BA vom 17.10.2005 1
N I E D E R S C H R I F T
über die
48.Sitzung des Bauausschusses
der Hansestadt Lübeck
in der Wahlperiode 2003 / 2008 am Montag,
17.10.2005
um 16.00 Uhr im Foyer des FB 5 – Planen und Bauen - , Mühlendamm 12
- Öffentlicher Teil -
Anwesend :
als Vorsitzender Herr C. Freitag
als Ausschussmitglieder Herr Dr. Brock
Herr Burmester - Vertreter
Frau Förster
Herr Fraederich – Vertreter – ab 16.25 Uhr
Herr D. Freitag
Herr Dr. Gulski
Herr Howe
Herr Oldenburg - Vertreter
Herr Pluschkell
Herr Quirder
Herr Traut
Herr Boden - Senator
Nicht anwesend :
Herren Tartemann, Schindler, Zander, Lötsch, Möller,
Schultz
Ferner nehmen an der Sitzung teil :
Seniorenbeirat Herr Magdanz – öffentlicher Teil
Senirorenbeirat Frau Pruß – öffentlicher Teil
Fachbereichscontrolling Frau Krabbenhöft
Stadtplanung Herr Weber – Protokollführer
Stadtplanung Herren Schnabel, Körber, Schünemann
Gebäudemanagement Herr Schellenberger, Frau Weise –öffentlicher Teil
Verkehr Herr Franke
Stadtgrün und Friedhöfe Herr Wirz
Wasser und Hafen Herr Wiese
Personalrat Herren Klemm, Zeuner
Wirtschaftskoordination Frau Grau
BA vom 17.10.2005 2
A. Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1.0 Allgemeiner Teil
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Anträge und Beschlussfassungen zur Tagesordnung
1.3 Niederschriften
1.3.1 Niederschrift vom 05.09.2005
1.3.2 Niederschrift vom 19.09.2005
2.0 Satzungen/Widmungen/Veränderungssperren
Keine Vorlagen
3.0 Über- und ausserplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln
Keine Vorlagen
4.0 Planungen, Wettbewerbe und sonstige Beschlussvorlagen
4.1 Straßenbenennung für Bernsteindreherweg, Gewandschneiderweg,
Hagenskoppel (661)
4.2 Parkraumbewirtschaftungskonzept und Parkleitsystem für Travemünde (610)
4.3 Priwallfährvorplatz Travemünde (661)
5.0 Mitteilungen und Berichte
5.1 Mitteilungen des Vorsitzenden
5.2 Sonstige Mitteilungen
5.2.1 Einsetzen von KoordinatorInnen für Wohnungsneubau und Wohnungsumbau (610) –
vertagt am 19.09.2005, TOP 5.2.1
5.2.2 Einrichtung zusätzlicher Kurzzeitparkplätze (661)
5.3 Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen
5.4 Eilentscheidungen des Bürgermeisters
6.0 Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
6.1 Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
6.2 Neue Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
7.0 Mitteilungen und Berichte
7.1 Aktuelle Informationen
7.1.1 Umgestaltung Obertrave (661) – Eilentscheidung des Bürgermeisters
7.1.2 Bericht über eine genehmigte Bauvoranfrage in der Malmöstr., mdl. (610)
7.1.3 Seelandkai, Oberflächenherstellung (691) – Eilentscheidung des Bürgermeisters
8.0 Vergaben von 10.000,- EUR bis 175.000,- EUR (VOB/VOL)
8.1 Siehe Anlage
9.0 Vergaben über 175.000.- EUR (VOB/VOL)
9.1 Hafenflächenerweiterung Skandinavienkai, Kieslieferung (691)
10.0 Aufträge von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR (HOAI...)
10.1 Siehe Anlage
11.0 Aufträge über 25.000,- EUR (HOAI...)
BA vom 17.10.2005 3
11.1 Beratung in Fragen der technischen Ausstattung und der Straßenplanung für das Bau-
vorhaben Herrentunnel (661)
11.2 Baukonzession Herrentunnel", juristische Beratung (661)
11.3 Verbesserung der Verkehrsverhältnisse Moislinger Allee B 75 /
Lachswehrallee B 207 (661)
11.4 Umgestaltung An der Obertrave im Abschnitt zwischen Holstenstraße und Dankwarts-
grube einschließlich der südlichen Wallhalbinsel (661)
11.5 Gebäudemanagement HL (GMHL); Gutachterberatung für die Personalbemessung ein-
schließlich Prozessoptimierung – vertagt am 19.09.2005, TOP 11.2
12.0 Öffentlich-rechtliche Verträge
Keine Vorlagen
13.0 Herausnahmen aus Veränderungssperren
Keine Vorlagen
14.0 Zurückstellung von Baugesuchen
Keine Vorlagen
15.0 Sonstige Beschlussvorlagen
Keine Vorlagen
16.0 Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
16.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
16.2 Neue Anfragen
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
17.0 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
B. Protokoll:
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1.0 Allgemeiner Teil
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
1.2 Anträge und Beschlussfassungen zur Tagesordnung
5.2.2 – Errichtung zusätzlicher Kurzzeitparkplätze – wird vertagt auf den 07.11.2005
Erweiterung:
5.2.3 – Bericht Bahnhofsumfeld, mdl. (610)
5.2.4 – Wettbewerb Haerder, mdl. (610)
5.5 – Durchführung der Bauausschusssitzung am 07.11.2005
9.2 – Gleisbauarbeiten Seelandkai, 2. BA, Gleisuferbahn (691)
4.3 – Priwallfährvorplatz: Es werden ein Austauschblatt und die im Text erwähnte An-
lage verteilt.
