4.491 – Bereich Archäologie und Denkmalpflege Lübeck, den 22.06.2011
Niederschrift Nr. 18
über die 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2008 – 2013 am 20.06.2011 im Rathaus, Roter Saal
- öffentlicher Teil -
Beginn: 15:30 Uhr Ende: 16:20 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Frau Adelheid Oldenburg, Vorsitzende
Frau Ellen Ehrich
Herr Frank-Thomas Gaulin
Herr Dieter Höltig
Frau Antje Jansen
Frau Susanne Knoll
Frau Manuela Kusch
Frau Ulrike Mildner
Frau Birgitt Mohrhagen
Herr Jörn Puhle
Frau Monika Schedel
Herr Jörg Sellerbeck
Herr Frank Zahn
Stellv. Ausschussmitglieder
Frau Barbara Zulkowski
Bürgerschaftsmitglieder
Herr Bruno Böhm
Frau Siegrid Bockholdt
Herr Klaus Voigt
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Frau Angela Buske
Herr Prof. Dr. Gläser
Herr Bernd Hatscher
Frau Nina Jakubczyk
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Jan Lokers
Herr Prof. Dr. Hans Wißkirchen
Herr Friedhelm Anderl (Protokoll)
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Zu TOP 1 – Begrüßung
Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und
deren Stellvertreter, die Vertreter der Verwaltung und die des Seniorenbeirats zur 18. Sitzung
des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.
Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und
Verpflichtung der Ausschussmitglieder
Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest:
I . Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verpflichtung der
Ausschussmitglieder
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 17 – öffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
5. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Bericht aus der Kulturstiftung
8. Bericht „Stadtteilbibliothek Travemünde“
9. Bericht „Schulbibliothek Georg-Kerschensteiner-Straße“
10. Anfragen
11. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
12. Feststellung der Niederschrift Nr. 17 – nichtöffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
13. Anfragen
14. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
15. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
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Zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 17 – öffentlicher Teil
(Wahlperiode 2008 – 2013)
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
AM Herr Sellerbeck erinnert, dass das Schreiben von Herrn Bürgermeister Saxe an die
Fraktionen im Schleswig-Holsteinischen Landtag zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes
zur Kenntnis beigefügt werden sollte. Herrn Sellerbeck wurde zugesagt, dass die Versendung
zusammen mit der Niederschrift Nr. 18 erfolgen wird.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
Zu TOP 5 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg teilt mit, dass es keine Mitteilungen gibt.
Zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
Herr Hatscher informiert den Ausschuss, dass durch die starken Regenfälle, die am 08. Juni
2011 in Lübeck zu zahlreichen Überschwemmungen führten, es auch zu einem Wasserschaden
in der Stadtbibliothek kam. Glücklicherweise sind keine Schäden an den Büchern entstanden,
jedoch wurde durch das Eindringen des Wassers der Boden erheblich in Mitleidenschaft
gezogen, so dass eventuell ein Austausch erfolgen muss. Herr Hatscher berichtet weiter von
einem durch das Land Schleswig-Holstein geplantem Projekt, das den Papierzerfall von
wichtigen Dokumenten stoppen soll. Für dieses Landesprogramm sollen 600.000,-- Euro zur
Verfügung gestellt werden, jedoch nicht für Personalkosten. Die Antragsfrist beträgt nur
4 Wochen. Die Stadtbibliothek und das Archiv werden Bedarf anmelden. Dazu spricht auch Herr
Dr. Lokers. AM Herr Sellerbeck erkundigt sich, ob mit diesen Mitteln auch die Entsäuerung von
Papier erfolgen kann. Herr Dr. Lokers teilt mit, dass dieses nicht der Fall ist und die Mittel nur
für die Restaurierung von Papier verwendet werden dürfen.
Herr Dr. Lokers gibt einige Erläuterungen zum umgeteilten Jahresbericht 2010 des Archivs der
Hansestadt Lübeck. Er erklärt, dass es 3.270 Benutzertage gab, dieses entspricht in etwa den
Zahlen des Vorjahres. Zum Vergleich hatte das Landesarchiv Schleswig 3.058 Benutzertage bei
einer Personalstärke von 34 Mitarbeiter/Innen im Vergleich zu Lübeck mit 8,25
Mitarbeiter/Innen. Herr Dr. Lokers teilt weiterhin mit, dass es wiederum gelungen sei,
Fördermittel von verschiedenen Stiftungen für Restaurierungs- und Ordnungsarbeiten zu
beschaffen. Er erklärt abschließend, dass das Archiv wegen der vorhandenen
Personalengpässe in der Zeit vom 11. Juli bis 12. August 2011 jeweils am Freitag
geschlossen sein wird.
