4.491 – Bereich Archäologie und Denkmalpflege Lübeck, den 28.07.2008
Niederschrift Nr. 1
über die 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2008 – 2013 am 14.07.2008 im Rathaus, Roter Saal
- öffentlicher Teil -
Beginn: 15:35 Uhr Ende: 17:20 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Ausschussmitglieder
Herr Oliver Fraederich, Vorsitzender
Herr Manfred Bannow-Lindtke
Herr Heiko Buller
Frau Linda Dürkop-Henseling
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Frank-Thomas Gaulin
Frau Susanne Knoll
Frau Jana Lange
Frau Ulrike Mildner
Frau Birgit Mohrhagen
Frau Adelheid Oldenburg
Herr Jörn Puhle
Herr Klaus Puschaddel
Frau Monika Schedel
Herr Frank Zahn
Entschuldigt fehlen
Frau Andrea Phillip
Frau Ingrid Schatz
Ferner sind folgende stellvertretende Ausschussmitglieder anwesend:
Herr Bruno Böhm
Herr Jürgen Goette
Herr Dieter Höltig
Frau Rita Krause
Herr Bernd Möller
Herr Jörg Sellerbeck
Herr Henning Wittfoht
Frau Monika Zander
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Prof. Dr. Manfred Gläser
Herr Eckhard Graf
Herr Bernd Hatscher
Frau Dr. Irmgard Hunecke
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Jan Lokers
Frau Gabriela Schröder
Herr Holger Walter
Herr Prof. Dr. Hans Wißkirchen
Herr Friedhelm Anderl (Protokoll)
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Zu TOP 1 – Begrüßung
Der Vorsitzende Herr Fraederich begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und deren
Stellvertreter, die Vertreter der Verwaltung, Frau Vibach und Herrn Dörnbrack vom
Seniorenbeirat und Herrn Schwandt , geschäftsführender Direktor der Lübecker Theater GmbH
zur 1. Sitzung der Wahlperiode 2008 – 2013 des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.
Da eine Reihe von neuen Mitgliedern in den Ausschuss gewählt wurden, schlägt der
Vorsitzende im weiteren Verlauf der Sitzung eine Vorstellungsrunde zum Kennenlernen vor.
Zu TOP 2 – Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
Gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung verpflichtet der Vorsitzende die Ausschussmit-
glieder Herr Dr. Heiner Freiesleben, Frau Susanne Knoll, Frau Ulrike Mildner, Frau Birgit
Mohrhagen, Frau Adelheid Oldenburg und die stellvertretenden Ausschussmitglieder:
Herr Heiko Buller, Herr Jürgen Goette, Herr Dieter Höltig, Frau Rita Krause, Herr Jörg
Sellerbeck, Herr Henning Wittfoht und Frau Monika Zander auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer
Obliegenheiten und führt sie per Handschlag in ihr Amt ein.
Zu TOP 3 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 4 – Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Fraederich schlägt vor, die Vorstellungsrunde unter TOP 6 mit
aufzunehmen.
Der Ausschuss ist einverstanden.
Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest:
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
3. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung
5. Feststellung der Niederschrift Nr. 37 – öffentlicher Teil (Wahlperiode 2003 – 2008)
6. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
7. Mitteilungen der Verwaltung
8. Bericht aus der Kulturstiftung
9. Leistungsbilanz des Theaters Lübeck, Bericht des geschäftsführenden Theaterdirektors,
Herrn Christian Schwandt
10. Haushaltsplan 2009 für die Unterabschnitte (UA) 3310 Theater und 3311 BgA
Theaterverpachtung
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11. Stadtbibliothek – Kundenbefragung, Bericht des Bibliotheksdirektors,
Herrn Bernd Hatscher
12. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das
Haushaltsjahr 2007 – 2. Halbjahr
13. Jahresrechnung 2007 – Jahresbericht zu den Produktkontrakten 2007
14. 1. Zwischenbericht 2008 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2008
15. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
16. Anfragen
17. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
18. Feststellung der Niederschrift Nr. 37 – nichtöffentlicher Teil (Wahlperiode 2003 – 2008)
19. Anfragen
20. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
21. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 5 – Feststellung der Niederschrift Nr. 37 – öffentlicher Teil
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
Zu TOP 6 – Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Der Vorsitzende schlägt vor, abwechselnd in den kulturellen Einrichtungen zu tagen,
um diese besser kennenzulernen. Es ist vorgesehen, die nächste Sitzung des Ausschusses im
Willy-Brandt-Haus durchzuführen und diese dann mit einer anschließenden Führung zu verbin-
den. Weitere Mitteilungen gibt es nicht, es schließt sich die Vorstellungsrunde an.
