4.491 – Bereich Archäologie und Denkmalpflege Lübeck, den 16.11.2007
Niederschrift Nr. 36
über die 36. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 12.11.2007 im Roten Saal im Rathaus
- öffentlicher Teil -
Beginn: 15:30 Uhr Ende: 17:35 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Frau Adelheid Oldenburg, Vorsitzende
Herr Lienhard Böhning
Herr Wolfgang Drozella (beratend)
Frau Linda Dürkop-Henseling
Herr Oliver Fraederich
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Frank-Thomas Gaulin
Herr Jürgen-Wolfgang Goette
Frau Charlotte Harnack
Herr Peter Jugert (bis 17:30 Uhr)
Herr Bernd Möller
Frau Birgit Mohrhagen
Herr Manfred Sawalich
Herr Jürgen Struck
Frau Sabine Wargenau
Entschuldigt fehlen
Frau Anke Eymer
Herr Hans Millies
Frau Gabriele Schopenhauer
Frau Stadthaus-Panissié
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Frau Angela Buske
Frau Linde Fröhlich
Herr Prof. Dr. Manfred Gläser
Herr Eckhard Graf
Herr Bernd Hatscher
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Jan Lokers
Herr Holger Walter
Herr Friedhelm Anderl (Protokoll)
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In der Sitzung wird verteilt:
Programmheft der Lübecker Museen für November 2007
Zu TOP 1 – Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreter
der Verwaltung, Herrn Schwandt, Geschäftsführender Direktor des Theaters Lübeck und
Herrn Feldhoff von den Lübecker Nachrichten. AM Fraederich gratuliert der Vorsitzenden
Frau Oldenburg zur Verleihung der Freiherr-vom-Stein-Gedenkmedaille.
ZU TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
ZU TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg schlägt vor, die Tagesordnung zu erweitern und die umver-
teilte Tischvorlage „Zwischenbericht Museumsentwicklung“ unter Punkt 12 im öffentlichen
Teil zu behandeln.
Der Ausschuss ist einverstanden.
Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest:
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 35 – öffentlicher Teil
5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Vorlage „Zielvereinbarungen zwischen der Hansestadt Lübeck und der Theater GmbH“
8. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das
Haushaltsjahr 2007 – 1. Halbjahr
9. Zwischenbericht 2/2007 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan
10. Bericht zum Thema Novellierung des Denkmalschutzgesetzes
11. Bericht aus der Kulturstiftung
12. Zwischenbericht Museumsentwicklung
13. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
14. Anfragen
15. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
16. Feststellung der Niederschrift Nr. 35 – nichtöffentlicher Teil
17. Anfragen
18. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
19. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
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Die der Einladung beigefügten Sitzungstermine für das Jahr 2008 nimmt der Ausschuss zur
Kenntnis.
ZU TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 35 – öffentlicher Teil
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
ZU TOP 5 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Mitteilungen liegen nicht vor.
ZU TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
Frau Buske und Frau Fröhlich berichten über die 49. Nordischen Filmtage.
Mit 20.110 Besuchern konnte fast die Zahl des Vorjahres erreicht werden, obwohl weniger
Veranstaltungsorte zur Verfügung standen. Gut angenommen wurden die Veranstaltungen
für Schulkinder, die von 1.000 SchülerInnen und LehrerInnen besucht wurden.
Unter anderem wurden 3 Spielfilme gezeigt, darunter auch der letztjährige Preisträger, die
vom NDR mit einer speziellen Kommentarfassung für Blinde und Sehbehinderte versehen
waren.
Rund 600 Fachbesucher aus der Film- und Medienbranche sowie 180 Pressevertreter be-
suchten die Filmtage.
Besonders erwähnt wurde die gute Zusammenarbeit mit der Kulturstiftung, und dass es ge-
lungen ist, drei neue Sponsoren zu gewinnen.
AM Goette lobt die Veranstaltung, bemängelt jedoch, dass zu dem Eröffnungsfilm der Part-
ner keine Einladung erhalten hat. AM Möller spricht ebenfalls von einer gelungenen Veran-
staltung, regt aber auch technische Veränderungen an. Der Vorschlag zur Einrichtung eines
Arbeitskreises wird einvernehmlich unterstützt. Eine Frage von AM Jugert zur Schülerarbeit
und weiteren Förderungsmöglichkeiten wird von Frau Fröhlich beantwortet. Die Vorsitzende
Frau Oldenburg erklärte, dass sich die Verlängerung der Veranstaltung auf fünf Tage be-
währt hat.
Abschließend gibt Frau Fröhlich, auf Bitte der Vorsitzenden Frau Oldenburg, eine erste Vor-
schau auf das Jahr 2008, in dem die Nordischen Filmtage zum 50. Mal veranstaltet werden.
Herr Prof. Dr. Gläser berichtet vom Umzug der Denkmalpflege in die Königstraße 21. Aus
diesem Anlass wird ein kleiner Empfang am 20. November 2007 um 11:00 Uhr stattfinden,
zu dem auch die Mitglieder des Ausschusses eingeladen werden.
