4.410 Kunst und Kultur Lübeck, den 11. April 2005
4.410.00.14.03.02
Niederschrift Nr. 17
über die 17. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 11. April 2005 im Roten Saal im Rathaus
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 15.35 Uhr Ende: 17.00 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Herr Oliver Fraederich, Vorsitzender
Herr Henri Abler
Frau Linda Dürkop-Henseling
Herr Peter Fick
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Frank-Thomas Gaulin
Frau Charlotte Harnack
Herr Hans Millies
Herr Bernd Möller
Frau Gesche Peters
Herr Manfred Sawalich
Frau Gabriele Schopenhauer
Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Herr Jürgen Struck
Herr Andreas Zander
Weitere Anwesende
Herr Thomas Schalies (BM)
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Entschuldigt fehlen
Herr Wolfgang Drozella
Frau Anke Eymer (MdB)
Herr Hans Müller
Frau Adelheid Oldenburg
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Dr. Wolfram Eckloff
Herr Jörg Eismann
Herr Dr. Jörg Fligge
Frau Linde Fröhlich
Herr Dr. Manfred Gläser
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Frau Dr. Antjekathrin Graßmann
Frau Dr. Ingaburgh Klatt
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Wolfgang Muth
Herr Dr. Thorsten Rodiek
Herr Dr. Horst Siewert
Herr Holger Walter
Herr Dr. Hans Wißkirchen
Herr Hansjörg Wittern
Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll)
In der Sitzung wird der Bericht „Erhalt und Attraktivitätssteigerung des Museumshafens“
an die Ausschussmitglieder verteilt.
zu TOP 1 – Begrüßung
Der Vorsitzende Herr Fraederich begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und die
Vertreter der Presse, des Seniorenbeirats und der Verwaltung zur 17. Sitzung des
Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.
zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
AM Herr Möller beantragt die Vertagung von TOP 11 Bericht „Attraktivitätssteigerung des
Museumshafens“ auf die nächste Sitzung. Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt
fest.
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 16 – öffentlicher Teil
5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Vorlage „Organisation der Museen in Lübeck -Museumsentwicklungsplanung-”
8. Bericht „Konsolidierungskonzept der Lübecker Theater GmbH“
9. Vorlage „Annahme eines Vermächtnisses über Meißner Porzellan“
10. Bericht „Bewerbung Lübecks als Kulturhauptstadt Europas 2010“
11. Auftragsliste Kulturausschuss
12. Anfragen
13. Verschiedenes
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II. Nichtöffentlicher Teil
14. Feststellung der Niederschrift Nr. 16 – nichtöffentlicher Teil
15. Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und
Initiativen
16. Anfragen
17. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
18. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 16 – öffentlicher Teil
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die
Niederschrift fest.
zu TOP 5 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Es liegen keine Mitteilungen vor.
zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
1. Frau Fröhlich (Bereich Kunst und Kultur) erläutert die mit der Einladung an die
Ausschussmitglieder versandte Statistik über die 46. Nordischen Filmtage Lübeck 2004
und berichtet über das Festival. Eine Nachfrage von AM Herrn Zander wird durch Frau
Ohlsen (Bereich Kunst und Kultur) beantwortet. Auf Nachfrage von AM Herrn Fraederich
kündigt Frau Senatorin Borns für die nächste Sitzung des Ausschusses einen Bericht
über die anstehenden Gespräche mit den Förderern der Nordischen Filmtage an.
2. Herr Dr. Gläser (Bereich Archäologie) teilt mit, dass der 1. Juli 2005 Eröffnungstermin
für das Archäologische Museum ist
3. Frau Prof. Dr. Graßmann (Archiv) stellt das vom Archiv der Hansestadt Lübeck
herausgegebene Buch „Das Hansische Kontor zu Bergen und die Lübecker
Bergenfahrer“, Reihe B, Band 41, vor und reicht dies den Ausschussmitgliedern zur
Ansicht herum.
4. Herr Dr. Eckloff (Museum für Natur und Umwelt) stellt den Katalog zur Ausstellung
„Faszination Biotechnologie“ vor. Frau Senatorin Borns ergänzt die Ausführungen und
verweist auf die schrittweise Neukonzeptionierung des Hauses.
Frau Senatorin Borns und der Ausschussvorsitzende Herr Fraederich danken Frau Prof. Dr.
Graßmann anlässlich ihres bevorstehenden Ruhestandes für die engagierte und erfolgreiche
Tätigkeit für die Hansestadt Lübeck.
zu TOP 7 – Vorlage „Organisation der Museen in Lübeck –
Museumsentwicklungsplanung –“
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
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1. Die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck übernimmt die Geschäftsführung aller städtischen
Museen.