BA vom 17.10.2005 4
Der Bauausschuss beschließt die Tagesordnung in der Fassung vom 06.10.2005 mit
den Änderungen unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit der Vorlagen und
Berichte einstimmig.
1.3 Niederschriften
1.3.1 Niederschrift vom 05.09.2005
Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift.
1.3.2 Niederschrift vom 19.09.2005
Die Niederschrift soll in der nächsten Sitzung beschlossen werden.
2.0 Satzungen/Widmungen/Veränderungssperren
Keine Vorlagen
3.0 Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln
Keine Vorlagen
4.0 Planungen, Wettbewerbe und sonstige Beschlussvorlagen
4.1 Straßenbenennung für Bernsteindreherweg, Gewandschneiderweg, Ha-
genskoppel, 661
Keine Wortmeldungen.
Der Bauausschuss beschließt einstimmig:
1. In der Gemarkung Schönböcken erhalten die Erschließungsstraßen östlich und
nordwestlich des Bernsteindreherweg die Bezeichnungen Bernsteindreherweg
und Gewandschneiderweg.
2. In der Gemarkung Schönböcken erhält die private Anliegerstraße nördlich des
Steinrader Damm die Bezeichnung Hagenskoppel.
4.2 Parkraumbewirtschaftungskonzept und Parkleitsystem für Travemünde, 610.4
Herr Schünemann stellt das vorhandene Parkplatz- und zukünftige Parkplatzangebot
in Travemünde dar und erläutert anhand eines Konzeptplanes die für das vorgesehe-
ne elektronische Parkleitsystem angebundenen Großparkplätze und deren Erschlie-
ßung. Z.Zt. gibt es 3.620 öffentliche Parkplätze mit unterschiedlichster Bewirtschaf-
tung; gem. dem mit KWL und Kurbetrieb erarbeitetem Konzept ist vorgesehenen ein
3,-- EUR Tagesticket einzuführen; detaillierte Angaben über Parkangebote, Zustän-
digkeiten, Parkgebühren etc. befinden sich in den Anlagen der Vorlage. Für das e-
lektronische Parkleitsystem ist – um den Termin zur Realisierung in 2006 nicht zu
verpassen – bereits ein entsprechender Fördermittelantrag gestellt worden; die För-
derfähigkeit des Projektes ist in Aussicht gestellt worden. Der Fördersatz beträgt für
das elektronische Parkleitsystem ca. 85 %.
Auf Herrn Howes Frage, ob auf dem separaten Wohnmobilplatz auf dem Kowitzberg
Übernachtungen möglich sind, erläutert Herr Schünemann, dass das für eine Nacht
möglich sein soll. Der eigentliche Wohnmobilplatz ist jedoch nur nach Durchfahrung
BA vom 17.10.2005 5
des davor liegenden Pkw-Platzes zu erreichen, wodurch nicht auszuschießen ist,
dass Wohnmobile auch auf diesem parken, auch wenn dort keine Entsorgungsmög-
lichkeiten gegeben sind. Er erläutert auf Nachfrage, dass durch Errichtung z.B. einer
Parkpalette die Stellplatzzahl am Parkplatz Godewind von 200 auf ca. 300 auf dem
Pkw-Parkplatz erhöht werden könnte.
Herr Howe fragt weiter zum Parkplatz Leuchtenfeld, warum darüber noch keine Aus-
sage möglich sein soll. Herr Schünemann erläutert, dass zunächst das städtebauliche
Entwicklungskonzept erarbeitet werden muss und dann erst eine Terminangabe für
die Aufgabe des Leuchtenfeldes möglich ist.
Die Frage von Herrn Howe, ob P 6 erst wegfalle, wenn P 9 gebaut sei, beantwortet
Herr Schünemann zustimmend, auf Nachfrage nach der Betriebsform des Parkplat-
zes Leuchtenfeld gibt Herr Senator Boden an, dass dieser privat über den zuständi-
gen Kurbetrieb betrieben wird.
Herr Pluschkell bezweifelt die Anzahl der von Herrn Schünemann erläuterten dynami-
schen Wegweisungstafeln und hält den damit verbundenen finanziellen Aufwand für
unangemessen. Herr Schünemann erläutert, dass das städtische Konzept wegen der
notwendigen Kostenermittlung von einer Fachfirma geprüft worden sei; die Firma hat
das Konzept übernommen und eine Kostenermittlung vorgenommen. Das Konzept ist
mit dem der Lübecker Altstadt vergleichbar. Der hierfür zu betreibende Aufwand ist
gemessen und erforderlich insbesondere vor dem Hintergrund einer guten, aktuellen
Information der VerkehrsteilnehmerInnen auf der Parkhauserschließungsroute. Die
Akzeptanz eines elektronischen Parkleitsystems (Zielgruppe insbesondere die Ort-
sunkundigen ) hängt im wesentlichen auch von der Aktualität der gegebenen Parkin-
formationen ab.
Herr Pluschkell fragt, welcher Ausbaustandard für die Parkflächen vorgesehen ist.
Herr Schünemann erläutert, dass ein Standardparkplatzausbau vorgesehen ist. Zu-
sätzliche Ausstattungen wie WC-Anlagen etc. würden Mehrkosten verursachen; sind
aber grundsätzlich möglich.