Frau Senatorin Borns teilt mit, dass die offizielle Eröffnung des Willy-Brandt-Hauses am
18.12.2007 stattfinden wird, zu der dann die Stiftung einlädt. AM Fraederich regt an, den
Leiter des Willy-Brandt-Hauses zu einer der nächsten Ausschusssitzungen einzuladen.
Frau Senatorin Borns wird die Einladung aussprechen.
Herr Dr. Lokers berichtet über eine Kooperation des Archivs der Hansestadt Lübeck mit dem
amerikanischen Unternehmen „My family.com“. Dabei handelt es sich um den weltweit größ-
ten Anbieter von genealogischen Daten. Das Unternehmen zählte 2005 rd. 600 Millionen
Seitenaufrufe pro Monat auf ihrer über 5 Milliarden Namen umfassenden Datenbank. Es be-
stehen bereits mehrere Kooperationen mit größeren und kleineren Archiven und Bibliotheken
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im In- und Ausland. „My family.com“ wird auf der Basis eines vom Bereich Recht der Hanse-
stadt Lübeck geprüften Vertragswerks von ausgewählten familiengeschichtlichen Quellen,
die unter Zugrundelegung der einschlägigen archivgesetzlichen und sonstigen datenschutz-
rechtlichen Bestimmungen geführt werden, nutzerfreundlich umfassende einschlägige Infor-
mationen und Recherchen erschließen, entweder vom Original dieser Quellen oder soweit
vorhanden vom Microfilm Scans herstellen und die in diesen Beständen vorkommenden
Namen indizieren.
Nachfragen von AM Jugert, ob es sich um deutsche Internetseiten handelt und AM Möller
nach Nutzungsrechten und EU-Recht, werden von Herrn Dr. Lokers beantwortet. Frau Sena-
torin Borns teilt mit, dass es sich nicht um Exklusivrechte handelt. Kontrovers diskutiert wird
über den Datenschutz. Fragen von AM Gaulin, AM Harnack, AM Möller und AM Fraederich
werden von Herrn Dr. Lokers und Frau Senatorin Borns beantwortet. Frau Kramm schlägt
vor, dem Protokoll weitere Informationen zum Projekt und die Beurteilungen des Bereiches
Recht beizufügen. Dieses findet die Zustimmung des Ausschusses.
Herr Hatscher berichtet über Projekte der Stadtbibliothek, die von den Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern mit großem Engagement und einer positiven Besucherresonanz veranstaltet
wurden. Den gesamten August wurde ein Quiz angeboten, dass sich mit Astrid-Lindgren
beschäftigte, die am 14.11.2007 ihren 100. Geburtstag gefeiert hätte. Das Finale am
8.11.2007 wurde live im Rundfunk übertragen. Für die 26. Kinder- und Jugendbuchwochen
hat die Stadtbibliothek sechs Veranstaltungen vorbereitet, die unter dem Motto „Wilde Mäd-
chen, schlaue Kerle“ stattfinden. Ein Höhepunkt wird die Veranstaltung in der Stadtteilbiblio-
thek Marli-Brandenbaum am 22.11.2007 zum Thema „Ritter Rost“ sein.
Zu TOP 7 – Vorlage „Zielvereinbarungen zwischen der Hansestadt Lübeck und der
Theater GmbH“
Dem Ausschuss liegt die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Der Bürgermeister und die Kultursenatorin werden beauftragt, die als Anlage 1 beigefügte
Zielvereinbarung mit der Theater Lübeck GmbH für die Jahre 2008 bis 2012 abzuschließen.
Die haushaltsmäßige Ordnung im Sinne des § 2 Abs. 2 der Zielvereinbarung erfolgt in den
jeweiligen Haushaltsplanverfahren. Für das Haushaltsjahr 2008 wird die haushaltsmäßige
Ordnung mit dem ersten Nachtragshaushalt 2008 hergestellt.
Die Vorsitzende Frau Oldenburg und Frau Senatorin Borns sprechen einführend zu der Vor-
lage.
AM Gaulin und AM Fraederich sprechen von einer guten Vorlage, die ein Konzept für die
Zukunft beinhaltet und für die Politik eine Überwachung der Kosten gewährleistet. Fragen
von AM Drozella zu den Eintrittsgeldern und zur überregionalen Koordination und Kooperati-
on werden durch Frau Senatorin Borns und Herrn AM Fraederich beantwortet. Weitere An-
fragen von AM Möller zur Einnahmensteigerung, zum Haustarif, zur Personalausstattung und
Personalbestand werden durch Herrn Schwandt beantwortet. Abschließend erklärt Frau Se-
natorin Borns, dass sie keine andere Problemlösung für die Zukunft des Lübecker Theaters
sieht und die zu schließende Zielvereinbarung eine Planungssicherheit bis zum Jahre 2012
beinhaltet.
