4.491 – Bereich Archäologie und Denkmalpflege Lübeck,den 15.02.2011
Niederschrift Nr. 16
über die 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2008 – 2013 am 14.02.2011 im Rathaus, Roter Saal
- öffentlicher Teil -
Beginn: 15:30 Uhr Ende: 17.15 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Ausschussmitglieder
Herr Peter Sünnenwold, Vorsitzender
Herr Lienhard Böhning
Herr Frank-Thomas Gaulin
Herr Dieter Höltig
Frau Lieselotte von Holt
Frau Antje Jansen
Frau Susanne Knoll
Frau Jana Lange
Frau Ulrike Mildner
Frau Birgitt Mohrhagen
Frau Adelheid Oldenburg
Herr Jörn Puhle
Frau Monika Schedel
Herr Jörg Sellerbeck
Frau Monika Zander
Bürgerschaftsmitglieder
Herr Bruno Böhm
Frau Siegrid Bockholdt
Herr Klaus Voigt
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Prof. Dr. Gläser
Herr Eckhard Graf
Herr Bernd Hatscher
Frau Nina Jakubczyk
Frau Angelika Kramm (Protokoll)
Frau Gabriela Schröder
Herr Prof. Dr. Hans Wisskirchen
Gäste
Herr Christian Schwandt, Geschäftsführender Direktor desTheater Lübeck
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Zu TOP 1 – Begrüßung
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und
deren Stellvertreter, die Vertreter der Verwaltung und die des Seniorenbeirats zur 16. Sitzung
des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.
Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
I . Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 15 – öffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
5. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Bericht aus der Kulturstiftung
8. Vorlage „Finanzplan/ Investitionstätigkeiten 2011 – 2014“
9. Vorlage Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs
Kultur und Bildung für das Haushaltsjahr 2011
10. Vorlage „Entwurf des Produkthaushaltes 2011 für den Fachbereich 4
-Kultur und Bildung – Maßnahmenliste 2011 – Stellenplan 2011“
11. Bericht „Museumsentwicklungsplan/Fortschreibung“
12. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
13. Anfragen
14. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
15. Feststellung der Niederschrift Nr. 14 – nichtöffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
16. Anfragen
17. Verschiedenes
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III. Öffentlicher Teil
18. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
Auf Vorschlag der Verwaltung wird vereinbart, die Tagesordnungspunkte 8, 9 und 10
gemeinsam zu beraten.
Zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 14 – öffentlicher Teil
(Wahlperiode 2008 – 2013)
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
Zu TOP 5 – Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold informiert die Ausschussmitglieder über den Erhalt
eines Schreibens aller Fördervereine der Lübecker Musseen. Darin werde gegenüber dem
Bürgermeister und den Fraktions-, Stiftungsrats- und versch. Ausschussvorsitzenden beklagt,
dass die Lübecker Museen trotz der vom LRH attestierten vorbildlich wirtschaftlichen und
sparsamen Arbeit mit immer höheren allgemeinen, nicht durch die Kulturstiftung steuerbaren
Kosten belastet werden. Es werde deshalb gefordert, die unmittelbar den Bürgern dienen
Aufgaben nicht länger durch diese mittelbaren Budgetkürzungen einzuschränken. Er sagt zu,
das Schreiben dem Protokoll beizufügen.
Zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
6.1 – Zukunftsplanung des Theater Lübeck
Frau Borns berichtet, dass sich das Theater Lübeck aufgrund absehbarer Entwicklungen
intensiv mit Fragen des künftigen Angebots und seiner Finanzierung auseinandergesetzt habe.
Um den Ausschuss möglichst frühzeitig in die Überlegungen einzubeziehen, habe Sie den
Geschäftsführenden Direktor Herrn Schwandt gebeten, heute darüber zu informieren.
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold begrüßt Herrn Christian Schwandt und gibt ihm
das Wort.
Herr Schwandt erläutert ausführlich die Bedeutung und das bildungspolitische Anliegen des
Theaters sowie seine besonderen Schwierigkeiten bundesweit in Folge der in Deutschland
historisch begründeten Finanzierungskonstruktion bei den kommunalen Theatern. Er geht dabei
besonders auf die bestehenden Regelungen im Tarifbereich sowie beim kommunalen
Finanzausgleich in Schleswig-Holstein ein. Über die bereits jetzt erkennbaren Insolvenzen in
Eutin und bei der Landesbühne sei auch bei allen anderen Häusern einschließlich Lübecks
abzusehen, dass ab 2012 die auflaufenden Personalkosten im Rahmen der bestehenden
Vereinbarungen nicht mehr zu decken seien.
