler, Schwimmbäder
Herr Rogge, LPA
Herr Dr. Klotz, Verkehr
Seite 2 des Finanz- und Personalausschussprotokolls vom 8.06.2011, Nr. 29 – öffentlicher Teil
Herr Schünemann, Verkehr
Herr Schellenberger, Gebäudemanagement
Herr Ulrich, BfL Fraktionsgeschäftsstelle
Herr Duwe, Bürgermeisterkanzlei, Protokollführer
VertreterInnen der Personalräte, der Presse und
Zuhörerinnen und Zuhörer
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil Beratungsvorschlag
Kenntnis
Empfehlung
Beschluss
Vertagung
1. Eröffnung
a) Begrüßung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit
b) Ggf. Verpflichtung der nicht der Bürger-
schaft angehörenden Ausschussmit-
glieder
c) Feststellung der Tagesordnung
2. Niederschrift
2.1 Niederschrift über die Sitzung des Fina nz-
und Personalausschusses am 18.05.2011,
Nr. 2 8/2008-2013
- Anlage -
X
3. Anfragen und Mitteilungen
3.1 Anfragen von Ausschus smitgliedern
und Antworten
Es liegt nichts vor.
3.2 Mitteilungen des Vorsitze nden
Es liegt nichts vor.
3.3 Mitteilungen des Bürg ermeisters
Es liegt nichts vor.
4. Berichte
4.1 Mündl. Bericht betr. Aktuelle Entwicklungen
im Projekt Doppik
(Projekt NKF/Doppik)
X
4.2 Kontrolle der pauschalierten Budgetredu-
zierungen Haushalt 2011; hier : Monitoring-
Seite 3 des Finanz- und Personalausschussprotokolls vom 8.06.2011, Nr. 29 – öffentlicher Teil
Bögen
(Bereich Haushalt und Steuerung )
- Anlage wird nachgereicht -
X
4.3 Bericht betr. Unterhaltungsbedarf zur Si-
cherung der Gebäudesubstanz der Hanse-
stadt Lübeck
(Bereich Gebäudemanagement)
- Anlage -
X
5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters
nach § 65 GO
Es liegt nichts vor.
6. Vorlagen des Bürgermeisters
6.1 Vorlage betr. Lübecker Schwimmbäder –
Wirtschaftsplan 2011
(Bereich Lübecker Schwimmbäder)
- Anlage -
X
7. Überweisungsaufträge aus der Bürger-
schaft
Es liegt nichts vor.
8. Anträge von Ausschussmitgliedern
Es liegt nichts vor.
9. Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
II. Nichtöffentlicher Teil Beratungsvorschlag
Kenntnis
Empfehlung
Beschluss
Vertagung
10. Niederschriften
10.1 Niederschrift über die Sitzung des Fina nz-
und Personalausschusses am 18.05.2011,
Nr. 28/2008 -2013
- Anlage -
X
Seite 4 des Finanz- und Personalausschussprotokolls vom 8.06.2011, Nr. 29 – öffentlicher Teil
11. Anfragen von Ausschussmitgliedern
und Antworten
Es liegt nichts vor.
12. Berichte des Bürgermeisters
Es liegt nichts vor.
13. Eilentscheidungen des Bürgermeisters
nach § 65 GO
13.1 Bericht betr. Eilentscheidung; hier : Ver-
gabe eines Auftrages von mehr als
175.000,-- EUR betr. Sanierung von Win-
terschäden auf Gemeindestraßen 2011 im
Bezirk Ost
(Bereich Verkehr)
- Anlage -
X
14. Vorlagen des Bürgermeisters
14.1 Vorlage betr. Niederschlagung von Ge-
werbesteuer und Zinsen 1999 und 2000
(Bereich Steuern)
- Anlage -
X
14.2 Vorlage betr. Niederschlagung von Ge-
werbesteuer und Nachforderungszinsen
aus den Jahren 1999-2003
(Bereich Steuern)
- Anlage -
X
14.3 Vorlage betr. Ausschreibung von Aufträgen
über 175.000,-- EUR; hier : Bauvorhaben
Erweiterung Berufschulzentrum Georg-
Kerschensteiner-Straße, Gewerke Fassa-
denarbeiten und Außenanlagen
(Bereich Gebäudemanagement)
- Anlage -
X
14.4 Vorlage betr. Ausschreibung von Ingenieur-
leistungen von mehr als 25.000,-- EUR;
hier : Genehmigungsplanung Spülfläche
„Am Stau“
(Bereich LPA)
- Anlage -
X
14.5 Vorlage betr. Ausschreibung von Ingenieur-
leistungen von mehr als 25.000,-- EUR;
hier : Planung Skandinavienkai, Umbau
Seite 5 des Finanz- und Personalausschussprotokolls vom 8.06.2011, Nr. 29 – öffentlicher Teil
Anleger 7
(Bereich LPA)
- Anlage -
X
15. Auftragsvergaben
15.1 Vorlage betr. Vergabe eines Auftrags für
Beförderungsleistungen zum Schwimm-
und Sportunterricht für die allgemein-
