Auszug - Importierte Niederschrift  

Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 14.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss


4.491 – Bereich Archäologie und Denkmalpflege                         Lübeck, den 17.11.2011 

 

 

Niederschrift Nr. 20  

über die 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege 

in der Wahlperiode 2008 – 2013 am 14.11.2011 im Rathaus, Roter Saal 

- öffentlicher Teil - 

 

Beginn:  15:30 Uhr                                                    Ende: 18:10 Uhr 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Frau Birgitt Mohrhagen, Vorsitzende

Herr Bruno Böhm

Frau Ellen Ehrich

Herr Frank-Thomas Gaulin         bis 17:40 Uhr

Herr Jürgen-Wolfgang Goette

Herr Dieter Höltig

Frau Antje Jansen

Frau Manuela Kusch

Frau Jana Lange                   bis 17:45 Uhr 

Herr Jörn Puhle

Frau Monika Schedel

Herr Johannes Schindler

Herr Thomas Schröder-Berkentien

Herr Jörg Sellerbeck

Stellv. Ausschussmitglieder

 

 

Frau Sigrid Bockholdt

Seniorenbeirat

 

Herr Manfred Dörnbrack

Verwaltung

 

Frau Senatorin Annette Borns

Frau Annette von Gerlach-Zapf

Herr Eckhard Graf

Herr Bernd Hatscher

Frau Dr. Irmgard Hunecke

Frau Nina Jakubczyk

Frau Christine Koretzky

Herr Dr. Jan Lokers

Herr Rainer Schellenberger

Frau Gabriela Schröder

Herr Friedhelm Anderl (Protokoll)

Gäste

 

Herr Michael Haukohl – Haukohl Stiftung

Frau Swenja Koschnick M.A. – Haukohl Stiftung 

Frau Katrin Ötting – Theater Lübeck

Herr Christian Schwandt – Theater Lübeck

Herr Knut Winkmann – Theater Lübeck

 

 

 

Zu TOP  1 – Begrüßung

Die  Ausschussvorsitzende  Frau  Birgitt  Mohrhagen  begrüßt  die  anwesenden  Ausschuss-

mitglieder und deren Stellvertreter, die Vertreter der Verwaltung und die des Seniorenbeirats zur 

20. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.  

Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.  

Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung

Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest: 

I . Öffentlicher Teil

 

 

   1.   Begrüßung

   2.   Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verpflichtung der 

Ausschussmitglieder 

   3.   Feststellung der Tagesordnung

   4.   Feststellung der Niederschrift Nr. 19 – öffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)  

   5.   Bericht „Bauvorhaben nördliche Wallhalbinsel“ 

   6.   Vorlage „Sichtachsenstudie Lübecker Altstadt – Prüfung der 

        Sichtbeziehungen vom Lübecker Umland auf die Silhouette 

        des Welterbes Lübecker Altstadt“

   7.   Bericht „Baumaßnahme Germanistenkeller“

   8.   Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden

   9.   Mitteilungen der Verwaltung

   10.  Bericht aus der Kulturstiftung

   11.  Bericht „Kinder- und Jugendaktivitäten in den Lübecker Museen“  

   12.  Bericht „Kinder- und Jugendaktivitäten im Theater Lübeck“ 

13.  Bericht „Situation des Theater Lübeck und Zukunftsperspektiven 

      für die nächsten Jahre“

14.  Bericht „Bereitstellung von Ausstellungs-Räumen im März / April 2012 

      für die Wanderausstellung „Von Liebe und Zorn – jung sein in der Diktatur“ 

      des Vereins Freiheit e.V. in Erfurt

15.  Bericht „Zwischenbericht 2/ 2011 über Veränderungen gegenüber 

      dem Produkthaushaltsplan 2011“ 

16.  Vorlage „Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im  

Bereich der Jugendhilfe sowie im Bereich der Personalaufwendungen im 

Fachbereich 4 – Kultur und Bildung“ 

17.  Anfragen 

   18.  Verschiedenes

 

 

 

II.  Nichtöffentlicher Teil

 

 

19.  Feststellung der Niederschrift Nr. 19 – nichtöffentlicher Teil  

(Wahlperiode 2008 – 2013) 

20.  Vorlage „Einräumung eines Nießbrauchrechtes zugunsten der 

Europäischen Hansemuseum gGmbH“  

21.  Anfragen

22.  Verschiedenes 

III.  Öffentlicher Teil

 

 

 

23.  Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse. 

Zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 19 – öffentlicher Teil  

           (Wahlperiode 2008 – 2013) 

Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.  

 

 

Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest. 

Zu TOP 5 – Bericht „Bauvorhaben nördliche Wallhalbinsel“  

Die Ausschussvorsitzende begrüßt Frau Koretzky vom Bereich Stadtplanung, die Informationen 

zum Bauvorhaben „nördliche Wallhalbinsel“ geben wird. Frau Senatorin Borns weist darauf hin, 

dass dieser Bericht auf einen Antrag von AM Herr Sellerbeck aus der letzten Sitzung resultiert. 

Frau Koretzky gibt inhaltliche Informationen und erläutert die Zeitschiene für die Aufstellung des 

Bebauungsplanes „nördliche Wallhalbinsel“, der am 29. September 2011 durch die Bürgerschaft 

beschlossen  wurde.  Frau  Koretzky  weist  besonders  darauf  hin,  dass  die  Inhalte  des 

Bebauungsplanes  in  enger  Abstimmung  mit  dem  Bereich  Archäologie  und  Denkmalpflege 

formuliert wurden. BM Herr Böhm fragt, ob Änderungen während der Aufstellung des B-Planes 

in  Bezug  auf  den  Denkmalschutz  mit  ICOMOS  und  dem  Bereich  Archäologie  und 

Denkmalpflege  abgesprochen  wurden.  Frau  Koretzky  antwortet  und  zitiert  aus  der 

Stellungnahme  von  Herrn  Dr.  Zittlau/  ICOMOS,  aus  der  hervorgeht,  dass  ICOMOS  an  allen 

Planungsschritten regelmäßig beteiligt wurde. Das Schreiben ist dem Protokoll beigefügt.  

Zu  einer  weiteren  Frage  von  BM  Herr  Böhm  in  Bezug  auf  die  Denkmalschutzwürdigkeit  des 

Schuppen  F  antwortet  Frau  Senatorin  Borns.  AM  Frau  Schedel  erklärt,  dass  inzwischen 

konkrete  Fragen  von  Bürgerinnen  und  Bürgern  zum  Denkmalschutz  vorliegen  und  an  der        

20  Jahre  alten  Bewertung  der  nördlichen  Wallhalbinsel  aus  der  Sicht  des  Denkmalschutzes 

noch einmal gearbeitet wird. AM Herr Sellerbeck berichtet von einer Anfrage für den Abbruch 

eines Krans, der nicht unter Schutz steht. Frau Koretzky erklärt, dass die KWL auch die nicht 

unter Denkmalschutz stehenden Kräne erhalten will.  

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege  

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

Zu TOP 6 – Vorlage „Sichtachsenstudie Lübecker Altstadt – Prüfung der 

        Sichtbeziehungen vom Lübecker Umland auf die Silhouette 

        des Welterbes Lübecker Altstadt“  

Frau Senatorin Borns führt in die Vorlage ein und erklärt, dass der „Managementplan UNESCO 

Welterbe Lübecker Altstadt“ um das Kapitel „Sichtachsen, Silhouetten – und Panoramaschutz 

aus  dem  Lübecker  Umland“  und  aus  der  Sichtachsenkarte  ergänzt  wird.  AM  Herr  Sellerbeck 

führt  aus,  dass  die  Vorlage  zur  Sichtachsenstudie  anders  zu  sehen  ist  als  die  durch  die 

Bürgerschaftsbeschlüsse zur Pufferzone im Jahre 2008. Nachfragen von AM Herr Sellerbeck 

und  AM  Herr  Schindler  zur  Haltung  der  Umlandgemeinden  bei  der  Umsetzung  der  Vorlage, 

beantwortet  Frau  Koretzky.  BM  Herr  Böhm  dankt  Frau  Koretzky  für  die  geleistete  Arbeit.        

AM  Herr  Schröder-Berkentien  spricht  die  Lärmschutzwände  auf  der  Autobahn  A  1  in  Höhe 

Reinfeld an und erklärt weiter, dass eine umfassende Information an die Umland-Gemeinden 

sehr wichtig wird. Frau Senatorin Borns sagte abschließend, sie wird sich dafür einsetzen, dass 

die  Belange  der  Hansestadt  Lübeck  bei  der  vom  Land  Schleswig-Holstein  geplanten 

Erweiterung um Flächen für Windkraftanlagen gemäß Vorlage berücksichtigt werden.  

