4.491 – Bereich Archäologie und Denkmalpflege Lübeck, den 20.2.2008
Niederschrift Nr. 37
über die 37. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 11.2.2008 im Rathaus, Roter Saal
- öffentlicher Teil -
Beginn: 15:30 Uhr Ende: 18.05 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Ausschussmitglieder
Frau Adelheid Oldenburg, Vorsitzende
Herr Oliver Fraederich
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Jürgen-Wolfgang Goette
Frau Charlotte Harnack
Herr Peter Jugert
Frau Jana Lange (beratend)
Herr Hans Millies
Herr Bernd Möller
Frau Birgit Mohrhagen
Frau Gesche Peters
Herr Manfred Sawalich
Frau Ulrike Siebdrat
Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Herr Jürgen Struck
Frau Sabine Wargenau
Entschuldigt fehlen
Frau Anke Eymer
Herr Frank-Thomas Gaulin
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack (bis 17.30 Uhr)
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Prof. Dr. Manfred Gläser
Herr Eckhard Graf
Herr Bernd Hatscher
Frau Angelika Kramm
Herr Holger Walter
Herr Prof. Dr. Hans Wißkirchen
Herr Friedhelm Anderl (Protokoll)
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Zu TOP 1 – Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreter
der Verwaltung, Herrn Andreas Heller, Herrn Kai Dordowski von den Lübecker Nachrichten
und Herrn Thomas Paulsen von HL - Live
ZU TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
ZU TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
Frau Senatorin Borns teilt zum TOP 7 mit, dass Herr Dr. Jürgen Lillteicher in Berlin weilt und
somit die Vorstellung als Leiter des Willy-Brandt-Hauses verschoben werden muss. Nach
Absprache mit Herrn Dr. Lillteicher soll noch in der laufenden Ausschussperiode ein neuer
Termin zur Vorstellung des neuen Leiters und zur Besichtigung des Willy-Brandt-Hauses
vereinbart werden. Die Mitglieder des Ausschusses erhalten rechtzeitig eine Einladung.
Die Vorsitzende Frau Oldenburg schlägt vor, die Tagesordnung wie folgt zu ändern: Der Ta-
gesordnungspunkt 7 entfällt, die TOP 8 und 9 werden getauscht.
Der Ausschuss ist einverstanden.
Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest:
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 36 – öffentlicher Teil
5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. entfällt
8. Vorlage „Europäisches Hansemuseum“ und Präsentation durch Herrn Andreas Heller
9. Bericht aus der Kulturstiftung
10. Antrag der FDP-Fraktion – Gespräch mit der Landesregierung über eine Festbetragsför-
derung der Lübecker Museenlandschaft
11. Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt und der Lübecker Musik- und Kongresshallen
GmbH über die mittelfristige strategische Ausrichtung der Musik- und Kongresshalle in
Lübeck
12. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
13. Anfragen
14. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
15. Feststellung der Niederschrift Nr. 36 – nichtöffentlicher Teil
16. Interessenbekundungs- und Verhandlungsverfahren zur Veräußerung der Mehrheit der
Geschäftsanteile an der Musik- und Kongresshallen GmbH – Abschlussbericht
17. Zuwendungen des Kulturbüros an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und Initiativen
18. Anfragen
19. Verschiedenes
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III. Öffentlicher Teil
20. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
ZU TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 36 – öffentlicher Teil
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
ZU TOP 5 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg berichtet von einem Schreiben der Deutsch-
Ibero-Amerikanischen Gesellschaft Lübeck e.V., das u. a. an den Stadtpräsidenten Herrn
Peter Sünnenwold und an die Fraktionen der Bürgerschaft gesandt wurde. Inhaltlich geht es
um den Wunsch der Gesellschaft, während der im Juni 2008 geplanten Veranstaltungen
„Mexikanische Wochen“ eine Ausstellung mit rd. 50 mexikanischen Exponaten in den Räu-
men der Völkerkundesammlung durchzuführen. Frau Senatorin Borns erklärt, dass die Ver-
waltung eine Entscheidung treffen werde. Lt. Mitteilung von Herrn Prof. Dr. Wißkirchen ist die
Ausstellung grundsätzlich möglich. Frau Templin erstellt bereits einen Kostenplan, wobei
finanzielle Mittel aus dem Projekt „Bürgersinn“ Verwendung finden könnten. AM Herr Möller
fragt in diesem Zusammenhang nach dem zukünftigen Konzept für die Völkerkundesamm-
lung. Herr Wißkirchen berichtet, dass zu diesem Thema Anfang März ein Gespräch mit dem
Land stattfinden wird. Bisher seien vier verschiedene Szenarien für die Völkerkundesamm-
lung angedacht.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
ZU TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
Frau Senatorin Borns teilt mit, dass Christine Berg, Projektleiterin des Deutschen Filmförder-
fonds der Bundesfilmförderung und ehemalige Leiterin der Schleswig-Holsteinischen Me-
dienförderung, nebenberuflich die Intendanz der 50. Nordischen Filmtage übernimmt. Frau
Berg wird für die Gesamtkonzeption verantwortlich sein. Frau Linde Fröhlich wird weiterhin
die Funktion als künstlerische Leiterin behalten. Extern ausgeschrieben wird die Stelle der
Organisationsleitung. Eine Nachfrage von AM Herrn Möller zur nebenberuflichen Tätigkeit
von Frau Berg und zur externen Ausschreibung beantwortet Frau Senatorin Borns.
