BA vom 01.12.2008 1
N I E D E R S C H R I F T
über die
8.Sitzung des Bauausschusses
der Hansestadt Lübeck
in der Wahlperiode 2008/2013 am Montag,
01.12.2008
um 16.00 Uhr im Foyer des FB 5 – Planen und Bauen - , Mühlendamm 12
- Öffentlicher Teil -
Anwesend :
als Vorsitzender Herr Schindler
als Ausschussmitglieder Herr Basson
Herr Bleyder - Vertreter
Herr Clausen
Frau Förster
Herr Freitag
Herr Howe
Herr Krause –Vertreter-
Herr Lötsch
Herr Lüttke
Frau Lutz
Frau Mewes –Vertreterin-
Herr Pluschkell (ab TOP 5.1 – 16:30 Uhr)
Herr Quirder
Herr Schultz
Herr Boden - Senator
Nicht anwesend :
Herren Dr. Brock, Dr. Eymer, Frau Scheel
Ferner nehmen an der Sitzung teil :
Seniorenbeirat Herren Driessen, Magdanz
Behindertenbeirat Frau Bade
Bürger für Lübeck Herr Heinrich
Fachbereichscontrolling Frau Krabbenhöft, Herr Uhlig
Fachbereichscontrolling Frau Reichenauer – Protokollführerin-
Stadtplanung Herren Schnabel, Schünemann, Fechtel, Frau Drochner
GMHL Herr Schneck
Verkehr Herr Dr. Klotz
Stadtgrün und Friedhöfe Herr Schott
Personalrat Herr Kölsch
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Herr Erz
Wirtschaft, Hafen, Liegenschaften Frau Grau
Kulturstiftung Herr Dr. Wißkirchen, Frau Schröder
Architekt Herr Mai
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A. Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1.0 Allgemeiner Teil
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Anträge und Beschlussfassungen zur Tagesordnung
1.3 Niederschriften, öffentlich
1.3.1 Niederschrift vom 17.11.2008
2.0 Satzungen/Widmungen/Veränderungssperren
2.1 B-Plan 07.12.01 – St. Gertrud/Roonstraße – Oldendorpstraße –
-Aufstellungsbeschluss- (610)
2.2 45. Flächennutzungsplanänderung Blankensee/Gewerbepark/Flughafen
B-Plan 10.03.00 – Blankensee/Gewerbepark Flughafen –Aufstellungsbeschlüsse-
3.0 Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln
Keine Vorlagen
4.0 Planungen, Wettbewerbe und sonstige Beschlussvorlagen
Keine Vorlagen
5.0 Mitteilungen und Berichte
5.1 Mitteilungen des Vorsitzenden
5.2 Sonstige Mitteilungen
5.2. 1 Mdl. Bericht „Sanierung und Ausbau von Radwegen“ – Sachstandsbericht zur Realisie-
rung der Maßnahmen des Programmjahres 2008 (610)
5.2.2 Mdl. Bericht zur Einrichtung eines Zebrastreifens (Antrag aus der Bürgerschaft Punkt 4.6,
Drs. Nr. 257) (610) vertagt am 17.11.2008 TOP 5.2.6
5.3 Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen
5.4 Eilentscheidungen des Bürgermeisters
6.0 Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
6.1 Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
6.2 Neue Anfragen
6.3 Anträge
II. Nicht öffentlicher Teil der Sitzung
7.0 Niederschriften, Mitteilungen und Berichte
7.1 Niederschriften, nicht öffentlich
7.1.1 Niederschrift vom 17.11.2008, nichtöffentlicher Teil
7.2 Mitteilungen
7.3 Berichte
8.0 Vergaben von 10.000,- EUR bis 175.000,- EUR (VOB/VOL)
8.1 Punkte 1-4 vertagt am 03.11.2008 u. 17.11.2008
8.2 Siehe Anlage
9.0 Vergaben über 175.000.- EUR (VOB/VOL)
Keine Vorlagen
10.0 Aufträge von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR (VOF, HOAI)
Keine Vorlagen
11.0 Aufträge über 25.000,- EUR (VOF, HOAI)
11.1 Baumaßnahme Sanierung und Umbau Turn- und Gymnastikhalle Schule Roter Hahn
(GMHL)
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12.0 Öffentlich-rechtliche Verträge
Keine Vorlagen
13.0 Herausnahmen aus Veränderungssperren
Keine Vorlagen
14.0 Zurückstellung von Baugesuchen
Keine Vorlagen
15.0 Sonstige Beschlussvorlagen
15.1 Vermögenshaushalt 2009/Investitionsprogramm 2008-2012
16.0 Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
16.1 Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
16.2 Neue Anfragen
16.3 Anregungen und Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
17.0 Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
B. Protokoll:
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1.0 Allgemeiner Teil
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest und verpflichtet den anwesenden
Vertreter Herrn Krause gemäß § 46 Abs. 6 GO S.-H. zur gewissenhaften Erfüllung
seiner Aufgaben als stellvertretendes Bauausschussmitglied.
