4.041 Fachbereichsdienste Lübeck, den 08. August 2005
Niederschrift Nr. 20
über die 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 08. August 2005 im Roten Saal im Rathaus
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 15.35 Uhr Ende: 17.30 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Frau Adelheid Oldenburg, Vors.
Herr Lienhard Böhning
Herr Peter Fick
Herr Oliver Fraederich
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Eberhard Gaese (beratendes Mitglied)
Herr Frank-Thomas Gaulin
Herr Jürgen-Wolfgang Goette
Frau Charlotte Harnack
Herr Hans Millies
Herr Bernd Möller
Herr Hans Müller
Herr Manfred Sawalich
Herr Jürgen Struck
Stellvertretende Ausschussmitglieder
Frau Gesche Peters
Entschuldigt fehlen
Frau Anke Eymer (MdB)
Frau Gabriele Schopenhauer
Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Frau Sabine Wargenau
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Jörg Fligge
Frau Dr. Susanne Füting
Herr Dr. Manfred Gläser
Frau Dr. Ingaburgh Klatt
Herr Dr. Wolfgang Muth
Herr Dr. Thorsten Rodiek
Herr Holger Walter
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Herr Hansjörg Wittern
Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll)
Es werden folgende Unterlagen verteilt:
1. Statistiken der Museen zu Besucher, Eintritt und Verkauf
2. Antwort des Bereiches Denkmalpflege zu der Anfrage von AM Herr Möller in der Sitzung
am 13.06.05
- Wann und wie erfährt die Denkmalpflege vom Eigentümerwechsel bei
Kulturdenkmälern und wie geht sie damit um?
- Wann und unter welchen Voraussetzungen wird Bauforschung betrieben?
3. Flyer zur Ausstellung „Exil und Moderne“ der Museen für Kunst und Kulturgeschichte
4. Flyer zur ersten Lübecker Theaternacht am 03.09.2005
5. Flyer zur Lübecker Museumsnacht am 20.08.2005
6. Jahresbericht 2004 der Bibliothek
zu TOP 1 – Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreter
der Verwaltung und des Seniorenbeirats zur 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur und
Denkmalpflege. Die Ausschussvorsitzende begrüßt das neue beratende Ausschussmitglied,
Herrn Eberhard Gaese, und wünscht gute Zusammenarbeit.
zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt
fest.
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 19 – öffentlicher Teil
5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Antrag der Fraktion der FDP zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.05
(TOP 4.11, Drcks. 447) zur Umstrukturierung der Museumslandschaft
8. Bericht „Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2010““
9. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
10.Anfragen
11.Verschiedenes
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II. Nichtöffentlicher Teil
12.Feststellung der Niederschrift Nr. 19 – nichtöffentlicher Teil
13.Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und
Initiativen
14.Bericht „Entwicklung der institutionellen und projektbezogenen Zuschüsse des
Bereiches 4.410 bis in das Jahr 2010 (UA 3400.7024)“
15.Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nichtöffentlicher Teil
16.Anfragen
17.Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
18.Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 19 – öffentlicher Teil
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die
Niederschrift fest.
zu TOP 5 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Es liegen keine Mitteilungen vor.
zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
1. Frau Senatorin Borns verweist zu den Anfragen von AM Herrn Möller in der Sitzung am
13.06.2005, wann und wie die Denkmalpflege vom Eigentümerwechsel bei
Kulturdenkmälern erfährt und wie sie damit umgeht sowie wann und unter welchen
Voraussetzungen Bauforschung betrieben wird auf die hierzu verteilten Unterlagen des
Bereiches Denkmalpflege.
2. Herr Dr. Fligge (Bereich Stadtbibliothek) berichtet auf Anfrage von AM Herrn Fraederich
in der Sitzung am 13.06.05, dass nach der Erhöhung der Säumnisgebühren der
Stadtbibliothek 2004 im Jahresergebnis Mehreinnahmen festgestellt wurden, die auf ein
Jahr hochgerechnet im Bereich von EUR 20.000 liegen.
3. Herr Dr. Fligge (Bereich Stadtbibliothek) verweist auf ausgewählte Punkte des im
Ausschuss verteilten Jahresberichts der Stadtbibliothek und erläutert diese. Nachfragen
von AM Herrn Möller, AM Herrn Fraederich und AM Herr Millies werden durch Herrn Dr.
Fligge beantwortet. AM Herr Gaulin regt an, die Statistik der Nutzer nach Alter um eine
Statistik der Altersstruktur in der Lübecker Bevölkerung zu ergänzen.
4. Herr Dr. Rodiek (Museen für Kunst und Kulturgeschichte) berichtet über die Ausstellung
„Exil und Moderne“, die in der Zeit vom 04.09.05 bis 29.01.06 in der Kunsthalle gezeigt
wird.
