4.410 Kunst und Kultur Lübeck, den 13. Juni 2005
4.410.00.14.03.02
Niederschrift Nr. 19
über die 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 13. Juni 2005 im Roten Saal im Rathaus
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 15.35 Uhr Ende: 17.25 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Herr Oliver Fraederich, Vorsitzender
Frau Dr. Michaela Blunk
Herr Lienhard Böhning
Frau Linda Dürkop-Henseling
Frau Anke Eymer -MdB-
Herr Peter Fick
Herr Jürgen-Wolfgang Goette
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Frank-Thomas Gaulin
Frau Charlotte Harnack
Herr Hans Millies
Frau Birgitt Mohrhagen
Herr Bernd Möller
Herr Manfred Sawalich
Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Frau Sabine Wargenau
Stellvertretende Ausschussmitglieder
Herr Jürgen Struck
Entschuldigt fehlen
Herr Wolfgang Drozella
Herr Hans Müller
Frau Adelheid Oldenburg
Frau Gabriele Schopenhauer
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Verwaltung
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Jörg Fligge
Herr Dr. Manfred Gläser
Herr Dr. Rolf Hammel-Kiesow
Frau Dr. Ingaburgh Klatt
Herr Dr. Wolfgang Muth
Herr Dr. Thorsten Rodiek
Herr Dr. Horst Siewert
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Herr Holger Walter
Herr Dr. Hans Wißkirchen
Herr Hansjörg Wittern
Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll)
Es werden folgende Unterlagen verteilt:
1. Aufkleber „Kulturstadt Lübeck“
2. Flyer „Märchenwelten in Lübeck – Sommer 2005“
zu TOP 1 – Begrüßung
Der Vorsitzende Herr Fraederich begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die
Vertreter der Verwaltung und des Seniorenbeirats zur 19. Sitzung des Ausschusses für
Kultur und Denkmalpflege.
zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt
fest.
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 18 – öffentlicher Teil
5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Vorlage „Entwurf des 2. Nachtragshaushaltsplanes 2005 für den Fachbereich Kultur“
8. Vorlage „Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 für den Unterabschnitt 3310 Theater
und 3311 BgA Theaterverpachtung“
9. Bericht „Erläuterung der Jahresrechnung 2004 – Jahresbericht 2004“
10. Bericht „Konsolidierungskonzept der Lübecker Theater GmbH“
11. Antrag der Fraktion der FDP zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.05
(TOP 4.11, Drcks. 447) zur Umstrukturierung der Museumslandschaft
12. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
13. Anfragen
14. Verschiedenes
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II. Nichtöffentlicher Teil
15. Feststellung der Niederschrift Nr. 18 – nichtöffentlicher Teil
16. Vorlage „Änderung des Gesellschaftsvertrages der Lübecker Musik- und Kongresshallen
GmbH“
17. Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und
Initiativen
18. Bericht „Entwicklung der institutionellen und projektbezogenen Zuschüsse des
Bereiches 4.410 bis in das Jahr 2010 (3330.7024 und 3400.7024)“
19. Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nichtöffentlicher Teil
20. Anfragen
21. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
22. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 18 – öffentlicher Teil
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die
Niederschrift fest.
zu TOP 5 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Es liegen keine Mitteilungen vor.
zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
1. Herr Dr. Hammel-Kiesow (Bereich Archiv) stellt sich als kommissarischer Bereichsleiter
des Archivs für voraussichtlich neun Monate vor. Eine Nachfrage von AM Herrn
Fraederich wird durch Frau Kramm (Fachbereichscontrolling FB 4) beantwortet.
2. Herr Dr. Wißkirchen (Kulturstiftung Hansestadt Lübeck) berichtet über das Projekt
„Märchenwelten in Lübeck“ und verweist auf den hierzu verteilten Flyer.
zu TOP 7 – Vorlage „Entwurf des 2. Nachtragshaushaltsplanes 2005 für den
Fachbereich Kultur“
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
In den 2. Nachtragshaushaltsplan 2005 der Hansestadt Lübeck werden die Beträge aus dem
- als Anlage 1 beigefügten Entwurf des 2. Nachtrages des Produkthaushaltes 2005
(Produktkontrakte und Verwaltungshaushalt) und
- die Beträge aus dem als Anlage 2 beigefügten Entwurf des 2. Nachtrages des
Vermögenshaushaltes 2005 einschließlich
- der Nachmeldeliste – Anlage 3 – des Fachbereiches Kultur aufgenommen
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Die Anlagen 1 bis 3 sind dem Original der Niederschrift beigefügt.
