4.491 – Bereich Archäologie und Denkmalpflege Lübeck, den 14.01.2011
Niederschrift Nr. 15
über die 15. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2008 – 2013 am 10.01.2011 im Kanzleigebäude, Mittelsaal
- öffentlicher Teil -
Beginn: 15:30 Uhr Ende: 16:30 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Ausschussmitglieder
Herr Peter Sünnenwold, Vorsitzender
Herr Heiko Buller
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Frank-Thomas Gaulin
Herr Dieter Höltig
Frau Lieselotte von Holt
Frau Jana Lange
Frau Ulrike Mildner
Frau Birgit Mohrhagen
Frau Adelheid Oldenburg
Frau Gesche Peters
Herr Jörn Puhle
Frau Monika Schedel
Herr Frank Zahn
Bürgerschaftsmitglieder
Herr Bruno Böhm
Herr Klaus Voigt
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Frau Angela Buske
Herr Prof. Dr. Gläser
Herr Eckhard Graf
Herr Bernd Hatscher
Frau Nina Jakubczyk
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Jan Lokers
Frau Gabriela Schröder
Herr Friedhelm Anderl (Protokoll)
Gäste
Frau Christiane Hölcker
Frau Kornelia Werner
Frau Barbara Zulkowski
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Zu TOP 1 – Begrüßung
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und
deren Stellvertreter, die Vertreter der Verwaltung und die des Seniorenbeirats zur 15. Sitzung
des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.
Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
AM Frau Schedel bittet den Bericht „Museumsentwicklungsplan/ Fortschreibung“, über den in
der letzten Ausschusssitzung beraten wurde, nochmals auf die heutige Tagesordnung zu
setzen. Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, den Bericht „Museumsentwicklungsplan/
Fortschreibung“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. Frau Schedel und der
Ausschuss sind damit einverstanden. Damit stellt der Ausschuss die Tagesordnung wie folgt
fest:
I . Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 14 – öffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
5. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Bericht aus der Kulturstiftung
8. Vorlage „Finanzplan/ Investitionstätigkeiten 2011 – 2014“
9. Bericht „Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungs-
ermächtigungen für das Haushaltsjahr 2010 – 1. Halbjahr“
10. Bericht „Wind Art Travemünde 2011“
11. Bericht „Bürgerakademie Lübeck“
12. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
13. Anfragen
14. Verschiedenes
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II. Nichtöffentlicher Teil
15. Feststellung der Niederschrift Nr. 14 – nichtöffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
16. Anfragen
17. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
18. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
Zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 14 – öffentlicher Teil
(Wahlperiode 2008 – 2013)
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
Zu TOP 5 – Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold teilt mit, dass es keine Mitteilungen gibt.
Zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
Frau Buske informiert den Ausschuss, dass der Schleswig-Holsteinische Landtag, die
Investitionsbank Schleswig-Holstein und die Nordischen Filmtage in Lübeck gemeinsam den
Schauspieler, Maler, Autor und Musiker Armin Müller-Stahl in einer großen Retrospektive
würdigen. Vom 20. Januar bis 27. Februar 2011 veranstalten Landtag und Investitionsbank
gemeinsam eine Ausstellung mit den Werken Müller-Stahls, die am 19. Januar in Anwesenheit
des Künstlers im Kieler Landtag eröffnet wird. Darüber hinaus präsentieren Landtag und
Investitionsbank gemeinsam mit den Nordischen Filmtagen Lübeck eine kleine Film-
Retrospektive im Studio-Filmtheater in Kiel. Die Eröffnung findet am 25.01.2011 um 19:00 Uhr
statt, Einladungen an die Mitglieder des Kulturausschusses sind bereits verschickt worden.
Weiter erklärt Frau Buske, dass dem Protokoll ein Sachbericht der Nordischen Filmtage 2010
beigefügt wird.
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Zu TOP 7 – Bericht aus der Kulturstiftung
Frau Schröder teilt im Ausschuss einen Kalender um, in dem alle Sonderausstellungen der
Lübecker Museen verzeichnet sind. Weiter informiert sie den Ausschuss, dass jeder Inhaber
des Lübeck-Passes an jedem letzten Freitag im Monat kostenlos die Lübecker Museen
besuchen kann. Diese Regelung gilt erstmals am Freitag, dem 28. Januar 2011.
