4.491 – Bereich Archäologie und Denkmalpflege Lübeck, den 11.05.2011
Niederschrift Nr. 17
über die 17. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2008 – 2013 am 09.05.2011 im Rathaus, Roter Saal
- öffentlicher Teil -
Beginn: 15:30 Uhr Ende: 16:15 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Ausschussmitglieder
Herr Peter Sünnenwold, Vorsitzender
Herr Heiko Buller
Frau Ellen Ehrich
Herr Frank-Thomas Gaulin
Frau Susanne Knoll
Frau Manuela Kusch
Frau Jana Lange
Frau Ulrike Mildner
Frau Adelheid Oldenburg
Herr Jörn Puhle
Frau Monika Schedel
Herr Schröder-Berkentien
Herr Frank Zahn
Bürgerschaftsmitglieder
Herr Bruno Böhm
Frau Siegrid Bockholdt
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Herr Hans-Jürgen Driessen
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Prof. Dr. Gläser
Herr Eckhard Graf
Herr Bernd Hatscher
Frau Nina Jakubczyk
Frau Angelika Kramm
Frau Gabriela Schröder
Herr Prof. Dr. Hans Wißkirchen
Herr Friedhelm Anderl (Protokoll)
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Zu TOP 1 – Begrüßung
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und
deren Stellvertreter, die Vertreter der Verwaltung und die des Seniorenbeirats zur 17. Sitzung
des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.
Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und
Verpflichtung der Ausschussmitglieder
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Frau Ellen Ehrich ist als neues Mitglied in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege gewählt
worden. Der Vorsitzende verpflichtet Frau Ehrich gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung auf
die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und wünscht ihr für die Arbeit im Ausschuss
viel Erfolg und führt sie per Handschlag in ihr Amt ein.
Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
AM Frau Schedel bittet das Thema „Kunst im öffentlichen Raum“ in dieser Sitzung zu
behandeln. Dazu spricht Frau Jakubczyk und teilt mit, dass am 23.05.2011 die Kunst-
Kommission, die sich mit diesem Thema beschäftigt, wieder tagt. Da keine Dringlichkeit
gesehen wird, die Tagesordnung zu erweitern, soll das Thema in der Ausschusssitzung am
20. Juni 2011 behandelt werden.
Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest:
I . Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verpflichtung der
Ausschussmitglieder
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 16 – öffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
5. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Bericht aus der Kulturstiftung
8. Bericht „Wanderausstellung zur Wehrmachtsjustiz“
9. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
10. Anfragen
11. Verschiedenes
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II. Nichtöffentlicher Teil
12. Feststellung der Niederschrift Nr. 16 – nichtöffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
13. Vorlage „Ankauf des bebauten Grundstücks in Lübeck, Mengstraße 6“
14. Anfragen
15. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
16. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
Zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 16 – öffentlicher Teil
(Wahlperiode 2008 – 2013)
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
Zu TOP 5 – Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold teilt mit, dass es keine Mitteilungen gibt.
Zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
Prof. Dr. Gläser informiert den Ausschuss über eine aktuelle Gesetzesinitiative der FDP-
Landtagsfraktion zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes Schleswig-Holstein. Prof. Dr.
Gläser erläutert die wesentlichen Veränderungen, die sich aus der Novellierung des Gesetzes
für den Denkmalschutz in der Hansestadt Lübeck ergeben würden. Zu einer ersten Anhörung
hatte die FDP-Fraktion am 05.05.2011 in Kiel eingeladen, an der die Leiter der Landesämter für
Archäologie und Denkmalpflege teilgenommen haben. AM Herr Schröder-Berkentien fragt nach,
ob es schon Ergebnisse aus dieser Anhörung gibt. Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold
fragt, warum die Hansestadt Lübeck nicht eingeladen wurde. Dazu spricht Herr Prof. Dr. Gläser.
Frau Senatorin Borns teilt mit, dass es sich hier um einen Fraktionsantrag der FDP handelt.
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AM Frau Lange erklärt auf Nachfrage von AM Herrn Gaulin, dass die Lübecker FDP über die
geplante Novellierung des Gesetzes nicht informiert ist. Herr Prof. Dr. Gläser teilt weiter mit,
dass der Bürgermeister Herr Saxe bereits ein Schreiben an die Fraktionen im schleswig-
holsteinischen Landtag gesandt hat, in dem er sein Unverständnis und Erstaunen über die
Vorgehensweise zum Ausdruck gebracht hat. Das Schreiben wird auf Wunsch des
Ausschusses dem Protokoll beigefügt.
Herr Hatscher weist auf den umgeteilten Jahresbericht 2010 der Bibliothek der Hansestadt
Lübeck hin. Herr Hatscher berichtet dem Ausschuss, dass es das zweitbeste Jahr seit
Eröffnung der Bibliothek vor 392 Jahren war. So konnten rund 300.000 Besucher über 1,2
Millionen Ausleihen registriert werden. Zugleich weist Herr Hatscher aber auch auf die
dramatische Personalausstattung der Stadtbibliothek hin. So wurden in den letzten Jahren 25,5
von 72 Stellen abgebaut. Es zeichnet sich ab, dass in diesem Jahr voraussichtlich 10 vakante
Stellen nicht zu besetzen sein werden. Diese Personalsituation führt bereits jetzt zu erheblichen
Problemen in der Stadtteilbibliothek Travemünde und in der Schul- und Stadtteilbibliothek in der
Georg-Kerschensteiner-Straße. Frau Senatorin Borns teilt mit, dass eine Vorlage für die Juni-
Sitzung in Vorbereitung ist, in der die Situation ausführlich dargestellt wird.
