Auszug - Importierte Niederschrift  

N I E D E R S C H R I F T 

über die Sitzung des Bauausschusses  der Hansestadt Lübeck im Kommissa-

renzimmer des Rathauses, Breite Straße, am Donnerstag, 24.06.2004, 15.30 Uhr 

Wahlperiode 2003 / 2008 - Nr. 26 - 

Anwesend 

als Vorsitzender    Herr Schmidt 

als Ausschussmitglieder    Herr Erdmann 

   Frau Förster 

Herr Freitag 

Herr Dr. Gulski 

Herr Koolmann - Vertreter  

Herr Lötsch 

Herr Möller 

Herr Pluschkell 

Herr Quirder 

Herr Schindler 

Herr Semrau - Vertreter 

Herr Tartemann 

Herr Vorkamp - Vertreter 

Herr Zander 

Herr Boden - Senator 

Nicht anwesend :  

Herren Dr. Brock, Howe und Traut. 

Ferner nehmen an der Sitzung teil : 

Fachbereichsdienste     Herr Kölsch – Schriftführer 

Stadtplanung     Her r Schreiner 

Verkehr     Her r Franke 

BA vom 24.06.2004  1

I.  Öffentlicher Teil der Sitzung 

1.0 A llgemeiner Teil 

1.1  Feststellung der Beschlussfähigkeit 

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest. 

1.2  Anträge und Beschlussfassungen zur Tagesordnung 

Der Vorsitzende teilt mit, dass auf W unsch der Verwaltung und unt er Anerkennung 

der Dringlichkeit die Tagesordnung um den Pkt. 

4.1 – Landschaftliche Planungen für die Haf enflächenerweiterung am Skandinavien-

kai (691) 

erweitert werden solle. 

  Der Bauausschuss beschließt  einstimmig gemäß dem Ant rag und st immt unter Be-

rücksichtigung der dadurch einget retenen Änderung und unt er Anerkennung  der 

Dringlichkeit  zum  TOP  4.1 der Behandlung der  Tagesordnung in der  Fassung vom  

22.06.2004 zu. 

2.0 Sat zungen/Widmungen/Veränderungssperren 

2.1  43. Änderung des F-Planes der Hansestadt Lübeck für den Teilbereich „Bei der 

Lohmühle / Stockelsdorfer Straße“ im Stadtteil St. Lorenz Nord und 

B-Plan 04.36.10 – Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße – 

- Auslegungsbeschlüsse - 

Bezug nehmend auf  die v om Bauausschuss  empfohlene Erörterung im Begleitaus-

schuss und auf  die am 23. 06.2004 erf olgte Beratung im let ztgenannten Ausschuss 

teilt Herr Senator Boden mit, dass nach Dar stellung des Sachst andes und ent spre-

chender Erläuterung über die unterschiedlichen Planungsrechte – derzeitiger und im 

Verfahren befindlicher Bebauungsplan – der Begleitausschuss seine Empfehlung zur 

Beschlussfassung durch den Bauausschuss gegeben habe. 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig: 

I.  Die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lübeck für den 

Teilbereich „Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße“ im Stadtteil St. Lorenz 

Nord i.d.F.v. 01.06.2004 wird als Ent wurf beschlossen und ist  öffentlich aus-

zulegen. Der Erläuterungsbericht vom 01.06.2004 wird gebilligt. 

II.  Der  Bebauungsplan  04.36.10 – B ei der  Lohmühle / S tockelsdorfer S traße 

i.d.F.v. 09. 02.2004 einschließlich Text  w ird als Ent wurf beschlossen  und  ist 

öffentliche auszulegen. Die Begründung vom 01.06.2004 wird gebilligt. 

Sollte der  Ent wurf des vg.  Bauleit planes nach der  öf fentlichen Auslegung 

gem. § 3 ( 2) BauGB geändert oder ergänzt w erden müssen, ohne dass die 

Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Bürgerbetei-

ligung nach § 3 (3) Satz 3 i.V.m. § 13 Nr. 2 BauGB durchzuführen. 

Die Beschlüsse ergehen unter Beachtung des § 22 GO (Ausschließungsgründe). 

BA vom 24.06.2004  2

III.  Öffentlicher Teil der Sitzung 

5.0  Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse 

Der Vorsitzende teilt mit, dass der Bauausschuss entsprechend den Vorschlägen der 

Verwaltung beschlossen habe. 

  Er weist darauf hin, dass die  nächste Sitzung des Bauausschusses am 16. 08.2004 

stattfinden werde. 

Herr Schmidt beendet die Sitzung um 15.50 Uhr. 

gez. Schmidt       ge z. Sigurd Kölsch 

   Vorsitzender  Schriftführer 

BA vom 24.06.2004  3