AM Frau Oldenburg fragt zum Stand der Umgestaltung des St.-Annen-Museums. In diesem
Zusammenhang sollten Patenschaften gewonnen werden, um Finanzierungslücken zu
schließen. Frau Schröder teilte dazu mit, dass noch ca. 190.000,00 Euro fehlen würden. Zu
einer weiteren Frage von AM Frau Oldenburg, die sich auf dem Ankauf eines Gebäudes neben
dem Buddenbrookhaus bezieht, um die Ausstellungsfläche zu erweitern, beantwortet Frau
Schröder und teilt mit, dass die Verhandlungen noch laufen und es gegenwärtig keine neuen
Erkenntnisse gibt.
Zu TOP 8 – Vorlage „Finanzplan/ Investitionstätigkeiten 2011 – 2014“
Frau Senatorin Borns und Herr Graf sprechen eingangs zum Haushaltserlass des
Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein vom 17. Dezember 2010, der an die
Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege umgeteilt wird. So sind von den
37,7 Millionen Euro geplanten Krediten lediglich 18 Millionen Euro genehmigt worden. Bei den
Verpflichtungsermächtigungen waren 37 Millionen Euro geplant. Dort sind lediglich 15 Millionen
Euro genehmigt worden. Frau Senatorin Borns wies darauf hin, dass dieser
Genehmigungserlass für das Haushaltsjahr 2010 bezüglich des Jahresabschlusses und des zu
beschließenden Haushalts 2011 und Folgejahren bis zu 2014 erhebliche Probleme aufwerfen
wird und für die Investitionstätigkeiten eine neue Vorlage zur Folge haben muss.
Des weiteren verteilt Frau Kramm Unterlagen an die Ausschussmitglieder, die Ergebnisse der
Sitzungen des Unterausschusses zur Ergreifung von Maßnahmen zur mittelfristigen
Haushaltskonsolidierung im Fachbereich 4 darstellen. Es wird weiter thematisiert, dass die
Vergleichbarkeit der Haushalte 2010 und 2011 durch die Einführung von Doppik kaum möglich
sein wird. Ebenso wird die interne Leistungsabrechnung, wie z.B. bei der Gebäudeunterhaltung
oder der Informationstechnik thematisiert. Frau Senatorin Borns erklärt, dass die Kosten für
Overhead kostendeckend kalkuliert werden. Für AM Frau Mohrhagen sind die Anbieter
Monopolisten, da es keine Möglichkeiten gibt, andere Angebote einzuholen und
Preisverhandlungen durchzuführen. Dazu spricht auch Frau Senatorin Borns. Der Vorsitzende
schlägt vor, die Vorlage zu vertagen.
Der Ausschuss stimmt der Vertagung einstimmig zu.
Zu TOP 9 – Bericht „Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungs-
ermächtigungen für das Haushaltsjahr 2010 – 1. Halbjahr“
Herr Graf teilt zu dem Bericht ein Austauschblatt im Ausschuss um. Zu dem Bericht sprechen
Herr Graf und der Ausschussvorsitzende.
Der Ausschuss nimmt den Bericht mit dem Austauschblatt zur Kenntnis.
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Zu TOP 10 – Bericht „Wind Art Travemünde 2011“
Der Ausschussvorsitzende begrüßt Frau Es und Herrn Schmitz-Hübsch vom Verein für Kunst
und Kultur zu Travemünde e.V. Der Vorsitzende des Vereins Herr Schmitz-Hübsch dankt
zunächst Frau Senatorin Borns und Frau Jakubczyk, dass er das Projekt Wind Art Travemünde
2011 im Ausschuss vorstellen kann. Dazu wird eine Broschüre im Ausschuss umgeteilt und von
Herrn Schmitz-Hübsch erläutert. Im Einzelnen berichtet Herr Schmitz-Hübsch, dass das Projekt
bereits im 3. Jahr stattfindet und spricht über Perspektiven, Sponsoring und wie man es
vielleicht erreichen kann, dass dieses Projekt für Travemünde irgendwann ein „großes Ereignis“
werden kann.
