4.041 Fachbereichsdienste Lübeck, den 16. Januar 2006
Niederschrift Nr. 23
über die 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 16. Januar 2006 im Verwaltungszentrum Mühlentor,
Haus Trave, 7. OG., Großes Sitzungszimmer
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 15.11 Uhr Ende: 18.15 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Herr Oliver Fraederich, Vors.
Herr Lienhard Böhning
Herr Peter Fick (bis TOP 20)
Herr Frank-Thomas Gaulin
Herr Jürgen-Wolfgang Goette
Frau Charlotte Harnack
Frau Belinda Menorca
Herr Hans Millies
Frau Birgitt Mohrhagen
Herr Bernd Möller
Herr Manfred Sawalich (bis TOP 20)
Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Herr Jürgen Struck
Frau Sabine Wargenau
Stellvertretende Ausschussmitglieder
Frau Gesche Peters
Entschuldigt fehlen
Frau Anke Eymer (MdB)
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Eberhard Gaese (beratendes Mitglied)
Herr Hans Müller
Frau Adelheid Oldenburg
Frau Gabriele Schopenhauer
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Sachverständige
Herr Peter Turpin (bis TOP 4)
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Senator Franz Boden (bis TOP 8)
Herr Dr. Manfred Gläser
Herr Eckhard Graf
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Herr Dr. Rolf Hammel-Kiesow
Frau Dr. Ingaburgh Klatt
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Wolfgang Muth
Herr Dr. Robert Schweitzer
Herr Dr. Horst Siewert
Herr Peter Skrock-Grimm
Herr Holger Walter
Herr Dr. Hans Wißkirchen
Herr Hansjörg Wittern
Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll)
Für die Tagesordnungspunkte 1 bis 8 findet eine gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Kultur
und Denkmalpflege mit dem Bauausschuss statt. Die TeilnehmerInnen und Beratungsergebnisse
des Bauausschusses in dem gemeinsamen Teil sind dem Protokoll über die Sitzung des
Bauausschusses vom 16.01.06 zu entnehmen.
Es werden folgende Unterlagen verteilt:
Austauschblatt zur Vorlage „Rathausarkaden – Nutzungs- und Gestaltungskonzept“
Zu TOP 1 – Begrüßung
Der Vorsitzende Herr Fraederich begrüßt die Anwesenden zur gemeinsamen Sitzung des
Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege mit dem Bauausschuss und die sich anschließenden
getrennten Sitzungen der beiden Ausschüsse.
Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
AM Herr Möller beantragt eine Trennung des Tagesordnungspunkts 8 „Vorlage „Rathausarkaden –
Nutzungs- und Gestaltungskonzept““ in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. Auf
Antrag von AM Herrn Gaulin beschließt der Ausschuss die Beratung von TOP 8 insgesamt im
öffentlichen Teil der Sitzung. Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest.
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Vorlage „Lichtskulptur auf dem Koberg“
5. Beleuchtungskonzept für Teile der Altstadt
6. Konzept für die Neugestaltung des Gründerviertels
7. Entwicklung eines hansegeschichtlichen Museums
8. Vorlage „Rathausarkaden – Nutzungs- und Gestaltungskonzept“
9. -entfällt- (Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse)
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10. Feststellung der Niederschrift Nr. 22 – öffentlicher Teil
11. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
12. Mitteilungen der Verwaltung
13. Vorlage „Auswahl und Festlegung von Kriterien für die Vermarktung/ Vergabe städtischer
Flächen durch den Bereich Märkte“
14. Bericht „Sanierung des Holstentores“
15. Bericht „Mittelalterwochen in der Hansestadt Lübeck“
16. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
17. Anfragen
18. Verschiedenes
IV. Nichtöffentlicher Teil
19. Feststellung der Niederschrift Nr. 22 – nichtöffentlicher Teil
20. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nichtöffentlicher Teil
21. Anfragen
22. Verschiedenes
V. Öffentlicher Teil
23. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 4 Vorlage „Lichtskulptur auf dem Koberg“
Dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und dem Bauausschuss liegt eine Vorlage mit
folgendem Beschlussvorschlag vor:
„Die Bürgerschaft nimmt das Angebot der Possehl-Stiftung an, den Koberg mit einer Installation
des Künstlers Peter Turpin zu gestalten. Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen
Schritte zur Realisierung des Wettbewerbsergebnisses zu veranlassen.“
Frau Senatorin Borns spricht einführend zu der Vorlage. Herr Turpin, der als Teilnehmer des
Wettbewerbes zur Gestaltung des Koberges die Lichtskulptur entwickelt hat, erläutert als
Sachverständiger die geplante Gestaltung und Installation des Kunstwerkes unter Beachtung der
historischen und räumlichen Voraussetzungen des Platzes.