bildenden Schulen der Hansestadt Lübeck
(Bereich Logistik, Statistik und Wahlen)
- Anlage -
X
15.2 Vorlage betr. Vergabe eines Ingenieurauf-
trages von mehr als 25.000,-- EUR; hier :
Ausführungsplanung, Ausschreibung und
Bauüberwachung zur Umgestaltung des
Wiesentals im Programmgebiet Soziale
Stadt Buntekuh
(Bereich Stadtgrün und Friedhöfe)
- Anlage -
X
15.3 Vorlage betr. Vergabe eines Ingenieurauf-
trages von mehr als 25.000,-- EUR; hier :
Erstellung der Verkehrsuntersuchung „Bei
der Lohmühle“ im Zuge der Nordtangente
(Bereich Stadtplanung)
- Anlage -
X
15.4 Vorlage betr. Vergabe von Bauleistungen
über 175.000,-- EUR; hier : Bauvorhaben
Erweiterung Berufschulzentrum Georg-
Kerschensteiner-Straße, Gewerk Lüftungs-
technik
(Bereich Gebäudemanagement)
- Anlage -
X
15.5 Vorlage betr. Vergabe von Bauleistungen
über 175.000,-- EUR; hier : Bauvorhaben
Sanierung Kranenkonvent und Schaffung
einer Mensa mit Ausgabeküche im Ganz-
tagesbetrieb, Ernestinenschule Lübeck,
Kleine Burgstraße 22, Gewerk Lüftungs-
technik
(Bereich Gebäudemanagement)
- Anlage -
X
Seite 6 des Finanz- und Personalausschussprotokolls vom 8.06.2011, Nr. 29 – öffentlicher Teil
II. Nichtöffentlicher Teil Beratungsvorschlag
Kenntnis
Empfehlung
Beschluss
Vertagung
16. Mitteilungen und Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
III. Öffentlicher Teil
17.
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen
Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Niederschrift
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1. Eröffnung
a) Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des
Ausschusses fest.
Der Finanz- und Personalausschuss
nimmt Kenntnis.
b) Verpflichtung des Ausschussvorsitzenden und Verpflichtung der nicht
der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder
Der Vorsitzende stellt fest, dass keine Verpflichtungen vorzunehmen sind.
Der Finanz- und Personalausschuss
nimmt Kenntnis.
c) Feststellung der Tagesordnung
Seite 7 des Finanz- und Personalausschussprotokolls vom 8.06.2011, Nr. 29 – öffentlicher Teil
Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:
zu TOP 1 – Übersicht mit den Fachausschussergebnissen
Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.
Der Finanz- und Personalausschuss
nimmt Kenntnis.
2. Niederschrift
2.1 Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
am 18.5.2011, Nr. 28/2008-2013
Keine Wortmeldungen.
Der Finanz- und Personalausschuss
nimmt die Niederschrift Nr. 28
in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis.
3. Anfragen und Mitteilungen
3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten
3.1.1 Rechtsmittel gegen den Haushaltserlass
Frau Näpflein nimmt Bezug auf die Beratungen in der letzten Sitzung des
Finanz- und Personalausschusses und fragt nach dem Ergebnis der Prüfung,
ob gegen den Erlass des Innenministers Rechtsmittel eingelegt werden kön-
nen.
Herr Bürgermeister Saxe führt hierzu aus, dass die Angelegenheit zur Zeit
vom Bereich Recht geprüft wird und ergänzt auf Nachfrage von Herr Rein-
hardt, dass ein Vermerk über das Ergebnis der Rechtsprüfung bald vorliegen
wird.
Der Finanz- und Personalausschuss
nimmt Kenntnis.
3.2 Mitteilungen des Vorsitzenden
Es liegt nichts vor.
Seite 8 des Finanz- und Personalausschussprotokolls vom 8.06.2011, Nr. 29 – öffentlicher Teil
3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters
Es liegt nichts vor.
4. Berichte
4.1 Mündlicher Bericht betr. aktuelle Entwicklungen im Projekt Doppik
(Projekt NKF/Doppik)
Herr Uhlig berichtet, dass derzeit die Arbeitsabläufe im Bereich Rechnungs-
wesen überprüft und weiter optimiert werden. Allgemein ist ein Mehraufwand
im konsumtiven als auch im investiven Bereich gegenüber dem bisherigen
kameralen Buchungssystem festzustellen.
