4.041 Fachbereichsdienste Lübeck, den 08. Mai 2006
Niederschrift Nr. 26
über die 26. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 08. Mai 2006 im Mittelsaal im Kanzleigebäude
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 15.33 Uhr Ende: 17.15 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Frau Adelheid Oldenburg, Vors.
Herr Lienhard Böhning
Herr Oliver Fraederich
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Frau Charlotte Harnack
Frau Jana Lange (beratend)
Herr Hans Millies
Frau Birgitt Mohrhagen
Herr Bernd Möller (ab TOP 9)
Herr Manfred Sawalich
Frau Gabriele Schopenhauer
Frau Ulrike Siebdrat
Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Herr Jürgen Struck
Frau Maren von Maltzahn
Stellvertretende Ausschussmitglieder
Frau Monika Schedel
Entschuldigt fehlen
Frau Anke Eymer (MdB)
Herr Peter Fick
Herr Frank-Thomas Gaulin
Frau Sabine Wargenau
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Dr. Manfred Gläser
Herr Eckhard Graf
Herr Dr. Rolf Hammel-Kiesow
Frau Angelika Kramm
Herr Ralf Kuschmierz
Herr Karl-Otto Potthast
Herr Rainer Schellenberger
Herr Dr. Robert Schweitzer
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Herr Dr. Horst Siewert
Herr Holger Walter
Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll)
Zu TOP 1 – Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreter
der Verwaltung, der Presse und des Seniorenbeirats zur 26. Sitzung des Ausschusses für
Kultur und Denkmalpflege. Die Ausschussvorsitzende begrüßt Frau Mohrhagen als neues
ordentliches Mitglied des Ausschusses anstelle des ausgeschiedenen Ausschussmitgliedes
Herrn Müller. Die Ausschussvorsitzende begrüßt und vereidigt das neue beratende
Ausschussmitglied Frau Lange und wünscht eine gute Zusammenarbeit. Die
Ausschussvorsitzende beglückwünscht Herrn Dr. Wißkirchen in Abwesenheit zur Verleihung
der Honorarprofessur für Neue Deutsche Literatur an der Universität zu Lübeck.
Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
Frau Senatorin Borns spricht sich für die Behandlung des Tagesordnungspunktes „Musik-
und Kongresshalle“ im öffentlichen Teil aus und kündigt an, dass im nichtöffentlichen Teil
unter Mitteilungen der Verwaltung der Mietvertrag Holstentorhalle gemäß
Bürgerschaftsbeschluss vom 30.03.06 vorgestellt wird. Der Ausschuss stellt die
Tagesordnung wie folgt fest.
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 25 – öffentlicher Teil
5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Bericht aus der Kulturstiftung
8. Vorlage „Musik- und Kongresshalle“
9. Anfrage von AM Herrn Möller vom 03.03.06 zum Denkmalschutz in Schleswig-Holstein
in Verbindung mit dem Schreiben von AM Herrn Möller vom 15.03.06 und Antwort
10. Bericht „Darstellung der Doppelangebote im Fachbereich 4 gemäß Monitoring-
Maßnahme 2.3“
11. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
12. Anfragen
13. Verschiedenes
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II. Nichtöffentlicher Teil
14. Feststellung der Niederschrift Nr. 25 – nichtöffentlicher Teil
15. Mitteilungen der Verwaltung
16. Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und
Initiativen
17. Anfragen
18. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
19. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 25 – öffentlicher Teil
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die
Niederschrift fest.
Zu TOP 5 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Mitteilungen liegen nicht vor.
Zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
1. Herr Walter (Kulturbüro) berichtet über den aktuellen Stand zur Einrichtung der
Lichtskulptur von Peter Turpin auf dem Koberg und den durch den Fachbereich Planen
und Bauen Ende Mai vorgesehenen Gesprächstermin vor Ort mit den Fachbereichen
Wirtschaft und Kultur. Eine Nachfrage von AM Herrn Fraederich wird durch Herrn Walter
beantwortet.
2. Herr Dr. Gläser (Bereich Archäologie) berichtet über die Grabungsarbeiten an der
Kanalstraße sowie über den Fund eines Taschenkompasses mit Sonnenuhr.
