4.491 – Bereich Archäologie und Denkmalpflege Lübeck, den 11.02.2009
Niederschrift Nr. 4
über die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2008 – 2013 am 09.02.2009 in der Kleinen Börse
- öffentlicher Teil -
Beginn: 15:30 Uhr Ende: 17:00 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Ausschussmitglieder
Herr Oliver Fraederich, Vorsitzender
Herr Lienhard Böhning
Herr Heiko Buller
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Nils Freiheit
Herr Jürgen Goette
Herr Dieter Höltig
Frau Susanne Knoll
Frau Ulrike Mildner
Frau Birgitt Mohrhagen
Frau Adelheid Oldenburg
Herr Jörn Puhle
Herr Thomas Paulsen
Frau Monika Schedel
Entschuldigt fehlen:
Herr Frank-Thomas Gaulin
Frau Jana Lange
Frau Andrea Phillip
Frau Ingrid Schatz
Herr Klaus Voigt
Herr Frank Zahn
Ferner sind folgende stellvertretende Ausschussmitglieder anwesend:
Herr Bruno Böhm
Frau Linda Dürkop-Henseling
Frau Gesche Peters
Herr Jörg Sellerbeck
Frau Barbara Zulkowski
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Frau Angela Buske
Herr Prof. Dr. Manfred Gläser
Herr Eckhard Graf
Herr Bernd Hatscher
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Jan Lokers
Frau Silke Schulenburg
Herr Christian Stosberg
Herr Holger Walter
Herr Friedhelm Anderl (Protokoll)
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Zu TOP 1 – Begrüßung
Der Vorsitzende Herr Fraederich begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und deren
Stellvertreter, die Vertreter des Seniorenbeirats und die Presse. Herr Fraederich gratuliert
Frau Senatorin Borns zur Wiederwahl und wünscht ihr weiterhin viel Erfolg. Da zwei neue
Mitglieder in den Ausschuss gewählt wurden, wird die Tagesordnung um den Punkt
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder ergänzt. Der Vorsitzende
Herr Fraederich verpflichtet gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung die Ausschussmitglieder
Thomas Paulsen und Monika Schedel auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und
führt sie per Handschlag in ihr Amt ein. Weiter teilt der Vorsitzende mit, dass durch das
Ausscheiden von AM Herrn Puschaddel sich die Zahl der Ausschussmitglieder auf nunmehr 14
reduziert hat.
Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest:
I . Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 3 – öffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
5. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Bericht aus der Kulturstiftung
8. Bericht „Freier Eintritt in Lübecker Museen“
9. Vorlage „Entwurf des Produkthaushaltes 2009 für den Fachbereich Kultur“
10. Vorlage „Vermögenshaushalt 2009/ Investitionsprogramm 2008 – 2012“
11. Vorlage „Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs Kultur für das Haushalts-
jahr 2009“
12. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
13. Anfragen
14. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
15. Feststellung der Niederschrift Nr. 3 – nichtöffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
16. Anfragen
17. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
18. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
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Zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 3 – öffentlicher Teil
(Wahlperiode 2008 – 2013)
AM Frau Schedel bemerkt zum Protokoll vom 20.11.2008, dass zu Top 8 Punkt 2 es heißen
muss: Der in der Anlage detailliert dargestellte Umfang des Welterbebereiches – aufgeteilt in 3
Bereiche – wird bestätigt.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift mit der Korrektur fest.
Zu TOP 5 – Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Der Vorsitzende berichtet, dass der Unterausschuss zur Ergreifung von Maßnahmen zur
mittelfristigen Haushaltskonsolidierung am 07.01.2009 abschließend getagt hat. Dabei wurde
als Prüfungsergebnis festgestellt, dass weitere Einsparungen im Fachbereich Kultur und
Denkmalpflege nicht gesehen werden. Der Vorsitzende sagt dem Ausschuss einen
entsprechenden Bericht zu. Dazu spricht AM Frau Mohrhagen und moniert die hohen
Overheadkosten. Frau Kramm fragt an, ob die Protokolle der Unterausschusssitzungen
vorliegen. Für die erste Sitzung wird dieses bejahrt, für die zweite Sitzung liegt das Protokoll
noch nicht vor. Weiterhin teilt der Vorsitzende mit, dass die nächste Sitzung des Ausschusses
am 09. März 2009 in der Stadtbibliothek stattfinden wird.
Zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
Herr Hatscher berichtet über aktuelle Neuigkeiten aus der Stadtbibliothek:
1. Personalsituation
Die stellvertretende Stelle der Bereichsleitung ist seit über 13 Monaten vakant. Der
Bürgermeister hat einer externen Wiederbesetzung bisher keine Zustimmung erteilt. Der
bisherige Stellenabbau im Rahmen des Programms „Minus 500“ führte zu einem massiven
Stellenabbau der Bibliothek. Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass Anfang 2010 die
Stadtbibliothek nicht mehr in der Lage sein wird, die bisherigen Dienstleistungen aufrecht zu
erhalten. Das bedeutet, dass ab 2010 die Stadtteilbibliotheken bei Beibehaltung der
Wiederbesetzungssperre ersatzlos aufgegeben werden müssten. In diesem Zusammenhang
gab Herr Hatscher einen Vergleich der Personalsituation zwischen den Bibliotheken der
Landeshauptstadt Kiel und der Hansestadt Lübeck.
2. Magazin
Die Bibliothek hält rund 658.000 historische und wertvolle Medien in 2 Gebäuden des ehema-
ligen Priwallkrankenhauses vor. Derzeit sind 4.000 qm belegt, jährlich werden zusätzlich 100
qm benötigt. Im Rahmen der weiteren Entwicklung des Projektes Priwall-Waterfront, würden zur
Notwendigkeit eines Gebäudeersatzes führen. Für diesen Fall wurde eine gemeinsame
Projektidee „Wissen speichern“ kooperativ mit dem Stadtarchiv, das in etwa 5 Jahren seine
Kapazitätsgrenze erreicht hat und der Museen, bei denen die Lagerflächen inzwischen
ausgeschöpft sind, entwickelt und gemeinsam mit der KWL und dem Bereich Liegenschaften
umsetzungsreif vorbereitet. Dieses wäre bei einem zustande kommenden Verkauf des
ehemaligen Priwall-Krankenhauses zu berücksichtigen.
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3. Qualitäts-Siegel
Im Rahmen einer Qualitätsoffensive der Hansestadt Lübeck haben einige Bereiche die Arbeiten
zur Erlangung des Siegels „Service Qualität Schleswig-Holstein“ begonnen. Die Stadtbibliothek
wurde als erster Bereich der Stadtverwaltung zertifiziert und ist die erste Bibliothek des Landes,
die so geprüft wurde.
4. Leistungsdaten
Herr Hatscher berichtete weiter über die beste Jahresbilanz der Stadtbibliothek Lübeck seit 390
Jahren. Im einzelnen teilte Herr Hatscher dem Ausschuss folgende Daten mit:
Kiel Universitäts-,
Kunsthochschul- und
Landesbibliothek
6.710.000 Medien 315,1 Personalstellen
Kiel Stadtbücherei 312.000 Medien 51,6 besetzte
Personalstellen
Lübeck Universitäts-/
Fachhochschul- und
Musikhochschulbibliothek
243.000 Medien 17,0 Personalstellen
Lübeck Stadtbibliothek 1.136.000 Medien 46,5 besetzte
Personalstellen
2008 2007 Veränderung
Besuche 303.000 296.000 + 2,4 %
Ausleihen 1.187.000 1.151.000 + 3,1 %
Auskünfte 69.000 62.000 + 11,3 %
digitale Besuche 253.000 176.000 + 43,8 %
Frau Senatorin Borns wies abschließend darauf hin, dass die Stadtbibliothek sehr gute
Leistungen zeige und aufgrund der hohen Arbeitsbelastungen einzelner Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter eine Anerkennung bezüglich der Personalstellenwiederbesetzung verdient habe.
Gerade die externen Stellenbesetzungen müssten jetzt zügig durchgeführt werden, da
innerhalb der Stadtverwaltung kein bibliothekarisch ausgebildetes Personal gewonnen werden
kann.
Herr Prof. Dr. Gläser berichtet über die Grabungen auf dem Gelände Beckergrube/ Ellerbrook,
die seit dem 08.12.2008 durch den Bereich Archäologie und Denkmalpflege durchgeführt
werden. Der ursprünglich mit Giebelhäusern, Flügelbauten und Hofgebäuden dicht bebaute
Block fiel der Bombardierung an Palmarum 1942 zum Opfer. Bis zum Sommer 2010 sollen hier
mehr als 100 Wohnungen, Ladenflächen und eine Tiefgarage entstehen. Der 2.000 qm große
Bereich der Tiefgarage wird z.Zt. von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bereiches
untersucht. Die daran anschließende ebenerdige Bebauung von weiteren 2.000 qm wird vom
Bereich Archäologie und Denkmalpflege baubegleitend betreut. Die jetzt durchgeführten
Ausgrabungen sollen dazu beitragen, die siedlungsgeschichtliche Entwicklung dieser Fläche
weiter aufzuschlüsseln und soweit wie möglich, die zu vermutenden Holzeinbauten der
Baulandge-winnungsmaßnahme aus der ersten Hälfte des 13. Jahrhunderts zu dokumentieren.
