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-Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege- Lübeck, 13.11.2006
4.041
N i e d e r s c h r i f t Nr. 29
über die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (Wahlperiode 2003-
2008) am 13.11.2006 im Roten Saal, Rathaus
-öffentlicher Teil-
Beginn: 15:32 Uhr Ende: 17:20 Uhr
TeilnehmerInnen
Ausschussmitglieder:
Frau Adelheid Oldenburg -Vorsitzende- Herr Bernd Möller
Herr Lienhard Böhning Herr Manfred Sawalich
Frau Dürkop-Henseling Frau Stadthaus-Panissié
Herr Peter Fick Herr Jürgen Struck
Herr Oliver Fraederich Frau Sabine Wargenau
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Frank-Thomas Gaulin
Herr Jürgen-Wolfgang Goette
Frau Charlotte Harnack
Frau Jana Lange (beratend)
Frau Birgit Mohrhagen
Entschuldigt fehlen
Frau Anke Eymer -MdB- Frau Gabriele Schopenhauer
Herr Hans Millies
Stellvertretende Ausschussmitglieder
Frau Monika Schedel
vom Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack Frau Marianne Vibach
von der Verwaltung
Frau Senatorin Borns Herr Dr. Horst Siewert
Herr Prof. Dr. Manfred Gläser Herr Peter Skrock-Grimm
Herr Eckard Graf Herr Holger Walter
Frau Angelika Kramm Herr Dr. Hans Wißkirchen
Frau Gabriela Schröder Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll
Herr Dr. Robert Schweitzer (bis TOP 6)
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 28 – öffentlicher Teil
5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Bericht aus der Kulturstiftung
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8. Zwischenbericht 2/2006 über Veränderungen gegenüber dem
Produkt-
haushaltsplan
9. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
10. Anfragen
11. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
12. Feststellung der Niederschrift Nr. 28 – nichtöffentlicher Teil
13. Vorlage „Annahme einer Dauerleihgabe der Singewald/ Wurster
Familienstiftung“
14. Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle
Einrichtungen und Initiativen
15. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nichtöffentlicher Teil
16. Anfragen
17. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
18. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
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N i e d e r s c h r i f t
Lübeck, den 13. November 2006
über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
am 13.11.2006
Auskunft: Mirjam Ohlsen Tel. :122-7541
TOP
Betreff / Drucksache
Beschlusstext
Abstimmung
1 Begrüßung
Die Vorsitzende begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreter der Verwaltung, der Presse und des Seniorenbei-
rats zur 29. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege. Die Ausschussvorsitzende gratuliert Herrn Professor Dr.
Gläser zur Verleihung der Honorarprofessur.
2
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
3 Feststellung der Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor.
Der Ausschuss
stellt die Ta-
gesordnung
fest.
4 Feststellung der Niederschrift Nr. 28
Auf Antrag von AM Herrn Möller wird die Niederschrift zu TOP 9 wie folgt ergänzt: „Frau Senatorin Borns sagt auf Anfrage von
AM Herrn Möller zu, die Vorschläge der Geschäftsführung zur Konsolidierung der wirtschaftlichen Situation des Lübecker
Theaters dem Ausschuss vorzulegen. Mit der Präsentation kann nach vollständiger Besetzung des neuen Führungsteams zur
Spielzeit 2007/2008 gerechnet werden.“
Der Ausschuss
stellt die Nie-
derschrift in der
ergänzten Fas-
sung fest.
5 Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden 5.1 Die Vorsitzende Frau Oldenburg gibt die Einladung des Stadtmarketings zu einem Gespräch am 14.11.06 im Verwaltungs-
zentrum Mühlentor zur Kenntnis herum.
5.2 Die Vorsitzende berichtet, dass am 27.09.06 bei der Vorstellung der SprecherInnen der Projektgruppe „Behinderte Mitbürger“
festgehalten wurde, dass bei behindertenrelevanten Themen eine SprecherIn im Ausschuss Rederecht hat.