Zu TOP 7 – Bericht aus der Kulturstiftung
Frau Senatorin Borns weist darauf hin, dass die nächste Sitzung des Stiftungsrates am
31.05.06 stattfindet und eine Berichterstattung in Angelegenheiten der Kulturstiftung im
Ausschuss vor Kenntnisnahme des Stiftungsrates nicht erfolgen sollte. Zukünftig ist die
Berichterstattung im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege daher nur jeweils nach den
Sitzungen des Stiftungsrats vorgesehen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 8 – Vorlage „Musik- und Kongresshalle“
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Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
1. Der Bürgermeister wird ermächtigt , unter Wahrung der in der Begründung zu Ziff. 2
genannten Ziele ein Interessenbekundungs- und Verhandlungsverfahren zur
Veräußerung der Mehrheit der Anteile an der Musik- und Kongresshallen GmbH
(MuK) einzuleiten. Folgende Ziele sind unabdingbar:
Sicherung des dauerhaften Betriebs der MuK
Sicherstellung der Zuwendungsvoraussetzungen des Landes für die
Förderung des Neubaus der Musik- und Kongresshalle
Begrenzung der jährlichen Zuschusszahlung der Hansestadt Lübeck
für die Erfüllung des kulturellen Auftrags durch die LMuK GmbH.
(Zuschuss versteht sich i.S. eines umsatzsteuerpflichtigen Entgelts)
Die Gewährung des städtischen Zuschusses dient der
Sicherstellung des kulturellen Angebotes der MuK. Insbesondere ist
durch den künftigen Betreiber zu gewährleisten, dass für
o das Philharmonische Orchester der Theater Lübeck GmbH,
o das Sinfonieorchester des Norddeutschen Rundfunks und
o das Schleswig-Holstein Musik Festival
die MuK ein zentraler Veranstaltungsort bleibt.
Die Bürgerschaft trifft die Entscheidung über die Auswahl eines Bewerbers.
2. Zur Begleitung des Verfahrens und zur Vorbereitung des Beschlusses der
Bürgerschaft wird ein Lenkungsausschuss gebildet, der sich aus den Mitgliedern
gem. Ziff. 4 der Begründung zusammensetzt. Den Vorsitz hat der Senator für den
Fachbereich 2.
3. Zur Durchführung des Verfahrens können externe Berater (Recht, Steuern,
Wirtschaftsprüfer) eingeschaltet werden. Die haushaltsmäßige Ordnung ist im
Einzelfall sicherzustellen.
Herr Potthast (Beteiligungscontrolling) spricht einführend zu der Vorlage.
Nachfragen von AM Frau Mohrhagen, AM Herrn Fraederich, AM Frau Stadthaus-Panissié,
AM Herrn Millies und der Vorsitzenden Frau Oldenburg werden durch Frau Senatorin Borns,
Herrn Walter (Kulturbüro) und Herrn Potthast beantwortet.
Auf Bitte von AM Frau Mohrhagen wird die Höhe des Gesellschaftskapitales zu Protokoll
genommen. Das Stammkapital der MuK beträgt 51.200 EUR, hieran hält die Hansestadt
Lübeck einen Anteil von 90 % = 46.080 EUR.
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft einstimmig bei zwei
Enthaltungen gemäß
Beschlussvorschlag zu
beschließen.
Zu TOP 9 Anfrage von AM Herrn Möller vom 03.03.06 zum Denkmalschutz in
Schleswig-Holstein in Verbindung mit dem Schreiben von AM Herrn Möller vom
15.03.06 und Antwort
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Zu dem Tagesordnungspunkt sprechen AM Herr Möller, AM Herr Dr. Freiesleben, Frau
Senatorin Borns, und Herr Dr. Siewert.
Es besteht Einvernehmen, einen Arbeitskreis bestehend aus jeweils einem Vertreter der
einzelnen Fraktionen zu bilden mit dem Ziel einer Initiative an die Fraktionen des Landtages
in Schleswig-Holstein. Die Einladung hierzu erfolgt durch den Fachbereich Kultur – Bereich
Denkmalpflege – an die Fraktionen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 10 Bericht „Darstellung der Doppelangebote im Fachbereich 4 gemäß
Monitoring-Maßnahme 2.3“
Frau Senatorin Borns spricht einführend zu dem Bericht.
