4.041 Fachbereichsdienste Lübeck, den 12. Juni 2006
Niederschrift Nr. 27
über die 27. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 12. Juni 2006 im Roten Saal im Rathaus
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 15:35 Uhr Ende: 16:42 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Frau Adelheid Oldenburg, Vors.
Frau Anja Beidatsch
Herr Lienhard Böhning
Frau Linda Dürkop-Henseling
Frau Anke Eymer (MdB)
Herr Oliver Fraederich
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Frank-Thomas Gaulin
Herr Jürgen-Wolfgang Goette
Frau Charlotte Harnack
Frau Jana Lange (beratend)
Herr Hans Millies
Frau Birgitt Mohrhagen
Herr Bernd Möller
Herr Manfred Sawalich
Herr Jürgen Struck
Entschuldigt fehlen
Herr Peter Fick
Frau Gabriele Schopenhauer
Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Frau Sabine Wargenau
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Eckhard Graf
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Jan Lokers
Frau Gabriela Schröder
Herr Dr. Horst Siewert
Herr Holger Walter
Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll)
In der Sitzung werden verteilt bzw. zur Ansicht herumgereicht:
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- Reiseführer „Deutschland - Land der Ideen“ von Dumont
- 3. Ausgabe der Kulturzeitschrift „TV Lübeck + Travemünde“
- Kulturzeitschrift „hamburg“
- Jeweils 1 Exemplar Jahresbericht Haus der Kulturen 2004 an die Fraktionen
Zu TOP 1 – Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreter
der Verwaltung, der Presse und des Seniorenbeirats zur 27. Sitzung des Ausschusses für
Kultur und Denkmalpflege. Die Ausschussvorsitzende begrüßt Herrn Dr. Jan Lokers als
neuen Leiter des Bereichs Archiv und Frau Grabiela Schröder als neue Mitarbeiterin in der
Kulturstiftung Hansestadt Lübeck und wünscht beiden für das neue Aufgabengebiet Freude
und Erfolg.
Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
AM Herr Dr. Freiesleben, AM Herr Möller und AM Herr Gaulin beantragen die Ergänzung der
Tagesordnung um die eilbedürftige Angelegenheit „Stellungnahme des Ausschusses für
Kultur und Denkmalpflege zur beabsichtigten Novellierung des Denkmalschutzgesetzes“.
Der Antrag wird einstimmig
angenommen.
Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest.
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 26 – öffentlicher Teil
5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Bericht aus der Kulturstiftung
8. Stellungnahme des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur beabsichtigten
Novellierung des Denkmalschutzgesetzes
9. Vorlage „Haushaltsplan 2007 für die Unterabschnitte (UA) 3310 Theater und 3311 BgA
Theaterverpachtung“
10. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
11. Anfragen
12. Verschiedenes
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II. Nichtöffentlicher Teil
13. Feststellung der Niederschrift Nr. 26 – nichtöffentlicher Teil
14. Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und
Initiativen
15. Anfragen
16. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
17. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 26 – öffentlicher Teil
Ein Nachfrage von AM Herrn Möller wird durch Frau Senatorin Borns beantwortet. Einwände
gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die
Niederschrift fest.
Zu TOP 5 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Mitteilungen liegen nicht vor.
Zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
1. Herr Dr. Jan Lokers (Bereich Archiv) stellt sich als neuer Bereichsleiter dem Ausschuss
vor.
2. Frau Gabriela Schröder (Kulturstiftung Hansestadt Lübeck) wird durch Frau Senatorin
Borns als neue Verwaltungsleiterin der Kulturstiftung vorgestellt.
3. Frau Senatorin Borns berichtet zum derzeitigen Stand zur Theaterfinanzierung sowie zur
Besetzung der Stelle des Schauspieldirektors am Theater Lübeck.
