N I E D E R S C H R I F T
über die Sitzung des Bauausschusses der Hansestadt Lübeck im Foyer des
Fachbereiches 5 – Stadtplanung - , M ühlendamm 12, am Montag, 17.09.2001,
16.00 Uhr
Wahlperiode 1998 / 2003 - Nr. 60 -
Anwesend
als Vorsitzender Herr Traut
als Ausschussmitglieder Herr Behrens
Herr Dr. Brock
Frau Förster
Herr Gerstenberger
Herr Hintzpeter
Herr Howe
Herr Koolmann - Vertreter
Herr Lichtenhagen
Herr Lötsch
Herr Pluschkell
Herr Schmidt
Herr Schumacher
Herr Stolz - Vertreter
Herr Dr.-Ing. Zahn - Senator
Nicht anwesend :
Frau Derlin sowie die Herren Hellwich und Möller.
Ferner nehmen an der Sitzung teil :
Fachbereichscontrolling Herr Zelazko
Fachbereichsdienste Herr Kölsch - Schriftführer
Stadtentwicklung Herr Bruckner
Stadtsanierung Herr Jeiler
Bauordnung Herr Lauenroth
Hochbau Herr Hansen
Verkehr Herr Franke
Stadtgrün Herr Schott
Wasser und Hafen Herr Rogge
Recht Herr Rojahn
Personalrat Herr Fick
Seniorenbeirat Herr Danckwardt bis TOP 6
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1.0 Allgemeiner Teil
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
1.2 Anträge und Beschlussfassungen zur Tagesordnung
Herr Traut teilt auf Wunsch der Verwaltung mit, dass der TOP 9.1 – Geniner
Straßenbrücken – auf die Bauausschusssitzung am 15.10.2001 vertagt werden solle.
Der Bauausschuss beschließt einstimmig gemäß dem Antrag und stimmt unter
Berücksichtigung der dadurch einget retenen Änderung der Behandlung der
Tagesordnung in der Fassung vom 06.09.2001 zu..
1.3 Niederschrift vom 03.09.2001
Die Niederschrift liegt noch nicht vor.
2.0 Mitteilungen und Berichte
2.1 Mitteilungen des Vorsitzenden
Es liegen keine Mitteilungen vor.
2.2 Sonstige Mitteilungen
2.2.1 B-Planbereich Gneversdorfer Weg
Herr Senator Dr.-Ing. Zahn teilt mit, dass die öffentliche
Bürgerinformationsveranstaltung am 24.09.2001 um 19.30 Uhr in der Stadtschule
Travemünde stattfinden werde.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
2.2.2 B-Planbereich Roeckstraße
Die diesbezügliche öffentliche Bürgerinformationsveranstaltung erfolgt am 26.09.2001
um 19.00 Uhr in der Stadtparkschule.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
2.3 Berichte über Verlauf und Ergebnis von Bürgerbeteiligungen
Es liegen keine Berichte vor.
2.4 Investitionsbedarf für die multifunktionale Messehalle Lübeck
Die Herren Dr. Brock, Pluschkell und Howe sprechen sich dafür aus, im Hinblick auf
den Erläuterungsbedarf – u.a. zu den Punkten Vergabeverfahren, Konzept,
Stellplätze, Honorarleistungen – die Berichtsvorlage auf die nächste Sitzung des
Bauausschusses, und zwar am 01.10.2001, zu vertagen. Die Verwaltung wird die
KWL GmbH zur Teilnahme an der Sitzung einladen.
Der Bauausschuss ist einverstanden..
2.5 Abschlussbericht zum Projekt „Interreg II C – Stadtentwicklung am Wasser“ -
Fischereihafen / Siechenbucht in Travemünde
Nach einleitenden Worten durch Herrn Senator Dr.-Ing. Zahn informiert Herr Bruckner
nacch Verweis auf den vorliegenden Bericht über nachstehend genannte Punkte:
- Erarbeitung eines städtebaulichen Rahmenplanes für den o.g. Bereich in
Auswertung und Umsetzung der in den Anliegerbesprechungen erkannten
Entwicklungserfordernisse:
Planungsstufe 1: Erarbeitung einer betrieblich – funktionalen und städtebaulichen
Konzeption für den Vorentwurf.
Planungsstufe 2: Vorentwurf des Städtebaulichen Rahmenplanes.
- Klärung und Abstimmung der äußeren Rahmenbedingungen für die
Gebietsentwicklung (Auswirkungen der Erweiterung des Hafens
Skandinavienkai, Ergänzungsflächen für Betriebserweiterungen, Bereich
westlicher Altstadtrand Travemünde).