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold dankt im Namen des Ausschusses für den
Vortrag.
Zu TOP 11 – Bericht „Bürgerakademie Lübeck“
Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Leiterin der VHS Frau Wiebe im Ausschuss für Kultur
und Denkmalpflege. Frau Wiebe stellt dem Ausschuss das Projekt „Bürgerakademie Lübeck“
vor und weist bereits heute darauf hin, dass am 01.03.2011 die dritte Bildungskonferenz in
Lübeck stattfinden wird und eine Broschüre in Vorbereitung ist. AM Herr Dr. Freiesleben bittet,
diese Broschüre nach Fertigstellung im Ausschuss zu verteilen.
Das Konzept der Bürgerakademie Lübeck wird dem Protokoll beigefügt.
Zu TOP 12 – Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Zu Punkt 1 – Frau Senatorin Borns teilt mit, dass es keine neuen Erkenntnisse gibt.
Zu Punkt 2 – Frau Senatorin Borns berichtet, dass auch hier der Stand unverändert ist.
Die durch die Nichtbesetzung der Planstellen eingesparten Gelder wurden für
Sanierungsarbeiten in der Musik- und Kongresshalle verwendet.
Zu Punkt 3 – Frau Schröder teilt mit, dass das Gerüst zunächst zur Durchführung von
Verkehrssicherungsmaßnahmen aufgestellt wurde. Die Fassadensanierung soll Anfang
des Jahres beginnen.
Zu TOP 13 – Anfragen
AM Herr Dr. Freiesleben erkundigt sich, ob es Neuigkeiten in Bezug auf eine
Zwangsmitgliedschaft der Lübecker Bibliothek im Bücherverein Schleswig-Holstein gibt.
Herr Hatscher teilt mit, dass es bisher noch keine Informationen dazu gibt und eine
Landtagsentscheidung noch aussteht.
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Eine weitere Frage von AM Herr Dr. Freiesleben zur Pflege und Instandsetzung infolge von
Graffitimalereien sprechen Frau Senatorin Borns und Frau Jakubczyk und teilen mit, dass
zurzeit mit verschiedenen Einrichtungen Gespräche geführt werden und zukünftig für die
Reinigung Gelder bereit gestellt werden sollen.
Frau Senatorin Borns teilt auf Anfrage von AM Herr Dr. Freiesleben mit, dass es keine neuen
Gesichtspunkte zu Baumaßnahmen im Kranenkonvent gibt.
Herr Dr. Freiesleben spricht zur Umgestaltung des Rathaushofes, wo seiner Kenntnis nach, ein
Hotelneubau entstehen soll. Frau Senatorin Borns teilt dazu mit, dass die KWL das Grundstück
auf einer Messe angeboten hat. Die Betreuung des Projektes liegt jedoch beim Fachbereich 5.
Herr Bausenator Boden wird zu diesem Thema ein Kolloquium im 1. Halbjahr 2011 durchführen.
AM Herr Gaulin, AM Herr Dr. Freiesleben und Frau Senatorin Borns sprechen sich für eine
öffentliche Diskussion in dieser Sache aus. Dazu spricht auch der Vorsitzende Herr
Sünnenwold.
AM Frau Schedel spricht zur Sanierung der Sandsteinportale im Domhof und in der
Schildstraße und teilt mit, dass eine Fremdfinanzierung möglich sei. Frau Senatorin Borns wird
diese Information an Herrn Senator Boden weitergeben.
Zu TOP 14 – Verschiedenes
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Der Ausschussvorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 16:30 Uhr.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 18 – Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege gibt bekannt, dass im
nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse gefasst worden sind.
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Die nächste Sitzung findet am 14. Februar 2011 statt.
Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 16: 30 Uhr
gez. Peter Sünnenwold gez. Friedhelm Anderl
Ausschussvorsitzender Protokollführer
