4.041 Fachbereichsdienste Lübeck, den 13. Februar 2006
Niederschrift Nr. 24
über die 24. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 13. Februar 2006 im Mittelsaal im Kanzleigebäude
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 15.30 Uhr Ende: 16.55 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Frau Adelheid Oldenburg, Vors.
Herr Lienhard Böhning
Herr Peter Fick
Herr Oliver Fraederich
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Eberhard Gaese (beratendes Mitglied)
Herr Hans Millies
Frau Birgitt Mohrhagen
Herr Bernd Möller
Frau Hilke Rahn
Herr Manfred Sawalich
Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Herr Jürgen Struck
Frau Sabine Wargenau
Stellvertretende Ausschussmitglieder
Frau Monika Schedel
Entschuldigt fehlen
Frau Anke Eymer (MdB)
Herr Frank-Thomas Gaulin
Frau Charlotte Harnack
Herr Hans Müller
Frau Gabriele Schopenhauer
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Dr. Manfred Gläser
Herr Dr. Rolf Hammel-Kiesow
Herr Jörg Kaminski
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Robert Schweitzer
Herr Dr. Horst Siewert
Herr Holger Walter
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Herr Dr. Hans Wißkirchen
Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll)
Es werden folgende Unterlagen durch die Verwaltung verteilt bzw. zur Ansicht
herumgereicht:
1. Organigramm Neuorganisation der Museen
2. Organigramm Fachbereichsdienste Kultur
3. Bilanz der Lübecker Museen 2005
4. Pressedokumentation Nordische Filmtage Lübeck 2005 (zur Ansicht)
5. Faltblatt zum Seminarprogramm des Offenen Kanals Lübeck (zur Ansicht)
Zu TOP 1 – Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreter
der Verwaltung, der Presse und des Seniorenbeirats zur 24. Sitzung des Ausschusses für
Kultur und Denkmalpflege. Die Vorsitzende beglückwünscht Herrn Dr. Wißkirchen zu seiner
neuen Aufgabe als Geschäftsführender Direktor der Museen und wünscht ihm Freude und
Erfolg bei seiner Arbeit.
Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
Frau Senatorin Borns verkündet, dass die Vorlage zu TOP 7 „Rathausarkaden – Nutzungs-
und Gestaltungskonzept“ von der Verwaltung zurückgezogen wurde. Der Ausschuss stellt
die Tagesordnung wie folgt fest.
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 23 – öffentlicher Teil
5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. zurückgezogen (Vorlage „Rathausarkaden – Nutzungs- und Gestaltungskonzept“)
8. Zweiter Zwischenbericht zur Städtekooperation der Freien und Hansestadt Hamburg
und der Hansestadt Lübeck
9. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
10. Anfragen
11. Verschiedenes
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II. Nichtöffentlicher Teil
12. Feststellung der Niederschrift Nr. 23 – nichtöffentlicher Teil
13. Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und
Initiativen
14. Vorlage „Lübecker Theater GmbH: nochmalige Änderungen des
Gesellschaftsvertrages“
15. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nichtöffentlicher Teil
16. Anfragen
17. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
18. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 23 – öffentlicher Teil
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die
Niederschrift fest.
Zu TOP 5 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Die Vorsitzende teilt mit, dass auf Wunsch des Ausschusses Herr Dr. Siewert (Bereich
Denkmalpflege) im Anschluss an die Sitzung mit einigen interessierten Ausschussmitgliedern
den Audienzsaal in seinem derzeitigen Zustand als Baustelle besichtigen wird.
Zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
1. Frau Senatorin Borns gibt den Ausschussmitgliedern die Pressedokumentation der
Nordischen Filmtage Lübeck 2005 zur Ansicht herum.
2. Frau Senatorin Borns berichtet zur geplanten Lichtskulptur des Peter Turpin auf dem
Koberg, dass der Fachbereich 5 die bauliche Abwicklung und damit das weitere
Verfahren verantwortlich übernimmt. Eine Nachfrage von AM Herrn Fraederich hierzu
wird von Frau Senatorin Borns beantwortet.
3. Frau Senatorin Borns weist darauf hin, dass im nichtöffentlichen Teil über die aktuelle
Entwicklung in der Sache der Schenkung der Sammlung von Frau Leonie von Rüxleben
berichtet wird.