2. Zu diesem Zweck ist die Satzung der Kulturstiftung anzupassen. Verbindliche
Bestandteile der künftigen Satzung sind:
Die Bildung eines Stiftungsrates über dessen Besetzung die Bürgerschaft
entscheidet;
die Bestimmung der Aufgaben des Stiftungsrates als Überwachungsorgan der
Geschäftsführung, insbesondere der nachhaltigen Erfüllung des Stiftungszwecks
durch den Stiftungsvorstand;
die Bildung eines Direktorats;
die Ergänzung der Besetzungsregelung des bestehenden Beirats, so dass
Vertreter aller Fördervereine Mitgliedsstatus erhalten.
3. Für die zusätzliche Aufgabenerledigung erhält die Kulturstiftung:
eine zweckgebundene Erhöhung Ihres Zuschusses auf der Grundlage der im
Haushaltsplan 2005 für die städtischen Museen veranschlagten Mittel und unter
Beachtung der jeweils geltenden Haushaltskonsolidierungsvorgaben,
personelle Ressourcen im Rahmen einer Personalgestellung, die alle Rechte und
Pflichten der betroffenen MitarbeiterInnen gegenüber der Hansestadt Lübeck
wahrt.
4. Über die Verwendung der Mittel für die unterschiedlichen Zwecke der Stiftung ist sowohl
bei der Aufstellung des Wirtschaftsplans als auch beim Jahresabschluss der Stiftung
getrennt Rechnung zu legen. Bei der Bewirtschaftung der Mittel ist sicherzustellen, dass
die Erlöse aus der Erfüllung des originären Stiftungszwecks nicht zur Defizitabdeckung
der neu übernommenen Aufgabe verwandt wird.
5. Über die Aufgabenerledigung und die damit verbundenen Rechte und Pflichten ist
zwischen der HL und der Kulturstiftung ein Vertrag zu schließen. Dabei ist eine
steueroptimierte Gestaltung sicherzustellen.
6. Die inhaltliche Ausrichtung der Museen und die allgemeine Profilbildung der Hansestadt
als Museumsstadt wird auf der Grundlage des der Bürgerschaft von der Verwaltung
vorgelegten Konzeptentwurfs (Drs-Nr. 273/TOP 13.7 der BGSCH-Sitzung vom 24.2.05)
unter Einbeziehung aller Stellungnahmen bis September 2005 formuliert.
Hierzu liegen folgende Anträge vor:
Antrag von Frau Dr. Blunk (FDP-Fraktion):
Die Bürgerschaft möge beschließen:
„Die Bürgerschaft hält eine Organisationsänderung der städtischen Museen für erforderlich.
Der Bürgermeister wird aufgefordert, vor Beschlussfassung durch die Bürgerschaft ein
Finanzierungskonzept mit Kostenberechnungen einschließlich Folgekosten vorzulegen.
Da ohne detaillierte Informationen über Chancen und Risiken aller möglichen Rechtsformen
keine Beschlussfassung über die zukünftige Rechtsform und die geplanten inhaltlichen
Veränderungen seitens der Bürgerschaft erfolgen kann, werden durch den Ausschuss für
Kultur und Denkmalpflege Fachleute aus der Praxis und der Wissenschaft gehört, und zwar
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Herr Prof. Dr. Wilhelm Hornborstel, Museum für Kunst und Gewerbe Hamburg
Herr Prof. Dr. Peter Rawert, Universitäten Hamburg und Kiel
Vorraussetzung ist, dass der Stadt hierdurch keine Kosten entstehen.“
1. Antrag von AM Herrn Möller:
„Hiermit beantrage ich, der Ausschuss möge beschließen:
1. Der Prüfauftrag der Bürgerschaft an die Verwaltung vom 28.02.2002 wird von dieser
vollständig abgearbeitet und die Ergebnisse werden dem Ausschuss und der
Bürgerschaft im September 2005 vorgelegt. Die zur Prüfung beauftragten vier (bzw. bei
Beschlussfassung nach 2. fünf) Alternativen zur organisatorischen Zusammenfassung
der städtischen Museumsstandorte werden gleichrangig untersucht und dargestellt.
2. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, den o.a. Beschluss kurzfristig um einen
Auftrag zur Prüfung der möglichen Organisationsform „Anstalt des öffentlichen Rechts“
zu erweitern
3. Der Ausschuss folgt dem o.a. (einstimmigen) Bürgerschaftsbeschluss und trifft eine
Entscheidung zur künftigen Organisation der Lübecker Museen nicht vor gründlicher
Beratung der Prüfungsergebnisse zu den Organisationsalternativen. Die eingehende
fachliche Beteiligung der Museumsleitungen, der Fördereinrichtungen und der
Personalvertretungen wird von der Fachbereichsleitung gewährleistet.
