4.041 Fachbereichsdienste Lübeck, den 14. November 2005
Niederschrift Nr. 22
über die 22. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 14. November 2005 im Roten Saal im Rathaus
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 15.32 Uhr Ende: 18.30 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Frau Adelheid Oldenburg, Vors.
Frau Anja Beidatsch
Herr Lienhard Böhning
Herr Peter Fick
Herr Oliver Fraederich
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Eberhard Gaese (beratendes Mitglied)
Herr Frank-Thomas Gaulin
Frau Charlotte Harnack
Herr Hans Millies
Herr Bernd Möller
Herr Hans Müller
Herr Manfred Sawalich
Frau Gabriele Schopenhauer
Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Herr Jürgen Struck
Stellvertretende Ausschussmitglieder
Herr Jürgen-Wolfgang Goette
Frau Birgit Mohrhagen
Frau Monika Schedel
Entschuldigt fehlen
Frau Anke Eymer (MdB)
Frau Sabine Wargenau
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Sachverständige
Herr Matthias Bönsel von der Firma Viventure Solutions
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Dr. Wolfram Eckloff
Herr Dr. Manfred Gläser
Herr Eckhard Graf
2
Herr Dr. Rolf Hammel-Kiesow
Frau Dr. Ingaburgh Klatt
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Wolfgang Muth
Herr Dr. Thorsten Rodiek
Herr Dr. Robert Schweitzer
Herr Dr. Horst Siewert
Herr Peter Skrock-Grimm
Herr Holger Walter
Herr Dr. Hans Wißkirchen
Herr Hansjörg Wittern
Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll)
Es werden folgende Unterlagen verteilt:
1. Termine der Ausschusssitzungen im Kalenderjahr 2006
2. Liste der Änderungen zum Produkthaushalt 2006 (TOP 9)
Zu TOP 1 – Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreter
der Verwaltung, der Presse und des Seniorenbeirats sowie Herrn Bönsel von der Firma
Viventure Solutions als Sachverständigen zur 22. Sitzung des Ausschusses für Kultur und
Denkmalpflege.
Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg beantragt die Behandlung von TOP - 14 Vorlage
„Organisation der Museen in Lübeck“ nach TOP 6 - Mitteilungen der Verwaltung. Der
Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest.
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 21 – öffentlicher Teil
5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Vorlage „Organisation der Museen in Lübeck“
8. Vorlage „Auswahl und Festlegung von Kriterien für die Vermarktung/ Vergabe
städtischer Flächen durch den Bereich Märkte“
9. Vorlage „Entwurf des Produkthaushaltes 2006 für den Fachbereich Kultur“
10. Vorlage „Vermögenshaushalt 2006/ Investitionsprogramm 2005 – 2009“
3
11. Vorlage „Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereiches Kultur für das
Haushaltsjahr 2006“
12. Bericht „Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für
das Haushaltsjahr 2005 – 1. Halbjahr“
13. Zwischenbericht 2/2005 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushalt 2005
14. Bericht „Statistiken der Museen zu Besuchern, Eintritt und Verkauf“
15. Bericht „Erste Lübecker Theaternacht“
16. Holstentorsanierung (Antrag der Fraktion „Bündnis 90/ Die Grünen“ zu
TOP 11.1 mit Drs. Nr. 673 in der Sitzung der Bürgerschaft vom 29.09.2005)
17. Bericht „Städtenetzwerk Kultur“
18. Bericht „Gedenktafel Lody am Burgtor“
19. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
20. Anfragen
21. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
22. Feststellung der Niederschrift Nr. 21 – nichtöffentlicher Teil
23. Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und
Initiativen
24. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nichtöffentlicher Teil
25. Anfragen
26. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
27. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 21 – öffentlicher Teil
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die
Niederschrift fest.
Zu TOP 5 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
1. Frau Senatorin Borns berichtet über die Möglichkeit der Besichtigung des Audienzsaales
durch die Ausschussmitglieder nach der Sitzung. Es herrscht Einvernehmen, dass die
Besichtigung zur Zeit nicht ansprechend ist und auf einen späteren Termin verschoben
wird.
4
2. Herr Dr. Wißkirchen (Kulturstiftung Hansestadt Lübeck) berichtet über die Aktivitäten im
Zusammenhang mit dem Thomas-Mann-Jahr und gibt Informationen zu
Besucherzahlen, Verkauf und Finanzierung. Ein ausführlicher Sach- und Finanzbericht
mit Pressedokumentation ist für Anfang 2006 vorgesehen.