4. Herr Dr. Wisskirchen erläutert die umverteilten Statistiken zur Bilanz der Lübecker
Museen 2005 und die vorgesehenen Maßnahmen zur weiteren Entwicklung einzelner
Häuser. Frau Senatorin Borns weist auf die 1. Tagung des Stiftungsrates der
Kulturstiftung am 06.03.06 und die zukünftige Berichterstattung und Beratung dieser
Angelegenheiten im Stiftungsrat hin. In diesem Zusammenhang wird ein Organigramm
der Museumsverwaltung sowie ein Organigramm der Fachbereichsdienste Kultur
verteilt.
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Zu TOP 7 – zurückgezogen (Vorlage „Rathausarkaden – Nutzungs- und
Gestaltungskonzept“)
Zu TOP 8 – Zweiter Zwischenbericht zur Städtekooperation der Freien und Hansestadt
Hamburg und der Hansestadt Lübeck
Frau Senatorin Borns erläutert den Bericht einführend und berichtet über weitere geplante
Projekte in Kooperation mit der Hansestadt Hamburg und die beabsichtigte Entwicklung von
Schwerpunkten für die zukünftige Zusammenarbeit in Abstimmung mit der Kultursenatorin
der Freien und Hansestadt Hamburg .
Zu der Vorlage äußern sich AM Herr Fraederich, AM Herr Millies und die Vorsitzende Frau
Oldenburg. Nachfragen werden durch Herrn Dr. Wißkirchen (Kulturstiftung) und Frau
Senatorin Borns beantwortet.
AM Herr Millies regt in diesem Zusammenhang an, bei der dieses Jahr in der Stadtbibliothek
vorgesehenen Mozartausstellung aus Kostengründen heimische Musikerinnen und Musiker
zu beschäftigen.
Auf Bitte von AM Herrn Millies wird Frau Senatorin Borns eine Ausgabe der neuen
Hamburger Kulturzeitung nach deren Erscheinen dem Ausschuss zur Kenntnis vorlegen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 9 – Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
1. Frau Senatorin Borns berichtet zur Finanzierung des Willy-Brandt-Hauses, dass
hinsichtlich der formalen Abwicklung der Zuschussgewährung durch die
unterschiedlichen Rechtsträger noch Klärungsbedarf gewesen sei, der aber nicht zu
einer Verzögerung im Zeitplan geführt habe
2. Herr Dr. Wißkirchen (Kulturstiftung) berichtet zur Anschubfinanzierung des Günter
Grass-Hauses, dass mit dem Land Vereinbarungen zur Gewährung der Landesmittel bis
2008 getroffen werden konnten und dass bis März auch eine Klärung über die
Gewährung von Bundesmitteln zu erwarten ist. Es ist vereinbart, dass die VertreterInnen
von Bund und Land im Stiftungsrat auf der für den 6.März vorgesehenen ersten Sitzung
hierzu berichten werden.
3. Frau Senatorin Borns berichtet zur Theaterfinanzierung, dass die Hansestadt Lübeck
und die Landeshauptstadt Kiel sich für eine Umstellung der Landesförderung für die
Theater von Fehlbetragsfinanzierung zu Festbetragsfinanzierung einsetzen und es
hierzu voraussichtlich weitere Gespräche mit dem Land geben wird.
zu TOP 10 – Anfragen
Auf Anfrage von AM Herrn Möller, wann das Gutachten zum Hansemuseum dem
Kulturausschuss vorgelegt bzw. den Fraktionen zur Verfügung gestellt wird, erklärt Frau
Senatorin Borns, dass das Gutachten dem Fachbereich Kultur bisher nicht vorliegt. Hierzu
spricht auch AM Herr Fraederich.
Zu TOP 11 Verschiedenes
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Es gibt keine Wortmeldungen zu dem Tagesordnungspunkt.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 18 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil ein Beschluss gefasst
wurde. Die nächste Sitzung findet statt am 13.03.2006.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 16.55 Uhr.
gez. Adelheid Oldenburg gez. Mirjam Ohlsen
Ausschussvorsitzende Protokollführerin