- Bestandteile des Vorentwurfes Rahmenplan: Nutzungs- und Bebauungskonzept,
Erschließungskonzept, Maßnahmen in 3 Stufen:
Entwicklungsstufe 1: Kurzfristig realisierbare Investitionen und Maßnahmen
vor Teilverlegung der Travemünder Landstraße.
Entwicklungsstufe 2: Straßenverlegungen, Betriebserweiterungen auf Ergän-
zungsflächen.
Entwicklungsstufe 3: Weitere Investitionen im privaten Bereich; Durchführung.
Aktuelle Projekte im Fischereihafen:
1. Fischverkaufsstände der Fischer auf der Kaikante
2. Fischbezogene ergänzende Einrichtungen („Fisch und Schipps“).
Zu 1. Und 2.: Mögliche Trägerschaft und Förderungsmöglichkeiten.
Herr Bruckner weist ferner darauf hin, dass Pläne und Erläuterungsbericht den
Fraktionen zur Verfügung gestellt werden.
Die Nachfragen der Herren Howe (Zeitplan, Gespräch mit Kleingärtnern), Dr. Brock
(Inanspruchnahme von Betriebsgelände für die Promenade) und Pluschkell (Träger
des Konzeptes) werden durch Herrn Bruckner beantwortet.
Der Bauausschuss nimmt den Bericht des Bereiches 5.611 – Stadtentwicklung vom
27.06.2001 zur Kenntnis.
2.6 Bauordnungsstatistik
Zur unbesetzten Stelle eines Prüfingenieurs im Bereich Statikprüfung sprechen die
Herren Dr. Brock und Senator Dr.-Ing. Zahn.
Der Bauausschuss nimmt den Bericht des Bereiches 5.631 - Bauordnung vom
10.08.2001 zur Kenntnis.
2.7 Gesundheitsgefährdung durch Mobilfunkmasten
Keine Wortmeldungen.
Der Bauausschuss nimmt den Bericht des Bereiches 5.631 - Bauordnung vom
18.08.2001 zur Kenntnis.
3.0 Satzungen/Widmungen/ Veränderungssperren
3.1 Widmung von Verkehrsflächen im Baugebiet „An den Schießständen“
Herr Pluschkell bittet die Verwaltung, die im Beschlussvorschlag enthaltene
Straßenbezeichnung „Schidfarneck“ in „Schildfarneck“ zu ändern.
Der Bauausschuss beschließt einstimmig:
Die Widmung der nachfolgend genannten Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck
wird beschlossen:
1. Straßen im Baugebiet (Anlagen 1 + 2): „Ritterspornweg“, „Torfmoosweg“,
„Schildfarneck“, „Pfeifengrasweg“.
2. Westliche Verbreiterung der Straße „An den Schießständen“ zwischen „Heiweg“
und Bebauungsende (Geh- und Radweg)
Die erstmalige Einstufung erfolgt jeweils gemäß § 3 Abs. 1, Ziffer 3 StrWG als
„Gemeindestraße – Ortsstraße“.
3. Geh- und Radweg zwischen „An den Schießständen“ und Wendehammer
„Pfeifengrasweg“ (Anlage 2)
4. Geh- und Radweg zwischen Wendehammer „Pfeifengrasweg“ und
„Guerickestraße“ (Anlagen 2 + 3):
Die erstmalige Einstufung erfolgt jeweils gemäß § 3 Abs. 1, Ziffer 4 b StrWG als
„Sonstige öffentliche Straße – beschränkt öffentliche Straße: selbständiger Geh- und
Radweg“.
(Die Anlagen liegen der Urschrift der Niederschrift bei.)
3.2 Straßenbenennung „Wenditzufer“
Keine Wortmeldungen.
Der Bauausschuss beschließt einstimmig:
In der Gemarkung Innere Stadt wird die stadtseitige, öffentliche Uferpromenade am
Holstenhafen zwischen Holstenbrücke und Drehbrücke „Wenditzufer“ benannt.
3.3 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lübeck für den
Teilbereich „Hochschulstadtteil“ im Stadtteil St. Jürgen
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss -
Zur Umweltverträglichkeitsprüfung, zur Bereitstellung von Ausgleichsflächen auf
lübschem Gebiet bzw. außerhalb und zur Schaffung von Wohnraum sprechen die
Herren Dr. Brock, Pluschkell und Senator Dr.-Ing. Zahn.
Der Bauausschuss beschließt einstimmig:
I. Für den in der Anlage in Text und Zeichnung dargestellten Geltungsbereich wird
die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lübeck für den
Teilbereich „Hochschulstadtteil“ aufgestellt.
1. Für den Geltungsbereich werden die in der Begründung näher dargestellten
Planungsziele angestrebt.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 (1) Satz 1 BauGB ortsüblich bekannt zu
machen.