Beschlussvorschlag:

 

 

 

1.  Die  Sichtachsenstudie  Welterbe  „Lübecker  Altstadt“  –  Prüfung  der  Sichtbeziehungen 

vom  Lübecker  Umland  auf  die  Silhouette  des  Welterbes  „Lübecker  Altstadt“  wird  zur 

Kenntnis genommen. 

 

2.  Der  Managementplan  UNESCO  –  Welterbestätte  „Lübecker  Altstadt“  wird  um  das 

Unterkapitel 9 der Sichtachsenstudie dargestellte Ergebnis im Klartext ergänzt.  

 

3.  Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Regional- und Landesplanung die erforderlichen 

Maßnahmen zu erörtern, um die Sichtbeziehungen auf die Lübecker Altstadtsilhouette 

zu schützen.  

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege 

empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag. 

Zu TOP 7 – Bericht „Baumaßnahme Germanistenkeller“  

Die  Ausschussvorsitzende  Frau  Mohrhagen  begrüßt  Herrn  Schellenberger  vom 

Gebäudemanagement. Herr Schellenberger informiert den Ausschuss über den Bauablauf für 

die Trockenlegung der Außenwände des Gewölbekellers am Rathaus. Im Zuge dieser Arbeiten 

sind historische Lichtschächte aus dem 13. Jahrhundert entdeckt worden. Zwei der Schächte 

mussten  aus  Gründen  der  Statik  wieder  hergestellt  werden.  Über  die  Frage  von  Erhalt  oder 

Nicht-Erhalt  von  3  weiteren  Schächten,  kam  es  Anfang  August  2011  zu  einem  3-wöchigen 

Baustopp. Nach eingehender Beratung entschloss man sich, die Lichtschächte zu sanieren und 

anschließend  zu  verfüllen.  Für  diese  Maßnahme  wurden  98.000  Euro  aufgewendet.  Herr 

Schellenberger führte weiter aus, dass eine spätere Öffnung der Lichtschächte möglich ist. Die 

Kosten  dafür  werden  ca.  20.000  Euro  für  einen  Lichtschacht  betragen.  Ein  Konzept  für  die 

Nutzung des Germanistenkellers gibt es zurzeit nicht.  

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege  

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

Zu TOP 8 – Bericht der Ausschussvorsitzenden  

Die Ausschussvorsitzende Frau Mohrhagen weist auf die der Anlage beigefügte Übersicht der 

Sitzungstermine  für  das  Jahr  2012  hin.  Die  Mitglieder  des  Ausschusses  für  Kultur  und 

Denkmalpflege sind einverstanden, so sind die Sitzungstermine für 2012 beschlossen.  

Zu TOP 9 – Mitteilungen der Verwaltung

Frau  Senatorin  Borns  begrüßt  Herrn  Michael  Haukohl  und  Frau  Swenja  Koschnick  von  der 

Haukohl  Stiftung,  die  Informationen  zur  Förderung  von  Jugend-Projekten  im  Zusammenhang 

mit den Tagesordnungspunkten 11 und 12 geben werden.  

Herr Dr. Lokers informiert den Ausschuss, dass heute mit einer kleinen Festveranstaltung an 

den Einzug in den ersten Archivzweckbau am Mühlendamm 1-3 vor 50 Jahren erinnert wurde. 

Er berichtet weiter, dass die Tradition des Archivs natürlich viel älter ist als 1961. Erstmalig wird 

das  Archiv  im  Jahr  1298  erwähnt.  An  dem  feierlichen  Einzug  wird  das  Archiv  mit  einer 

Veranstaltungsreihe erinnern, die vom 14. – 25. November 2011 in den Räumen des Archivs 

stattfinden wird. 

Herr  Hatscher  berichtet,  dass  im  September  erstmalig  die  Tagung  des  Deutschen 

Bibliotheksverbandes  in  Lübeck  stattgefunden  hat.  Alle  großen  Stadtbibliotheken  nahmen  an 

dieser Veranstaltung, die sehr erfolgreich gewesen ist, teil.  