1.2 Anträge und Beschlussfassungen zur Tagesordnung
Korrektur der Tagesordnung:
Der TOP 2.1 - B-Plan 07.12.01 – St. Gertrud/Roonstraße – Oldendorpstraße –
-Aufstellungsbeschluss- (610) wird erst am 19.01.2009 behandelt.
Herr Quirder beantragt die Vertagung des Beschlusses zu TOP 15.1 bis zum
19.01.2009, der Vortrag der Verwaltung dazu soll jedoch erfolgen.
Der Bauausschuss stimmt der Vertagung einstimmig zu.
Herr Clausen beantragt, dass sein Vertreter Herr Heinrich im nicht öffentlichen Teil
zwei Anliegen der Fraktion vorträgt – TOP 16.2. Änderung des Flächennutzungspla-
nes für den Teilbereich Travemünder Landstraße/Bültwisch und TOP 16.3 Verwen-
dung der Fläche des bisherigen Betriebsplatzes des Bereichs Stadtgrün und Friedhö-
fe im Bereich Wullenweverstraße und Hövelnstraße. Der Bauausschuss stimmt dem
einstimmig zu.
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Der Bauausschuss beschließt die Tagesordnung in der Fassung vom
20.11.2008 mit den Änderungen unter Anerkennung der gegebenen Dringlich-
keit einstimmig.
1.3 Niederschriften, öffentlich
1.3.1 Niederschrift vom 17.11.2008
Herr Quirder weist darauf hin, dass zum TOP 2.7 B-Plan 32.01.04 – Strandpromena-
de – Maritim – ehemaliges Aqua-Top – Aufstellungsbeschluss – (610) der Beschluss
einstimmig gefasst wurde.
Herr Lötsch ist der Meinung, dass zum TOP 2.3 B-Plan 25.05.00 – Travemünder Al-
lee 53 – Aufstellungsbeschluss- (610) die Aussage war, dass die Lärmproblematik
geprüft werden würde und nicht wurde.
Anmerkung der Protokollführung:
Das Protokoll ist korrekt. Die Aussage war, dass für den Aufstellungsbeschluss derar-
tige Prüfungen erfolgt sind.
Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift einstimmig.
2.0 Satzungen/Widmungen/Veränderungssperren
2.1 B-Plan 07.12.01 – St. Gertrud/Roonstraße – Oldendorpstraße -
-Aufstellungsbeschluss- (610)
Vertagt bis zum 19.01.2009
2.2 45. Flächennutzungsplanänderung Blankensee/Gewerbepark/Flughafen
B-Plan 10.03.00 – Blankensee/Gewerbepark Flughafen
-Aufstellungsbeschlüsse-
Herr Quirder fragt, warum der Bereich nicht als Sondergebiet ausgewiesen werden
soll. Herr Schnabel erklärt die Schwierigkeiten bei der Festsetzung als SO. Auf Nach-
frage von Herrn Howe erläutert Frau Grau, dass nicht ausdrücklich über einen 24
Stundenbetrieb gesprochen wurde und die gewerblichen Ansiedlungen derzeit noch
unklar sind. Herr Basson fragt nach dem wohl offensichtlich vorhandenen Pumpwerk
nahe der Bebauung. Frau Grau erklärt nach kurzer Recherche, dass das Pumpwerk
im Eigentum der EBL steht und dass das Schmutzwasser des Gewerbegebietes dort
mit angeschlossen werden soll.