Auf Herrn Pluschkells weitere Nachfrage erläutert Herr Schünemann, dass die private
Bewirtschaftung des Parkplatzes Leuchtenfeld für 3,-- EUR am Tag künftig nicht mehr
vom Parkwächter, sondern vom Automaten vorgenommen wird. Herr Pluschkell
spricht sich dafür aus, die offensichtlich arbeitsplatz-erhaltende private Lösung zu si-
chern. Herr Schünemann erläutert, dass das zukünftige Parkraumbewirtschaftungs-
konzept von einer einheitlichen Lösung ausgeht; sozusagen aus einer Hand mit einer
möglichst wirtschaftlichen Konzeption.
Herr Schünemann erläutert ergänzend auf Herrn Howes Nachfrage, dass die ange-
gebenen Stellplatzzahlen der Großparkplätze noch variiert werden könnten, das Ge-
samtsystem aber trotzdem wie vorgesehen funktionsfähig bleibt.
Der Bauausschuss beschließt die Vertagung der Vorlage um eine Sitzung auf den
07.11.2005.
4.3 Priwallfährvorplatz Travemünde, 661
Herr Senator Boden erläutert nach Aufrufen des Tagesordnungspunktes, dass wegen
Einwendungen des Bereiches Recht hinsichtlich der Beschlusszuständigkeiten des
Bauausschusses die Vorlage nur als Bericht zu werten sei.
Der Bauausschuss ist damit einverstanden.
Herr C. Freitag fragt, wann das vorgesehene Provisorium eingerichtet sei. Herr Fran-
ke erläutert, dass die Herrichtung der Platzfläche, d.h. die Realisierung der ursprüng-
lichen Planung im Bereich des provisorischen Parkplatzes bis zur abschließenden
Meinungsbildung des Bauausschusses unterbrochen worden ist und die Arbeiten zur
provisorischen Umgestaltung sofort erfolgen sollen, der Abschluss der Baumassnah-
BA vom 17.10.2005 6
me noch in 2005 möglich ist.
Herr Pluschkell fragt, was denn nun endgültig realisiert werden soll. Herr Senator Bo-
den erläutert, dass der ursprüngliche Bauausschussbeschluss 50 Parkplätze, davon
26 ganzjährig und 24 nur für Sommernutzung vorsah und der Antrag dann lautete, 50
ganzjährige Parkplätze einzurichten. Er erläutert ferner, dass die Zwischenlösung auf
Probe errichtet würde, sollte etwas anderes gewünscht sein, wäre ein Bürgerschafts-
beschluss erforderlich.
Herr Pluschkell teilt mit, dass die SPD-Fraktion mit der Einrichtung von Parkplätzen
auf dem Provisorium nicht einverstanden ist.
Herr Howe fragt, ob die erforderliche Absenkung der bereits fertig gestellten östlichen
Abgrenzung Mehrkosten verursache. Herr Senator Boden erläutert, dass der Umbau
entsprechend dem umverteilten Plan erfolge und in den Kosten enthalten sei.
Herr Howe erklärt, dass auch die Grünen-Fraktion sich gegen die Parkplätze aus-
spricht, weil damit keine Attraktivitätssteigerung Travemündes verbunden sei, son-
dern im Gegenteil die Eingangssituation der Vorderreihe durch Parkplatznutzung ab-
gewertet wird und spricht sich für die Einhaltung des ursprünglichen Beschlusses
aus.
Herr Dr. Brock erläutert, dass nach Abschluss der Versuchsphase in 2006 ein endgül-
tiger Beschluss erfolgen soll.
Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
5.0 Mitteilungen und Berichte
5.1 Mitteilungen des Vorsitzenden
Herr Christian Freitag teilt mit, dass er der neue Bauausschussvorsitzende sei und
sich auf die Zusammenarbeit mit Ausschuss und Verwaltung freue.
5.2 Sonstige Mitteilungen
5.2.1 Einsetzen von KoordinatorInnen für Wohnungsneubau und Wohnungsumbau,
610
Herr D. Freitag wünscht eine Ergänzung des Berichts um folgenden Punkt:
5. Die städtischen Regelungen für Projektarbeit sind zu befolgen.
Der Bauausschuss nimmt den Bericht des Bereiches 610 – Stadtplanung vom
03.08.2005 mit der Ergänzung zur Kenntnis.
5.2.2 Einrichtung zusätzlicher Kurzzeitparkplätze, 661
Vertagt um eine Sitzung auf den 07.11.2005.
5.2.3 Bericht Bahnhofsumfeld, 610
Bezugnehmend auf die Pressemitteilung zum Abbau der Fahrgastinformation am
ZOB durch den Stadtverkehr Lübeck GmbH berichtet Herr Schünemann über die
städtischerseits vorgesehene Ersatzmaßnahme, die Bestandteile eines Gesamtpro-
jektes Bahnhofumfeld und ZOB ist, er gibt einen Überblick über den Stand der be-
reits abgeschlossenen sowie der noch aktuellen Planungen im Bahnhofsumfeld ein-
schließlich ZOB.
Im einzelnen gehören dem Projekt folgende Maßnahmen/ Aktivitäten an:
Verbesserung/ Verbreiterung des Gebäudedurchgangs zwischen ZOB und Bahnhof
Verbesserung der Fahrgastinformation am ZOB und im Bahnhof
BA vom 17.10.2005 7
Gestaltung/ Umbau des Bahnhofvorplatzes
Sicherung des Radparkens am Bahnhof
Künftige Nutzung der Flächen westlich des Handelshofes incl. Güterbahnhof
Umbau/ Umgestaltung der Konrad-Adenauerstraße
Lindenteller
Ruhender Verkehr im Bahnhofumfeld.
