4.041 Fachbereichsdienste Lübeck, den 21.02.2007
Niederschrift Nr. 32
über die 32. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 12.02 2007 im Roten Saal im Rathaus
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 15:35 Uhr Ende: 17:30 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Frau Adelheid Oldenburg, Vors.
Frau Anja Beidatsch
Herr Lienhard Böhning
Herr Oliver Fraederich
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Frau Charlotte Harnack
Frau Jana Lange (beratend)
Frau Birgitt Mohrhagen
Herr Bernd Möller
Herr Manfred Sawalich
Frau Gabriele Schopenhauer
Frau Ulrike Siebdrat
Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Herr Jürgen Struck
Frau Sabine Wargenau
Entschuldigt fehlen
Frau Anke Eymer(MdB)
Herr Peter Fick
Herr Frank-Thomas Gaulin
Stellvertretende Ausschussmitglieder
Frau Monika Schedel
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Jörg Geller
Herr Prof. Dr. Manfred Gläser
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Jan Lokers
Frau Gabriela Schröder
Herr Dr. Robert Schweitzer
Herr Holger Walter
Herr Prof. Dr. Hans Wißkirchen
Herr Peter Skrock-Grimm (Protokoll)
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In der Sitzung werden verteilt:
- Statistik Besucher der Lübecker Museen
- Nachmeldeliste Vermögenshaushalt 2007-2008/Investitionsprogramm 2006-2011
- Kleine Anfrage der Abgeordneten Günter Neugebauer und Hans Müller(SPD)und
- Antwort der Landesregierung – Der Ministerpräsident
Zu TOP 1 – Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreter
der Verwaltung, der Presse und des Seniorenbeirats zur 32. Sitzung des Ausschusses für
Kultur und Denkmalpflege.
Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Sie teilt mit,
dass Herr Peter Fick nach zehnjähriger Tätigkeit nicht mehr dem Ausschuss angehört und
dankt für seine Tätigkeit.
Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
AM Herr Möller fragt nach dem TOP Antrag der SPD-Fraktion „öffentliche Zugänglichkeit zu
den Bürgergärten“. Hierzu spricht Frau Senatorin Borns. Der Ausschuss stellt die
Tagesordnung wie folgt fest.
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 31 – öffentlicher Teil
5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Bericht aus der Kulturstiftung
8. Vorlage „Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck“
9. Vorlage „Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs Kultur für die Haushaltsjahre
2007 und 2008“
10. Vorlage „ Vermögenshaushalt 2007/2008 und Investitionsprogramm 2006 – 2011“
11. Vorlage „ Entwurf des Produkthaushaltes 2007/2008 für den Fachbereich Kultur“
12. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
13. Anfragen
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14. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
15. Feststellung der Niederschrift Nr. 31 – nichtöffentlicher Teil
16. Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle
Einrichtungen und Initiativen
17. Anfragen
18. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
19. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 31 – öffentlicher Teil
Der Protokollführer Peter Skrock-Grimm teilt mit, dass es in der Niederschrift unter TOP 7 Zi.
2 „Dr. Lokers“ heißen müsse und unter TOP 8 ,die bereitgestellten Mittel nicht 550.000,00€,
sondern 450.000,00€ betrügen. Frau Senatorin Borns und Herr Walter beantworten Fragen
von AM Herr Möller und Herr Sawalich zu dem der Niederschrift beigefügtem Vermerk über
die Lichtskulptur Koberg.
Der Ausschuss stellt die
Niederschrift fest.
Zu TOP 5 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Mitteilungen liegen nicht vor.
Zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
1. Herr Prof. Dr. Gläser berichtet über die Ausgrabungsprojekte Dodenhof und
Haerdergelände. Nach den Sicherungsmaßnahmen werde auf dem Haerdergelände im
Innenhof gegraben. In der Maisitzung sei mit dem Kulturausschuss ein Ortstermin
beabsichtigt.
2. Herr Walter berichtet über den Stand des Verfahrens “Aufstellung eines Gedenksteins für
die aus Lübeck stammenden jüdischen Opfer“. Danach ist aufgrund der baulichen und
städteplanerischen Voraussetzungen eine Umsetzung des Anliegens des jüdischen Vereins
Yad-Ruth e.V. z.Z. nicht realisierbar. Die Stadt Riga wird im Rahmen der dortigen künftigen
Stadtentwicklungsplanung die Bitte aus Lübeck berücksichtigen. AM Herr Fraederich erbittet
einen schriftlichen Bericht für die Bürgerschaft.