II. Die 21. Änderung des Fl ächennutzungsplanes der Hansestadt Lübeck für den
Teilbereich „Hochschulstadtteil“ i.d.F. vom 20.08.2001 wird als Entwurf
beschlossen und ist öffentlich auszulegen. Der Erläuterungsbericht vom
20.08.2001 wird gebilligt.
Sollte der Entwurf des Bauleitplanes nach der öffentlichen Auslegung gemäß §
3 (2) BauGB geändert oder ergänzt werden müssen, ohne dass die Grundzüge
der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Bürgerbeteiligung nach § 3
(3) Satz 3 i.V.m. § 13 Nr. 2 BauGB durchzuführen.
Die Beschlüsse ergehen unter Beachtung des § 22 GO (Ausschließungsgründe).
4.0 Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln
Keine Vorlagen
5.0 Planungen, Wettbewerbe und sonstige Beschlussvorlagen
Keine Vorlagen
6.0 Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
6.1 Schützenplatz Moisling – alt (Anfrage von Herrn Stolz vom 03.09.2001)
Herr Senator Dr.-Ing. Zahn teilt mit, dass der Bereich Am Pennmoor / Am Freibad für
die Errichtung von Parkplätzen nicht geeignet sei, da die Naturschutzbehörde dieses
Gebiet als Ausgleichsfläche festgelegt habe.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.2 Straßenquerung Niendorfer Straße / Pennmoor (Anfrage von Herrn Stolz vom
03.09.2001)
Der Fachbereichsleiter Stadtplanung weist darauf hin, dass dieses Thema im AKV
behandelt werden solle. Nach den derzeitigen Recherchen der Verwaltung könne
eine Straßenquerung bzw. Ampelanlage nicht realisiert werden.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.3 Bolzplatz Moislinger Mühlenweg (Anfrage von Herrn Stolz vom 03.09.2001)
Herr Senator Dr.-Ing. Zahn teilt mit, dass im Rahmen der Bauunterhaltung der
Bereich Stadtgrün im kommenden Haushaltsjahr die Flächen vor den Toren sanieren
werde soweit Haushaltsmittel zur Verfügung stünden.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.4 Ratzeburger Allee / Ratzeburger Landstraße – Wildwuchs (Anfrage von Herrn
Dr. Brock vom 03.09.2001)
Herr Senator Dr.-Ing. Zahn teilt mit, dass der dargestellte Bereich eine
Ortsdurchfahrtsstraße sei und in den Zuständigkeitsbereich der
Landesstraßenbauverwaltung falle. Ein Tätigwerden der Bereiche Verkehr und
Stadtgrün könne daher nicht erfolgen. Herr Dr. Brock bittet die Verwaltung, dieses
Problem der Landesstraßenbauverwaltung zu unterbreiten.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.5 Bushaltestelle B 75 – Reiterhof Bültwisch in Richtung Travemünde (Anfrage
von Herrn Pluschkell vom 03.09.2001)
Der Fachbereichsleiter Stadtplanung weist darauf hin, dass von seiten der
Verwaltung die Errichtung einer Bushaltestelle begrüßt würde, allerdings müsse die
Realisierung von den Stadtwerken – Busverkehr – geprüft bzw. finanziert werden.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.6 Rodungsarbeiten im Böschungsbereich des Klärwerkes „Herrenbrücke“
(Anfrage von Herrn Howe vom 03.09.2001)
Herr Senator Dr.-Ing. Zahn teilt mit, dass die vg. Arbeiten im Rahmen der Errichtung
des Herrentunnels durchgeführt werden mussten. Er bietet an, dass die Herrentunnel
GmbH in einer der nächsten Bauau sschusssitzungen Erläuterungen zu den
derzeitigen Arbeiten gibt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.7 Stand und Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung – Travemünde – (Anfrage
von Herrn Pluschkell vom 03.09.2001)
Herr Pluschkell erinnert an die Beantwortung seiner Anfrage. Herr Senator Dr.-Ing.