Bereits abgeschlossene Maßnahmen dieses Projektes sind:
Nutzung der Freifläche „Schützenstraße“ als Parkplatz
Realisierung einer Interimslösung für den Taxenstandort
Umbau des Lindenparkes
Bau eines Parkstreifens für Reisebusse und internatinalen Linienverkehr am Retteich
Fußgängerquerung Werner-Kock-Straße
Hinweisbeschilderung Altstadt-Hauptbahnhof
Kurzfristige Verbesserung der Situation Durchgang ZOB durch bessere Beleuchtung
und Farbabstrich.
Den Sachstand bzgl. der Aktivitäten, die sich aktuell in Bearbeitung befinden, vermit-
telt die Übersicht, Stand Oktober 2005:
Maßnahme Sachstand
Verbesserung der Durchgangssitu-
ation zwischen ZOB und Bahnhof
Verbreiterung des Durch-
ganges
Verlängerung der Überda-
chung auf der ZOB-Seite
Umbau/Optimierung des
ZOB
Vorplanungen liegen vor, GVFG-Antrag wurde gestellt,
Gestattungsvertrag mit der Bahn kurz vor der Unter-
zeichnung, Mittel f.d. endgültige Planung stehen zur
Verfügung, Finanzierung der Umsetzung ist im I-
Programm angemeldet mit 500 TEuro für 2006
Förderfähigkeit voraussichtlich nicht gegeben, Notwen-
digkeit wird erneut überprüft
Verbesserung der Fahrgastinforma-
tion im Bereich ZOB/Bahnhof
Elektronische FGI auf dem
ZOB (große Anzeige)=SL
Info-Stele im Bereich des
Übergangs vom ZOB zum
Hbf = HL
Info-Stele im Bahnhofsge-
bäude = HL
Gleisanzeiger im Bahnhof =
DB S&S
GVFG-Antrag wurde gestellt, Mittel wurden im I-
Programm angemeldet,
Gespräche zwischen DB Station&Service, SL und HL
laufen, Ziel ist es ein gemeinsames Projekt zu realisie-
ren
Gestaltung/Umbau des Bahnhofs-
vorplatzes
Angemeldete Haushaltsmittel wurden aus dem I-
Programm gestrichen = Realisierung erst nach 2009
möglich
Sicherung des Radparkens am
Bahnhof
(Bahnhofsvorplatz/Steinrader
Weg/Fahrradparkhaus)
Der Bürgerschaft wird Anfang 2006 berichtet
Künftige Nutzung der Flächen hin-
ter dem Handelshof incl. Güter-
bahnhof
Ein Architektenentwurf zur Nutzung der Flächen liegt
vor
Umbau/Gestaltung Konrad- Wurde zurückgestellt
BA vom 17.10.2005 8
Adenauer-Str.
(Allee)
Lindenteller Eine Verkehrsuntersuchung befindet sich in der Bear-
beitung, die Ergebnisse liegen Ende 2005 vor
Herr Pluschkell fragt nach dem Baubeginn des Durchganges. Herr Schünemann er-
läutert, dass jetzt die Planung von 651 und 661 beginnen könnte, da die Verhandlun-
gen in den letzten Tagen mit der Bahn zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht
werden konnten.
Ein Baubeginn im nächsten Jahr wäre denkbar.
Herr Traut fragt, wie der Durchgang gestaltet werden soll. Herr Schünemann gibt
hierzu anhand einer Konzeptfolie einige Erläuterungen (breiterer Durchgang/ Licht-
bänder für mehr Helligkeit/ Überdachung Richtung ZOB) und schlägt vor, dass dem
Bauausschuß detaillierte Pläne Anfang 2006 präsentiert werden sollten. Herr Traut
regt an, möglichst auch Nutzungen wie Läden zu integrieren.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.4 Bericht über die Ergebnisse des Wettbewerbs Neubau Haerder-Komplex, 610
Herr Senator Boden stellt die Wettbewerbsentwürfe vor.
1.Preis: Auer+Weber, Stuttgart
2. Preis: Dinse, Feest und Zurl, Hamburg
3. Preis: Spengler und Wiescholek, Hamburg
Herr Traut fragt, warum der 3. Preis nach anfänglich positiver Einschätzung im Preis-
gericht wieder abgewertet wurde. Herr Senator Boden erläutert dazu, dass die ge-
wählte Art der Fassadengestaltung mit stilisierten Altstadthäusern vom Preisgericht
abgelehnt wurde. Er erklärt ergänzend, dass die Überbauung der Wahmstraße auf
jeden Fall entfallen werde. Das Café im Obergeschoss bleibe. Der andere Haerder-
Altbau nördlich der Wahmstraße bleibt im Eigentum der bisherigen Besitzer.
Auf Herrn Oldenburgs Frage, was mit den Fahrradstellplätzen angesichts der um-
fangreichen Bebauung werde, erläutert Herr Senator Boden, dass Stellplätze für Taxi
und Fahrräder neu eingerichtet werden.
Herr Dr. Gulski fragt, was mit der vorhandenen Schwalbenkolonie im Falle des Abris-
ses passiere und ob es möglich sei, im Neubau Strukturen für das Weiternisten der
Schwalben unterzubringen. Herr Senator Boden sagt zu, das Thema in die Überar-
beitung mit einzubringen und den Investor darauf hinzuweisen sowie mit dem Bereich
Naturschutz zu sprechen.