Zu TOP 7 – Bericht aus der Kulturstiftung
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Herr Prof. Dr. Wißkirchen erläutert die Besucherstatistik der Lübecker Museen und
beantwortet Fragen von AM Herr Möller, Frau Stadthaus-Panissié und Herr Dr. Freiesleben.
Es sei erklärtes Ziel, das erfolgreiche Marketing-Konzept des Buddenbrookhauses auch auf
die anderen Museumsbereiche auszudehnen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis
Die Sitzung wird von 15.57 bis 16.11. unterbrochen.
Zu TOP 8 – Vorlage „Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck“)
AM Herr Möller hält den Preistarif für ein nachvollziehbares Zahlenwerk, kritisiert jedoch
die 100% Steigerung bei Jugendlichen und die Preiserhöhung der Familienkarte von 7,--€
auf 11,--€. Zur Gesamtvorlage sprechen Frau Senatorin Borns, Herr Prof. Dr. Wißkirchen,
Frau Schröder, Herr Dörnbrack, Herr Walter, AM Herr Fraederich, Herr Sawalich, Herr Dr.
Freiesleben, und Herr Möller.
AM Herr Fraederich beantragt,die Vorlage dahingehend zu ändern, dass der Preis für die
Familienkarte reduziert und eine Regelung für Alleinerziehende getroffen wird
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft einstimmig gemäß
dem geänderten Beschlussvor-
schlag zu beschließen.
Zu TOP 9 – Vorlage „Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs Kultur für die
Haushaltsjahre 2007 und 2008“ 1
Frau Senatorin Borns und Frau Kramm erläutern die Vorlage und weisen insbesondere auf
die transparente Zuordnung von Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit dem
Museumsverbund hin. Frau Schröder und Herr Geller beantworten Fragen von AM Herr
Möller und Herr Fraederich.
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft mehrheitlich bei
einer Gegenstimme gemäß
Beschlussvorschlag zu be-
schließen.
zu TOP 10 – Vorlage „ Vermögenshaushalt 2007/2008 und Investitionsprogramm 2006
– 2011“
Frau Senatorin Borns erläutert die Vorlage und die umverteilte Nachmeldeliste. Frau Kramm
und Frau Senatorin Borns beantworten Fragen von AM Herr Fraederich und Herr Möller.
Zur Sanierung des Scharbausaals erläutert Herr Dr. Schweitzer die Klimatisierung der
Räume als Hauptzweck der Maßnahme
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Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft einstimmig
gemäß Beschlussvorschlag
zu beschließen.
Zu TOP 11 – Vorlage „ Entwurf des Produkthaushaltes 2007/2008 für den Fachbereich
Kultur“
Frau Kramm erläutert die Vorlage. Hierzu sprechen AM Herr Möller, Herr Sawalich, Herr
Fraederich, Frau Mohrhagen. Herr Böhning und Herr Geller. AM Herr Möller bittet die
Verwaltung um eine vergleichende Darstellung der Ausgaben und Einnahmen für die
Museen mit dem Haushaltsjahr mit 2005 auf der Grundlage der alten Haushaltssystematik
zur Bürgerschaftssitzung im Februar. Frau Senatorin Borns sagt zu, dies trotz aufwendiger
zusätzlicher Bearbeitung zu prüfen.
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft mehrheitlich unter
Vorbehalt der Erfüllung der
Bürgerschaftsbeschlüsse zu
beschließen.
Zu TOP 12 - Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
1. Berichtspunkt wurde abgehandelt.
2. Hierzu gibt es keine Mitteilung.
3. Hierzu gibt es keine Mitteilung.
4. Hierzu gibt es keine Mitteilung.
5. Frau Senatorin Borns beantwortet Fragen von AM Herr Möller auch unter
Berücksichtigung der umverteilten „Kleinen Anfrage“ und weist noch einmal auf die
besondere Betriebsform der Theater GmbH hin, deren Konstruktion vor zehn Jahren aus
steuerrechtlicher Sicht so gewählt wurde.
6.Hierzu gibt es keine Mitteilung.
Zu TOP 13 - Anfragen
AM Herr Möller fragt nach eine angemessene Herrichtung des Denkmals für die Brandopfer
in der Hafenstraße. Hierzu antwortet Herr Walter, dass nach Fertigstellung der Nordtangente
ein verbesserter Standort ausgewiesen wird.
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Zu TOP 14 - Verschiedenes
Es liegen keine Wortmeldungen vor
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 19 - Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse
gefasst wurden. Die nächste Sitzung findet statt am 12 März 2007.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um17:33 Uhr.
gez. Adelheid Oldenburg gez. Skrock-Grimm
Ausschussvorsitzende Protokollführer