Die Vorlage wird mit einer Enthaltung
einstimmig angenommen.
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Zu TOP 8 – Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
für das Haushaltsjahr 2007 – 1. Halbjahr
Eine Nachfrage von AM Fraederich wird durch Frau Senatorin Borns, Frau Kramm und Herrn
Walter beantwortet.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
Zu TOP 9 – Zwischenbericht 2/2007 über Veränderungen gegenüber dem Produkt-
haushaltsplan
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
Zu TOP 10 – Bericht zum Thema: Novellierung des Denkmalschutzgesetzes
Herr Prof. Dr. Gläser berichtet über die vorgesehene Novellierung des Denkmalschutzgeset-
zes. Das Schleswig-Holsteinische Denkmalschutzgesetz stammt aus dem Jahre 1958 und ist
1996 zum letzten Mal novelliert worden. Die jetzt vorgesehene Änderungsfassung des Denk-
malschutzgesetzes sieht eine grundsätzliche Vereinfachung und die Regulierung sowie eine
verbesserte Rechtssicherheit denkmalschutzrechtlicher Sachverhalte vor. Nach dem Entwurf
erlangt der Denkmalschutz eine erhöhte Rechtssicherheit durch präzisere Definitionen sowie
durch einfachere Verwaltungsverfahren und Verwaltungsabläufe. Der vorliegende Entwurf
gewährleistet auch weiterhin einen hohen Gestaltungs- und Handlungsspielraum in eigener
Verantwortung für die Hansestadt Lübeck auf dem Gebiet des Denkmalschutzgesetzes und
der Denkmalpflege und stellt damit in dieser Form eine wichtige Weiterentwicklung und Ver-
besserung der z. Zt. geltenden Bestimmungen dar. Die Aufnahme von Regelungen über
Welterbestätten trägt den besonderen Verhältnissen in der bisher einzigen Welterbestätte
des Landes Rechnung. Nachfragen von AM Jugert und AM Möller werden durch Herrn Prof.
Dr. Gläser beantwortet.
Zu TOP 11 – Bericht aus der Kulturstiftung
Frau Schröder informiert den Ausschuss über das Projekt Wagner trifft Mann und teilt mit,
dass die Possehl-Stiftung das Projekt finanziell unterstützt hat. Weiter berichtet Frau Schrö-
der, dass das Internetportal des Museumsverbundes Anfang Januar geöffnet wird. Sie weist
weiter auf die umverteilten zwei Flyer hin, zum einen auf das Monatsprogramm November
der Lübecker Museen und zum anderen auf die Ausstellung „Zweimal drei macht vier –
hundert Jahre die Welt von Astrid Lindgren“. Diese Sonderausstellung findet im Budden-
brookhaus in der Zeit vom 14. November bis zum 17. Februar 2008 statt. Eröffnet wird sie
am 14. November 2007 im Audienzsaal des Lübecker Rathauses.
Zu TOP 12 – Zwischenbericht Museumsentwicklung
Frau Senatorin Borns und Frau Schröder geben weitere Informationen zu dem Zwischenbe-
richt, insbesondere zu dem Auftrag der Possehl-Stiftung an das Büro Heller zur Erstellung
einer Planungsskizze für ein Hanse-Museum. Das Gutachten wird vom Büro Heller bis Jah-
resende fertig gestellt.
Nachfragen von AM Möller zur Völkerkundesammlung werden von Frau Senatorin Borns
beantwortet.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
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Zu TOP 13 – Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
1. Der Punkt Statistiken der Museen wird aus der Liste gestrichen.
2. Der Punkt Berichtswesen Haus der Kulturen wird gestrichen.
3. Der Punkt wird gestrichen, wenn die Endabrechnung vorliegt.
4. Frau Senatorin Borns berichtet zur weiteren Finanzierung und erklärt, dass bei einer Be-
willigung von Bundesmitteln auch eine Länderbeteiligung erforderlich ist. Sie stellt in Aus-
sicht, dass der Bund zukünftig geneigt ist, sich finanziell zu beteiligen. Nachfragen von
AM Fraederich und AM Möller werden durch Frau Senatorin Borns beantwortet.
5. Hierzu gibt es keine Mitteilung.
6. Hierzu gibt es keine Mitteilung.
7. Hinweis auf TOP 12 der Ausschusssitzung.
Zu TOP 14 – Anfragen
Es gibt keine Wortmeldungen.
Zu TOP 15 – Verschiedenes
Eine Anfrage von AM Fraederich zur Anbringung einer Spendentafel am Holstentor beant-
wortet Frau Senatorin Borns. Zum gleichen Thema sprechen AM Dr. Freiesleben und AM
Gaulin.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17.20 Uhr.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 19 – Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Be-
schlüsse
Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse ge-
fasst wurden. Die nächste Sitzung findet am 12. Januar 2008 statt.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17.35 Uhr.
gez. Adelheid Oldenburg gez. Friedhelm Anderl
Ausschussvorsitzende Protokollführer