5.2.5 Bauausschussprotokoll
Herr Weber teilt mit, dass ab dem für diese Sitzung zu erstellenden Protokoll ähnlich
dem des Hauptausschusses eine Gliederung in separate öffentliche und nichtöffentli-
che Teile vorgenommen wird. Die Tagesordnung wird kurz wiederholt, damit das Pro-
tokoll jeweils des öffentlichen und des nichtöffentlichen Teiles als eigenständiges Do-
kument ohne erforderliche Hinzunahme anderer Unterlagen in sich vollständig ist.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis
5.3 Berichte über Verlauf und Ergebnis von Bürgerbeteiligungen
Keine Berichte
BA vom 17.10.2005 9
5.4 Eilentscheidungen des Bürgermeisters
Keine Vorlagen
5.5 Bauausschusssitzung 07.11.2005
Wegen der am 07.11.2005 terminierten Sondersitzung der Bürgerschaft zum Flugha-
fen Blankensee ist die Verlegung der Bauausschusssitzung erforderlich.
Der Bauausschuss beschließt einen Sitzungsbeginn um 14.00 Uhr , die Bauverwal-
tung wird einen Raum im Rathaus suchen, um Wegezeiten einzusparen.
Anmerkung des Protokolls:
Die Sitzung findet im Rathaus, Große Börse statt. Für die Vorbespre-
chung der CDU ist das Kommissarenzimmer, für die der SPD die Große
Börse jeweils ab 13:00 Uhr reserviert.
6.0 Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfragen in der Sitzung am 05.09.2005
6.1 Straßenentwässerung vor Geschw.-Prenski-Schule, 661
Frau Förster dankt für die inzwischen erfolgte Bereinigung der Stellplätze.
6.3 Gewerbeflächen Godewind / Am Fahrenberg, 610
Herr Howe weist darauf hin, dass der Bauverein nicht Eigentümer, sondern nur Mieter
des Otto-Melchert-Hauses sei.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
Neue Anfragen
6.2 Straße Skandinavienkai, Schäden, Herr Dr. Gulski, 691
Herr Dr. Gulski dankt für die zügige Schadensbeseitigung (hochstehende Metallplat-
ten) und weist darauf hin, dass 400 m entfernt davon in der Decke der Fahrbahn ein
Absatz von 2 bis 10 cm vorhanden sei und bittet um Reparatur.
Antwort:
691 wird die Ausbesserung veranlassen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.3 Holstentorsanierung
Herr Oldenburg fragt nach den entstandenen Mehrkosten für die Holstentorsanierung
und Herr Dr. Brock ergänzt die Frage um den Zusatz, ob das vorhersehbar war.
Herr Senator Boden sagt eine Beantwortung in der nächsten Sitzung zu und weist
darauf hin, dass die Bauverwaltung bereits vor Baubeginn darauf hingewiesen hat,
dass eine endgültige Einschätzung der Schäden und den damit verbundenen Sanie-
rungsaufwand erst nach direkter Einsichtnahme möglich würde.
6.4 Priwallfährvorplatz, Herr Howe, 610.4
BA vom 17.10.2005 10
Herr Howe fragt, ob der künftig über den Baggersand erschlossene Priwallfähr-
vorplatz auf für ÖPNV und Pkw auf diesem Wege erreichbar sein wird.
6.5 Kurgartenstraße, Asphalt, Herr Howe, 661
Herr Howe fragt, ob es geplant war oder Zufall sei, dass eine helle Färbung der Fahr-
bahndecke vorgenommen wurde.
Antwort:
Herr Franke erläutert, dass die nicht fachgerecht bzw. nicht auftragsgemäß herge-
stellte Fahrbahndecke erneuert werden musste. Die helle Farbe wird durch bestimm-
te Zuschlagstoffe verursacht sei.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.6 Bepflanzung Paul-Brümmer-Straße, Herr Howe, 670
Herr Howe fragt, wann die Bäume, wie dort vorgesehen, gepflanzt werden sollen.
Herr Wirz erläutert zunächst, dass dies in diesem Jahr geschehen soll.
6.7 Tunnel Skandinavienkai, Herr Pluschkell, 691
Herr Pluschkell fragt nach dem Zeitplan bis zur Inbetriebnahme des Tunnels.
Antwort:
Herr Wiese erläutert, dass die Bauarbeiten sich verzögert haben, weil Rohrleitungen
erneut und tiefer verlegt werden müssen, die Vorbereitung für die eigentliche Bau-
maßnahme wird damit abgeschlossen sein. Der Tunnel muss nun noch unter der
Straße gebaut werden, und da das einige Monate dauert, wird eine Fertigstellung im
Frühjahr 2006 erwartet.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.8 Busbuchten, Herr Fraederich, 610.4
Herr Fraederich fragt, warum in der Arnimstraße nach Verengung der Fahrbahn der
seitlich vorhandene Platz nicht für Busbuchten genutzt wurde. Er fragt weiter, warum
keine Busbuchten an der Ecke Roeckstraße / Schulstraße eingerichtet wurden.
Ende des öffentlichen Teils: 17:05 Uhr
Beginn des nichtöffentlichen Teiles: 17:05 Uhr
Siehe eigenes Protokoll.
Ende des nichtöffentlichen Teiles: 18:40
Beginn des 2. öffentlichen Teiles: 18:40 Uhr:
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
17.0 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Der Bauausschussvorsitzende gibt die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
und Ergebnisse der Öffentlichkeit bekannt.
Er beendet die Sitzung um 18.45 Uhr.
BA vom 17.10.2005 11
Die nächste Sitzung des Bauausschusses findet am 07.11.2005 um 14.00 Uhr in
einem von der Bauverwaltung in der Einladung mitgeteilten Raum statt.
gez. gez.
