4.041 Fachbereichsdienste Lübeck, den 13. März 2006
Niederschrift Nr. 25
über die 25. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 13. März 2006 im Scharbausaal in der Stadtbibliothek
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 15.30 Uhr Ende: 17.37 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Frau Adelheid Oldenburg, Vors.
Herr Lienhard Böhning
Herr Peter Fick
Herr Oliver Fraederich
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Eberhard Gaese (beratendes Mitglied)
Herr Frank-Thomas Gaulin
Herr Jürgen-Wolfgang Goette
Frau Charlotte Harnack
Herr Hans Millies
Frau Birgitt Mohrhagen
Herr Bernd Möller
Herr Manfred Sawalich
Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Herr Jürgen Struck
Frau Sabine Wargenau
Stellvertretende Ausschussmitglieder
Frau Monika Schedel
Entschuldigt fehlen
Frau Anke Eymer (MdB)
Herr Hans Müller (MDL)
Frau Gabriele Schopenhauer
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Frau Linde Fröhlich
Herr Jörg Eismann (Personalrat)
Herr Dr. Manfred Gläser
Herr Eckhard Graf
Herr Dr. Rolf Hammel-Kiesow
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Robert Schweitzer
Herr Dr. Horst Siewert
Herr Peter Skrock-Grimm
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Herr Holger Walter
Herr Dr. Hans Wißkirchen
Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll)
Es werden folgende Unterlagen durch die Verwaltung verteilt bzw. zur Ansicht
herumgereicht:
1. Vorbereitung Projekt Mozartausstellung
2. Vorläufige Kurzstatistik Stadtbibliothek
3. Festschrift für Herrn Dr. Fligge
Für die Ausschussmitglieder wurde ferner die Anfrage von AM Herrn Möller zum
Denkmalschutz in Schleswig-Holstein vom 03.03.06 verteilt.
Zu TOP 1 – Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreter
der Verwaltung, der Presse und des Seniorenbeirats zur 25. Sitzung des Ausschusses für
Kultur und Denkmalpflege. Die Vorsitzende dankt Herrn Dr. Schweitzer für die Bereitstellung
der Räumlichkeiten der Stadtbibliothek als Sitzungssaal und weist auf die Führung von Herrn
Dr. Schweitzer für die Ausschussmitglieder im Anschluss an die Sitzung hin. Herr Dr.
Schweitzer begrüßt die Sitzungsteilnehmer zu der Sitzung im Scharbausaal.
Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
Frau Senatorin Borns verkündet, dass der Bericht zu den Nordischen Filmtagen Lübeck
sowie die Vorstellung der Leiterin der MSH – Gesellschaft zur Förderung audiovisueller
Werke in Schleswig-Holstein mbH gemäß der Auftragsliste nichtöffentlicher Teil im
öffentlichen Teil der Sitzung erfolgt. Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest.
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 24 – öffentlicher Teil
5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Bericht aus dem Stiftungsrat der Kulturstiftung
8. Bericht „Lody Gedenktafel am Burgtor“
9. Bericht „Hochschulstandort Lübeck“
10. Bericht „Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für
das Haushaltsjahr 2005 – 2. Halbjahr“
11. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
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12. Anfragen
13. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
14. Feststellung der Niederschrift Nr. 24 – nichtöffentlicher Teil
15. Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und
Initiativen
16. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nichtöffentlicher Teil
17. Anfragen
18. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
19. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 24 – öffentlicher Teil
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die
Niederschrift fest.
Zu TOP 5 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Mitteilungen liegen nicht vor.
Zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
1. Frau Berg stellt sich als Leiterin der Gesellschaft zur Förderung audiovisueller Werke in
Schleswig-Holstein mbH (MSH) vor, dankt dem Ausschuss für die Einladung und
berichtet über die Arbeit und zukünftigen Tendenzen der MSH. AM Herr Fraederich
dankt Frau Berg für ihr Kommen.
2. Frau Fröhlich (Nordische Filmtage Lübeck/Kommunales Kino) berichtet über die
Planungen zur Ausrichtung der Nordischen Filmtage 2006. Eine Nachfrage von AM
Herrn Fraederich wird durch Frau Senatorin Borns beantwortet. Es äußert sich auch AM
Herr Möller.
3. Frau Senatorin Borns berichtet, dass die Konzeptstudie zur Hansewelt nach der
verwaltungsinternen Abstimmung bis zum 24.03.06 überarbeitet wird und danach dem
Stiftungsrat der Kulturstiftung und den Fraktionen vorgelegt wird. Die weitere
Zuständigkeit liegt beim Fachbereich 4.
4. Herr Walter (Kulturbüro) berichtet über die voraussichtliche Eröffnung eines
Theaterschiffs im Holstenhafen im Herbst 2006. Nachfragen von AM Herrn Millies, AM
Herrn Gaulin und AM Herrn Fraederich werden durch Herrn Walter beantwortet.
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5. Herr Walter (Kulturbüro) berichtet über die für Juni/Juli des Jahres geplante Anbringung
einer Gedenktafel zur Ehrung von Hans Blumenberg an dessen Geburtshaus in der
Hüxstraße.
6. Herr Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) berichtet über einen sensationellen
Wandmalereifund in Travemünde.