Zu TOP 7 – Vorlage „Organisation der Museen in Lübeck“
Frau Senatorin Borns spricht einführend zu der Vorlage. Der Sachverständige Herr Bönsel
von der Firma Viventure Solutions trägt die von seinem Team als externe Betrachter des
Konzepts „Organisation der Museen in Lübeck“ gewonnenen Erkenntnisse vor. Auf Wunsch
des Ausschusses werden die hierzu in der Sitzung projektierten Unterlagen den
Kulturausschussmitgliedern übersandt. An der Aussprache zu dem Vortrag und der Vorlage
beteiligen sich AM Herr Sawalich, Frau Dr. Klatt (Bereich Kunst und Kultur), AM Herr Gaese,
AM Herr Möller, AM Herr Gaulin, AM Herr Müller und AM Herr Fraederich. Nachfragen zu
dem Vortrag werden durch Herrn Bönsel beantwortet. Frau Borns gibt ergänzende Hinweise.
AM Herr Möller beantragt für die Fraktion Bündnis 90 / die Grünen die Vertagung des
Tagesordnungspunkts auf eine Sitzung des Ausschusses Anfang 2006.
AM Herr Fraederich beantragt die Weitergabe der Vorlage zur Beratung in der Bürgerschaft
ohne Votum des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.
Beschluss zum Antrag auf
Vertagung:
mehrheitliche Ablehnung
Beschluss zum Antrag auf
Weitergabe zur Beratung in der
Bürgerschaft ohne Votum des
Ausschusses für Kultur und
Denkmalpflege:
mehrheitliche Annahme
Zu TOP 8 – Vorlage „Auswahl und Festlegung von Kriterien für die Vermarktung/
Vergabe städtischer Flächen durch den Bereich Märkte“
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
1. Die Richtlinien zur Auswahl und Festlegung von Kriterien für die Vermarktung / Vergabe
städt. Flächen durch den Bereich Märkte in der Hansestadt Lübeck (Anlage 2) werden
beschlossen.
2. Die Zuständigkeitsordnung in der am 29.04.2004 von der Bürgerschaft beschlossenen
Fassung wird wie folgt geändert:
In § 1 Abs. 1 wird folgende Nr. 6 eingefügt:
Wirtschaftsausschuss
Entscheidung über Widersprüche gegen die Ablehnung einer beantragten Vergabe nach
den „Richtlinien zur Auswahl und Festlegung von Kriterien für die Vermarktung / Vergabe
städt. Flächen durch den Bereich Märkte in der Hansestadt Lübeck“.
3. Ein Jahr nach Bekanntgabe der genannten Richtlinie ist der Bürgerschaft
ein Erfahrungsbericht vorzulegen.
5
Die Anlage 2 ist dem Original der Niederschrift beigefügt.
Zu der Vorlage äußern sich AM Herr Gaulin, AM Herr Fraederich, AM Herr Möller, AM Frau
Harnack, AM Frau Schopenhauer und AM Herr Müller. Nachfragen werden durch Herrn Dr.
Siewert (Bereich Denkmalpflege) und Frau Senatorin Borns beantwortet.
AM Herr Möller bittet um Prüfung und Darlegung in der nächsten Sitzung, ob Studien des
Bereiches Denkmalpflege aus den 80-er Jahren zur Gestaltung der Nutzung unter den
Rathausarkaden Hinweise zur Nutzung des Rathausmarktes/ der Breiten Straße zu
Marktzwecken geben.
AM Herr Fraederich beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes.
AM Herr Möller beantragt, der Bürgerschaft die Vertagung der Beratung der Vorlage zu
empfehlen.
Die Sitzung wird auf Antrag von AM Herrn Fraederich für fünf Minuten unterbrochen.
Beschluss zum Antrag auf
Vertagung:
einstimmige Annahme
Beschluss zum Antrag, der
Bürgerschaft die Vertagung der
Beratung der Vorlage zu
empfehlen:
mehrheitliche Ablehnung
Zu TOP 9 Vorlage „Entwurf des Produkthaushaltes 2006 für den Fachbereich Kultur“
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
„In den Haushaltsplan 2006 der Hansestadt Lübeck werden die Beträge aus dem als Anlage
beigefügten Entwurf des Produkthaushaltes 2006 (Produktkontrakte 2006 jeweils mit
Verwaltungshaushaltes 2006) einschließlich Nachmeldeliste auf der Grundlage der
Maßnahmeliste 2006 des Fachbereiches Kultur aufgenommen. Der Stellenplan 2006 wird
zur Kenntnis genommen.“
Den Ausschussmitgliedern liegt hierzu eine Liste mit noch redaktionell durch die
Finanzwirtschaft zu ändernden Bezeichnungen mehrerer Haushaltsstellen vor.
Die Liste sowie die Vorlage mit Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.