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Er geht im Weiteren auf die Vielzahl von konkreten Maßnahmen ein, die das Theater Lübeck
zur Optimierung der Kosten- und Erlössteuerung bereits erfolgreich veranlasst hat.
Abschließend stellt er mögliche Kennziffern für eine künftige Theaterförderung vor.
Auf Nachfrage von AM Mohrhagen erläutert Herr Schwandt die betriebswirtschaftlichen
Auswirkungen der Sparten-Schließung Schauspiel bei gleichzeitiger Kooperation mit dem
Theater Kiel. Danach muss im Ergebnis bei gleichbleibend eingesetzten Mitteln mit einer
60%igen Angebotsreduzierung gerechnet werden, bei gleichbleibendem Angebotsumfang mit
entsprechend höheren Kosten.
Fragen von AM Mohrhagen und BüM Böhm hierzu werden von Herrn Schwandt beantwortet.
Auf Wunsch der Ausschussmitglieder werden die Unterlagen von Herrn Schwandt zu den
vorgetragenen Punkten umgeteilt und dem Protokoll beigegeben.
6.2 – Musikschule Travemünde
Frau Borns informiert über ihren Schriftverkehr mit der Musikschule Seaside aus Travemünde.
Auf den vorgetragenen Wunsch nach finanzieller Förderung habe sie mitgeteilt, dass
sie durch Bürgerschaftsbeschluss gebunden sei, keine zusätzlichen freiwilligen
Aufgaben zu übernehmen,
die im Haushalt veranschlagten Mittel für die Förderung von Musikschulen seit Jahren
gedeckelt und eingefroren sind,
sie empfohlen habe, mit den beiden bestehenden Musikschulen zu kooperieren.
Hierzu diskutieren die AM von Holdt und Gaulin sowie Sen. Borns zu den Fragen
Benachteiligung von Stadtteilen, Zersplitterung der Förderung, Vermeidung zusätzlicher
Verwaltungskosten, gleichberechtigter Ansprüche anderer Anbieter.
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold bittet Frau von Holdt, aufgrund ihres persönlichen
Kontaktes der Musikschule das Meinungsbild des Ausschusses zu dem Thema mitzuteilen.
6.3 - Mitteilung der Stadtbibliothek
Im Auftrag von Frau Senatorin Borns berichtet Herr Hatscher aus aktuellem Anlass über
den Anhörungstermin im Landtag am 12.5.11 zum Landesbibliotheksgesetz,
die Leistungsbilanz des Bereichs in 2010 mit u.a. 1,2 Mio Ausleihen, tägl. durchschnittl.
1000 Kunden und einer Mehreinnahme von 10T€,
die aktuelle Personal- und Arbeitssituation.
Frau Borns ergänzt zu dem letzten Punkt, dass sie aus Fürsorgegründen den Einsatz weiterer
Überstunden für die Aufrechterhaltung des Kerngeschäft des Bereichs inzwischen untersagt
habe.
Zum Thema sprechen Herr Dörnbrack, Frau Mohrhagen und Herr Hatscher.
Zu TOP 7 – Bericht aus der Kulturstiftung
Der Vorsitzende Herr Sünnenwold erteilt zu dem Punkt Herrn Prof. Dr. Wisskirchen das Wort.
Herr Wisskirchen erläutert die zentralen Kennzahlen, der an die Ausschussmitglieder vorab
verschickten Statistik der Lübecker Museen. Danach hat es gegenüber dem Vorjahr eine
Steigerung der Besucherzahl von ins. 6% gegeben sowie Mehreinnahmen von 9% bei den
Eintrittserlösen und 11% bei den Shop-Erlösen.
Erstmals seien auch Berichte über Ausstellungen im Behnhaus in der überregionalen Presse,
der FAZ und der WELT erschienen.