Zu TOP 7 – Mitteilungen der Verwaltung
Herr Dr. Lokers berichtet, dass der Lesesaal des Archivs an 1 ½ Tagen der Woche geschlos-
sen werden muss. Grund dafür sind Personalausfälle durch eine Stellenvakanz und ein länge-
rer krankheitsbedingter Ausfall. Die Schließung ist zunächst für die Monate Juli und August
vorgesehen. Durch diese Maßnahme können auch inzwischen entstandene Arbeitsrückstände
aufgearbeitet werden. Dazu spricht auch Frau Senatorin Borns.
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Herr Hatscher teilt mit, dass der Landesrechnungshof ein weiteres Mal die Stadtbibliothek
besucht hat. Unabhängig von den überaus guten Noten in allen Bereichen, den die
Stadtbibliothek Lübeck bei der überörtlichen Prüfung der kreisfreien Städte 2006/2007 vom LRH
bescheinigt bekommen habe, gehe es nun um die Frage des Anschlusses an die
Büchereizentrale. Zu den Ausführungen, die dem Protokoll beigefügt sind, spricht Frau
Senatorin Borns.
Herr Walter verteilt einen Prospekt zur Theaternacht, die am 06.09.2008 stattfinden wird.
Kulturinteressierte können sich ab den Nachmittagsstunden bis Mitternacht einen Überblick
über das vielfältige Angebot des Lübecker Theaters und der freien Theater verschaffen.
Herr Prof. Dr. Gläser weist auf den Tag des Offenen Denkmals hin, der am Sonntag, den
14.09.2008 stattfindet und in diesem Jahr unter dem Motto „Archäologie und Bauforschung“
steht.
Abschließend wird darauf hingewiesen, dass die Bereiche und Kultureinrichtungen
Jahresberichte, Literatur und Informationsmaterial für die Ausschussmitglieder ausgelegt haben.
Zu TOP 8 – Bericht aus der Kulturstiftung
Herr Prof. Dr. Wißkirchen berichtet über die Naturerlebnisausstellung „Im Bereich des
Wassermanns“ die nach 14-monatiger Bauzeit zu Pfingsten im Museum für Natur und Umwelt
eröffnet wurde. Weiter berichtet Herr Prof. Dr. Wißkirchen über die 10 “Mensch-Bürger“
Ausstellungen der Lübecker Museen, die alle innerhalb der Woche der Museen vom
31.05. bis 07.06.2008 eröffnet wurden.
Des weiteren informiert er den Ausschuss darüber, dass im Rahmen des übergreifenden
Marketingkonzepts damit begonnen wird, vor jedem Museum eine Stehle aufzustellen. Die
Stehlen erhalten eine Kurzinformation über das Museum und geben jeweils den Standort dieses
sowie aller weiteren Museen auf der Altstadtinsel an.
Herr Prof. Dr. Wißkirchen berichtet über das Wiederbesetzungsverfahren der Stelle einer/ eines
Leiters/in des Museums Behnhaus/ Drägerhaus. Das Findungsverfahren soll bis zum Herbst
abgeschlossen sein.
Die erste Etage des St. Annen Museums, in der die Lübecker Wohnkultur vom 16. bis zum
Ende des 18. Jahrhunderts gezeigt wird, bleibt wegen Umbauarbeiten im Zusammenhang mit
der grundlegenden konzeptionellen Überarbeitung zunächst geschlossen.
Für die Sonderausstellung 500 Jahre Stadtansichten (02.06. – 31.08.2008) werden jedoch
einige historische Räume wieder begehbar sein.
Zum Stand des geplanten Hansemuseums teilt Herr Prof. Dr. Wißkirchen mit, dass Herr Heller
zur Zeit an einer Detailplanung arbeitet. Die Finanzierung dieser Arbeiten wird durch die
Possehl -Stiftung übernommen. Die Pläne für das geplante Hansemuseum sollen in der
Museumsnacht gezeigt werden, die am 30.08.2008 stattfindet.
Herr Prof. Dr. Wißkirchen weist auf die Sonderausstellung 100.000 Jahre Sex hin, die vom
19.07. – 19.10.2008 im Kulturforum Burgkloster gezeigt wird.
Zur weiteren Entwicklung der Völkerkundesammlung berichtet Herr Prof. Dr. Wißkirchen, dass
sich die Vorschläge noch in der verwaltungsinternen Abstimmung befinden. Voraussichtlich
wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses darüber berichtet.