An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich der Vorsitzende Herr Fraederich, AM Herr
Möller und AM Herr Gaulin vom Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege sowie der Vorsitzende
Herr Lötsch und AM Herr Pluschkell, AM Herr Traut, AM Herr Schindler und AM Herr Howe vom
Bauausschuss. Nachfragen werden durch Frau Senatorin Borns, Herrn Senator Boden und Herrn
Turpin beantwortet.
Der Vorsitzende des Bauausschusses Herr Lötsch bittet um Berichterstattung in Abstimmung mit
dem Bereich Märkte, ob sich aus der Installation des Kunstwerkes Einschränkungen für die
bisherige Nutzung ergeben. Der Vorsitzende des Kulturausschusses bittet um Prüfung, ob sich
aus der Finanzierung des Kunstwerkes durch die Possehl-Stiftung Verpflichtungen für die Stadt
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ergeben könnten, regt eine Vertagung des Tagesordnungspunktes an und dankt darüber hinaus
dem Künstler Peter Turpin für einen den Ausschuss überzeugenden Entwurf.
Der Vorsitzende Herr Fraederich beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes.
Der Ausschuss für Kultur und
Denkmalpflege beschließt mehrheitlich
die Vertagung auf die nächste reguläre
Sitzung des Ausschusses.
Zu TOP 5 Beleuchtungskonzept für Teile der Altstadt
Herr Senator Boden erklärt, dass zur Zeit die Abgabe des Sachgebietes Stadtbeleuchtung an die
Stadtwerke Lübeck unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und Funktionalität geprüft wird
und das Beleuchtungskonzept für die Altstadt daher zur Zeit nicht weiter entwickelt wird.
Der Ausschuss für Kultur und
Denkmalpflege nimmt Kenntnis.
Zu TOP 6 Konzept für die Neugestaltung des Gründerviertels
Herr Jeiler (Bereich Stadtplanung) berichtet über den Sachstand zur Entwicklung des
Gründerviertels. Mit einem Baubeginn kann Ende 2008/ Anfang 2009 gerechnet werden.
Der Ausschuss für Kultur und
Denkmalpflege nimmt Kenntnis.
Zu TOP 7 Entwicklung eines hansegeschichtlichen Museums
Herr Senator Boden berichtet über die Machbarkeitsstudie des Büros Heller und erklärt, dass
bisher kein offizieller, in der Verwaltung abgestimmter Bericht vorliegt.
Hierzu äußern sich AM Herr Möller und der Vorsitzende Herr Fraederich des Ausschusses für
Kultur und Denkmalpflege, der Vorsitzende Herr Lötsch des Bauausschusses und Frau Senatorin
Borns.
Der Ausschuss für Kultur und
Denkmalpflege nimmt Kenntnis.
Zu TOP 8 Vorlage „Rathausarkaden – Nutzungs- und Gestaltungskonzept“
Dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und dem Bauausschuss liegt eine Vorlage mit
folgendem Beschlussvorschlag vor:
1. Der Bericht Rathaus-Arkaden – Nutzungs –und Gestaltungskonzept gem. Anlage 1 sowie
der Bericht Videoüberwachung gem. Anlage 2 wird zur Kenntnis genommen. Die jeweiligen
Berichte sind Grundlage der weiteren Planungsschritte unter Pkt. 2.
2. Das Gebäudemanagement der Hansestadt Lübeck wird beauftragt, die einzelnen
Teilschritte gem. Bericht Anlage 1 planungs- und kostenmäßig in Form einer HU-Bau
aufzubauen. Hierbei sind im Zusammenwirken mit den Bereichen 2.280 Wirtschaft, Hafen
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und Liegenschaften sowie 1.201 Finanzwirtschaft unterschiedliche Finanzierungsmodelle
zu entwickeln.
3. Die erarbeiteten Finanzierungsmodelle sind erneut der Bürgerschaft zur Entscheidung
vorzulegen, welche Aussagen über Vermietung/ Verpachtung getroffen werden können und
ob die Flächen am Markt auszuschreiben sind. Eine Kostenneutralität für die Hansestadt
Lübeck wird vorausgesetzt.
Anlage 1 und 2 sind dem Original der Niederschrift beigefügt.
Herr Schellenberger (Bereich Gebäudemanagement) erläutert das Nutzungs- und
Gestaltungskonzept einführend. An der Aussprache zu dem Tagesordnungspunkt beteiligen sich
AM Herr Howe, AM Herr Schindler, AM Herr Pluschkell und der Vorsitzende Herr Lötsch des
Bauausschusses und AM Herr Möller, AM Frau Mohrhagen und der Vorsitzende Herr Fraederich
des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege. Nachfragen werden durch Herrn Senator Boden
und Herrn Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) beantwortet.
AM Herr Möller und AM Herr Howe bitten um die Einarbeitung der baulichen Alternativen in die
Vorlage.