4. Der Ausschuss behandelt gemäß dem o.a. Bürgerschaftsbeschluss und den
Empfehlungen der am 10.03.2005 angehörten Fachleute die Entscheidung über die
künftige Organisationsform nach Beratung der vorgelegten Prüfungsergebnisse
zusammen mit der Entscheidung über die künftige sog. „inhaltliche Ausrichtung“ der
Museen.
5. Die von der Bürgerschaft gewünschte und eingesetzte, jedoch von der
Fachbereichsverwaltung 2003 einseitig unterbrochene Tätigkeit der Kommission zur
Weiterentwicklung und zu konkreten Umsetzungsmaßnahmen nimmt ihre Tätigkeit
umgehend wieder auf und erhält gem. Bürgerschaftsbeschluss von der Verwaltung alle
erforderliche Unterstützung.“
2. Antrag von AM Herrn Möller:
„Hiermit beantrage ich, der Ausschuss möge beschließen:
1. Die Verwaltung des zuständigen Fachbereichs legt dem Ausschuss bis zu seiner Sitzung
im Juni 2005 eine Übersicht über die gegenwärtige und die geplante Nutzung aller
betroffenen Museumsräume in der Art eines Raumprogramms vor.
Daraus sollen die angestrebte künftige Gliederung und die erforderlichen Flächen für die
Präsentationen ebenso hervorgehen, wie der Nachweis von Flächen und Räumen für
Verwaltungsaufgaben (Büros – insbes. Sitz der künftigen Teams, Werkstätten etc.). Ggf.
vorliegende Auflagen (Baurecht, Denkmalschutz, Stiftungs- und Förderauflagen etc.)
sind entsprechend beizufügen.
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2. Die Verwaltung erarbeitet für den Ausschuss eine Kostenschätzung für die
Neuorganisation und einen Finanzierungsvorschlag. Alternativen sind ebenfalls
aufzuführen.
3. Parallel dazu werden dem Ausschuss wissenschaftliche Begründungen und
Stellungnahmen zur Neuorganisation einschließlich möglicher Alternativen vorgelegt
oder vorgetragen.
4. Falls diese Leistungen absehbar nicht von der Verwaltung der HL zu erbringen sind, soll
der FB 4 bis zum Juni 2005 die Kosten einer Machbarkeitsstudie darstellen.
5. Für die Wochen nach diesen Vorlagen organisiert die Verwaltung Begehungen der
betroffenen Einrichtungen und Räume. Diese Begehungen sind für Ausschussmitglieder
und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen offen. Ggf. sind die
Denkmalpflege oder andere zuständige Verwaltungen hinzuzuziehen.“
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2005:
„Die CDU-Fraktion beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung wie folgt durchzuführen:
1. Die Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck soll die Geschäftsführung aller städtischen
Museen übernehmen.
2. Zu diesem Zweck ist der Bürgerschaft spätestens bis zur September - Sitzung 2005 eine
angepasste Satzung der Kulturstiftung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Verbindliche Bestandteile der künftigen Satzung sind:
a. Die Bildung eines Stiftungsrates über dessen Besetzung die Bürgerschaft
entscheidet
b. die Bestimmung der Aufgaben des Stiftungsrates als weisungsberechtigtes
Überwachungsorgan der Geschäftsführung, insbesondere der nachhaltigen
Erfüllung des Stiftungszwecks durch den Stiftungsvorstand;
c. die Bildung eines Direktorats;
d. die Einrichtung von Beiräten für die einzelnen Häuser mit Vertretern der
Fördervereine um Mäzene, so dass die Ausstellungsplanung und sonstige
wissenschaftliche Arbeit von den einzelnen Häusern ausgehend gestaltet
werden kann.
3. Für die zusätzliche Aufgabenerledigung erhält die Kulturstiftung:
a. eine zweckgebundene Erhöhung ihres Zuschusses auf der Grundlage der
im Haushaltsplan 2005 für die städtischen Museen veranschlagten Mittel und
unter Beachtung der jeweils geltenden Haushaltskonsolidierungsvorgaben;
b. personelle Ressourcen im Rahmen einer Personalgestellung, die alle
Rechte und Pflichten der betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
gegenüber der Hansestadt Lübeck wahrt.