Herr Prof. Dr. Gläser weist auf das im Ausschuss umverteilte Programm „Archäologischer
Sommer“ hin. Der Bereich Archäologie und Denkmalpflege wird in der Zeit vom 09.06. –
08.09.2011 an jedem Donnerstag eine Veranstaltung auf der Grabung im Gründungsviertel
anbieten. So sind u.a. Vorträge, ein Schauspiel, ein Bücherflohmarkt und ein Poetry Slam
geplant.
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Dann berichtet Herr Prof. Dr. Gläser über die vorgesehene Novellierung des
Denkmalschutzgesetzes. Eine besondere Wirkung hat ein Schreiben von Herrn Bürgermeister
Saxe gezeigt, das an die Fraktionen des Landtags und an den Minister für Bildung gerichtet
war. In diesem Schreiben wurden die gravierenden Probleme aufgezeigt, die bei einer
entsprechenden Veränderung des Gesetzes für den Denkmalschutz in der Hansestadt Lübeck
entstehen würden. Nach den zuletzt vorliegenden Ergebnissen wird es für die Hansestadt
Lübeck als Obere- und Untere Denkmalschutzbehörde keine wesentlichen Verschlechterungen
geben. Hingegen werden die Kompetenzen der Landesämter für Archäologie und
Denkmalpflege erheblich eingeschränkt. Die erste Lesung des Gesetzes wird am kommenden
Mittwoch im Landtag erfolgen. (Siehe auch dazu die dem Protokoll beigefügten Schreiben).
Frau Senatorin Borns berichtet dem Ausschuss, dass entsprechend den Vorgaben des
Innenministers in diesem Jahr 30 Millionen Euro im Haushalt für Investitionen eingespart
werden müssen. Diese Einsparungen betreffen auch eine eventuelle Baumaßnahme im
Zusammenhang mit der Stadtteilbibliothek Travemünde.
Frau Jakubczyk informiert den Ausschuss über die Instandsetzung und Pflege von Kunstwerken
in Lübecks öffentlichem Raum. Von den dafür zur Verfügung stehenden 10.000,-- Euro wurden
bisher die Cubecracks von HD Schrader vorm Burgtor und auf dem Koberg gereinigt, lackiert
und mit Graffitischutz versehen. Ebenso wurde das Kunstwerk von Peter Turpin, Dienst an der
Pforte, das sich zwischen MuK und Radisson Hotel befindet, ebenfalls gereinigt und lackiert. Als
nächstes soll die Reinigung von 4 Bauplastiken in Auftrag gegeben werden. Das sind der
„Tiger“ von Heinrich Brand, der hinter dem Johanneum, am Park zum Kanal, gelegen ist und die
„Drehtür“ von Waldemar Otto in der Breiten Straße. Der „Löwe“ von Fritz Behn, Brüstung
Burgtorbrücke (stadtauswärts der linke Löwe) und die Mädchengruppe von Karl Geiser im Park
zwischen der Burgtorbrücke und dem Gustav-Radbruch-Platz. Zur Instandsetzung der „Drehtür“
von Waldemar Otto spricht AM Herr Gaulin.
Zu TOP 7 – Bericht aus der Kulturstiftung
Herr Prof. Dr. Wißkirchen informiert den Ausschuss, dass die Universität zu Lübeck und die
Hansestadt Lübeck gemeinsam ein Zentrum für Kulturwissenschaftliche Forschung Lübeck
(ZKFL) gegründet haben. Daran schließen sich 4 Einrichtungen sowohl der Universität als auch
der Stadt zusammen, um die in Lübeck vorhandenen Potenziale im Bereich der
Kulturwissenschaften zu bündeln. Es sollen junge und engagierte Wissenschaftlerinnen und
Wissenschaftler für Lübeck gewonnen werden. Von der Hansestadt Lübeck sind die Bereiche
Archäologie und Denkmalpflege, Archiv, Bibliothek und die Kulturstiftung an dem Projekt
beteiligt.
Herr Prof. Dr. Wißkirchen teilt im Ausschuss ein Informationsblatt zur Ausstellung „Welten
entdecken“ um. Die Ausstellung wird am 26.06.2011 in der Kunsthalle St. Annen eröffnet und
zeigt herausragende Kunstwerke aus dem umfangreichen Bestand der Völkerkundesammlung
der Hansestadt Lübeck. Geordnet nach Kontinenten werden in allen Etagen des Hauses mehr
als 200 seltene oder noch nie gezeigte Werke aus 40 verschiedenen Ländern vorgestellt.