Seit Beginn der Untersuchungen konnten Brunnen, Kloaken, Wasserleitungen und Ansätze von
hölzernen Konstruktionen auf den Grundstücken nachgewiesen werden. Die freigelegten
Mauerzüge, die ältesten datieren in das 15/ 16. Jahrhundert, belegen, dass mehrfach
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Überformungen an den Seitenflügeln der Giebelhäuser vorgenommen worden sind. Das
geborgene Fundmaterial kommt vornehmlich aus den Kloaken, datiert ebenfalls in den Zeitraum
vom 15./16. bis ausgehenden 19. Jahrhundert. Neben glasierter Irdenware, Fayencen und
Steinzeug sind es zahlreiche Trinkgläser, in renaissancezeitlicher bis barocker Zeitstellung,
sowie Gegenstände aus Knochen, Leder und Holz, die sich in dem feuchten Untergrund bis in
die heutige Zeit gut erhalten haben.
Herr Dr. Lokers informiert den Ausschuss über ein neues Fernstudium „Historische Stadt“, dass
die Universität zum diesjährigen Sommersemester anbietet. Der Studiengang richtet sich an
Beschäftigte im Denkmalschutz, Stadtmarketing, der Tourismus-Branche sowie an Stadtführer
und Hobbyhistoriker. Das Studium umfasst 4 Module. Über jedes mit einer Prüfung absolvierte
Modul wird ein Nachweis ausgestellt. Das komplette Programm führt dann zum Zertifikat.
Abschließend wies Herr Dr. Lokers darauf hin, dass die Bereiche Archäologie und
Denkmalpflege, Archiv und Stadtbibliothek an diesem neuen Fernstudium, das am 01. April
2009 beginnen wird, beteiligt sind.
Frau Senatorin Borns teilt dem Ausschuss mit, dass dem Protokoll der Bericht über die letzten
Nordischen Filmtage beigefügt wird. Fragen von dem Ausschussvorsitzenden zur diesjährigen
Planung und zur weiteren Vergabe des Filmpreises werden durch Frau Senatorin Borns
beantwortet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 7 – Bericht aus der Kulturstiftung
Frau Senatorin Borns informiert den Ausschuss, dass Herr Prof. Dr. Wißkirchen z.Zt. erkrankt
sei und Frau Schröder sich im Urlaub befindet. Aus diesem Grund möge der Ausschuss auf den
sonst üblichen ausführlichen Bericht in dieser Sitzung verzichten. Frau Senatorin Borns teilt
dem Ausschuss mit, dass Herr Holger Pils einstimmig zum Leiter des Buddenbrookhauses
gewählt wurde. Herr Pils war bereits als Pressesprecher im Buddenbrookhaus tätig und hat
dann zwischenzeitlich in Heidelberg gearbeitet. Der Vorsitzende regt an, Herrn Pils und den
neuen Leiter des Behnhauses, Herrn Dr. Bastek in der nächsten Sitzung im Ausschuss
vorzustellen. Des Weiteren wird der Wunsch geäußert, zukünftig wieder die Statistiken der
Museen nicht nur dem Stiftungsrat, sondern auch dem Ausschuss bekannt zu geben. Dazu
spricht auch AM Frau Schedel, die auf das Internet hinweist.
Zu TOP 8 – Bericht „Freier Eintritt in Lübecker Museen“
Frau Senatorin Borns gibt eine kurze Einführung zu dem vorgelegten Bericht. Anfragen aus
dem Ausschuss werden nicht gestellt.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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Zu TOP 9 – Vorlage „Entwurf des Produkthaushaltes 2009 für den Fachbereich Kultur“
Frau Senatorin Borns spricht einführend zur Vorlage des Produkthaushaltes 2009 für den
Fachbereich Kultur und zur Einführung des doppischen Haushaltes. Herr Graf teilt als
Ergänzung zu TOP 9 die Nachmeldeliste Verwaltungshaushalt/ Produktkontrakte 2009 um und
erläutert diese. Als Ergebnis wird festgestellt, dass durch die Einführung der Doppik zum
Haushalt 2010 die Zahlungsströme periodengerecht zu ordnen sind. Das bedeutet eine
einmalige Mehrbelastung beim Theater/ BGA Theaterverpachtung und bei den Nordischen
Filmtagen. Eine Nachfrage von AM Frau Mohrhagen, ob auch die höheren Einnahmen
berücksichtigt worden sind, wird durch Herrn Graf beantwortet. Eine weitere Nachfrage von dem
Vorsitzenden Herrn Fraederich zu dem in der Nachmeldeliste aufgenommenen Kosten der
Nordischen Filmtage wird durch Frau Senatorin Borns beantwortet.
Auf Vorschlag von dem Ausschussvorsitzenden Herrn Fraederich wird der Produkthaushalt
2009 blockweise durchgegangen.