Eine Nachfrage von AM Frau Schedel zur Wiederbesetzung der wissenschaftlichen Leiterstelle
im Behnhaus beantwortet Frau Kramm. Dazu sprechen auch Frau Senatorin Borns und
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AM Herr Gaulin. Frau Senatorin Borns erklärt, dass die Fördervereine auf eine qualifizierte
Besetzung der Stelle drängen. Der Vorsitzende Herr Fraederich schlägt vor, die Struktur der
Kulturstiftung Hansestadt Lübeck als Organisation der Lübecker Museen in eine der nächsten
Sitzungen vorzustellen und hierbei auch eine Zwischenbilanz über die bisherigen Erfolge zu
ziehen. Der Ausschuss und Frau Senatorin Borns erklären sich einverstanden. Eine Nachfrage
von AM Herrn Dr. Freiesleben zu den Stehlen beantwortet Herr Prof. Dr. Wißkirchen.
Zu TOP 9 – Leistungsbilanz des Theaters Lübeck, Bericht des geschäftsführenden
Theaterdirektors, Herrn Christian Schwandt
Herr Schwandt gibt einen Überblick über die finanzielle Entwicklung der Lübecker Theater
GmbH für die endende Spielzeit 2007/ 2008. Die im November zwischen der Hansestadt
Lübeck und der Lübecker Theater GmbH abgeschlossene Zielvereinbarung bietet eine gute
Planungssicherheit. Der städtische Zuschuss für das Jahr 2008 in Höhe von 6.233.000 Euro
wird nach dem jetzigen Planungsstand nicht ausgeschöpft werden müssen. Eine Unsicherheit
besteht noch bei den Personalkosten, da aufgrund der hohen Tarifabschlüsse hier nicht
unerhebliche Mehrkosten anfallen werden. Als vorteilhaft erweise sich, dass die städtischen
Gremien seinerzeit auf die Umwandlung des Lübecker B-Orchesters in ein A-Orchester
verzichtet haben. Andernfalls würden jetzt rund 30 % mehr Personalkosten anfallen.
Grund für die positive Entwicklung des Theaters sind in erster Linie die Besucherzahlen. So
sind in dieser Spielzeit rund 12.000 zusätzliche Besucher gezählt worden. Für das gesamte
Haus stieg die Auslastung von 58 % auf 80 %, 12 Produktionen hatten eine Auslastung von
über 90 %.
Der Vorsitzende Herr Fraederich dankt Herrn Schwandt im Namen des Ausschusses für den
Bericht und sein Engagement für diese außerordentlich positive Entwicklung. Der Bericht von
Herrn Schwandt wird diesem Protokoll beigefügt.
Zu TOP 10 – Haushaltsplan 2009 für die Unterabschnitte (UA) 3310 Theater und 3311
BgA Theaterverpachtung
Herr Graf erläutert eingangs die Vorlage. Eine Nachfrage von AM Frau Mohrhagen zu den
Ausgaben beantwortet Herr Graf. AM Herr Gaulin befragt AM Frau Lange zu dem Antrag der
FDP-Fraktion in Bezug auf die Kompensierung des tarifbedingten Mehraufwandes bei der
Lübecker Theater GmbH. Folgender Beschlussvorschlag liegt dem Ausschuss vor:
Die UA 3310 und 3311 werden für das Haushaltsjahr 2009 festgesetzt auf
3310 Theater 3311 BgA
Einnahmen 9.721.700 € 404.500 €
Ausgaben 15.644.500 € 1.286.800 €
Zuschussbedarf HL 5.922.800 € 882.300 €
In Anwendung von § 34 GemHVO werden die UA 3310 Theater und 3311 BgA
Theaterverpachtung für die Spielzeit 2008/2009 (1. 8. 2008 bis 31. 7. 2009) aus
betriebsbedingten Gründen bereits vor Inkrafttreten der Haushaltssatzung für 2009
bewirtschaftet.
Die Vorlage wird einstimmig angenommen
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Zu TOP 11 – Stadtbibliothek – Kundenbefragung, Bericht des Bibliotheksdirektors,
Herrn Bernd Hatscher
Herr Hatscher berichtet, dass im Zeitraum Februar bis März 2008 die Stadtbibliothek eine
Befragung ihrer Kundinnen und Kunden durchgeführt hat. Ziel der Befragung war die
Einschätzung der Servicequalität aus Sicht der Bibliotheksbesucherinnen und -besucher sowie
die Ermittlung bedarfsorientierter Hinweise zur Weiterentwicklung. Die Befragung erfolgte
anonym und auf freiwilliger Basis. Mit einer Rücksendung von 2.255 Fragebögen und damit
31.000 teils mehrgliedrigen Antworten ist das gesetzte Ziel von 1.900 Fragebögen überschritten
worden. Im Ergebnis wird die Stadtbibliothek erfreulich positiv und als effektiv bewertet. Die
Gesamtnote lautet 1,75.