Christian Freitag Wolfgang Weber
Vorsitzender des Bauausschusses Protokollführer
Anlage: Beantwortung von Anfragen
BA vom 17.10.2005 12
Anlage zum Protokoll der Bauausschusssitzung vom 17.10.2005
Öffentlicher Teil
6.0 Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
6.1 Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfragen aus der Sitzung vom 15.08.2005:
Keine offen
Anfragen aus der Sitzung vom 05.09.2005:
Keine offen
Anfragen aus der Sitzung vom 19.09.05:
6.2 Straße zum Flughafen, Geschwindigkeitsbegrenzung, 661, Herr Dr. Brock
Herr Dr. Brock fragt, ob zur Vermeidung der Befahrung der Straße mit 80 km/h im
Bereich der 60 km/h-Begrenzung eine Rücknahme auf 50 km/h zur Lärmreduzierung
möglich sei. Er fragt weiter, ob verhinderbar sei, dass im Verlauf der Straße ein LKW
auf der Seite gegenüber dem zulässigen Parken parke und damit den Verkehr behin-
dere.
Antwort:
Die Prüfung durch die Polizei ist veranlasst, Antwort voraussichtlich im Dezember.
6.5 Ivendorfer Landstraße, Herr Dr. Gulski, 610
Herr Dr. Gulski fragt, wann die vergleichende Zählung zur Überprüfung der Gutach-
tenzahlen erfolgen wird.
Antwort:
Die Verkehrszählung erfolgt durch den Bereich 610 nach den Herbstferien in der 2.
Oktoberhälfte 2005.
6.8 LKW-Fahrten seit Maut-Erhebung, Herr Pluschkell, 610
Herr Pluschkell fragt, ob eine andere Fahrtroutenführung vorwiegend von LKW’s seit
Einführung der Maut im Herrentunnel festgestellt wurde. Herr Senator Boden antwor-
tet, dass diese Zahlen im Rahmen der Novemberzählung erhoben würden.
Antwort:
Die Zählung erfolgen im November und Dezember 2005. Ausgewertete Ergebnisse
liegen mithin aus Kapazitätsgründen erst Anfang 2006 vor.
6.10 Stoppschild Dorfstraße / Kalkbrennerstraße, Herr Pluschkell, 661
Herr Pluschkell fragt, ob dieses Stoppschild besonders häufig überfahren werde.
Antwort:
Herr Franke erläutert, dass so ein Problem im Arbeitskreis für Verkehrsfragen behan-
delt würde. Die Polizei wird prüfen, ob eine Häufung von Regelüberschreitungen
stattfindet. Diese teilt inzwischen mit, verteilt am 17.10.2005:
1. Kontrolle am Dienstag, 04.10.2005, 10.00 – 12.00 Uhr
Aus dem „oberen“ Bereich der Dorfstraße (aus dem Bereich Helmholtzstraße / Bill-
rothstraße) fuhren insgesamt 280 Kfz in den Kreuzungsbereich. Hiervon missachte-
ten 38 Kfz das Stoppschild, d. h. jedes 7,3. Kfz fuhr, ohne anzuhalten, in den Kreu-
BA vom 17.10.2005 13
zungsbereich hinein. Von diesen bog die überwiegende Mehrheit nach rechts in die
Kalkbrennerstraße ab.
Aus dem „unteren“ Bereich der Dorfstraße (aus dem Bereich Kahlhorststraße) fuhren
insgesamt 86 Kfz in den Kreuzungsbereich. Hiervon missachteten 13 Kfz das Stopp-
schild, d. h. jedes 6,6. Kfz fuhr, ohne anzuhalten, in den Kreuzungsbereich hinein.
Von diesen bog die überwiegende Mehrheit nach rechts in die Röntgenstraße ab.
Bei keinen dieser beobachteten Vorgänge kam es aufgrund der Stoppschild-
Missachtungen zu gefährlichen Situationen.
Wesentlich eklatanter ist das Verhalten von Fahrradfahren in diesem Bereich. Insge-
samt 62 Radfahrer fuhren aus beiden Bereichen auf das Stoppschild zu, davon miss-
achteten 49 (d. h. jeder 1,2.) das Stoppschild. Aber auch hier kam es zu keinen ge-
fährlichen Situationen.
Lt. Mitteilung vom Verkehrsunfalldienst der PI Lübeck wurde weder im laufenden Jahr
noch im Jahr 2004 ein polizeilich gemeldeter Verkehrsunfall im dortigen Kreuzungs-
bereich registriert.
6.11 Skater-Bahn, Kanalstraße, Frau Förster
Frau Kobbe fragt, ob den jugendlichen Nutzern im Winter eine Halle überlassen wer-
den könnte.
Antwort:
Die Frage ist zur Beantwortung an den Bereich Schule und Sport gegeben worden,
der antwortet:
Im Einzelfall werden vom Bereich Schule und Sport Hallen für Lauf-Skater zur Verfü-
gung gestellt, wobei umfangreiche Auflagen zu beachten sind:
Aufsicht durch entsprechend ausgebildete Überungsleiter;
Nutzung der Skates ausschließlich für den Indoor-Bereich,
nicht färbende Rollen, Härtegrad der Rollen zwischen 78 A und 85 A, nicht färbende
Bremsstopper, keine hervorstehenden Schrauben oder scharfkantige Stellen,
es dürfen keine Sprünge durchgeführt werden.
Diese Auflagen sind erforderlich, um Beschädigungen des Hallenbodens zu vermei-
den.
Bei den Skatern an der Kanalstraße handelt es sich nach unserer Kenntnis nicht um
Lauf-Skater, sondern es werden im Wesentlichen Sprünge auf der dortigen Anlage
durchgeführt. Hierfür ist keine der städt. Sporthallen geeignet.