Zu TOP 7 – Bericht aus dem Stiftungsrat der Kulturstiftung
Es sprechen Frau Senatorin Borns, Frau Kramm (Fachbereichscontrolling) und AM Herr
Fraederich. Es besteht Einvernehmen, dass Frau Kramm regelmäßig über den Stand der
Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur Neuorganisation der Lübecker Museen
berichtet.
Den Fraktionen wird auf Anfrage von AM Herrn Möller die Einladung und Niederschrift zu
den Sitzungen des Stiftungsrates zur Kenntnis zugesandt. Der Tagesordnungspunkt soll
künftig heißen „Bericht aus der Kulturstiftung“.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 8 – Bericht „Lody Gedenktafel am Burgtor“
Zu dem Tagesordnungspunkt sprechen AM Herr Möller, AM Herr Böhning, AM Herr
Fraederich, AM Herr Millies und AM Herr Gaulin.
AM Herr Böhning beantragt der Bürgerschaft zu empfehlen, die Lody Gedenktafel zu
entfernen.
Im Anschluss an die Aussprache zu dem Tagesordnungspunkt stellen AM Herr Gaulin, AM
Herr Fraederich und AM Herr Möller als Abänderung zum bestehenden Antrag gemeinsam
folgenden Antrag:
„Die Verwaltung wird gebeten, Mittel und Wege zu suchen, um eine zusätzliche
Kommentierung zu finden.“
Der Antrag wird einstimmig
angenommen
Der Ausschuss nimmt den Bericht
zur Kenntnis.
Zu TOP 9 Bericht „Hochschulstandort Lübeck“
Zu dem Bericht äußern sich AM Herr Fraederich, AM Herr Möller und Frau Senatorin Borns.
Der Ausschuss nimmt den Bericht
zur Kenntnis.
Zu TOP 10 Bericht „Über- und außerplanmäßige Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2005 – 2. Halbjahr“
Nachfragen von AM Herrn Fraederich, der Vorsitzenden Frau Oldenburg, AM Herrn Millies,
AM Herrn Gaulin, AM Herrn Möller und AM Herrn Sawalich werden durch Frau Senatorin
Borns, Herrn Graf (Fachbereichscontrolling), Frau Kramm (Fachbereichscontrolling) und
Herrn Walter (Kulturbüro) beantwortet.
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Auf Anfrage von AM Herrn Möller, AM Herrn Gaulin und der Vorsitzenden Frau Oldenburg
wird unter Beteiligung des FB 5 der Hintergrund der Durchfeuchtungsschäden an der
Kunsthalle und Fragen der Gewährleistungspflichten für die getroffenen und noch zu
treffenden Maßnahmen geklärt.
Der Ausschuss nimmt den Bericht
zur Kenntnis.
Zu TOP 11 – Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
1. Herr Dr. Hammel-Kiesow (Bereich Archiv) und Herr Dr. Schweitzer (Bereich
Stadtbibliothek) berichten über den Umfang und die Kosten der Maßnahmen zur
Verhinderung des Papierzerfalls und Erhaltung der Bestände der Stadtbibliothek und des
Archivs in den vergangenen Jahren und den derzeitigen Stand. Nachfragen von AM Frau
Mohrhagen, AM Herrn Fraederich und AM Herrn Möller werden durch Herrn Dr.
Hammel-Kiesow und Herrn Dr. Schweitzer beantwortet.
2. Herr Walter (Kulturbüro) verteilt einen Bericht zur Kommunalen Kulturarbeit der
Hansestadt Lübeck. Für die nächste Sitzung des Ausschusses ist eine erneute
Behandlung vorgesehen.
zu TOP 12 – Anfragen
1. Die Anfrage von AM Herrn Möller zum Denkmalschutz wird mündlich durch Herrn Dr.
Siewert (Denkmalpflege) beantwortet.
Zu den Ausführungen sprechen AM Herr Möller, AM Herr Fraederich und Frau
Senatorin Borns.
Den Fraktionen werden die Unterlagen mit den Vorschlägen der Staatskanzlei vom
31.01.06 sowie die Stellungnahme des Bereiches Denkmalpflege hierzu zugesandt.
Auf Antrag von AM Herrn Möller ist eine erneute Beratung unter gesondertem
Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung vorgesehen.
2. Eine Anfrage von AM Herrn Dr. Freiesleben zu einer in Dresden gezeigten
Ausstellung wird von Herrn Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) beantwortet.
3. Eine Anfrage von AM Herrn Möller zum Stand der Besetzungsverfahren für die
künstlerische Leitung des Lübecker Theaters wird durch Frau Senatorin Borns
beantwortet. Es spricht auch AM Herr Gaulin.
Zu TOP 11 Verschiedenes
Eine Anfrage von AM Frau Stadthaus-Panissié zur Lichtskulptur auf dem Koberg wird durch
Frau Senatorin Borns und Herrn Walter (Kulturbüro) beantwortet.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 19 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
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Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse
gefasst wurden. Die nächste Sitzung findet statt am 08.05.2006.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17:38 Uhr.
gez. Adelheid Oldenburg gez. Mirjam Ohlsen
Ausschussvorsitzende Protokollführerin