Zur Entwicklung der Besucherzahlen bei den Kindern und Jugendlichen weist er darauf hin,
dass das Ergebnis 2010 mit 15% zwar unter dem von 2009 mit 17% liege jedoch gegenüber
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2008 immer noch eine Steigerung um 3% zu verzeichnen sei. Aufgrund des in 2011
beginnenden museumspädagogische Projektes ‚Jugend ins Museum’, das von der
Haukohlstiftung gefördert werde, sei er zuversichtlich, diese Zielgruppe künftig noch besser zu
erreichen.
Des weiteren informiert er über die Kooperation der Kulturstiftung mit der Uni Lübeck im
Rahmen der Initiative ‚Zentrum für interdisziplinäre Forschung’. Am 23. Mai sei hierzu eine
öffentliche Vorstellung im Rahmen der „Stadt der Wissenschaft“ geplant.
In Vorbereitung sei in diesem Zusammenhang auch ein ‚Lübecker Modell’ , das Arbeits-,
Forschungs- und Qualifizierungsplätze für junge Wissenschaftler im naturwissenschaftlichen
und geisteswissenschaftlichen Bereich vorsehe.
Fragen von AM Jansen werden von Prof. Wisskirchen und Sen. Borns beantwortet.
Zu den TOPs 8, 9, 10 – Vorlagen „Finanzplan Investitionstätigkeiten 2011- 2014“,
„Haushaltsplänen der Stiftungen des Fachbereichs Kultur und Bildung für das
Haushaltsjahr 2011“, „Entwurf des Produkthaushalts 2011 für den Fachbereich 4-Kultur
und Bildung – Maßnahmenliste 2011- Stellenplan 2011“
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold beantragt, die Vorlagen ohne Votum des
Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege weiter zu leiten.
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu
Zu TOP 11 – Bericht „Museumsentwicklungsplan/Fortschreibung“
Einleitend erinnert Frau Borns daran, dass der Bericht bereits im November vergangenen
Jahres vom Kulturausschuss und der Bürgerschaft zur Kenntnis genommen wurde.
Museumsentwicklungsplanung sei naturgemäß jedoch ein Prozess, so dass Anregungen
jederzeit eingebracht werden können.
Frau Schedel bedankt sich, dass der Punkt von der Verwaltung wie gewünscht erneut auf die
Tagesordnung gesetzt worden ist und formuliert inhaltliche Anregungen, Bedenken und Fragen
zu Einzelpunkten auf den Seiten 8, 15, 16, 18 und 20 des Berichtes, die von Prof. Wisskrichen,
Prof. Gläser und Sen. Borns beantwortet bzw. aufgenommen werden.
Zu TOP 12 – Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Es liegen keine weiteren Aufträge sowie Fragen vor.
Zu TOP 13 – Anfragen
BüM Voigt meldet sich zu Wort und appelliert an die Ausschussmitglieder, sich
fraktionsübergreifend gegen Einsparungen bei den Kultur- und Bildungseinrichtungen in Lübeck
auszusprechen
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AM Gaulin fragt nach und bittet zu klären, wo in der Eröffnungsbilanz der HL der Wert des
Grund und Bodens, auf dem das Lübecker Theater steht, veranschlagt bzw. ausgewiesen ist.
Ergebnis der Prüfung: Der Wert ist mit 3.24 Mio veranschlagt und in der Eröffnungsbilanz
enthalten. Ein erläuternder Vermerk des Bereichs Haushalt und Steuerung hierzu wird
dem Protokoll beigefügt.
AM Schedel stellt eine Anfrage zum Projekt ‚Jugendbaubühne’, die von Prof. Gläser und Sen.
Borns beantwortet wird.
AM Oldenburg fragt an, wie es um die Möglichkeiten der Sanierung des Pilgerkreuzes nach Bad
Wilsnack bestellt sei. Zur Anfrage sprechen Prof. Gläser und Sen. Borns.
Zu TOP 14 – Verschiedenes
Der Ausschussvorsitzende weist die Verwaltung darauf hin, dass dem Bürgerschaftsmitglied
Klaus Voigt künftig die Unterlagen des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege regelmäßig
zugesendet werden sollen.
Der Ausschussvorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17.10 Uhr.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 18 – Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege gibt bekannt, dass im
nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse gefasst worden sind.
Die nächste Sitzung findet am 14. März 2011 statt.
Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17.15 Uhr
gez. Peter Sünnenwold gez. Angelika Kramm
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
