4.491 – Bereich Archäologie und Denkmalpflege Lübeck, den 14.09.2011
Niederschrift Nr. 19
über die 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2008 – 2013 am 12.09.2011 im Rathaus, Roter Saal
- öffentlicher Teil -
Beginn: 15:30 Uhr Ende: 16:45 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Herr Peter Sünnenwold, Vorsitzender
Frau Sigrid Bockholdt ab 16:40
Herr Bruno Böhm bis 16:40
Herr Lienhard Böhning
Frau Ellen Ehrich
Frau Antje Jansen
Frau Susanne Knoll
Frau Manuela Kusch
Frau Jana Lange
Frau Birgitt Mohrhagen
Frau Adelheid Oldenburg
Frau Kirsten Petersohn
Herr Jörn Puhle
Herr Johannes Schindler
Herr Jörg Sellerbeck
Frau Ulrike Siebdrat
Stellv. Ausschussmitglieder
Herr Dieter Höltig
Bürgerschaftsmitglieder
Herr Klaus Voigt
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Prof. Dr. Gläser
Herr Eckhard Graf
Herr Bernd Hatscher
Frau Nina Jakubczyk
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Jan Lokers
Herr Friedhelm Anderl (Protokoll)
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Zu TOP 1 – Begrüßung
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und
deren Stellvertreter, die Vertreter der Verwaltung und die des Seniorenbeirats zur 19. Sitzung
des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.
Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und
Verpflichtung der Ausschussmitglieder
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Anschließend verpflichtet der Vorsitzende Frau Kirsten Petersohn und Herrn Johannes
Schindler mit den Worten: „Ich verpflichte Sie gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung durch
Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führe sie in ihr Amt ein.“
Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
AM Herr Sellerbeck stellt einen Dringlichkeitsantrag zur Erweiterung der Tagesordnung zum
Thema Bauvorhaben „Nördliche Wallhalbinsel“. BM Herr Böhm spricht sich ebenfalls für die
Dringlichkeit aus. AM Frau Mohrhagen regt an, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten
Sitzung zu setzen und kompetente Vertreter aus dem Fachbereich 5 einzuladen, die zum
Thema Informationen geben können. Der Ausschussvorsitzende lässt über die Erweiterung der
Tagesordnung abstimmen.
Der Erweiterung der Tagesordnung wird aufgrund des Nichterreichens der qualifizierten
2/3 Mehrheit nicht zugestimmt.
Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest:
I . Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verpflichtung der
Ausschussmitglieder
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 18 – öffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
5. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Bericht aus der Kulturstiftung
8. Bericht „Jahresbericht 2010 über die Entwicklung der Leistungen
auf den Produkthaushaltsseiten“
9. Bericht „Jahresrechnung 2009 – Jahresbericht 2009“
10. Vorlage „Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck“
11. Anfragen
12. Verschiedenes
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II. Nichtöffentlicher Teil
13. Feststellung der Niederschrift Nr. 18 – nichtöffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
14. Anfragen
15. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
16. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
Zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 18 – öffentlicher Teil
(Wahlperiode 2008 – 2013)
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
Zu TOP 5 – Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold teilt mit, dass es keine Mitteilungen gibt.
Zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
Frau Senatorin Borns teilt mit, dass die Vertreter der Kulturstiftung zur heutigen Sitzung nicht
anwesend sind und der Bericht aus der Kulturstiftung in der nächsten Sitzung nachgeholt wird.
Herr Prof. Dr. Gläser informiert den Ausschuss über die Veranstaltungsreihe „Archäologischer
Sommer“. Vom 05. Juni bis 11. September 2011 wurden jeden Donnerstag Führungen,
Vorträge, ein Bücherflohmarkt und ein Poetry Slam auf dem Grabungsgelände zwischen
Braunstraße und Fischstraße angeboten. Der Bereich Archäologie und Denkmalpflege konnte
insgesamt 1.658 Besucherinnen und Besucher zählen und ist mit diesem Ergebnis zufrieden.
Die Kombination von Führung und Spielfilm wird es jedoch im nächsten Jahr nicht mehr geben.
Weiter berichtet Herr Prof. Dr. Gläser über den Tag des offenen Denkmals, der am
11. September 2011 zum 18. Mal veranstaltet wurde. Die 28 geöffneten Denkmale wurden von
11.803 Besucherinnen und Besucher besichtigt. Zur besseren Information wurde ein Faltblatt
mit einer Übersicht über die geöffneten Denkmale durch den Bereich Archäologie und
Denkmalpflege herausgegeben, sowie Faltblätter über die einzelnen Denkmale. Zum ersten Mal
wurde auch ein Faltblatt in russischer und türkischer Sprache herausgegeben. Zum Thema
Integration spricht Frau Senatorin Borns.