6.2 Neue Anfragen
6.2 Straße Skandinavienkai, Schäden, Herr Dr. Gulski, 691
Herr Dr. Gulski dankt für die zügige Schadensbeseitigung (hochstehende Metallplat-
ten) und weist darauf hin, dass 400 m entfernt davon in der Decke der Fahrbahn ein
Absatz von 2 bis 10 cm vorhanden sei und bittet um Reparatur.
Antwort:
691 wird die Ausbesserung veranlassen.
6.3 Holstentorsanierung, Herr Oldenburg, GMHL
Herr Oldenburg fragt nach den entstandenen Mehrkosten für die Holstentorsanierung
und Herr Dr. Brock ergänzt die Frage um den Zusatz, ob das vorhersehbar war.
Herr Senator Boden sagt eine Beantwortung in der nächsten Sitzung zu und weist
darauf hin, dass die Bauverwaltung bereits vor Baubeginn darauf hingewiesen hat,
dass eine endgültige Einschätzung der Schäden und den damit verbundenen Sanie-
rungsaufwand erst nach direkter Einsichtnahme möglich würde.
Antwort:
BA vom 17.10.2005 14
Bei den zurzeit durchgeführten Sanierungsarbeiten am Holstentor wurden bei den
Baubegehungen umfangreiche Schäden an der Dacheindeckung und dem Ver-
blendmauerwerk sichtbar, die erst durch genauere Inspizierung nach der endgültigen
Gerüstfertigstellung festgestellt werden konnten. Im Ergebnis ist das Schadensbild
hierzu wesentlich umfangreicher als zunächst angenommen, welches in dieser Grö-
ßenordnung der bisher bereitgestellten Mittel in Höhe von 498.600,00 EUR nicht ab-
gedeckt ist.
Dacheindeckung: Unmittelbar nach dem erkennbaren Schadensbild der Dacheinde-
ckung, wurde das auf Schieferdacheindeckungen spezialisierte Sachverständigenbü-
ro Hentzler mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt. Das seit dem 07.07.2005
vorliegende Gutachten mit Kostenberechnung der Sanierungsaufschlüsselung vom
21.07.2005 belegt einen starken Auflösungsprozess an der Vorder- und Rückseite
der Schiefersteine und zeigt auf, dass teilweise keine geschlossene Dacheindeckung
mehr vorhanden ist. Es fehlen eine Anzahl einzelner Dachsteine bzw. hängen viele
lose in der Dachhaut, da die Nagelköpfe abgerostet sind.
Gemäß Gutachten wird der Dacheindeckung selbst bei durchzuführenden Einzelrepa-
raturen nur noch eine bedingte Regensicherheit von noch max. 10 Jahren in Aussicht
gestellt und eine Gesamterneuerung, gegenüber einem nicht vorher erfassbaren Re-
paraturvolumen, dringend empfohlen. Bei einer späteren Erneuerung der Dacheinde-
ckung würden nochmals die kompletten Gerüstkosten in der Größenordnung von
100.000,00 EUR für den Auf- und Abbau ohne Vorhaltezeit zusätzlich mit zu finanzie-
ren sein. Die Standzeit einer neuen Schiefereindeckung kann mit mindestens 100 -
150 Jahren angesetzt werden.
Mauerwerk: Die Mauerwerksbegutachtung nach der Einrüstung zeigt ein starkes
Schadensbild vor allem an der Westseite des Holstentores in den oberen Regionen
an den glasierten und unglasierten Formsteinen der Pfeiler des Mittelgiebels. Hier
sind schon bis zu 2 cm starke Abplatzungen ausgebrochen bzw. sind schon soweit
eingerissen, dass sie per Hand abgenommen werden können. Die nächsten Frostpe-
rioden werden diese Abplatzungen unkontrolliert abstürzen lassen.
Die im Mauerwerk umlaufend eingebauten Eisenhaken, Ø 30 mm, haben durch Kor-
rosion Risseschäden im angrenzenden Mauerwerk verursacht, so dass teilweise
auch hier Steine ausgetauscht werden müssen. Bei der gesamten Verfugung ist
durch frühere Ausbesserungen mit unterschiedlichstem Verfugungsmörtel kein ho-
mogener Verbund mehr vorhanden. An der Vorder- und Rückseite der Mittelgiebel
fehlt die Verfugung teilweise bis zu einer Tiefe von 1,5 cm bzw. ist lose und wird e-
benfalls in naher Zukunft ausbrechen. Aus Sicherheitsgründen ist eine Mauerwerks-
und Verfugungssanierung zwingend durchzuführen.
Terrakottenfries / Traufe: Das Terrakottaband an der Traufe unterhalb der Dachrin-
ne war nur auf der Stadtseite bei der damaligen Einrüstung kartiert worden und die
Schadensaufnahme ergab, dass eine Restaurierung im eingebauten Zustand hier zu
vertreten ist, was auch für die Landseite mit übernommen wurde. Nach der Gesamt-
einrüstung konnte das landseitige Terrakottaband erst genau in Augenschein ge-
nommen werden und hier zeigte sich, dass die Terrakotten konstruktiv als ein Traufe-
lement mit hinterem Widerlager ausgebildet sind. Bei mehreren Terrakotten sind die
Widerlager abgerissen und die Motiv-Terrakotte wird nur noch durch Anlehnung an
die Dachrinne vor dem Abstürzen bewahrt. Es ist ein Austausch von ca. 66 Terrakot-
ten erforderlich, die durch ihre aufwendige Form einen hohen Herstellungspreis ver-
ursachen. Der Austausch dieser Terrakotten war in der Kostenberechnung nicht vor-
gesehen. Auch bei den Gotland-Kalksandsteinbändern wurde bei der Vorortaufnah-
me zusammen mit dem Bereich 481 ein höherer Zerstörungsbefund festgestellt, der
eine Erneuerung von zusätzlich ca. 30 lfdm Friese gegenüber der ausgeschriebenen
Menge erforderlich macht.