Auf Nachfrage von AM Herrn Fraederich wird der jährliche Bericht des Hauses der Kulturen
dem Ausschuss jedes Jahr zur Kenntnis zugeleitet.
Der Ausschuss nimmt den Bericht
zur Kenntnis.
Zu TOP 11 – Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
1. Zu dem von Herrn Walter (Kulturbüro) in der Sitzung vom 13.03.06 verteilten Bericht zur
Kommunalen Kulturarbeit äußern sich die Vorsitzende Frau Oldenburg, AM Herr
Fraederich, AM Herr Millies, Herr Walter und Frau Senatorin Borns. Nachfragen werden
beantwortet. Die Vorsitzende und AM Herr Fraederich bitten um weitere
Berichterstattung zur Nachhaltigkeit der Kulturhauptstadtbewerbung sowie zu den Zielen
der strategischen Kulturarbeit durch das Kulturbüro. AM Herr Millies bittet um einen
Bericht zu dem Projekt Aalhof-Bunker.
2. Frau Kramm (Fachbereichscontrolling) und Herr Schellenberger (Gebäudemanagement)
berichten zur Luftfeuchtigkeit in der Kunsthalle und der Wirksamkeit der
Belüftungsanlage.
zu TOP 12 – Anfragen
Eine Anfrage von AM Herrn Möller zu den bestehenden Planungen eines privaten Betreibers
zur Eröffnung eines Theaterschiffs in Lübeck wird durch Herrn Walter und Frau Senatorin
Borns beantwortet. Zu der Anfrage äußern sich auch die Vorsitzende Frau Oldenburg, AM
Frau Schopenhauer, AM Herr Fraederich und AM Herr Böhning. Frau Senatorin Borns
kündigt eine mündliche Berichterstattung zu den bestehenden Planungen unter Einladung
von Vertretern des Fachbereiches Wirtschaft und Planen und des Fachbereichs Bauen in
einer folgenden Ausschusssitzung an.
Zu TOP 13 Verschiedenes
Auf Anfrage von AM Herrn Dr. Freiesleben, ob eine gemeinsame Sitzung des Ausschusses
für Kultur und Denkmalpflege mit dem Bauausschuss zur Beratung übergreifender
Angelenheiten vorgesehen ist, stellt der Ausschuss fest, dass zur Zeit kein Bedarf an einer
gemeinsamen Sitzung gegeben ist. An der Aussprache hierzu beteiligen sich AM Herr
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Fraederich, AM Herr Möller, die Vorsitzende Frau Oldenburg, Frau Senatorin Borns und Herr
Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege).
Eine Anfrage von AM Herrn Möller zum Wettbewerb Gründerviertel/ Marienkirche wird durch
Herrn Dr. Siewert, Herrn Schellenberger (Gebäudemanagement) und Frau Senatorin Borns
beantwortet. Es sprechen auch die Vorsitzende Frau Oldenburg und AM Herr Dr.
Freiesleben. Herr Dr. Siewert wird nach Abschluss des Wettbewerbsverfahrens dem
Ausschuss berichten.
Auf Anfrage von AM Herrn Fraederich zur Berichterstattung von Herrn Dr. Wißkirchen oder
einem anderen Vertreter der Kulturstiftung im Ausschuss erklärt Frau Senatorin Borns, dass
grundsätzlich kein Vertreter der Kulturstiftung im Ausschuss anwesend ist. Anfragen werden
gegebenenfalls zur Klärung aufgenommen und das Ergebnis der Prüfung dem Ausschuss
anschließend in geeigneter Weise zur Kenntnis gegeben. AM Herr Fraederich hält die
Präsenz eines Vertreters der Kulturstiftung gerade aufgrund der akzeptierten Abwesenheit
der Hausleitungen für zumutbar.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 19 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse
gefasst wurden. Die nächste Sitzung findet statt am 12.06.2006.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17:15 Uhr.
gez. Adelheid Oldenburg gez. Mirjam Ohlsen
Ausschussvorsitzende Protokollführerin