Frau Senatorin Borns spricht einführend und erläutert einige Punkte der Vorlage. Nachfragen
zu der Vorlage von AM Herrn Fraederich, AM Herrn Möller, AM Herrn Millies und AM Frau
Beidatsch werden durch Frau Borns, Herrn Graf (Fachbereichscontrolling), Herrn Walter
(Bereich Kunst und Kultur) und Herrn Dr. Gläser (Bereich Archäologie) beantwortet.
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft einstimmig gemäß
Beschlussvorschlag zu
beschließen
Zu TOP 10 Vorlage „Vermögenshaushalt 2006/ Investitionsprogramm 2005 bis 2009“
6
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
„In den Vermögenshaushalt 2006/ Investitionsprogramm 2005 – 2009 werden die vom
Bereich Finanzwirtschaft empfohlenen Maßnahmen und Beträge des Rohentwurfs gemäß
Anlage 3 aufgenommen.“ Die Anlage 3 ist dem Original der Niederschrift beigefügt.
Zu der Vorlage äußern sich AM Herr Fraederich und AM Herr Möller. Nachfragen werden
durch Frau Senatorin Borns und Frau Kramm (Fachbereichscontrolling) beantwortet.
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft einstimmig gemäß
Beschlussvorschlag zu
beschließen.
Zu TOP 11 Vorlage „Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereiches Kultur für das
Haushaltsjahr 2006“
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne
für das Haushaltsjahr 2006 wie folgt festgesetzt:
1. für die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck - Anlage 1 -
im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 1.239.000 EUR
in der Ausgabe auf 1.239.000 EUR
im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 97.200 EUR
in der Ausgabe auf 97.200 EUR
2. für die Stiftung Lübecker Altstadt - Anlage 2 -
im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 6.000 EUR
in der Ausgabe auf 6.000 EUR
im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 52.600 EUR
in der Ausgabe auf 52.600 EUR
3. für die Stiftung Haus der Jugend - Anlage 3 – (nicht beigefügt)
im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 6.400 EUR
in der Ausgabe auf 6.400 EUR
im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 1.100 EUR
in der Ausgabe auf 1.100 EUR
Auf Anfrage von AM Herrn Möller wird Herr Dr. Wißkirchen (Kulturstiftung Hansestadt
Lübeck) zur folgenden Sitzung berichten, welche Anteile der Personalkosten des
Buddenbrookhauses auf den Shop entfallen.
7
Auf Anfrage von AM Herrn Möller wird Herr Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) zur
nächsten Sitzung über die Aktivitäten der Stiftung Lübecker Altstadt, insbesondere im
Zusammenhang mit der Holstentorsanierung und der Erhaltung von Wandmalerei, berichten
Zu dem TOP sprechen auch Frau Senatorin Borns und AM Herr Gaulin.
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft einstimmig gemäß
Beschlussvorschlag zu
beschließen.
Zu TOP 12 Bericht „Über- und außerplanmäßige Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2005 – 1. Halbjahr“
Eine Nachfrage von AM Herrn Möller wird durch Herrn Dr. Wißkirchen (Kulturstiftung
Hansestadt Lübeck) beantwortet.
Der Ausschuss nimmt den Bericht
zur Kenntnis.
Zu TOP 13 Zwischenbericht 2/2005 über Veränderungen gegenüber dem
Produkthaushalt 2005
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht
zur Kenntnis.
Zu TOP 14 Bericht „Statistiken der Museen zu Besuchern, Eintritt und Verkauf“
Zu dem Bericht sprechen AM Herr Gaulin, AM Herr Möller und AM Herr Fraederich.
Nachfragen von AM Herrn Gaulin, AM Herrn Fraederich und AM Frau Stadthaus werden
durch Herrn Dr. Wißkirchen (Kulturstiftung Hansestadt Lübeck), Herrn Dr. Muth und Frau Dr.
Klatt (Bereich Kunst und Kultur) und Frau Senatorin Borns beantwortet.
Der Ausschuss nimmt den Bericht
zur Kenntnis.
Zu TOP 15 Bericht „Erste Lübecker Theaternacht“
AM Herr Fraederich äußert sich zu dem Tagesordnungspunkt.
Der Ausschuss nimmt den Bericht
zur Kenntnis.
Zu TOP 16 Holstentorsanierung (Antrag der Fraktion „Bündnis 90/ Die Grünen“ zu
TOP 11.1 mit Drs. Nr. 673 in der Sitzung der Bürgerschaft vom 29.09.2005)
Dem Ausschuss liegt folgender von der Bürgerschaft an den Ausschuss zur abschließenden
Beratung überwiesener Antrag der Fraktion „Bündnis 90/ Die Grünen“ vor:
8
1. Der Bürgermeister wird beauftragt, im Zusammenhang mit der Holstentorsanierung
dafür zu sorgen, dass die vorhandenen Werbeflächen am Gerüst umgehend
professionell vermarktet werden.