Bauzeit: Eine Umsetzung dieser zusätzlichen oben genannten Sanierungsnahmen
ist durch das erforderliche Ausschreibungsverfahren, durch die Lieferzeiten der Mate-
rialien (z. B. Brennen der glasierten Formsteine) und die benötigte Bauausführungs-
zeit bei offenem Wetter nicht mehr bis Ende 2005 möglich. Die Bauausführung ist
BA vom 17.10.2005 15
realistisch erst ab Frühjahr 2006 mit einer Dauer von ca. 26 Wochen bis Ende Okto-
ber 2006 umzusetzen. Somit entstehen für die Gerüststellung nur die Standzeitver-
längerungskosten über den beauftragten Zeitrahmen hinaus.
6.5 Priwallfährvorplatz, Herr Howe, 610
Herr Howe fragt, ob der künftig über den Baggersand erschlossene Priwallfähr-
vorplatz auf für ÖPNV und Pkw auf diesem Wege erreichbar sein wird.
Antwort:
Nein, Erschließung über St.-Lorenz-Straße gemäß Beschlusslage der Bürgerschaft.
6.5 Kurgartenstraße, Asphalt, Herr Howe, 661
Herr Howe fragt, ob es geplant war oder Zufall sei, dass eine helle Färbung der Fahr-
bahndecke vorgenommen wurde.
Antwort:
Herr Franke erläutert, dass die beim ersten Mal misslungene Decke erneuert werden
musste und die helle Farbe durch bestimmte Zuschlagstoffe verursacht sei. Hier wird
jedoch ein Nachdunkeln erwartet.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.7 Bepflanzung Paul-Brümmer-Straße, Herr Howe, 670
Herr Howe fragt, wann die Bäume, wie dort vorgesehen, gepflanzt werden sollen.
Antwort:
Die Arbeiten für die Bepflanzung – Baumpflanzungen - an der Paul-
Brümmer-Straße wurden im Herbst 2004 ausgeschrieben und der Auftrag er-
teilt. Eine Bepflanzung sollte im Frühjahr 2005 erfolgen. Da im Frühjahr 2005
die Vorarbeiten des Tiefbaues – Herstellen des Pflanzstreifen – nicht erfol-
gen konnten, wurden die Arbeiten auf die Pflanzperiode Herbst
2005/Frühjahr 2006 verschoben. Im Rahmen der Endfertigstellung werden
die Pflanzstreifen an der Paul-Brümmer-Straße hergestellt, so dass eine
Pflanzung im Frühjahr 2006 abgeschlossen sein kann.
6.7 Tunnel Skandinavienkai, Herr Pluschkell, 691
Herr Pluschkell fragt nach dem Zeitplan bis zur Inbetriebnahme des Tunnels.
Antwort:
Herr Wiese erläutert, dass die Bauarbeiten sich verzögert haben, weil Rohrleitungen
erneut und tiefer verlegt werden müssen, die Vorbereitung für die eigentliche Bau-
maßnahme wird damit abgeschlossen sein. Der Tunnel muss nun noch unter der
Straße gebaut werden, und da das einige Monate dauert, wird eine Fertigstellung im
Frühjahr 2006 erwartet.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.8 Busbuchten, Herr Fraederich, 610
Herr Fraederich fragt, warum in der Arnimstraße nach Verengung der Fahrbahn der
seitlich vorhandene Platz nicht für Busbuchten genutzt wurde. Er fragt weiter, warum
keine Busbuchten an der Ecke Roeckstraße / Schulstraße eingerichtet wurden.
Antwort:
Der vorhandene Radweg auf der Nordseite der Arnimstraße erfüllte mit einer Breite
von lediglich 1,60 m nicht die seit September 1997 geltenden Vorgaben der Straßen-
verkehrsordnung für benutzungspflichtige 2-Richtungs-Radwege. Die daraufhin von
BA vom 17.10.2005 16
der Abt. Verkehrsplanung erarbeitete und mit der Polizeiinspektion Lübeck und der
Straßenverkehrsbehörde abgestimmte Ausbauplanung sah für die Haltestellen "Lau-
erhofstr." und "Heinrichstraße" wegen der verbleibenden Fahrbahnbreite von 7,00m,
der beengten straßenräumlichen Verhältnisse in den Seitenräumen ( vorhandene
Baumallee, Längsparken zwischen den Bäumen , erforderliche Flächen für Ein- und
Ausstieg und für Fahrgastunterstände) und der geringen Anzahl von Halten ( 9 Busse
pro Stunde) die aus fachlicher Sicht sinnvolle Ausbildung von Fahrbahnrandhaltestel-
len vor.
Der auf dieser Basis im September 2002 gestellte Förderantrag an das Ministerium
für Wirtschaft, Technologie und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein wurde be-
reits vor der Lübecker Bürgerschaftswahl vom März 2003 und dem späteren Grund-
satz-beschluss der Bürgerschaft zur Anlage von Busbuchten gestellt und vom Land
im Dezember 2002 positiv beschieden.
Der ursprünglich bereits für 2003 vorgesehene Ausbau des Radweges hatte sich we-
gen der zeitgleichen Herstellung von Entwässerungsleitungen in der Arnimstraße bis
zum Jahresbeginn 2005 verschoben.
Eine Änderung der Planunterlagen im Jahre 2003 hätte eine weitere Verzögerung
der ohnehin überfälligen Baumaßnahme zur Folge gehabt.