Die Einzelergebnisse sind in einer Broschüre zusammengefasst und liegen den anwesenden
Ausschussmitgliedern zur Einsichtnahme aus.
Zu TOP 12 – Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
für das Haushaltsjahr 2007 – 2. Halbjahr
Frau Senatorin Borns informiert den Ausschuss darüber, dass die aus dem Januar stammende
Vorlage erst jetzt im Ausschuss behandelt wird damit zusammenhängt, dass der Ausschuss das
letzte Mal im Februar vor der Kommunalwahl getagt hat. Anfragen zur Vorlage von AM Herrn
Puschaddel, AM Frau Mohrhagen und AM Frau Oldenburg werden durch Frau Senatorin Borns
und Herrn Graf beantwortet. Der Vorsitzende Herr Fraederich stellt einige Fragen zu den Zahlen
der Nordischen Filmtage. Die Frage, warum die Stelle der Intendanz nicht in die Liste mit
aufgenommen wurde, wird von Frau Kramm beantwortet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 13 – Jahresrechnung 2007 – Jahresbericht zu den Produktkontrakten 2007
Eine Frage von AM Frau Mohrhagen zum Buchbestand in den Stadtteilbibliotheken beantwortet
Herr Hatscher. Die Frage von AM Herrn Dr. Freiesleben zur Menge der noch durchzuführenden
Papierentsäuerung im Archiv wird durch Herrn Dr. Lokers beantwortet. Eine weitere Frage zur
Ausarbeitung des von ICOMOS geforderten Managementplanes beantwortet Herr Prof. Dr.
Gläser. AM Herr Möller fragt an, warum die Bearbeitung federführend im Fachbereich 5
angesiedelt ist. Dazu spricht Frau Senatorin Borns.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 14 – 1. Zwischenbericht 2008 über Veränderungen gegenüber dem
Produkthaushaltsplan 2008
Fragen zum Bericht von AM Frau Zander und dem Vorsitzenden Herrn Fraederich werden
durch Frau Senatorin Borns, Frau Kramm und Herrn Graf beantwortet.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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Zu TOP 15 – Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
1. Es liegt noch keine Endabrechnung vor.
2. Die Punkte 2 und 6 werden zusammengefasst. Frau Senatorin Borns berichtet, dass die
Gespräche mit dem Land positiv verlaufen sind. Für die Haushaltsplanung 2009 ist im
Entwurf eine Förderung vorgesehen. Mit dem Bund gestalten sich die Verhandlungen
schwierig. Für 2009 ist nach dem jetzigen Stand mit einer Förderung nicht zu rechnen.
3. Dieser Punkt wird aus der Auftragsliste gestrichen.
4. Frau Senatorin Borns berichtet, dass die Hansestadt Lübeck Obere Denkmalschutzbehörde
bleiben wird. Änderungen im Gesetz wird es im Zusammenhang mit dem Eintragungsver-
fahren und dem Verursacherprinzip geben. Der Gesetzentwurf soll am 16. Juli im Kabinett
beraten werden.
5. Wie bereits von Prof. Dr. Wißkirchen berichtet, befinden sich Vorschläge für den weiteren
Umgang mit der Völkerkundesammlung in der internen Verwaltungsabstimmung. Es ist
geplant, das Ergebnis in der nächsten Sitzung vorzustellen.
6. Der Ausschussvorsitzende Herr Fraederich spricht die Kontaktpflege und Zusammenarbeit
mit den Lübecker Hochschulen an. An der Diskussion beteiligen sich Frau Senatorin Borns,
AM Herr Gaulin und AM Herr Möller. Der Bürgermeister soll gebeten werden, eine
grundsätzliche Klärung herbeizuführen, wer für die Kontaktpflege zuständig ist.
Zu TOP 16 – Anfragen
AM Frau Oldenburg fragt nach über die Vergabe von Fördermitteln in Höhe von 30.000 Euro,
die der Stifterverband der Deutschen Wissenschaft im Zusammenhang mit der Lübecker
Bewerbung „Stadt der Wissenschaft 2009“ der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt hat.
Frau Senatorin Borns erklärt, dass die Gelder für das Projekt „NIKITA-Naturwissenschaft in
Kindertagesstätten“ eingesetzt werden. Projektleiter ist Herr Prof. Dr. Hans Arnold. Ebenso soll
das Projekt „Nacht der Wissenschaft“ in St. Petri umgesetzt werden.
Zu TOP 17 – Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17:10 Uhr
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II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 21 – Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Der Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse gefasst
wurden. Die nächste Sitzung findet am 08. September 2008 statt.
Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17:20 Uhr
gez. Oliver Fraederich gez. Friedhelm Anderl
Ausschussvorsitzender Protokollführer