Zu TOP 10 – Bericht aus der Kulturstiftung

Zunächst beantwortet Herr Prof. Dr. Wißkirchen Fragen aus der letzten Ausschusssitzung. Die 

Kosten der teilnehmenden Galerien an der Museumsnacht 2011 sind in diesem Jahr erstmalig 

nach  11  Jahren  von  180,--  auf  250,--  Euro  erhöht  worden.  Dieses  ist  in  Gesprächen  mit 

Vertretern der Galerien einvernehmlich abgesprochen worden. Für die teilnehmenden Galerien 

war die Museumsnacht wieder ein großer Erfolg. 

Zu den Entwicklungen der Besucherzahlen erläutert Herr Prof. Dr. Wißkirchen, dass ein leichter 

Rückgang in der Katharinenkirche zu verzeichnen war. Durch den Wegfall der Mitarbeiter, die 

durch  die  Arbeitsagentur  vermittelt  wurden,  konnte  die  Katharinenkirche  nur  3  Tage  in  der 

Woche geöffnet werden. Ob die Katharinenkirche im nächsten Jahr, wegen der bevorstehenden 

Restaurierungsmaßnahmen,  überhaupt  geöffnet  werden  kann,  ist  zurzeit  noch  fraglich.  Im 

Vergleich zu 2010 sind die Besucherzahlen im St. Annen-Museum rückläufig, da im letzten Jahr 

zwei  aufwendige  Ausstellungen  gezeigt  wurden.  Hier  handelt  es  sich  um  eine  normale 

Schwankung. 

Zur Frage der jugendlichen Museumsbesucher berichtet Herr Prof. Dr. Wißkirchen, dass es Ziel 

der Museen ist, ein nachhaltig qualitatives Wachstum zu erreichen. Dafür sollen interesssante 

Projekte  für  junge  Leute  entwickelt  werden.  Zurzeit  läuft  für  diese  Zielgruppe  z.B.  die 

Ausstellung „Jugendgefährdende Schriften – Von Goethe, Hesse, Grass und Co.“. Er teilt weiter 

mit, dass inzwischen auch Schulklassen aus dem Umland die Museen zur Abiturvorbereitung 

besuchen.

 

 

 

Das erstmalig am Holstentor veranstaltete Halloween-Fest wird es dagegen so zukünftig nicht 

mehr geben. 

Auch von der Präsentation der Museen gibt es Neuigkeiten zu berichten. So wird ab Mittwoch 

eine  neue  Internetseite  geschaltet  und  es  besteht  die  Möglichkeit  @apps  für  die  Lübecker 

Museen herunterzuladen. 

Erfreulich  sind  auch  die  Besucherzahlen  von  Jugendlichen  in  den  Museen.  So  kamen  im 

Zeitraum vom 01.01. – 31.10.2010 insgesamt 36.101 Jugendliche in die Museen und im Jahr 

2011 - 46.509. Das entspricht einer Steigerung von 28 %.  

Abschließend informiert Herr Prof. Dr. Wißkirchen den Ausschuss, dass das St. Annen-Museum 

zum Herbst 2012 wieder eröffnet wird.  

Zu TOP 11 – Bericht „Kinder- und Jugendaktivitäten in den Lübecker Museen“  

Zu  diesem  Tagesordnungspunkt  begrüßt  die  Ausschussvorsitzende  Frau  Mohrhagen  Herrn 

Haukohl  und  Frau  Koschnick  von  der  Michael-Haukohl-Stiftung,  die  Informationen  zu  dem 

Projekt „Jugend ins Museum“ geben werden. Herr Haukohl berichtet, dass das Projekt „Jugend 

ins  Museum“  ein  gemeinsames  Projekt  der  „Michael-Haukohl-Stiftung“ und  der  „Kulturstiftung 

Hansestadt  Lübeck“  ist  und  2008  begonnen  wurde.  Ziel  des  Projektes  ist  es,  Schüler, 

insbesondere aus bildungsfernen Familien, in ihrer kulturellen und persönlichen Entwicklung zu 

fördern. Das Projekt besteht aus drei Säulen. Die erste Säule beinhaltet 26 Unterrichtspakete 

für  die  Schulklassen  2  bis  12.  Die  Unterrichtspakete  werden  gut  genutzt  und  sind  für  alle 

Schulen kostenfrei. Frau Senatorin Borns ergänzt, dass für bedürftige Kinder eine Busfahrkarte 

zur Verfügung gestellt werden kann. Die Kosten trägt der Stadtverkehr Lübeck. Darüber hinaus 

hat die Schule ein Budget aus dem Bildungsfond. Die Mittelvergabe liegt in der Verantwortung 

der jeweiligen Schule. 