Die Fraktion der CDU beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes.
Der Ausschuss für Kultur und
Denkmalpflege beschließt mehrheitlich
die Vertagung des
Tagesordnungspunktes.
Der gemeinsame Teil der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege und des
Bauausschusses ist beendet. Die Mitglieder des Bauausschusses verlassen den Sitzungsraum.
Zu TOP 10 – Feststellung der Niederschrift Nr. 22 – öffentlicher Teil
Eine Nachfrage von AM Herrn Möller wird durch Frau Ohlsen (Protokoll) und Herrn Dr. Siewert
(Bereich Denkmalpflege) beantwortet. Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift
fest.
Zu TOP 11 – Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Zu TOP 12 – Mitteilungen der Verwaltung
Frau Senatorin Borns teilt mit, dass die Satzung der Kulturstiftung am 29.12.05 durch die
Stiftungsaufsicht genehmigt wurde.
Zu TOP 13 – Vorlage „Auswahl und Festlegung von Kriterien für die Vermarktung/ Vergabe
städtischer Flächen durch den Bereich Märkte“
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Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
1. Die Richtlinien zur Auswahl und Festlegung von Kriterien für die Vermarktung / Vergabe
städt. Flächen durch den Bereich Märkte in der Hansestadt Lübeck (Anlage 2) werden
beschlossen.
2. Die Zuständigkeitsordnung in der am 29.04.2004 von der Bürgerschaft beschlossenen
Fassung wird wie folgt geändert:
In § 1 Abs. 1 wird folgende Nr. 6 eingefügt:
Wirtschaftsausschuss
Entscheidung über Widersprüche gegen die Ablehnung einer beantragten Vergabe nach
den „Richtlinien zur Auswahl und Festlegung von Kriterien für die Vermarktung / Vergabe
städt. Flächen durch den Bereich Märkte in der Hansestadt Lübeck“.
3. Ein Jahr nach Bekanntgabe der genannten Richtlinie ist der Bürgerschaft
ein Erfahrungsbericht vorzulegen.
Die Anlage 2 ist dem Original der Niederschrift beigefügt.
Zu dem Tagesordnungspunkt sprechen Herr Dr. Siewert und AM Herr Möller.
Der Vorsitzende Herr Fraederich bittet um einen Bericht zur denkmalpflegerische Beurteilung nach
einem Jahr.
Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur
Kenntnis.
Zu TOP 14 – Bericht „Sanierung des Holstentores“
Herr Walter (Bereich Kunst und Kultur) berichtet über den Verlauf der Spendenaktion zur
Sanierung des Holstentores und die erzielten bzw. absehbaren Einnahmen im Rahmen der Aktion.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 15 Bericht „Mittelalterwochen in der Hansestadt Lübeck“
Es gibt keine Wortmeldungen zu dem Tagesordnungspunkt.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 16 Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
1. Herr Dr. Wißkirchen (Kulturstiftung Hansestadt Lübeck) berichtet, dass ca. 28.000 EUR
Personalkosten jährlich auf den Museumsshop im Buddenbrookhaus entfallen.
2. Herr Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) berichtet über die Tätigkeiten der Stiftung Lübecker
Altstadt. Eine Nachfrage von AM Herrn Möller wird durch Herrn Dr. Siewert beantwortet.
3. Frau Senatorin Borns berichtet zu der Einrichtung des Willy-Brandt-Hauses, dass die
Architekten eine bisher nicht in der Kalkulation berücksichtigte umfangreiche Maßnahme zur
Gestaltung des Gartens für die Verbindung zwischen Willy-Brandt-Haus und Günter Grass-
Haus an den Fachbereich herangetragen haben. Die Durchführung dieser Maßnahme, die mit
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zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 40.000 EUR verbunden wäre, wurde durch den
Fachbereich abgelehnt.
zu TOP 17 – Anfragen
AM Frau Mohrhagen bittet um einen Bericht über den Sachstand der Entsäuerung von Beständen
der Bibliothek und des Archivs. Frau Senatorin Borns kündigt einen entsprechenden Bericht im
Rahmen der in den Räumen der Stadtbibliothek vorgesehenen Sitzung an. Der Vorsitzende Herr
Fraederich begrüßt Herrn Dr. Schweitzer als vorläufigen Vertreter des Bereichs Stadtbibliothek im
Ausschuss und wünscht gute Zusammenarbeit.
Eine Nachfrage von AM Herrn Möller zur Neubesetzung der Bereichsleiterstelle im Archiv wird
durch Frau Senatorin Borns beantwortet.
Zu TOP 18 Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen zu dem Tagesordnungspunkt.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 23 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Der Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse gefasst
wurden.
Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 18:15 Uhr.
gez. Oliver Fraederich gez. Mirjam Ohlsen
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