Frau Senatorin Borns berichtet, dass die von der Stadtbibliothek auf dem Priwall genutzten
Gebäude und Geländeflächen veräußert werden sollen. Es ist geplant, die Verkaufserlöse für
den Ersatzbau eines Bibliothekarchivs zu nutzen. Eine Arbeitsgruppe zur weiteren Planung
hat sich bereits gebildet.
Frau Senatorin Borns informiert den Ausschuss über einen Brief von Herrn Dr. Reiner Zittlau,
der als ICOMOS-Beauftragter die UNESCO über denkmalpflegerische Maßnahmen und Ak-
tivitäten in der Hansestadt Lübeck informiert. Eine Nachfrage von AM Herrn Möller wird von
Frau Senatorin Borns beantwortet. Der Brief von Herrn Dr. Zittlau wird dem Protokoll beige-
fügt.
Frau Senatorin Borns zitiert aus dem Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtli-
che Prüfung der kreisfreien Städte. AM Herr Möller hinterfragt einen bundesweiten Zahlen-
vergleich der Pro-Kopf-Ausgaben für Kultur. Die kulturbetreffenden Seiten aus dem Bericht
des Landesrechnungshofes werden dem Protokoll beigefügt.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
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Herr Prof. Dr. Manfred Gläser informiert den Ausschuss über zwei Interreg III A-Projekte.
Das mit dänischen Partnern und von der EU geförderte erste Projekt „Eine Kulturbrücke über
den Belt“ hatte in den Jahren 2003 bis 2005 Ausstellungsprojekte zum Schwerpunkt. Das
zweite Projekt „Kulturlandschaften unter der Lupe/Deutsch-dänische Spurensuche“, das vom
18.4.2006 bis zum 17.4.2008 im Bereich Archäologie und Denkmalpflege läuft, hat zum Ziel,
zwei Reiseführer zu erstellen, die auf attraktive und informelle Weise die gemeinsamen kul-
turellen und historischen Spuren auf den Inseln Seeland, Lolland, Falster und Mön sowie in
Ostholstein und Lübeck beschreiben. Diese Broschüren sind jetzt erschienen und werden
dem Ausschuss vorgestellt.
Zu TOP 7 – entfällt
Zu TOP 8 – Vorlage „Europäisches Hansemuseum“ und Präsentation durch Herrn
Andreas Heller
Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg dankt der Possehl-Stiftung für die finanzielle Un-
terstützung, ohne die die Projektstudie Europäisches Hansemuseum nicht möglich gewesen
wäre. Herr Heller informiert den Ausschuss mit einer Powerpoint-Präsentation. Die Aus-
schussvorsitzende Frau Oldenburg dankt Herrn Heller für die umfassende Information. Frau
Senatorin Borns erklärt, dass es sich z. Zt. lediglich um einen Startschuss für den Bürger-
meister und die Verwaltung handelt, alle mit der Umsetzung des Projekts verbundenen Fra-
gen z. B. zur Finanzierung und zum Betrieb im Vorfeld sorgfältig zu klären. Es handelt sich
dabei nicht um eine Beauftragung. Nachfragen von AM Herrn Goette zum Verbleib des
Münzschatzes und einer möglichen Präsentation der Teilung Deutschlands sowie zum Welt-
kulturerbe beantworten Frau Senatorin Borns und Herr Heller. Fragen von AM Frau Mohrha-
gen zur Rechtsgeschichte und zum Nationalsozialismus sowie zur Arbeit mit Schulklassen
werden von Herrn Heller beantwortet. Eine Frage von AM Frau Stadthaus-Panissié zum
Bunker und möglichen unterirdischen Gängen beantwortet Herr Prof. Dr. Gläser. Fragen von
AM Herrn Jugert zum Einbau der Fensterflächen/Hafenseite zur Einbeziehung der Flächen
des Versorgungsamtes und einer behindertengerechten Ausstattung werden durch Herrn
Heller beantwortet. AM Herr Möller bemängelt, dass die Angelegenheit vor Behandlung im
Kulturausschuss bereits im Stiftungsrat der Lübecker Museen vorgestellt worden ist. Hierzu
sprechen Frau Senatorin Borns und AM Herr Fraederich. AM Herr Möller fragt nach dem
zukünftigen Ausstellungsvolumen der Archäologie und regt die Aufnahme der Baugeschichte
der Hansestädte in die Konzeption an. Die Beantwortung erfolgt durch Herrn Heller. Vor Ab-
stimmung der Vorlage weist AM Herr Fraederich darauf hin, dass es sich nicht um ein zu-
sätzliches Museum handelt, sondern um die Umgestaltung eines bestehenden. Frau Senato-
rin Borns und die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg erklären, dass ein Businessplan
zunächst nur ein Entwurf und vorläufig sein wird. Darüber, dass nach Aussage von Herrn
Möller das Projekt transparent behandelt werden soll, herrscht im Ausschuss Einigkeit.