Die  zweite  Säule  „Schüler  führen  Schüler“  ist  ein  seit  2009  laufendes  Projekt,  in  dem  jedes 

Schuljahr  Schüler  eines  Lübecker  Gymnasiums  in  einem  einjährigen  Kurs  zu 

Museumsbegleitern ausgebildet werden. Die Ausbildung dauert ein Jahr, die Kosten übernimmt 

die Stiftung. Inzwischen gibt es 35 Schülerinnen und Schüler, die Schulklassen in den Museen 

führen. 

Die  dritte  Säule  ist  die  Museumskunde.  Für  das  Schuljahr  20011/  2012  gibt  es 

Wahlpflichtunterricht der Klassen 7 – 10 in den Gemeinschaftsschulen in Schleswig-Holstein. In 

dem zweijährigen Kurs soll das Interesse der Schülerinnen und Schüler für Kunst und Kultur 

geweckt und damit der Einstieg in die kulturelle Bildung erleichtert werden. Auch hier sind die 

Zahlen sehr positiv. So konnten im Schuljahr 2010/ 2011 rd. 4.400 Schülerinnen und Schüler 

über dieses Projekt in die Museen gebracht werden. Für das Schuljahr 2011/ 2012 rechnet die 

Stiftung  mit  6.000  Besucherinnen  und  Besuchern.  Das  Projekt  soll  nach  Möglichkeit  ständig 

weiterentwickelt  werden,  so  kann  die  Zusammenarbeit  mit  der  Fachhochschule  intensiviert 

werden. Dadurch ist auch eine  weitere Steigerung der Qualität möglich. Abschließend erklärt 

Herr Haukohl, dass er das Projekt dauerhaft machen möchte. AM Frau Kusch stellt die Frage, 

ob eine verstärkte Internetnutzung über YouTupe und Twitter möglich sein wird. Da es sich hier 

um eine rechtliche Frage handelt, wird Herr Prof. Dr. Wißkirchen diese bis zur nächsten Sitzung 

klären. Im Ausschuss wird der Flyer „Jugend ins Museum“ umgeteilt.  

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege  

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

Zu TOP 12 – Bericht „Kinder- und Jugendaktivitäten im Theater Lübeck“   

Die  Ausschussvorsitzende  begrüßt  im  Ausschuss  den  geschäftsführenden  Theaterdirektor 

Herrn  Schwandt  sowie  von  der  Theaterpädagogik  Frau  Oetting  und  Herrn  Winkmann.          

Frau Oetting und Herr Winkmann berichten, dass die Theaterpädagogik des Theaters Lübeck 

das Angebot für Schulen, Kinder und Jugendliche in den letzten Jahren kontinuierlich aufbauen 

konnte. So waren in der Spielzeit 2010/ 2011 rd. 43.000 Kinder und Jugendliche im Theater zu 

Gast. Davon waren über 1.000 Jugendliche das erste Mal überhaupt im Theater. Der Kontakt zu 

den  Jugendlichen  ist  in  den  letzten  Jahren  besonders  intensiviert  worden.  Kostenlose 

Theaterführungen, Theater On Tour oder mobile Produktionen sind nur einige Beispiele dafür. 

Weiter  ist  in  den  letzten  Jahren auch  der  Kontakt  zwischen  Schulen  und  Theater  im  Bereich 

Musiktheater  sehr  massiv  ausgebaut  worden.  Nachfragen  von  AM  Frau  Kusch  und  AM  Frau 

Schedel  beantwortet  Herr Winkmann.  Frau  Senatorin  Borns  erläutert  abschließend  auch  hier 

noch einmal die gute Zusammenarbeit mit der „Michael-Haukohl-Stiftung“.  

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege  

nimmt den Bericht zur Kenntnis.  