Der Bauausschuss beschließt mit 11 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 2 Ent-
haltung mehrheitlich:
Für den in der Anlage in Text und Zeichnung dargestellten Geltungsbereich werden
1. für die 45. Flächnutzungsplanänderung und den o. g. Bebauungsplan die in der Be-
gründung dargelegten Ziele angestrebt.
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2. Die Darlegung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie die Anhörung
der Bürger gem. § 3 (1) BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) sollen erfol-
gen.
3. Der Aufstellungsbeschluss ist gem. § 2 (1) BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
DER BESCHLUSS ERGEHT UNTER BEACHTUNG DES § 22 GO (AUSSCHLIES-
SUNGSGRÜNDE).
3.0 Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln
Keine Vorlagen
4.0 Planungen, Wettbewerbe und sonstige Beschlussvorlagen
Keine Vorlagen
5.0 Mitteilungen und Berichte
5.1 Mitteilungen des Vorsitzenden
Keine
5.2 Sonstige Mitteilungen
5.2.1 Mdl. Bericht „Sanierung und Ausbau von Radwegen“ – Sachstandsbericht zur
Realisierung der Maßnahmen des Programmjahres 2008 (610)
Herr Fechtel informiert ausführlich über die Sanierung und den Ausbau der Radwege
in Lübeck. Die sog. Basismaßnahmen des Programmjahres 2008 sind - bis auf eine
– alle realisiert. Auch die sogen. Zusatzmaßnahmen 2008 sind größtenteils realisiert
bzw. werden bis Jahresende 2008 noch fertig gestellt (Kücknitzer Hauptstr., Ratze-
burger Allee). Einige Baumaßnahmen (Marlistr., Buntekuhweg, Ziegelstr.) können
aufgrund noch erforderlicher Feinabstimmungen mit Leitungsträgern erst im Frühjahr
2009 begonnen werden. Die Vorplanungen zu der Baumaßnahme An den Schieß-
ständen / Kirschenallee wurden abgeschlossen und eine (geteilte) Fördervoranfrage
beim Land S-H gestellt. Auch für die Neuanlage eines selbständig geführten Radwe-
ges am St.- Lorenz-Gleis wurde eine Fördervoranfrage gestellt und zwischenzeitlich
positiv beschieden. Für den Ausbau des gemeinsamen Geh- und Radweges entlang
der Travemünder Landstr. zwischen Solmitzstr. und Bahnhaltepunkt Kücknitz wird
auf des Basis der jetzt erstellten Entwurfspläne bis Jahresende 2008 ein formeller
Förderantrag beim Land S-H gestellt, mit dem Ziel, die Maßnahme wie geplant in
2009 zu realisieren. Herr Fechtel gibt die vorgestellten Daten als Anlage zum Proto-
koll.
Die Maßnahmen der Programmjahre 2009 und 2010 wurden dem „Runden Tisch
Radverkehr“ zur Kenntnis gegeben. Eine Beschlussempfehlung zu den Zusatzmaß-
nahmen des Programmjahres 2009 wird dem Bauausschuss im März 2009 entge-
gengebracht. Der nächste reguläre Bericht zur Radwegsanierung erfolgt wunschge-
mäß zur Jahresmitte 2009.
Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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5.2.2 Mdl. Bericht zur Einrichtung eines Zebrastreifens in Kücknitz/ Ostpreußenring
(Antrag aus der Bürgerschaft Punkt 4.6, Drs. Nr. 257) (610) vertagt am 17.11.2008
TOP 5.2.6
Herr Schünemann erklärt anhand von Fotos die derzeitige Verkehrsführung. Am
18.11.08 hat speziell für diese Anfrage eine Verkehrszählung stattgefunden, pro
Stunde wurden weniger als ca. 100 Fußgänger und ca. 450 Autos (Grenzwerte, die
es mindestens zu erreichen gilt) gezählt. Außerdem ist ein Zebrastreifen über eine
vierspurige Straße grundsätzlich nicht möglich. Die Verwaltung schlägt deshalb vor,
die Fahrbahn zweispurig zu machen und die Haltestellen, mit Verzicht auf Busbuch-
ten, auf beiden Seiten in das (Haltestellen-)Ausbauprogramm des ÖPNV aufzuneh-
men. Mit dieser Baumaßnahme würde auch ein Beitrag zur städtebaulichen Integrati-
on der Straße erreicht. Herr Pluschkell regt an, dass diese Maßnahme dann als Aus-
gleichsmaßnahme zur Finanzierung veranschlagt wird. Herr Lüttke ist irritiert, da hier
vom Ost- und nicht Westpreußenring gesprochen wird. Herr Schünemann erklärt die-
ses Missverständnis - Verwechselung der Straßennamen Ostpreußen- und West-
preußenring im formulierten Antrag, Herr Lüttke möchte dies aber noch in seiner
Fraktion klären. Über den Antrag der Fraktion wird folglich in der nächsten Sitzung
entschieden. Herr Schünemann sagt zu, die Verkehrsdaten dem Protokoll beizufü-
gen.
Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
5.2.3 Photovoltaikanlagen, Herr Senator Boden
Herr Senator Boden teilt mit, dass die Stadtwerke sich aus der Erstellung von Photo-
voltaikanlagen zu Gunsten der Stadt zurückziehen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.4 Bauumgang am 15.12.2008, Herr Senator Boden
Vor dem Bauumgang am 15.12. könnte die Bemusterung für die Achse Schrangen /
Klingenberg erfolgen. Die Busfahrt würde dann um 13.30 Uhr beginnen (beim Müh-
lendamm 10 – 12). Die Vorbesprechungen der Fraktionen können somit nicht statt-
finden.
Der Bauausschuss stimmt dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig zu.
5.2.5 Nordtangente, 2. Bauabschnitt (661)
Herr Dr. Klotz teilt mit, dass der 2. Bauabschnitt am 09.12.2008 freigegeben werden
soll. Damit sind dann drei Fahrstreifen und eine verbesserte Lichtsignalanlage nutz-
bar. Mit einer kompletten Fertigstellung ist nach derzeitiger Kenntnis noch vor Weih-
nachten zu rechnen.
Der Bauausschuss nimmt die Information zur Kenntnis.
5.2.6 Einweihung der Dorothea-Schlözer-Schule (651)
Herr Schneck teilt mit, dass die Einweihung am 02.12.2008 um 12 Uhr erfolgt.
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Der Bauausschuss nimmt die Information zur Kenntnis.
5.2.7 Einzelhandelentwicklungskonzept (610)
Herr Schnabel informiert, dass das Konzept der Einzelhandelzentren im Wirt-
schaftsausschuss war und voraussichtlich Ende des 1. Quartals 2009 fertig gestellt
wird. Frau Grau ergänzt, dass das Konzept am 08.12.08 wieder im Wirtschaftsaus-
schuss Thema ist und am 19.01.2008 im Bauausschuss auf der Tagesordnung ste-
hen und diskutiert werden sollte.
Der Bauausschuss nimmt die Information zur Kenntnis.
5.2.8 Teilnahme am Pendler Portal (610)
Frau Drochner teilt mit, dass die Hansestadt Lübeck ab sofort am Pendler Portal teil-
nimmt und erläutert dieses Internetangebot ausführlich. Die Kosten betragen jährlich
ca. 1.100 EURO und einmalig ca. 1.000,- EURO.
Der Bauausschuss nimmt die Information zur Kenntnis.
5.3 Berichte über Verlauf und Ergebnis von Bürgerbeteiligungen
Keine Berichte
5.4 Eilentscheidungen des Bürgermeisters
Keine Vorlagen
6.0 Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
6.1 Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
6.1.1 Markierung des Rad- und Fußweges in der Beethovenstr., Frau Lutz, 610
Frau Lutz erinnert an ihre letzte Anfrage vom 17.11.02.
Antwort:
Dies wird zur nächsten Sitzung beantwortet.
Der Bauausschuss nimmt die Anfrage und Antwort zur Kenntnis.