Frau Kramm erläutert einführend die Vorlage und weist darauf hin, dass aufgrund einer
gesetzlichen Änderung die Sozialversicherungsbeiträge Dezember im Haushaltsjahr 2005
zur ordnen waren und hierdurch Mehrausgaben bei den Personalkosten verursacht wurden.
Frau Kramm weist auch darauf hin, dass ein Rückzahlungsanspruch des Landes im
Zusammenhang mit dem Theaterzuschuss mit den monatlichen Zuschusszahlungen
verrechnet wird.
Nachfragen vom Vorsitzenden Herrn Fraederich sowie von AM Frau Dr. Blunk, AM Herrn Dr.
Freiesleben, AM Herrn Gaulin und AM Herrn Möller werden durch Herrn Walter (Bereich
Kunst und Kultur), Herrn Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege), Herrn Dr. Fligge (Bereich
Stadtbibliothek) Herrn Dr. Rodiek (Museen für Kunst und Kulturgeschichte) und Frau Kramm
beantwortet.
Auf Nachfrage von AM Frau Dr. Blunk wird der Hintergrund der Erläuterung zu
Haushaltsstelle 3310.7160 (Unterabschnitt Theater) überprüft (S. 17).
Auf Nachfrage des Vorsitzenden Herrn Fraederich zu Haushaltsstelle 0040.001.3680
(Umbau Königstraße 21), um welche Investitionszuschüsse es sich handelt, erklärt Frau
Kramm, dass eine weitere Berichterstattung dem Ausschuss gegenüber vorgesehen ist.
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft einstimmig gemäß
Beschlussvorschlag zu
beschließen.
zu TOP 8 – Vorlage „Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 für den Unterabschnitt
3310 Theater und 3311 BgA Theaterverpachtung“
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
1.
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 für den Unterabschnitt 3310 Theater und
3311 BgA Theaterverpachtung (s. Anlage 3) wird festgesetzt mit:
3310 Theater 3311 BgA Theaterverpachtung
Einnahmen 9.480.500,00 EUR 433.400,00 EUR
Ausgaben 15.403.200,00 EUR 2.418.700,00 EUR
Zuschussbedarf 5.922.700,00 EUR 1.985.300,00 EUR
In analoger Anwendung des § 34 GemHVO werden die Unterabschnitte 3310 Theater und
3311 BgA Theaterverpachtung für die Spielzeit vom 01.08.2005 bis zum 31.07.2006
(Haushaltsjahr 2006) vor Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2006 zur Aufrechterhaltung des
Betriebes der Lübecker Theater GmbH bewirtschaftet.
2. Für das Haushaltsjahr 2007 (Spielzeit 2006/2007) kann im Unterabschnitt 3310 über
Ausgaben bis zur Höhe von 15.403.200,00 EUR mit der Maßgabe verfügt werden, dass
Zahlungen erst nach dem 01.08.2006 fällig werden (Vorausermächtigung).
3. Der von der Bürgerschaft gefasste Beschluss zur Reduzierung des Zuschusses bis zum
Jahr 2010 (20 % des im Haushalt 2003 veranschlagten Zuschusses an die Lübecker
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Theater GmbH beträgt abgerundet 2.950.800,00 EUR) wird ab Spielzeit 2007/2008
(Haushaltsjahr 2008) umgesetzt.
Frau Kramm erläutert die Vorlage einführend.
An der Aussprache zu dem Tagesordnungspunkt beteiligen sich AM Herr Gaulin, AM Herr
Sawalich, AM Herr Millies, AM Herr Möller und der Vorsitzende Herr Fraederich.
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft einstimmig bei zwei
Enthaltungen gemäß
Beschlussvorschlag zu
beschließen.
Zu TOP 9 Bericht „Erläuterung der Jahresrechnung 2004 – Jahresbericht 2004“
Nachfragen zu der Vorlage von AM Herrn Dr. Freiesleben, AM Herrn Möller, AM Herrn
Sawalich und AM Frau Stadthaus-Panissié sowie vom Vorsitzenden Herrn Fraederich
werden von Herrn Dr. Gläser (Bereich Archäologie), Herrn Dr. Siewert (Bereich
Denkmalpflege) und Frau Kramm beantwortet.