Zu TOP 13 – Bericht „Situation des Theater Lübeck und Zukunftsperspektiven 

                 für die nächsten Jahre“

Herr Schwandt berichtet dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege, dass die Spielzeit 2010/ 

2011 die bisher erfolgreichste für das Theater Lübeck gewesen ist. Ein besonderer Erfolg war 

dabei  das  Projekt  „Wagner  trifft  Mann“.  Mit  170.000  Zuschauern  konnten  3  Millionen 

Eigeneinnahmen  erwirtschaftet  werden.  Besonders  erfreulich  war  dabei  auch  das  hohe 

Sponsoring mit 416.000 Euro. Auch die neue Spielzeit ist recht erfolgreich gestartet. So konnten 

4.700 Abos und 600 Schülerabos verkauft werden. Auch im Vergleich zum Vorjahr ergeben sich 

für  den  Verkauf  von  Eintrittskarten  im  Zeitraum  August  bis  Oktober  fast  gleiche  Zahlen.  Das 

Hauptproblem  für  das  Theater  Lübeck  bleibt  jedoch  weiterhin  die  tarifliche  Situation  und  die 

daraus  resultierenden  Personalkosten.  Die  Leitung  des  Theaters  ist  nach  wie  vor  bestrebt, 

einen  Haustarifvertrag mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu vereinbaren. Nachfragen 

von  BM  Herr  Böhm,  AM  Herr  Höltig  und  AM  Frau  Schedel  werden  durch  Herrn  Schwandt 

beantwortet.  Frau  Senatorin  Borns  spricht  zu  den  Tarifsteigerungen  und  erklärt,  dass  das 

Theater  kein  Selbstgänger  ist.  Sie  wird  sich  sowohl  in  der  Bürgerschaft  als  auch  bei  der 

Verteilung der Landesmittel für den weiteren Fortbestand des Theaters Lübeck stark machen.  

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege  

nimmt den Bericht zur Kenntnis.  

Zu TOP 14 – Bericht „Bereitstellung von Ausstellungs-Räumen im März / April 2012  

                 für die Wanderausstellung „Von Liebe und Zorn – jung sein in der Diktatur“  

                 des Vereins Freiheit e.V. in Erfurt

Frau  Senatorin  Borns  erläutert  kurz  den  Bericht.  Auf  einer  Nachfrage  der  Ausschuss-

vorsitzenden  Frau  Mohrhagen  teilt  Frau  Senatorin  Borns  mit,  dass  die  Ausstellung  in  den 

Räumen der kleinen Börse im Rathaus stattfinden soll.  

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege  

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

Zu TOP 15 – Bericht „Zwischenbericht 2/2011 über Veränderungen gegenüber  

                 dem Produkthaushaltsplan 2011“ 

BM  Herr  Böhm  weist  darauf  hin,  dass  das  Budget  nicht  eingehalten  wurde.  Frau  Senatorin 

Borns teilt dazu mit, dass sich bei der Jugendhilfe ein Mehrbedarf, ebenso bei der Tagespflege 

für  Kinder  im  U  3  –  Bereich  abzeichnet.  Auch  wird  die  vorgenommene  Kürzung  bei  den 

Jugendhilfekosten  nach  den  aktuellen  Prognosen  nicht  umgesetzt  werden  können.  All  diese 

Kosten sind jedoch auch nicht steuerbar erklärte Frau Senatorin Borns.  

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege 

nimmt den Bericht zur Kenntnis.  

Zu TOP 16 – Vorlage „Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im  

                 Bereich der Jugendhilfe sowie im Bereich der Personalaufwendungen im 

                 Fachbereich 4 – Kultur und Bildung“  

Es gibt keine Wortmeldungen.

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege 

nimmt den Bericht zur Kenntnis. 

Zu TOP 17 – Anfragen 

Es liegen keine Anfragen vor. 

Zu TOP 18 – Verschiedenes 

Es gibt keine Wortmeldungen

Die Ausschussvorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:45 Uhr 

II. Nichtöffentlicher Teil

 

 

 

III. Öffentlicher Teil

 

Zu TOP 23 – Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung 

                gefassten Beschlüsse  

Die Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege gibt bekannt, dass 

im Nichtöffentlichen Teil ein Beschluss zum Tagesordnungspunkt 20 gefasst wurde.  

 

Die nächste Sitzung findet am  09. Januar 2012  statt. 

Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 18:10 Uhr 

gez. Birgitt Mohrhagen                                              gez. Friedhelm Anderl 

Ausschussvorsitzende                                               Protokollführer