6.1.2 Schlachthofbrücke, Frau Lutz, 661
Der Belag der Brücke ist bei Glatteis und nicht bei sonstiger Witterung zu glatt. Die
schriftliche Antwort ist somit nicht ausreichend.
Antwort:
Herr Dr. Klotz wird den Winterdienst darauf aufmerksam machen.
Der Bauausschuss nimmt die Anfrage und Antwort zur Kenntnis.
6.1.3 Kastorpplatz, Pumpenhaus für den Kanuverein, Herr Lüttke, 610
Herr Lüttke erklärt noch mal, dass der Verein wie zugesagt das Pumpenhaus
nutzen möchte. Herr Lötsch erinnert dazu an die im Bauausschuss getroffene
Zusage. Herr Basson ergänzt, dass ein Hauptpumpwerk neben den Nobelwoh-
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nungen unverständlich ist. Herr Quirder ist überrascht, da in Anwesenheit von
Herrn Basson im Werksausschuss geklärt wurde, dass es keine Belästigungen
geben wird.
Antwort:
Herr Schnabel erklärt, dass die Stadtplanung die Information vom Schul- und Sport-
ausschuss erhalten hat, dass der Kanuverein das Pumpenhaus nicht mehr erhalten
soll, da dies abgerissen werden soll. Darauf hin wurden die Planungen angepasst.
Die entsprechende Vorlage zur Offenlage wird dem Bauausschuss noch vorgelegt.
Herr Schindler schlägt vor, dass in der nächsten Sitzung der FB 4 sich dazu äußern
soll.
Der Bauausschuss nimmt die Anfrage und Antwort zur Kenntnis.
6.2 Neue Anfragen
6.2.1 Planungsstand Grünstrand und Pommernzentrum, Herr Howe, 610
Herr Howe fragt nach den Planungen und den aktuellen Sachstand.
Antwort:
Zum Grünstrand gibt es keine Planungen. Beim Rönnauer Weg / Pommernzentrum
gibt es noch kein Rechtsgutachten.
Der Bauausschuss nimmt die Anfrage und Antwort zur Kenntnis.
6.2.2 ÖPNV, Herr Pluschkell, 610
Gibt es in Deutschland Beispiele für einen umlagefinanzierten ÖPNV? Wenn ja, wird
seitens der Verwaltung die Übertragbarkeit solcher Modelle für die Hansestadt Lü-
beck gesehen?
Antwort:
Herrn Senator Boden ist nicht bekannt, dass es dies in Deutschland gibt.
Der Bauausschuss nimmt die Anfrage und Antwort zur Kenntnis.
6.2.3 „Aqua Top“, Herr Pluschkell, 610
Herr Pluschkell bittet um Wiederaufnahme des TOP auf die Tagesordnung am
15.12.2008.
Antwort:
Dies wird auf die TO am 15.12.2008 gesetzt.
Der Bauausschuss nimmt die Anfrage und Antwort zur Kenntnis.
6.2.4 Gestaltungsbeirat, Herr Lötsch, 610
Herr Lötsch erinnert an die Vereinbarung, dass die Unterlagen und Themen des Ges-
taltungsbeirats vorab rechtzeitig zugestellt werden.
Antwort:
Herr Senator Boden stimmt Herrn Lötsch zu und sagt dies zu.
Der Bauausschuss nimmt die Anfrage und Antwort zur Kenntnis
Ende des öffentlichen Teils: 17:15 Uhr
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Beginn des nichtöffentlichen Teiles: 17:20 Uhr
Siehe eigenes Protokoll.
Ende des nichtöffentlichen Teiles: 19:15 Uhr
Beginn des 2. öffentlichen Teiles: 19:20 Uhr
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
17.0 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Der Bauausschussvorsitzende gibt die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
und Ergebnisse der Öffentlichkeit bekannt.
Er beendet die Sitzung um 19:25 Uhr.
Die
nächste Sitzung des Bauausschusses
findet am
15.12.2008 um 16:00 Uhr
im Foyer der Bauverwaltung
statt.
gez. gez.
Sven Schindler Melanie Reichenauer
Vorsitzender des Bauausschusses Protokollführerin