Zahn erklärt hierzu, dass die KWL GmbH im Rahmen einer Bauausschusssitzung
entsprechende Erläuterungen geben werde.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.8 Regionaler Nahverkehrsplan (Anfrage von Herrn Pluschkell vom 16.07.2001)
Herr Pluschkell erinnert an die Beantwortung seiner o.g. Anfrage. Die Verwaltung
werde bitten, dass ein Vertreter des Fachbereiches 2 – Wirtschaft und Soziales –
dem Bauausschuss in einer seiner nächsten Sitzungen Erläuterungen gibt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.9 Nordmeerstraße – Tempo 30-Zone
Herr Lichtenhagen berichtet über die Aktivitäten der Initiative. Er bittet die Verwaltung
zu prüfen, inwieweit durch Maßnahmen die Geschwindigkeitsbegrenzung eingehalten
werden könne
Herr Franke weist darauf hin, dass dem Bereich Verkehr für bauliche Maßnahmen
kein Geld zur Verfügung stehe. Die Verwaltung werde durch Piktogramme auf der
Fahrbahn die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h darstellen. Ferner sei
beabsichtigt, eine Verkehrszählung durchzuführen. Zur besseren Wahrnehmung der
Beschilderung werde die Verwaltung den Wildwuchs entfernen. Herr Lichtenhagen
bittet die Verwaltung, eventuelle Erkenntnisse aus der Verkehrszählung dem
Bauausschuss mitzuteilen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.10 Wesloer Straße / Schlutuper Tannen
Herr Lötsch weist darauf hin, dass durch eine Zaunsetzung der Fußweg nicht mehr
zu benutzen sei. Herr Franke erklärt hierzu, dass die Zaunsetzung zu Recht
vorgenommen wurde, da der Fußweg auf Privatfläche angelegt worden sei. Bauliche
Maßnahmen würden zurzeit nicht in Erwägung gezogen, da vor dem Zaun die Fläche
begangen werden könne. Mithin sei auch die Erreichbarkeit der Haltestelle
gewährleistet. Herr Lötsch bi ttet die Verwaltung, das Hinweisschild auf dem Fußweg
zu entfernen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.11 Beseitigung des Strauchschnittes im Bereich Dornbreite / Herrengarten
Bezug nehmend auf eine Bitte des Seniorenbeirates bittet Herr Traut den Bereich
Stadtgrün, die abgeschnittenen Zweige schneller zu beseitigen, um eine Gefährdung
der Fußgänger zu vermeiden.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.12 Bushaltestelle vor dem Bahnhofsgebäude
Bezug nehmend auf eine Erörterung im Seniorenbeirat bittet Herr Danckwardt die
Verwaltung zu prüfen, ob die Einrichtung einer Bushaltestelle vor dem o.g. Gebäude
möglich sei. Herr Senator Dr.-Ing. Zahn teilt hierzu mit, dass eine Zuständigkeit des
Fachbereiches Stadtplanung nicht gegeben sei; die Verwaltung werde die Anregung
den Stadtwerken Lübeck zuleiten.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.13 Kurgartenstraße – Beendigung der Bauarbeiten – I. BA -
Auf Nachfrage von Herrn Howe teilt Herr Senator Dr.-Ing. Zahn mit, dass am
10.11.2001 im Rahmen einer kleinen öffentlichen Einweihung der Abschluss der
Arbeiten gefeiert werden solle.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.14 Priwallplanung
Herr Senator Dr.-Ing. Zahn beantwortet die Anfrage von Herrn Howe dahingehend,
dass das Schreiben der Initiative vorliege. Diese Interessengemeinschaft habe eine
weitere Zusammenarbeit signalisiert; die festgelegten Regularien würden künftig
beachtet.
In diesem Zusammenhang weist der Fachbereichsleiter Stadtplanung darauf hin,
dass die Priwallaner die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe bestimmt hätten. Die
Verwaltung könne und wolle daher keine Mitglieder ausschließen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.15 Behindertenfahrstuhl – Rathaus
Bezug nehmend auf die Anfrage von Herrn Möller vom 03.09.2001 bittet Frau Förster
um Mitteilung, wann mit der Inbetriebnahme gerechnet werden könne. Herr Hansen
erklärt hierzu, dass die Einweihungsfeier für den 13.09.2001, 13.00 Uhr, geplant
gewesen sei; dieser Termin sei durch den Stadtpräsidenten abgesagt worden. Die
Einweihung solle nunmehr am 27.09.2001 vorgenommen werden. Frau Förster
spricht sich dafür aus, die Inbetriebnahme schon vor der Einweihung zu realisieren.
Herr Hansen stellt hierzu fest, dass die Rathausverwaltung entsprechende Schritte
veranlassen müsse.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.16 Straßenbaumaßnahmen Travemünde
Herr Pluschkell bittet die Verwaltung, in einer Oktober-Sitzung des Bauausschusses
das Konzept, die Ausgestaltung der Vorderreihe und die Verkehrsführung in
Abhängigkeit der Baustufen zu erläutern.
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
17.0 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende teilt mit, dass der Bauausschuss entsprechend den
Beschlussvorschlägen der Verwaltung beschlossen habe.
Die nächste Sitzung des Bauausschusses findet am 01.10.2001 im Foyer des
Fachbereiches Stadtplanung statt.
Herr Traut beendet die Sitzung um 17.32 Uhr.
gez. Jürgen Traut gez. Sigurd Kölsch
Vorsitzender Schriftführer