Zu TOP 7 – Bericht aus der Kulturstiftung
Frau Senatorin Borns berichtet über die letzte Sitzung des Stiftungsrates der Kulturstiftung
und erklärt, dass das Protokoll gemäß Beschluss des Stiftungsrates nicht den übrigen
Mitgliedern des Kulturausschusses zur Verfügung gestellt wird. An der Aussprache zu dem
Tagesordnungspunkt beteiligen sich AM Herr Möller, AM Herr Fraederich und AM Herr
Millies. Frau Senatorin Borns erklärt, dass sie über alle im Stiftungsrat getroffenen
Entscheidungen im Ausschuss berichten wird.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 8 – Stellungnahme des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur
beabsichtigten Novellierung des Denkmalschutzgesetzes
Es liegt folgender fraktionsübergreifender Antrag der AM Herrn Dr. Freiesleben, Herrn Frank-
Thomas Gaulin und Herrn Möller vor:
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„Hiermit beantragen die Unterzeichnenden, der Ausschuss möge beschließen:
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege der Hansestadt Lübeck appelliert an den
Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein, bei der Novellierung des
Denkmalschutzgesetzes die für eine umfassende fachliche Beratung notwendige Zeit zu
gewähren und Erfahrungen anderer Bundesländer einzubeziehen.
Der Ausschuss ersucht den Ministerpräsidenten bzw. seine Beauftragten um ein Gespräch
mit Mitgliedern des Ausschusses und der Verwaltung, in dem in Vorbereitung der
Gesetzesvorlage die Anregungen und Erfahrungen und die besonderen Belange des
Denkmalschutzes in Lübeck erörtert werden.
Nach Auffassung des Ausschusses sollten die Reform der Verwaltungsstrukturen und die
Umsetzung von Haushaltsvorgaben zum Anlass genommen werden, den Denkmalschutz in
Gesetz und Organisation so zu gestalten, dass auch eine effizientere Erfassung und
Unterschutzstellung sowie die nachhaltigere Pflege von Kulturdenkmalen erreicht werden.
Daher hält der Ausschuss es insbesondere für erforderlich, in die Gesetzesvorlage (§§ 5 und
6) folgende Festsetzungen aufzunehmen:
1. Die Benachrichtigung der/des Verfügungsberechtigten von der Eintragung
seines/ihres Kulturdenkmals in das Denkmalbuch wird mit einer Begründung der
Denkmalqualität versehen.
2. Diese Benachrichtigung wird der/dem Verfügungsberechtigten zugestellt und darüber
hinaus in einschlägigen Veröffentlichungen bekannt gemacht.
3. Dem/ der Verfügungsberechtigten wird die Möglichkeit gegeben, in angemessener
Frist zur Benachrichtigung Stellung zu nehmen bzw. angehört zu werden.“
Dr. Heiner Freiesleben
Frank-Thomas Gaulin
Bernd Möller
Am Herr Dr. Freiesleben berichtet einführend über die Tätigkeit der zur Änderung des
Denkmalschutzgesetzes bestehenden interfraktionellen Arbeitsgruppe. AM Herr Möller
ergänzt die Ausführungen. Eine Nachfrage von AM Frau Mohrhagen wird aus dem
Ausschuss beantwortet.
Dem vorliegenden Antrag wird auf Vorschlag der Vorsitzenden im Einvernehmen mit dem
Ausschuss folgender Satz vorangestellt: „Die Verwaltung wird gebeten, den nachfolgenden
Antrag zur Kenntnis zu nehmen und das Nötige zu veranlassen“
Der Antrag wird in ergänzter
Fassung einstimmig
angenommen.
Zu TOP 9 Vorlage „Haushaltsplan 2007 für die Unterabschnitte (UA) 3310 Theater und
3311 BgA Theaterverpachtung“
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
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1. Die UA 3310 und 3311 werden für das Haushaltsjahr 2007 festgesetzt auf
3310 Theater 3311 BgA
Einnahmen € 9.170.200 € 416.600
Ausgaben € 15.403.200 € 2.434.900
Zuschussbedarf HL € 6.233.000 € 2.018.300
2. In Anwendung § 34 GemHVO werden die UA 3310 Theater und 3311 BgA
Theaterverpachtung für die Spielzeit 2006/2007 (1.8.2006 bis 31.7.2007) aus
betriebsbedingten Gründen bereits vor Inkrafttreten der Haushaltssatzung für 2007
bewirtschaftet.