5. Frau Senatorin Borns weist auf die verteilten Flyer zur Museumsnacht am 20.08.05 und
Theaternacht am 03.09.05 hin.
6. Herr Dr. Gläser (Bereich Archäologie) berichtet über die Ausstellung „Nicht nur
Sauerkraut und Smørrebrød“, die in der folgenden Woche durch den Bereich
Archäologie eröffnet wird.
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zu TOP 7 – Antrag der Fraktion der FDP zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.05
(TOP 4.11, Drcks. 447) zur Umstrukturierung der Museumslandschaft
Die FDP-Fraktion stellt folgenden Antrag:
„Die Bürgerschaft möge beschließen:
Im Rahmen der mehrheitlich beschlossenen Umorganisation der Museumslandschaft der
Hansestadt Lübeck darf die Entscheidungskompetenz der Bereichsleitungen
(Museumsdirektoren/innen) nicht beschnitten werden, so dass bei zukünftigen Besetzungen
fachliche Spitzenkräfte keinen Anreiz sehen, sich nach Lübeck zu bewerben.
Die Rechte des Bürgermeisters gemäß § 65 GO S-H bleiben unberührt.“
Hierzu stellt AM Herr Fraederich folgenden Änderungsantrag:
„Im Rahmen der beschlossenen Umorganisation der Museumslandschaft der Hansestadt
Lübeck ist darauf zu achten, dass die Entscheidungskompetenzen der Bereichsleitungen so
bemessen bleiben, dass bei zukünftigen Besetzungen weiterhin fachliche Spitzenkräfte
Anreiz sehen, sich nach Lübeck zu bewerben.
Die Rechte des Bürgermeisters gemäß § 65 GO S-H bleiben unberührt.“
An der Aussprache zu dem Tagesordnungspunkt beteiligen sich AM Herr Möller, AM Herr
Böhning, AM Herr Gaulin, AM Herr Fraederich und AM Herr Müller.
AM Herr Gaese hält den Antrag der FDP –Fraktion in der gemäß Änderungsantrag von AM
Herrn Fraederich geänderten Fassung aufrecht.
Der Antrag in geänderter Fassung
wird einstimmig bei einer
Enthaltung angenommen.
zu TOP 8 – Bericht „Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2010“
Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg spricht einführend zu dem Bericht. Zu dem
Bericht äußern sich AM Herr Fraederich, AM Herr Millies und AM Herr Möller. Nachfragen
werden durch Herrn Walter (Bereich Kunst und Kultur), Frau Kramm (Fachbereichs-
controlling) und Frau Senatorin Borns beantwortet. AM Herr Fraederich regt einen Bericht
über Zukunftsprojektionen aus den Erfahrungen der Kulturhauptstadtbewerbung zusammen
mit einem Bericht über die zukünftige Rolle des Bereiches Kunst und Kultur an. Frau Borns
kündigt an, dass die Verwaltung aus Anlass der Beurteilung der Jury Vorschläge für die
zukünftige Weiterentwicklung Lübecks als Kulturstadt machen wird.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 9 – Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
1. Die Nachfragen zur Vorlage „Entwurf des 2. Nachtragshaushaltsplanes 2005 für den
Fachbereich Kultur“ (TOP 7 der Sitzung am 13.06.05) werden wie folgt beantwortet:
a) Frau Kramm (Fachbereichscontrolling) erläutert, dass es sich bei den
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Investitionszuschüssen der Haushaltsstelle 0040.001.3680 (S. 60) um Mittel der
Deutschen Stiftung Denkmalschutz für den Umbau Königstraße 21 handelt. Frau
Senatorin Borns und Frau Kramm erklären auf Nachfrage von AM Herrn Fraederich, dass
zur Deckung der Ausgaben definitiv kein Eigenanteil der Stadt vorgesehen ist und die
Ausgaben auch durch Mittel der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung gedeckt werden,
deren haushaltsrechtliche Ordnung bereits im Rahmen der Haushaltsaufstellung 05
erfolgt ist.
b) Zur Erläuterung der Haushaltsstelle 3310.7160 erklärt Frau Kramm, dass die von der
Stadt an die Theater GmbH zu leistenden Verlustausgleiche in vergangenen Jahren nicht
getätigt sondern zunächst mit der Sparvorgabe verrechnet wurden. Da der
Verlustausgleich vorgenommen werden muss, erfolgte bei dieser Haushaltsstelle eine
entsprechende haushaltsmäßige Ordnung.
2. Frau Kramm erläutert, dass die Bereiche Denkmalpflege und Stadtbibliothek nicht in der
Fachbereichsübersicht des Jahresberichts 2004 (TOP 9 der Sitzung am 13.06.05)
aufgeführt wurden, da in diesen Bereichen keine bedeutsame Abweichung oberhalb der
festgelegten Schwellenwerte festgestellt wurde.
