N I E D E R S C H R I F T
über die Sitzung des Bauausschusses der Hansestadt Lübeck im Sitzungssaal
des Fachbereiches 5 – Stadtplanung – , Kleiner Bauhof 11, am Montag,
07.05.2001, 16.00 Uhr
Wahlperiode 1998 / 2003 - Nr. 54 -
Anwesend
als Vorsitzender Herr Schmidt
als Ausschussmitglieder Herr Behrens
Herr Dr. Brock
Frau Derlin
Frau Förster
Herr Gerstenberger
Herr Hellwich
Herr Hintzpeter
Herr Howe
Herr Lötsch
Herr Möller
Herr Schumacher
Herr Stolz - Vertreter
Nicht anwesend :
Herren Lichtenhagen, Pluschkell, Traut und
Senator Dr.-Ing. Zahn
Ferner nehmen an der Sitzung teil :
Fachbereichsdienste Herr Kölsch - Schriftführer
Stadtentwicklung Frau Schröder, Herr Schünemann
Stadtsanierung Herr Jeiler
Bauordnung Herr Fries
Hochbau Herr Hansen
Verkehr Herr Franke, Frau Rolcke
Wasser und Hafen Herr Wiese
Recht Herr Rojahn
Personalrat Herr Zeuner
Seniorenbeirat Herr Eremenko
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1.0 Allgemeiner Teil
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
1.2 Anträge und Beschlussfassungen zur Tagesordnung
Der Bauausschuss stimmt der Behandlung der Tagesordnung in der Fassung vom
26.04.2001 zu.
1.3 Niederschrift vom 02.04.2001
Herr Hintzpeter bittet, unter dem TOP 3.1 „50. Änderung des Flächennutzungsplanes
der Hansestadt Lübeck für den Teilbereich Steinrader Damm / Ehemaliges
Pflanzenschutzamt im Stadtteil Lübeck, St. Lorenz Nord und B-Plan 23.20.00 –
Steinrader Damm / Ehemaliges Pflanzenschutzamt – Aufstellungsbeschlüsse –" im 6.
Absatz den ersten Satz wie folgt zu ändern: ..."Herr Hintzpeter führt aus, dass die
Firma Ratzeburg bei der Erörterung von Standorten für die Firmenerweiterung im
Herbst 1998 möglicherweise zum Kauf des Grundstücks ermuntert worden sein
könne. Der Ankauf erfolgte am 03.12.1999.“ ...
Gegen die Niederschrift werden keine weiteren Einwendungen erhoben.
2.0 Mitteilungen und Berichte
2.1 Mitteilungen des Vorsitzenden
Es liegen keine Mitteilungen vor.
2.2 Sonstige Mitteilungen
Es liegen keine Mitteilungen vor.
2.3 Berichte über Verlauf und Ergebnis von Bürgerbeteiligungen
Es liegen keine Berichte vor.
3.0 Satzungen/Widmungen/ Veränderungssperren
3.1 B-Plan 29.55.00 (Neuaufstellung) – Hudestraße / Neuenteilsredder –
- Aufstellungsbeschluss -
Frau Schröder teilt mit, dass von seiten der Verwaltung die Vorlage ersatzlos
zurückgezogen werde.
Der Bauausschuss ist einverstanden.
4.0 Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln
Keine Vorlagen
5.0 Planungen, Wettbewerbe und sonstige Beschlussvorlagen
5.1 1. Ergänzung der Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck, der
Gemeinde Stockelsdorf und dem Kreis Ostholstein zum Bau der Kreisstraße K
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Im Hinblick auf den Erörterungsbedarf beantragt Frau Förster, die Beschlussfassung
zur o.g. Vorlage um eine Sitzung, und zwar auf den 21.05.2001, zu vertagen.
Der Bauausschuss ist einverstanden.
6.0 Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
6.1 Ausweisung eines Gewerbegebietes im Bereich Gneversdorfer Weg /
Moorredder
Auf Nachfrage von Herrn Howe, wann mit einem Bebauungsplan zu rechnen sei, teilt
Herr Jeiler mit, dass z.Zt. das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes
begonnen worden sei. Die Vorlage wird dem Bauausschuss in einer seiner nächsten
Sitzungen entgegengebracht.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.2 B 75 - Sandberg
Frau Derlin bittet die Verwaltung, den Fahrspurenbereich aus Travemünde kommend
dahingehend zu ändern, dass eine weitere Rechtsabbiegung ermöglicht werde. Die
Verwaltung werde die Änderung im AKV erörtern und zu gegebener Zeit über das
Ergebnis berichten.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.3 Kreuzungsbereich Kaufhof / Brandenbaumer Landstraße
Auf Nachfrage von Frau Förster, ob durch eine Maßnahme das Linksabbiegen
unterbunden werden könne, teilt Herr Schünemann mit, dass die Angelegenheit im
kommenden AKV erörtert werden solle. Die Verwaltung beabsichtige, durch den
Einbau einer kleinen baulichen Anlage das Linksabbiegen zu verhindern.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
17.0 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende teilt mit, dass der Bauausschuss entsprechend den
Beschlussvorschlägen der Verwaltung beschlossen habe.
Er weist darauf hin, dass die nächste Sitzung des Bauausschusses am 21.05.2001 im
Fachbereich Stadtplanung stattfinden werde.
Herr Schmidt beendet die Sitzung um 16.25 Uhr.
gez. Schmidt gez. Sigurd Kölsch
Vorsitzender Schriftführer