6 Mitteilungen der Verwaltung 6.1 Herr Dr. Schweitzer kündigt einen Vortrag des Historikers Sascha Möbius in der Stadtbibliothek zur Rekonstruktion der 1795
durch Baumaßnahmen zerstörten Ausmalung der Hörkammer im Rathaus auf der Grundlage handschriftlicher Chroniken aus
der Stadtbibliothek am 13.12.06 an. Die Veranstaltung ist eine gemeinsame Initiative mit der Denkmalpflege .
6.2 Frau Senatorin Borns berichtet über das vorübergehende Angebot der Stadtteilbibliothek in Kücknitz während der anstehen-
den Um- und Neubauphase.
6:3 Frau Senatorin Borns und Herr Skrock-Grimm (Kulturbüro) geben erste Informationen zu den Nordischen Filmtagen 2006.
Eine weitere Aufarbeitung wird folgen. Es äußern sich AM Herr Fraederich, AM Herr Möller, AM Herr Goette und AM Frau
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TOP
Betreff / Drucksache
Beschlusstext
Abstimmung Harnack.
7 Bericht aus der Kulturstiftung
Herr Dr. Wißkirchen (Kulturstiftung Hansestadt Lübeck) berichtet zu aktuellen Angelegenheiten und anstehenden Aktionen der
Kulturstiftung und des Museumsverbundes.
Der Ausschuss
nimmt Kennt-
nis.
8 Zwischenbericht 2/2006 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan
Eine Nachfrage von AM Herrn Möller zu den Besucherzahlen des MKK (S.33) wird durch Frau Senatorin Borns und Herrn Dr.
Wißkirchen (Kulturstiftung) beantwortet. Hierzu äußert sich AM Herr Gaulin.
Der Ausschuss
nimmt Kennt-
nis.
9 Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege 9.1 Frau Senatorin Borns berichtet über den Stand der Vorbereitung einer Vorlage für den Hauptausschuss und die Bürgerschaft
im November zur Einrichtung einer Lichtskulptur auf dem Koberg. Sie erklärt, dass eine Beratung in den Fachausschüssen
aus Termingründen nicht möglich gewesen ist und dass der Bürgermeister die Fraktionen entsprechend informiert hat. Hierzu
äußern sich Herr Walter (Kulturbüro), AM Herr Fraederich und AM Herr Möller.
9.2 Herr Dr. Siewert (Denkmalpflege) berichtet über die Ergebnisse des Wettbewerbes zur Neugestaltung um die Marienkirche. Es
äußern sich AM Herr Möller, AM Herr Fraederich und AM Frau Mohrhagen. Nachfragen von AM Herrn Möller und AM Herrn
Fraederich werden durch Herrn Dr. Siewert beantwortet.
10 Anfragen 10.1 Eine Anfrage von AM Herrn Fraederich zu Überlegungen des Landes zum Status der Hansestadt Lübeck als obere Denkmal-
schutzbehörde wird durch Frau Senatorin Borns beantwortet. Es äußern sich auch AM Herr Dr. Freiesleben und AM Herr Möl-
ler. Auf Anfrage von AM Herrn Möller und AM Herrn Fraederich wird regelmäßig zu den weiteren Maßnahmen des Landes, die
die Hansestadt Lübeck als obere Denkmalschutzbehörde betreffen, sowie zu dem System der Denkmalpflege in Schleswig-
Holstein berichtet.
10.2 Eine Anfrage von AM Herrn Möller zur Hauptausschussvorlage „Deckungsvorschläge zur Freistellung der Einrichtungen der
Kindertagesbetreuung von den Sparbeschlüssen des Haushaltbegleitbeschlusses 2004“ wird durch Frau Senatorin Borns be-
antwortet. Es sprechen auch AM Herr Dr. Freiesleben, AM Herr Fraederich, die Vorsitzende Frau Oldenburg.
11 Verschiedenens
Keine Wortmeldung.
II. Nichtöffentlicher Teil III: Öffentlicher Teil 18 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Die Vorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil ein Beschluss gefasst wurde.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17:20 Uhr.
gez. Adelheid Oldenburg gez. Mirjam Ohlsen
Vorsitzende Protokollführerin