Anfragen von AM Frau Oldenburg, AM Herrn Höltig und dem Ausschussvorsitzenden werden
durch Frau Senatorin Borns, Frau Kramm und Herrn Stoßberg beantwortet.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig
gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.
Zu TOP 10 – Vorlage „Vermögenshaushalt 2009/ Investitionsprogramm 2008 – 2012“
Der Vorsitzende Herr Fraederich fragt die Ausschussmitglieder, ob es zur Vorlage
„Vermögenshaushalt 2009/ Investitionsprogramm 2008 – 2012“ Rückfragen gibt. Frau AM
Oldenburg fragt an, warum es auf der Seite 5 der Vorlage in der Addition ein höheres Ergebnis
gibt als, die aufgelisteten Einzelpositionen. Herr Graf sagte eine Klärung zu, die dem Protokoll
beigefügt wird und vorab den kulturpolitischen Sprechern per Mail übersandt wird.
Eine weitere Frage von AM Herr Buller wird durch Frau Kramm beantwortet.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig
gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.
Zu TOP 11 – Vorlage „Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs Kultur für das
Haushaltsjahr 2009
Herr Graf informiert den Ausschuss, dass es auf Seite 2 der Vorlage „Haushaltspläne der
Stiftungen des Fachbereichs Kultur für das Haushaltsjahr 2009“ bei der Haushaltsstelle
8905.6724 einen redaktionellen Fehler gegeben hat, der aber im weiteren Verfahren berichtigt
wird. Weitere Anfragen der Ausschussmitglieder gibt es nicht.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig
gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.
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Zu TOP 12 – Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Zum Punkt 1 – Frau Senatorin Borns berichtet, dass der Bund sich nur bei Projektförderungen
beteiligen wird. Um welche Projekte es sich dabei handelt, ist zur Zeit noch nicht bekannt.
Auch vom Land gibt es noch keine konkrete Zusage, wie hoch die Förderung sein wird. Bisher
wurde eine Größenordnung von ca 50.000,-- € bis 100.000,-- € in Aussicht gestellt.
Zum Punkt 2 – Frau Senatorin Borns erklärt, dass es keine neuen Gesichtspunkte gibt.
Zu TOP 13 – Anfragen
Frau Am Schedel fragt nach dem Stand der Novellierung des Schleswig-Holsteinischen
Denkmalschutzgesetztes. Frau Senatorin Borns antwortet, dass der Bildungsausschuss sowie
der Innen- und Rechtsausschuss des Landtages beschlossen haben, schriftliche
Stellungnahmen zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes einzuholen. Diese sollten bis Mitte
Januar 2009 eingereicht werden, um dann in den Ausschüssen erneut über die Novellierung zu
diskutieren. Mit einem Ergebnis rechnet Frau Senatorin Borns erst in der zweiten Hälfte des
Jahres 2009. Dazu sprechen auch AM Herr Sellerbeck, der Ausschussvorsitzende und Herr
Prof. Dr. Gläser. Der Punkt Novellierung des Denkmalschutzgesetztes soll wieder in die
Auftragsliste aufgenommen werden.
AM Herr Dr. Freiesleben erkundigt sich nach dem 150 - Mio. – Programm des Bundes zur
„Förderung von Investitionen in nationalen Weltkulturerbestätten“. Zu diesem Punkt wird der
Bericht des Fachbereiches 5 umgeteilt. Nach Auffassung von AM Herrn Dr. Freiesleben soll es
sich bei der Förderung um die Substanzerhaltung von Kulturdenkmalen handeln und nicht um
Neubauten, wie bei dem geplanten Hansemuseum. Dazu sprechen Frau Senatorin Borns und
Herr Prof. Dr. Gläser.
AM Herr Dr. Freiesleben fragt an, ob es sich bei der Gasbeleuchtung in der Innenstadt um
„Nostalgie oder ein Denkmal“ handelt. Dazu antwortet Herr Prof. Dr. Gläser, dass eine
Lichtleitplanung bereits in Vorbereitung ist. Frau Senatorin Borns ergänzt, dass der 1. Entwurf
noch in diesem Jahr vorgelegt wird.
Zu TOP 14 – Verschiedenes
Der Ausschussvorsitzende Herr Fraederich bittet, den Punkt Vorstellung der Kulturstiftung
Hansestadt Lübeck, als Organisation der Lübecker Museen – Perspektiven und Strategien – in
die Auftragsliste aufzunehmen. Ebenso die regelmäßige Vorlage der Museumsstatistik.
Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 16:50 Uhr
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II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 18 – Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Der Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse gefasst
wurden. Die nächste Sitzung findet am 9.03.2009 statt.
Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17:00 Uhr
gez. Oliver Fraederich gez. Friedhelm Anderl
Ausschussvorsitzender Protokollführer