Auf Nachfrage von AM Herrn Dr. Freiesleben prüft die Verwaltung, warum die Bereiche
Denkmalpflege und Stadtbibliothek in der Fachbereichsübersicht (S. 12-14) nicht aufgeführt
sind.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 10 – Bericht „Konsolidierungskonzept der Lübecker Theater GmbH“
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 11 – Antrag der Fraktion der FDP zur Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.05
(TOP 4.11, Drcks. 447) zur Umstrukturierung der Museumslandschaft“
Es äußern sich zu dem Tagesordnungspunkt der Vorsitzende Herr Fraederich, AM Herr
Gaulin, AM Herr Möller und AM Herr Sawalich.
Der Ausschuss beendet die
Aussprache zu dem Tages-
ordnungspunkt im Hinblick auf die
Beratung des Antrages in der
nächsten Sitzung der Bürgerschaft
ohne Votum.
zu TOP 12 – Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
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1. Herr Walter erklärt, dass die Kulturaktie aus steuerlichen Gründen nicht mehr erwerbbar
ist und die Einnahmen für Projekte unter dem Titel Kulturstadt Lübeck verwendet werden.
Die eingeworbenen Mittel von ca. 13.000 EUR wurden zu je einem Drittel für Werbung für
die Aktion, für die Lübeck CD und Anschubfinanzierung Theaternacht eingesetzt.
2. Frau Kramm erklärt, dass zur Neuausrichtung der Nordischen Filmtage Lübeck in der
nächsten Sitzung berichtet wird. Frau Fröhlich (Bereich Kunst und Kultur – Künstlerische
Leitung Nordische Filmtage Lübeck) wird an der Sitzung teilnehmen.
3. Herr Wittern (Bereich Kunst und Kultur) erklärt, dass geplant ist, als ersten Schritt einer
verbesserten Zusammenarbeit mit den Betreibern des Museumshafens auf der
Internetseite der Stadt ein Link zu der Seite des Museumshafens einzurichten
4. Zur Beteiligung kommunalpolitischer Vertreter an der Jury Kunst im öffentlichen Raum
spricht Herr Walter (Bereich Kunst und Kultur). Der Vorsitzende Herr Fraederich verweist
auf den mit Frau Senatorin Borns abgestimmten Sachstand.
zu TOP 13 – Anfragen
1. Eine Anfrage von AM Herrn Millies zum Projekt Kulturhauptstadtbewerbung wird durch
Herrn Walter (Bereich Kunst und Kultur) und den Vorsitzenden Herrn Fraederich
beantwortet.
2. Nachfragen von AM Herrn Möller im Zusammenhang mit einer Vorlage, die die
Einrichtung einer Tiefgarage an der Eselswiese in Travemünde beinhaltet, wird von
Herrn Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) beantwortet. Es äußern sich hierzu auch AM
Herr Gaulin und der Vorsitzende Herr Fraederich.
Zu TOP 14 Verschiedenes
1. Die Verwaltung wird auf einvernehmlichen Wunsch des Ausschusses auf eine verstärkte
Teilnahme der Fachkräfte zu einzelnen Tagesordnungspunkten in den
Ausschusssitzungen achten. An der Aussprache hierzu beteiligen sich der Vorsitzende
Herr Fraederich, AM Herr Gaulin, AM Herr Möller und Frau Kramm.
2. Eine Anfrage von AM Frau Harnack zu den Arbeiten am Kanzleigebäude wird von Herrn
Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) beantwortet.
3. Auf Anfrage von AM Herrn Millies sagt Frau Dr. Klatt (Bereich Kunst und Kultur) eine
Prüfung zu, ob die in Kiel gezeigte Ausstellung „Echolot“ von Walter Kempowski auch in
Lübeck angeboten werden kann.
4. Eine Anfrage von AM Herrn Millies zur Ausstellung „Angekommen“ wird von Herrn Dr.
Muth (Bereich Kunst und Kultur) beantwortet.
II. Nichtöffentlicher Teil
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III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 22 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Der Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil zu einer Vorlage ein
Beschluss gefasst wurde und dass zwei Berichte zur Kenntnis genommen wurden.
Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17:25 Uhr.
gez. Oliver Fraederich gez. Mirjam Ohlsen
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