Folgender Beschlussvorschlag liegt dem Ausschuss vor:
Die Bürgerschaft begrüßt die von der Possehl-Stiftung der Hansestadt Lübeck überreichte
Konzept- und Vorentwurfsstudie für ein Europäisches Hansemuseum in Lübeck. Der Bür-
germeister wird beauftragt, die Realisierung des Projektes vorzubereiten und dazu alle für
eine Umsetzung des Projekts relevanten Fragen zu prüfen. Insbesondere: Finanzierung der
Investitionen und des Betriebes, Auswirkungen auf die übrige Museumslandschaft (Fort-
schreibung des Museumsentwicklungsplans), Trägerschaft für Bau und Betrieb. Dabei ist zu
berücksichtigen, dass der Zuschussbedarf des Lübecker Museumsverbundes sich durch das
Projekt nicht erhöht.
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Dazu gibt es einen Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion mit folgendem Wortlaut:
Die Bürgerschaft begrüßt die von der Possehl-Stiftung der Hansestadt Lübeck überreichte
Konzept- und Vorentwurfsstudie für ein Europäisches Hansemuseum in Lübeck. Der Bür-
germeister wird beauftragt, die Realisierung des Projektes vorzubereiten und dazu alle für
eine Umsetzung des Projekts relevanten Fragen zu prüfen. Insbesondere: Finanzierung
der Investitionen und des Betriebes, Auswirkungen auf die übrige Museumslandschaft
(Fortschreibung des Museumsentwicklungsplans), Trägerschaft für Bau und Betrieb. Da-
bei ist zu berücksichtigen, dass der Zuschussbedarf des Lübecker Museumsbundes sich
durch das Projekt nicht erhöht und auch die von der Lübecker Bürgerschaft beschlosse-
nen Einsparvorgaben keine Einschränkung erfahren. Die Arbeitsschwerpunkte des Kultur-
forums Burgkloster im Bereich der regionalen Kunst und stadtgeschichtlicher Ausstel-
lungsarbeit (hier insbesondere die Zeit des Nationalsozialismus und jüngere Geschichte)
müssen erhalten bleiben oder ggf. an anderem Ort eine angemessene Heimstatt finden.
Die Vorlage und der Ergänzungsantrag der
CDU werden einstimmig angenommen.
Zu TOP 9 – Bericht aus der Kulturstiftung
Herr Prof. Dr. Wißkirchen berichtet über die Planungen zur „Woche der Museen/250 Jahre
Buddenbrookhaus“, die am 31.5.2008 eröffnet wird. Die gesamte Woche über werden in den
Lübecker Museen Ausstellungsprojekte zum Thema „Bürger“ eröffnet. Herr Prof. Dr. Wißkir-
chen weist auf die Sonderausstellung „Römische Tage – sizilianische Nächte“ im Museum
Behnhaus/Drägerhaus hin, die am 24.2.2008 eröffnet wird und auf das Gemeinschaftsprojekt
des Buddenbrookhauses und des Theaters Lübeck „Wagner trifft Mann“ hin, das am 6. März
2008 beginnt. In diesem Zusammenhang dankt Herr Prof. Dr. Wißkirchen der Possehl-
Stiftung und der Sparkassen-Stiftung für die Förderung der Vorhaben. Weiter berichtet Herr
Prof. Dr. Wißkirchen über die neue Dauerausstellung „Im Reich des Wassermanns“, die am
10.5.2008 im Museum für Natur und Umwelt eröffnet wird.
Herr Prof. Dr. Wißkirchen erklärt, dass die geforderten Einsparvorgaben erfüllt wurden und
69.000 € zurückgegeben werden konnten. Dies sei jedoch auch durch die positiven Besu-
cherzahlen und Sonderprojekte, wie z. B. die Wiedereröffnung des Museums Behnhaus/Drä-
gerhaus erreicht worden.