2. Darüber hinaus ist der Bürgerschaft zur Novembersitzung 2005 zu berichten, mit
welchen Maßnahmen die Mittel für die zusätzlichen Sanierungskosten des
Holstentores eingeworben werden sollen.
3. Für den Fall, dass die Einnahmen aus der Werbung am Holstentor die
Sanierungskosten übersteigen, sind diese zweckgebunden für anstehende
Sanierungen an historischen Bauten zu verwenden.
Frau Senatorin Borns erklärt zu dem Antrag, dass die Verwaltung aufgrund steuerrechtlicher
Folgen von einer professionellen Vermarktung absieht und statt dessen die Einnahme von
Spendengeldern anstrebt. Herr Walter (Bereich Kunst und Kultur) berichtet über die zur
Spendeneinwerbung geplanten Maßnahmen.
Zu dem Tagesordnungspunkt äußern sich AM Herr Möller und AM Herr Fraederich.
AM Herr Fraederich beantragt zu Punkt 2 die Änderung des Antrages dahingehend , dass
der Bericht der Bürgerschaft in der Sitzung im Januar vorzulegen ist.
Punkt 3 wird nach Beratung im Ausschuss auf Vorschlag von Frau Senatorin Borns wie folgt
gefasst: „Für den Fall, dass die Einnahmen anlässlich des Spendenaufrufes die
Sanierungskosten des Holstentores übersteigen, werden nicht für die Sanierung des
Holstentores zweckgebundene Spendeneinnahmen für die Sanierung historischer Bauten
verwendet.“
AM Herr Fraederich beantragt die punktweise Abstimmung.
Beschluss zu Punkt 1 des
Antrages:
mehrheitliche Ablehnung
Beschluss zu Punkt 2 des
Antrages in der von AM Herrn
Fraederich ergänzten Fassung:
Annahme mit Mehrheit der
Stimmen
Beschluss zu Punkt 3 des
Antrages in der auf Vorschlag von
Frau Senatorin Borns geänderten
Fassung:
Einstimmige Annahme
Zu TOP 17 „Städtenetzwerk Kultur“
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht
zur Kenntnis.
Zu TOP 18 „Gedenktafel Lody am Burgkloster“
9
Herr Dr. Siewert (Denkmalpflege) berichtet über die Person Lody und die am Burgtor
angebrachte Gedenktafel. Der Denkmalwert des Burgklosters wird durch die Plakette nicht
beeinflusst.
Nachfragen von AM Herrn Fraederich, Am Herrn Möller und AM Frau Harnack werden durch
Herrn Dr. Siewert und Frau Senatorin Borns beantwortet.
Der Ausschuss nimmt den Bericht
zur Kenntnis.
Zu TOP 19 – Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
1. Herr Dr. Siewert (Denkmalpflege) berichtet über Erfahrungen im Zusammenhang mit der
Anstrahlung von Bauten am Koberg und verweist auf ein beim Fachbereich Planen und
Bauen zur Zeit in Bearbeitung befindliches Konzept. Frau Senatorin Borns kündigt eine
Information des Ausschusses über die Tätigkeiten der Bauverwaltung an.
2. Zum Willy-Brandt-Haus berichtet Herr Graf, dass die Baugenehmigung erwartet wird.
Frau Senatorin Borns ergänzt, dass die Mittel in voller Höhe bewilligt wurden und die HU
Bau den Finanzrahmen einhält.
3. Frau Senatorin Borns berichtet zur Neugestaltung des Kobergs, dass die Possehl-
Stiftung die Gestaltung des Platzes gemäß Wettbewerbsergebnis finanzieren wird, wenn
die Bürgerschaft dies mit ausdrücklichem Beschluss annimmt. Hierzu ist eine
gemeinsame Sitzung von Bauausschuss und Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Anfang 2006 vorgesehen. In der gemeinsamen Sitzung werden auch die Gestaltung der
Rathausarkaden und auf Wunsch von AM Herrn Fraederich die Gestaltung des
Gründerviertels behandelt.
zu TOP 20 – Anfragen
Es liegen keine Anfragen vor.
Zu TOP 21 Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen zu dem Tagesordnungspunkt.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 27 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse
gefasst wurden. Die Vorsitzende wünscht eine gesegnete Advents- und Weihnachtszeit.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 18:30 Uhr.
gez. Adelheid Oldenburg gez. Mirjam Ohlsen
Ausschussvorsitzende Protokollführerin