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Frau Senatorin Borns berichtet über die 11. Lübecker Museumsnacht, die am 27. August 2011
stattfand und zu der mehr als 38.700 Besucherinnen und Besucher kamen. Besonderen
Zuspruch erfuhr die Licht- und Klanginstallation in der Katharinenkirche und die Ausstellung der
Völkerkundesammlung „Welten entdecken“, die in der Kunsthalle St. Annen gezeigt wird.
Frau Senatorin Borns informiert den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege, dass der
Bauantrag für das geplante Europäische Hansemuseum (EHM) im Oktober eingereicht werden
soll und sich der von der Bürgerschaft eingesetzte Lenkungsausschuss zur Begleitung der
Bauphase Anfang Oktober treffen wird.
Sie berichtet weiter, dass in Vorbereitung auf die Bauphase des EHM das Museum für
Archäologie im Kulturforum Burgkloster zum 01. November 2011 schließen wird.
Eine Frage von BM Herrn Voigt zu den Kosten, die die Galerien für die Teilnahme an der
Museumsnacht an die Hansestadt Lübeck entrichten müssen, wird Frau Senatorin Borns in der
nächsten Sitzung beantworten.
Frau Jakubczyk informiert über die Lübecker Theaternacht, die am 24. September 2011
stattfinden wird und teilt im Ausschuss das Programm um.
Frau Senatorin Borns setzt den Ausschuss darüber in Kenntnis, dass Frau Buske mit Wirkung
vom 15. September 2011 aus der Geschäftsführung der Nordischen Filmtage ausscheidet und
als stellvertretende Bereichsleiterin in die Stadtbibliothek wechselt. Die bisher durch Frau Buske
ausgeübten Tätigkeiten werden zukünftig über einen Werkvertrag abgedeckt. Somit reduzieren
sich die Stellen der Leitung von 3 auf 2 Stellen. Es konnte bereits ein Mitarbeiter aus Berlin
gewonnen werden, der die Aufgaben von Frau Buske übernehmen wird. Frau Senatorin Borns
teilt auf Nachfrage von AM Frau Kusch mit, dass der zukünftige Mitarbeiter zuletzt bei der
Berlinale tätig war. Eine weitere Nachfrage von AM Frau Jansen, warum es zukünftig keinen
Dauerarbeitsplatz mehr geben wird, beantwortet Frau Senatorin Borns.
Zu TOP 7 – Bericht aus der Kulturstiftung
Der Bericht aus der Kulturstiftung folgt in der nächsten Sitzung im November.
Zu TOP 8 – Bericht „Jahresbericht 2010 über die Entwicklung der Leistungen
auf den Produkthaushaltsseiten“
Frau Senatorin Borns weist eingangs zu dem Bericht darauf hin, dass der Punkt zum
Buxtehude-Preis versehentlich aufgenommen wurde und gestrichen wird. Eine Nachfrage zur
100%igen Produkterfüllung und den Kopierkosten im Archiv beantworten Frau Senatorin Borns
und Herr Dr. Lokers. Zur Produkterfüllung sprechen auch Frau Kramm und AM Frau Knoll. Eine
Nachfrage von AM Herr Schindler zur Fortführung der Inventarisation aller Denkmale und zur
Fortsetzung der Unterschutzstellungen beantwortet Frau Senatorin Borns und erklärt, dass der
Umfang der Wahrnehmung dieser Aufgabe abhängig ist von der personellen Ausstattung und
die Tätigkeiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bereichs sich zunächst auf das
Kerngeschäft beziehen müssen. Herr Prof. Dr. Gläser ergänzt, dass in der Denkmalpflege
zurzeit 2 Stellen nicht besetzt sind.
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AM Frau Jansen, AM Frau Mohrhagen, AM Herr Puhle und AM Herr Schindler sprechen zu
den nicht besetzten Stellen in der Archäologie und Denkmalpflege, sowie im Fachbereich 4
und bringen zum Ausdruck, dass der Ausschuss auf eine schnelle Wiederbesetzung der Stellen
Wert legt. Eine Nachfrage von AM Frau Kusch zur Entlastung der Bereiche von
aussonderungsreifen digitalem Schriftgut beantwortet Herr Dr. Lokers.