Während der Ausstellung, die bis zum 13.11.2011 gezeigt wird, findet ein umfangreiches
Rahmenprogramm statt, insbesondere für Kinder und Jugendliche. Eine Frage von AM Frau
Jansen zu den Transportkosten aus der Völkerkundesammlung ins St. Annen-Museum
beantwortet Herr Prof. Dr. Wißkirchen. Zu einer weiteren Nachfrage von AM Frau Schedel zur
Verpackung der empfindlichen Kunstgegenstände spricht Herr Prof. Dr. Wißkirchen. Eine Frage
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der Ausschussvorsitzenden Frau Oldenburg zur Führung von Menschen mit einer
Demenzerkrankung beantwortet Herr Prof. Dr. Wißkirchen.
Zu TOP 8 – Bericht „Stadtteilbibliothek Travemünde“
Frau Senatorin Borns spricht eingangs zu dem Bericht und stellt noch einmal fest, dass die
Stadtteilbibliothek in Travemünde bis zu einer neuen abschließenden Beschlussfassung der
Bürgerschaft im bisherigen Umfang erhalten bleibt. Dieser Bericht soll in der Juni-Sitzung 2011
vorgelegt werden. Sie erklärt noch einmal, dass in diesem Jahr keine finanziellen Mittel für
Umbaumaßnahmen zur Verfügung stehen werden. AM Herr Puhle teilt dem Ausschuss mit,
dass seine Fraktion beabsichtigt, den Verkauf des Grundstücks „Am Lotsenberg“ mit dem
baufälligen Gebäude zu favorisieren. Der Grundstücksverkauf soll dann an die Bedingung
geknüpft werden, dass der zukünftige Investor Ersatzräumlichkeiten für die Stadteilbibliothek
schaffen muss. Ein ähnliches Projekt entstand bereits 2008 in Kücknitz, als ein Discounter sich
erheblich an den Baukosten beteiligte, um einen Ersatzbau, zu der an dem damaligen Standort
befindlichen Stadtteilbibliothek, zu finanzieren. Fragen zum Investitionsvolumen von AM Frau
Schedel und AM Herr Höltig beantworten Frau Senatorin Borns und Herr Hatscher. AM Frau
Jansen spricht zu den seitens des Landes gekürzten Kreditmitteln und möchte sichergestellt
haben, dass die Hansestadt Lübeck dann auch den zukünftigen Investor in die Pflicht nimmt,
sich an den Kosten für eine zukünftige Stadtteilbibliothek zu beteiligen. Dazu spricht auch AM
Herr Puhle. Frau Senatorin Borns weist noch einmal darauf hin, dass das Stadtteilbüro und die
Bibliothek solange dort bleiben, bis eine Klärung über einen zukünftigen Investor getroffen ist.
BM Herr Böhm stellt eine Frage zur Bausubstanz, dazu spricht AM Herr Puhle. Eine weitere
Frage von AM Herr Sellerbeck zum Grundstück und zur möglichen Vermarktung wird durch
Frau Senatorin Borns beantwortet.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 9 – Bericht „Schulbibliothek Georg-Kerschensteiner-Straße
Herr Hatscher gibt eingangs einen kurzen Situationsbericht über die Schulbibliothek in der
Georg-Kerschensteiner-Straße. Als Modellversuch wurde die Schulbibliothek auch als
Stadtteilbibliothek betrieben. Es hat sich jedoch gezeigt, dass die Bewohnerinnen und
Bewohner in der Umgebung von diesem Angebot trotz zahlreicher Initiativen hierzu nahezu
keinen Gebrauch machen. Aus diesem Grund soll der Modellversuch beendet werden und die
Bibliothek zukünftig ausschließlich als Schulbibliothek betrieben werden. Eine Frage von AM
Frau Kusch zu dem dort beschäftigten Personal beantwortet Herr Hatscher.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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Zu TOP 10 – Anfragen
Eine Anfrage von AM Herr Puhle, ob hinsichtlich der Personalsituation die dort bestehenden
Öffnungszeiten gefährdet sind, beantwortet Herr Hatscher. Eine Anfrage von der
Ausschussvorsitzenden Frau Oldenburg zur Beleuchtung der Brücken beantwortet Frau
Senatorin Borns. Sie teilt dazu mit, dass nach ihrer Kenntnis ein Lichtplanungskonzept im
Fachbereich 5 in Vorbereitung ist. Sie wird sich darum bemühen, dass dem Ausschuss zur
nächsten Sitzung weitere Informationen dazu gegeben werden. Dazu sprechen auch BM Herr
Böhm, der auf die Beachtung des Denkmalschutzes hinweist und AM Frau Schedel, zu den
bisher durchgeführten Beleuchtungsproben „Mitten in Lübeck“.
Zu TOP 11 – Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen.
Die Ausschussvorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 16:15 Uhr.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 15 – Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse
Die Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege gibt bekannt, dass
im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse gefasst worden sind.
Die nächste Sitzung findet am 12. September 2011 statt.
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Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 16:20 Uhr
gez. Adelheid Oldenburg gez. Friedhelm Anderl
Ausschussvorsitzende Protokollführer