3. Zu den Nordischen Filmtagen Lübeck wird in der nächsten Sitzung unter gesondertem
Tagesordnungspunkt berichtet.
4. Frau Senatorin Borns berichtet, dass die Ausstellung „Echolot“ einmalig in Kiel gezeigt
wurde. Die Ausstellung ist inzwischen aufgelöst worden und kann daher nicht in Lübeck
angeboten werden.
5. Zu den verteilten Statistiken der Museen zu Besucher, Eintritt und Verkauf weist Frau
Senatorin Borns darauf hin, dass die Vergleichbarkeit der Daten aufgrund
unterschiedlicher Datenerfassung in den einzelnen Museen nicht immer gewährleistet ist
und dies in der neuen Organisationsform erreicht werden soll. Zu der Statistik äußern
sich auch AM Herr Gaulin, AM Herr Fraederich und Frau Kramm. Inhaltlich wird die
Statistik auf Antrag von AM Herrn Gaulin in der nächsten Sitzung als
Tagesordnungspunkt behandelt.
6. Frau Senatorin Borns berichtet zum Auftrag einer besseren Einbindung des
Museumshafens, dass nach Aktualisierung der Internetseite des Museumshafen Lübeck
e.V. durch den Verein ein Link zu der Seite auf den Internetseiten der Stadt eingerichtet
wird. Die bessere Einbindung des Museumshafens in die Kulturarbeit wird angestrebt. Es
spricht hierzu AM Herr Fraederich.
7. Frau Senatorin Borns berichtet zur Angelegenheit Willy-Brandt-Haus, dass das Verfahren
bei der Stadt zur Zeit nicht weitergeführt werden kann, da die Bearbeitung eines
Antrages zur Änderung der Raumplanung beim Bundesfinanzministerium aussteht. Die
Stadt wird schriftlich beim Bundesfinanzministerium um beschleunigte Prüfung bitten.
Hierzu äußert sich AM Herr Dr. Freiesleben. Eine Nachfrage von AM Herrn Möller wird
durch Frau Senatorin Borns beantwortet.
zu TOP 13 – Anfragen
1. AM Herr Möller fragt an, welche Konsequenzen sich aus dem Filmschaffen der LMuK
GmbH für die Nordischen Filmtage Lübeck ergeben und ob es weitere Informationen
neben den in der Presse veröffentlichten gibt. AM Herr Gaulin spricht zu dieser Anfrage
und gibt weitere Informationen. Frau Senatorin Borns erklärt, dass aufgrund des
langjährig mit dem Kino Cinestar abgeschlossenen Vertrages Auswirkungen für die
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Nordischen Filmtage Lübeck nur dann eintreten würden, wenn der Vertragspartner nicht
mehr weiterbestehen sollte. Zu der Anfrage spricht auch AM Herr Fraederich. Weitere
Nachfragen hierzu von AM Herrn Möller werden durch AM Herrn Gaulin und Frau
Senatorin Borns beantwortet.
2. Eine Nachfrage von AM Herrn Dr. Freiesleben zur Verwendung der Einnahmen der
Museumsnacht in den Jahren 2002/ 2003 wird durch Frau Dr. Klatt (Bereich Kunst und
Kultur) beantwortet.
Zu TOP 14 Verschiedenes
1. AM Herr Fraederich spricht zur Thomas-Mann-Festwoche und den für den Festakt
vorgesehenen Rednern. An der Aussprache hierzu beteiligen sich auch AM Herr Gaulin,
AM Herr Möller, AM Herr Fick, AM Herr Millies, AM Frau Harnack und Frau Senatorin
Borns. Eine Nachfrage der Vorsitzenden Frau Oldenburg wird durch Frau Borns
beantwortet.
2. AM Herr Dr. Freiesleben weist auf das aus Anlass des „Tages des offenen Denkmals“
2005 vom Ortskuratorium der Deutschen Stiftung Denkmalschutz veranstaltete
Symposium „Krieg und Frieden“ und die historische Bausubstanz Lübecks am 10.09.05
hin und verteilt das Programm.
3. Auf Nachfrage von Herrn Dr. Freiesleben erklärt Frau Senatorin Borns, dass zu diesem
Zeitpunkt kein Organigramm zur Museumsentwicklungsplanung vorliegt, die
Zuständigkeiten und Kompetenzen der Museumsleitungen aber im Rahmen des
Konzepts geklärt werden. Es sprechen hierzu auch AM Herr Gaulin, AM Herr Fraederich
und Frau Kramm (Fachbereichcontrolling).
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 18 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse
gefasst wurden.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17:30 Uhr.
gez. Adelheid Oldenburg gez. Mirjam Ohlsen
Ausschussvorsitzende Protokollführerin