Eine Nachfrage von Herrn Rieckmann zur Abgrenzung des konsumtiven vom
investiven Teil am Beispiel von Straßensanierungsmaßnahmen beantwortet
Herr Uhlig.
Der Finanz- und Personalausschuss
nimmt Kenntnis.
4.2 Kontrolle der pauschalierten Budgetreduzierungen Haushalt 2011;
hier : Monitoring-Bögen
(Bereich Haushalt und Steuerung )
Auf Nachfrage von Herrn Rieckmann erläutert der Vorsitzende, aus welchen
Gründen kein Monitoringbogen für den FB vorliegt. Der FB 5 hat konkrete
Maßnahmen benannt und unterliegt nicht den pauschalierten Budgetreduzie-
rungen.
Herr Senator Schindler erläutert auf Nachfrage von Frau Näpflein, wie im FB
2 durch effektivere Arbeitsweisen Synergieeffekte erzielt werden sollen.
Der Finanz- und Personalausschuss
nimmt Kenntnis.
4.3 Es liegt ein Bericht betr. Unterhaltungsbedarf zur Sicherung der Gebäu-
desubstanz der Hansestadt Lübeck vor.
Seite 9 des Finanz- und Personalausschussprotokolls vom 8.06.2011, Nr. 29 – öffentlicher Teil
(Bereich Gebäudemanagement)
Auf Nachfrage von Frau Näpflein konkretisiert Herr Schellenberger den im
Bereich der Bauunterhaltung aufgelaufenen Unterhaltungsstau.
Des Weiteren bestätigt Herr Schellenberger, dass Brandschutz- und Schall-
schutzmaßnahmen im weitesten Sinne auch dem Bereich der Verkehrssi-
cherheit zuzuordnen sind.
Frau Näpflein spricht sodann das Problem der Abgrenzung von konsumtiven
und investiven Maßnahmen am Beispiel der Schulsanierung an.
Hierzu erläutert Herr Bürgermeister Saxe die Sachlage, wie sie sich nach der
Doppik-Einführung darstellt. Es diskutieren hierzu (zum Teil mehrfach) Herr
Schellenberger, Frau Näpflein, Herr Reinhardt, Herr Bürgermeister Saxe und
Herr Rieckmann.
Eine Nachfrage von Herrn Lüttke zum Brandschutz erläutert Herr Schellen-
berger mit Hinweis auf sich immer mehr verschärfende Brandschutzbestim-
mungen, z.B. im Bereich von Lüftungsanlagen mit Vorlage regelmäßig zu
erstellender TÜV-Gutachten.
Abschließend diskutieren Herr Lötsch, Herr Bürgermeister Saxe und Herr
Rieckmann über die künftig zu veranschlagenden Bauunterhaltungsmittel
und den Umgang damit im Rahmen der Aufstellung des Haushalts 2012.
Der Finanz- und Personalausschuss
nimmt den Bericht zur Kenntnis.
5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach § 65 GO
Es liegt nichts vor.
6. Vorlagen des Bürgermeisters
6.1 Vorlage betr. Lübecker Schwimmbäder – Wirtschaftsplan 2011
(Bereich Lübecker Schwimmbäder)
Der Bürgermeister beantragt, der Finanz- und Personalausschuss möge der
Bürgerschaft empfehlen, wie folgt zu beschließen:
Der Wirtschaftsplan 2011 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fas-
sung der Anlage 1 gem. § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung 2007
festgestellt.
Seite 10 des Finanz- und Personalausschussprotokolls vom 8.06.2011, Nr. 29 – öffentlicher Teil
Keine Wortmeldungen.
Der Finanz- und Personalausschuss
empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,
gem. Beschlussvorschlag zu entscheiden.
7. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
8. Anträge von Ausschussmitgliedern
Es liegt nichts vor.
9. Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
Ende des öffentlichen Teils: 17.00 Uhr
Beginn des nichtöffentlichen Teils: 17.02 Uhr
17. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass Berichte und Vorlagen des Bürgermeis-
ters behandelt worden sind.
Der Finanz- und Personalausschuss
nimmt Kenntnis.
Ende der Sitzung: 17.15 Uhr
Seite 11 des Finanz- und Personalausschussprotokolls vom 8.06.2011, Nr. 29 – öffentlicher Teil
Jan Lindenau Hans-Werner Duwe
Vorsitzender des Protokollführer
Finanz- und Personalausschusses