Eine Frage von der Ausschussvorsitzenden Frau Oldenburg, dass Lübeck Festivalstadt des
Nordens werden soll, beantwortet Herr Prof. Dr. Wißkirchen. Ebenso, dass die geplante Aus-
stellung „Russische Kunst“ nicht stattfinden wird. Eine weitere Frage der Ausschussvorsit-
zenden Frau Oldenburg nach der Vorbereitung für die Filmpremiere des Buddenbrookfilms
beantworten Frau Senatorin Borns und Herr Prof. Dr. Wißkirchen.
Zu TOP 10 – Antrag der FDP-Fraktion – Gespräche mit der Landesregierung über eine
Festbetragsförderung der Lübecker Museenlandschaft.
AM Herr Fraederich fragt nach dem Stand der Verhandlungen. Frau Senatorin Borns berich-
tet von Gesprächen mit dem Land und dem Bund und sieht positive Signale für eine finan-
zielle Unterstützung. Es wird am 11. März 2008 ein Gespräch mit dem Land zu diesem The-
ma geben.
Der Ausschuss stellt sich hinter diesen Antrag
und beschließt die Aufnahme in die Auftragsliste.
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Zu TOP 11 – Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Lübecker
Musik- und Kongresshallen GmbH über die mittelfristige strategische Ausrichtung der
Musik- und Kongresshalle in Lübeck
Dem Ausschuss liegt die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Der Bürgermeister und die Kultursenatorin werden beauftragt, die als Anlage 1 beigefügte
Zielvereinbarung mit der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH für die Jahre 2008
bis 2010 abzuschließen.
Die haushaltsmäßige Ordnung im Sinne des § 2 Abs. 2 der Zielvereinbarung erfolgt in den
jeweiligen Haushaltsplanverfahren. Für das Haushaltsjahr 2008 sind die Mittel im ersten
Nachtragshaushalt 2008 enthalten.
Frau Senatorin Borns erläutert die Vorlage und berichtet, dass es das erklärte Ziel sei, Ein-
sparungen zu erzielen. AM Herr Möller bezieht sich auf die in der Begründung der Vorlage
vorgesehene Personalkosteneinsparung von bis zu 11 %. Dieses sei so nicht im Lenkungs-
ausschuss abgesprochen worden. Herr Graf erklärt, dass die in der Vorlage genannten Zah-
len identisch mit denen des Lenkungsausschusses sind. AM Herr Möller bittet, Frau Senato-
rin Borns eine Klärung bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu veranlassen.
Die Vorlage wird mit einer Enthaltung
einstimmig angenommen.
Zu TOP 12 – Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
1. Es liegt noch keine Endabrechnung vor.
2. Hierzu gibt es keine Mitteilung.
3. Hierzu gibt es keine Mitteilung.
4. Herr Prof. Dr. Gläser erläutert die Änderungen im Entwurf zum neuen Denkmalschutzge-
setz Schleswig-Holstein. Fragen von AM Herr Möller zur Aufgabenübernahme nach dem
Schlie-Plan, Kostengesichtspunkten und enteignete Gegenstände werden von Frau Sena-
torin Borns und Herrn Prof. Dr. Gläser beantwortet (Entwurf ist dem Protokoll beigefügt).
5. Wurde unter TOP 5 behandelt.
Zu TOP 13 – Anfragen
AM Herr Möller berichtet vom Besuch eines Chores mit ca. 90 Mitgliedern, die über Pfingsten
aus Anlass des 20jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft zwischen La Rochelle und
Lübeck zu Gast sind. Es werden noch Privatquartiere für die Aufnahme der Gäste gesucht.
Dazu spricht Herr Walter.
AM Herr Fraederich weist darauf hin, dass dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
auch die Kontaktpflege und Zusammenarbeit mit den Lübecker Hochschulen übertragen
worden ist und fragt nach, wie diese Aufgabe seitens der Verwaltung für den Ausschuss
künftig vorbereitet wird. Frau Senatorin Borns erklärt dazu, dass aufgrund der personellen
Situation im Fachbereich 4 und des erforderlichen anspruchsvollen Handelns diese Funktion
z. Z. von ihr persönlich wahrgenommen wird.
Der Ausschuss bittet um regelmäßige Berichterstattung.
Zu TOP 14 – Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen.
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Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17.55 Uhr.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 20 – Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse ge-
fasst wurden. Die nächste Sitzung findet nach der Kommunalwahl am 14. Juli 2008 statt.
Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg betont, dass in der Wahlperiode 2003 - 2008 viel
bewegt worden ist, wünscht weiterhin erfolgreiches Wirken und dankt Allen für die geleistete
vertrauensvolle gute Zusammenarbeit.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 18.05 Uhr.
gez. Adelheid Oldenburg gez. Friedhelm Anderl
Ausschussvorsitzende Protokollführer