Zu TOP 9 – Bericht „Jahresrechnung 2009 – Jahresbericht 2009“
Frau Senatorin Borns gibt eine kurze Einführung zu dem Bericht und erklärt, dass durch die
Einführung der Doppik der Bericht erst jetzt dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zur
Kenntnis gegeben werden kann. Im Rechnungsergebnis wurde im Netto-Budget des
Fachbereiches 4 eine Verbesserung von 2.629 Mill. Euro erzielt. Diese Verbesserung wurde in
erster Linie durch eine Ersparnis bei den Personalkosten von 1 Million Euro erreicht. Sie erklärt,
dass das gesamtstädtisch ein erfreuliches Ergebnis ist, im Bezug auf das Gesamtbudget des
Fachbereiches 4 aber lediglich 2 % ausmacht und für weitere Kürzungen kein Spielraum mehr
zur Verfügung steht.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 10 – Vorlage „Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck“
AM Frau Oldenburg spricht zu den neuen Eintrittspreisen der Gruppenführungen und zum
geplanten Wegfall der Kombikarten. AM Herr Sellerbeck hält es für nicht gerechtfertigt, bei
Museumsbesuchen von den Schülerinnen und Schülern ein Eintrittsgeld zu fordern. AM Herr
Puhle weist darauf hin, dass die Michael-Haukohl-Stiftung die Kosten für Museumsbesuche bei
Schülerinnen und Schülern übernehme sowie auch noch die Busfahrkarte. Frau Senatorin
Borns erklärt, dass ein Anstieg bei Museumsbesuchen von Kindern und Jugendlichen zu
verzeichnen ist und soweit nicht im Rahmen des Projektes der Haukohl-Stiftung abgedeckt, die
Kosten dafür aus dem Bildungsfonds bereit gestellt werden. Dazu sprechen auch AM Frau
Jansen und BM Herr Böhm. Eine Nachfrage von AM Herr Schindler, wie hoch die Kosten für die
Übernahme der Eintrittspreise bei Schülerinnen und Schülern sind, kann nicht beantwortet
werden. Frau Senatorin Borns sagt zu, zur nächsten Sitzung darüber zu berichten. AM Frau
Mohrhagen spricht sich gegen den freien Eintritt aus. Daraufhin beantragt die CDU-Fraktion um
16:20 Uhr eine Sitzungsunterbrechung. Die Sitzung wird um 16:25 Uhr fortgesetzt und die CDU-
Fraktion erklärt, dass sie sich in diesem Punkt bei der Abstimmung enthalten wird. Eine Frage
von BM Herr Böhm zu den hohen Steigerungen bei Gruppenführungen beantwortet Frau
Senatorin Borns.
AM Frau Jansen stellt den Antrag, den unter Punkt 9 d in der neuen Fassung des Preistarifs für
die Museen der Hansestadt Lübeck vorgesehenen freien Eintritt für Mitglieder der Bürgerschaft
und des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege im Rahmen der Wahrnehmung ihrer
ehrenamtlichen Tätigkeiten zu streichen. An der Diskussion beteiligen sich BM Herr Voigt,
AM Frau Mohrhagen, AM Frau Petersohn und Frau Senatorin Borns.
Der Vorsitzende stellt diesen Antrag zur Abstimmung.
Der Ausschuss beschließt mehrheitlich den Punkt 9 d in der geplanten Fassung
Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck „Freier Eintritt wird gewährt an
Mitglieder der Bürgerschaft und des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
im Rahmen der Wahrnehmung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit“ zu streichen.
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Weiter folgt die Abstimmung über die gesamte Vorlage zum Beschlussvorschlag: „Der als
Anlage 3 beigefügte Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck wird beschlossen und tritt
zum 01.01.2012 in Kraft.“
Der Ausschuss spricht mehrheitlich mit der Änderung zu Punkt 9 d
die Empfehlung aus, den Preistarif so zu beschließen.
Zu TOP 11 – Anfragen
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold spricht zu den Lichtschächten des
Germanistenkellers, die nach der Sanierung jetzt wieder zugeschüttet wurden. Es ist für ihn
nicht nachvollziehbar, warum 90.000 Euro für die Sanierung investiert wurden. Dazu sprechen
BM Herr Böhm und für die Denkmalpflege Herr Prof. Dr. Gläser sowie Frau Senatorin Borns.
Um im Ausschuss weitere Informationen über diese Maßnahme zu erhalten, soll ein Vertreter
des zuständigen Fachbereichs 5 zur nächsten Sitzung eingeladen werden.
Zu TOP 12 – Verschiedenes
BM Frau Bockholdt fragt an, warum die Besucherzahlen bei einigen Museen so stark
zurückgegangen sind. Da die Vertreter der Museumsstiftung heute nicht anwesend sind,
möchte Frau Senatorin Borns die Frage in der nächsten Sitzung beantworten. AM Herr
Sellerbeck weist noch einmal darauf hin, das Thema nördliche Wallhalbinsel auf die
Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen.
Der Ausschussvorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 16:40 Uhr
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 16 – Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse
Der Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege gibt bekannt, dass
im Nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse gefasst worden sind.
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Die nächste Sitzung findet am 14. November 2011 statt.
Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 16:45Uhr
gez. Peter Sünnenwold gez. Friedhelm Anderl
Ausschussvorsitzender Protokollführer