Herr Walter (Kulturbüro) spricht einführend zu der Vorlage.
Nachfragen von AM Herrn Fraederich, AM Herrn Möller und der Vorsitzenden Frau
Oldenburg werden durch Herrn Walter und Frau Senatorin Borns beantwortet. Auf Anfrage
von AM Herrn Fraederich sagt Frau Borns eine Mitteilung über die Aufschlüsselung des
kommunalen Zuschusses an das Theater vor der nächsten Sitzung der Bürgerschaft zu.
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft einstimmig bei einer
Enthaltung gemäß
Beschlussvorschlag zu
beschließen.
Zu TOP 10 Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
1. Gemäß Auftragsliste wird den Fraktionen je eine Kopie des Jahresberichts 2004 des
Hauses der Kulturen übergeben. Frau Senatorin Borns kündigt die Nachreichung des
Jahresberichts 2005 an, sobald dieser vorliegt.
2. Frau Senatorin Borns berichtet auf Anfrage von AM Herrn Möller, dass der Bereich
Planen und Bauen die Planungen eines privaten Betreibers zur Eröffnung eines
Theaterschiffs in Lübeck abstimmt und dass die angesprochene Verlegung des
Feuerschiffs nach derzeitigen Erkenntnissen nicht mit dem Theaterschiff in einem
Zusammenhang steht. Eine weitere Berichterstattung im Ausschuss wird erfolgen.
3. Frau Senatorin Borns berichtet zum Finanzierungsablauf des Willy Brandt Hauses, dass
die Kosten dem geplanten Rahmen entsprechen.
4. Frau Senatorin Borns berichtet zur Anschubfinanzierung Günter Grass-Haus, dass für
die folgende Woche Gespräche vorgesehen sind.
zu TOP 11 – Anfragen
Auf Nachfrage von AM Herrn Möller zur Funktion des Beirates für Denkmalpflege erklärt
Frau Senatorin Borns, dass die Arbeit des Beirates für Denkmalpflege der fachlichen
Beratung dient und die Verantwortung und Meinungsbildung im Ausschuss für Kultur und
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Denkmalpflege nicht ersetzt. Sobald die Benennung in den Beirat abgeschlossen ist, erfolgt
eine Mitteilung über die Mitglieder des Beirates für Denkmalpflege an die Fraktionen.
Eine Anfrage von AM Herrn Möller zur denkmalpflegerischen Bewertung der baulichen
Veränderung des Handelshofes wird durch Herrn Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege)
beantwortet. Dem Ausschuss wird zum weiteren Verfahren berichtet.
Eine Nachfrage von AM Herrn Möller zum Stand der Restaurierung des Hauptbahnhofes
wird durch Herrn Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) beantwortet. Eine Führung durch den
Hauptbahnhof ist bei Bedarf möglich.
Zur Nachfrage von AM Herrn Möller zur Neugestaltung der Eselswiese in Travemünde
erklärt Herr Dr. Siewert, dass die Zuständigkeit im Fachbereich 5 liegt und eine
Beantwortung somit nicht möglich ist.
Aufgrund einer Anfrage der Vorsitzenden Frau Oldenburg zum Verfahrensstand Errichtung
einer Lichtskulptur auf dem Koberg wird zur nächsten Sitzung der aktuelle Stand recherchiert
und berichtet. Es äußern sich hierzu auch AM Herr Gaulin, AM Herr Fraederich, AM Herr Dr.
Freiesleben, AM Herr Möller und das Mitglied des Seniorenbeirates Frau Vibach. Im
Zusammenhang mit der Anmerkung von Frau Vibach zu den Sitzgelegenheiten für ältere
Menschen auf dem Koberg wird Frau Borns die Frage der zweckentfremdeten Sitzbänke um
den Koberg an den zuständigen Fachbereich weitergeben.
Zu TOP 12 Verschiedenes
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 17 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse
gefasst wurden. Die nächste Sitzung findet statt am 11. September 2006, bei Bedarf am 21.
August 2006.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 16:42 Uhr.
gez. Adelheid Oldenburg gez. Mirjam Ohlsen
Ausschussvorsitzende Protokollführerin