Zu TOP 7 – Bericht aus der Kulturstiftung
Herr Prof. Dr. Wißkirchen erläutert zunächst die Zahlen der beigefügten Statistik über die
Besucher-, Eintritts- und Verkaufszahlen der Lübecker Museen. Zum Abschluss des „Wagner-
trifft-Mann-Projektes“ wird am 15.05.2011 die Sonderausstellung „Liebe ohne Glauben, Thomas
Mann und Richard Wagner“ eröffnet. Diese Sonderausstellung, die bis zum 25.09.2011 im
Buddenbrookhaus gezeigt wird, bildet den Abschluss des 4-jährigen überaus erfolgreichen
Projektes, wie Prof. Dr. Wißkirchen dem Ausschuss mitteilte. Eine weitere Ausstellung wird am
05.06.2011 unter dem Titel „1933 – 1945 Verfolgt, Verfemt, Entartet“ im Kulturforum Burgkloster
mit Museum für Archäologie eröffnet. Diese Ausstellung, die bis zum 28.08.2011 läuft, zeigt
Werke aus der Sammlung im Willy-Brandt-Haus Berlin. Abschließend berichtet Herr Prof. Dr.
Wißkirchen, dass die Lübecker Museen 2012 von der Ernennung zur „Stadt der Wissenschaft“
profitieren werden. So soll aus den zur Verfügung gestellten Mitteln ein kleiner Umbau im
Museum für Natur und Umwelt durchgeführt werden, um ein in diesem Museum geplantes
Projekt zu realisieren. AM Herr Gaulin spricht zu dem Ausstellungsprojekt „Verfolgt, Verfemt,
Entartet“ und erklärt, dass es der besondere Wunsch von Frau Dr. Klatt, der Leiterin des
Museums, gewesen sei, diese wichtige Ausstellung nach Lübeck zu holen. Eine Nachfrage von
AM Herr Gaulin, zu den in der Statistik aufgeführten Eintrittspreisen in der Kunsthalle/ St. Annen
Museum und Behnhaus/ Drägerhaus spricht Frau Schröder und weist darauf hin, dass dies mit
den unterschiedlichen Eintrittspreisen, z.B. bei Sonderausstellungen zusammenhängt. Der
Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold schlägt vor, zur nächsten Sitzung eine ausführlichere
Erläuterung zu den erzielten Eintrittspreisen zu geben. AM Frau Oldenburg fragt nach dem
„Lübecker Modell“, einer Kooperation zwischen der Hansestadt Lübeck, Stadt der Wissenschaft,
der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck und der Universität zu Lübeck. Herr Prof. Dr.
Wißkirchen antwortet, dass am 31.05.2011 ein neu gegründetes Zentrum für Kultur und
wissenschaftliche Forschungen Lübeck der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll, daran beteiligt
sind Archäologie und Denkmalpflege, das Archiv, die Bibliothek und die Kulturstiftung der
Hansestadt Lübeck. Eine weitere Frage von AM Frau Oldenburg zum Stand des Zeitplans für
das geplante Europäische Hansemuseum beantwortet Frau Senatorin Borns. Dazu spricht
ebenfalls AM Herr Gaulin.
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Zu TOP 8 – Bericht „Wanderausstellung zur Wehrmachtsjustiz“
Frau Senatorin Borns erläutert eingangs den Bericht und teilt dem Ausschuss mit, dass dieser
aus einem Beschluss der Bürgerschaft vom 27.01.2011 resultiert. Der Bericht zeigt die zu
erwartenden Kosten auf, die der Hansestadt Lübeck für die Durchführung dieser Ausstellung
entstehen würden. Eine Nachfrage von AM Frau Schedel zu einer Entschädigung für
Einnahme- Ausfälle in der Katharinenkirche, beantwortet Frau Schröder. Frau Schröder teilt
weiter mit, dass diese Ausstellung, die bereits in anderen Städten der Bundesrepublik
Deutschland gezeigt wurde, keine hohen Besucherzahlen erzielt hat.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 9 – Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Es gibt keine neuen Erkenntnisse zu den aufgeführten Punkten.
Der Ausschuss nimmt die Auftragsliste zur Kenntnis.
Zu TOP 10 – Anfragen
Es gibt keine Anfragen
Zu TOP 11 – Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen
Der Ausschussvorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 16:05 Uhr.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
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Zu TOP 16 – Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse
Der Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege gibt bekannt, dass
im nichtöffentlichen Teil ein Beschluss gefasst worden ist.
Die nächste Sitzung findet am 20. Juni 2011 statt.
Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 16:15 Uhr
gez. Peter Sünnenwold gez. Friedhelm Anderl
Ausschussvorsitzender Protokollführer