4. Über die Verwendung der Mittel für die unterschiedlichen Zwecke der Stiftung ist sowohl
bei der Aufstellung des Wirtschaftsplans als auch beim Jahresabschluss der Stiftung
getrennt Rechnung zu legen. Bei der Bewirtschaftung der Mittel ist sicherzustellen, dass
die Erlöse aus der Erfüllung des originären Stiftungszwecks nicht zur Defizitabdeckung
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der neu übernommenen Aufgabe – oder umgekehrt: die neuen Zuschüsse nicht zur
Erfüllung des originären Stiftungszweckes – verwandt werden.
5. Über die Aufgabenerledigung und die damit verbundenen Rechte und Pflichten ist
zwischen der HL und der Kulturstiftung ein der Bürgerschaft zur Genehmigung
vorzulegender Vertrag zu schließen. Dabei ist eine steueroptimierte Gestaltung
sicherzustellen.
6. Die inhaltliche Ausrichtung der Museen und die allgemeine Profilbildung der Hansestadt
als Stadt der Museen wird unter Berücksichtigung des der Bürgerschaft von der
Verwaltung vorgelegten Konzeptentwurfs (Drs. Nr. 273/TOP 13.7) und aller
Stellungnahmen bis September 2005 formuliert und ist der Bürgerschaft zur
Beschlussfassung vorzulegen.
7. Eine Übernahme der Geschäftsführung der Museen durch die Kulturstiftung bleibt
zunächst auf 5 Jahre beschränkt und ist ggf. durch die Bürgerschaft zu verlängern.
Die steuerlichen und sonstigen finanziellen Konsequenzen sind in der Bürgerschaft in einem
gesonderten Bericht bis zur September-Sitzung 2005 darzustellen.“
Frau Senatorin Borns erläutert die Vorlage. Ziel ist die Erhaltung und Profilierung der
Museen und eine verbesserte Zusammenarbeit mit größerer Verbindlichkeit. Dies sei in den
vergangenen Jahren entgegen entsprechender Vereinbarungen im Rahmen der
bestehenden Organisationsform nicht realisierbar gewesen.
Herr Eismann (Personalrat FB 4) erklärt, dass am heutigen Tag eine Beratung hierzu in der
Verwaltung stattgefunden habe, an der der Personalrat nicht beteiligt war. Ein
ausreichender zeitlicher Rahmen für die weitergehende Beteiligung des Personalrates sei
aber gegeben und solle ausgeschöpft werden.
Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass eine Abstimmung über den Antrag von Frau Dr.
Blunk nicht erforderlich ist, da die im Antrag aufgeführte Veranstaltung inzwischen
stattgefunden hat. Das anwesende FDP Mitglied Herr Schalies erhebt hiergegen keinen
Widerspruch.
Der Antrag der CDU Fraktion wird von dem Vorsitzenden Herrn Fraederich begründet. AM
Herr Möller begründet seine Anträge und weist darauf hin, dass der 2. Antrag ein
Arbeitsauftrag ist, über den vom Beschlussvorschlag unabhängig entschieden werden kann.
An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich AM Herr Möller, AM Frau
Schopenhauer und AM Herr Fraederich.
Es erfolgt die Abstimmung über den 1. Antrag von AM Herrn Möller.
Der Antrag wird mehrheitlich
abgelehnt bei einer Ja-Stimme.
Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag der CDU Fraktion.
Der Antrag wird mehrheitlich
angenommen bei einer
Gegenstimme.
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft mehrheitlich bei
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einer Gegenstimme gemäß laut
Antrag der CDU Fraktion
geändertem Beschlussvorschlag
zu beschließen.
Es erfolgt die Abstimmung über den 2. Antrag von AM Herrn Möller.
Der Antrag wird mehrheitlich
abgelehnt bei einer Ja-Stimme.
zu TOP 8 – Bericht „Konsolidierungskonzept der Lübecker Theater GmbH“
Frau Senatorin Borns erklärt, dass ein schriftlicher Bericht zur Abarbeitung der Prüfaufträge
der Theater GmbH im Verfahren ist und in der nächsten Sitzung des Ausschusses
eingebracht wird. Es äußern sich AM Herr Möller und AM Frau Harnack zu dem
Tagesordnungspunkt. Eine Nachfrage wird durch Frau Senatorin Borns beantwortet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 9 – Vorlage „Annahme eines Vermächtnisses über Meißner Porzellan“
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft einstimmig gemäß
Beschlussvorschlag zu
beschließen.
zu TOP 10 – Bericht „Bewerbung Lübecks als Kulturhauptstadt Europas 2010“
Herr Walter (Bereich Kunst und Kultur) berichtet über die Weiterführung der im Rahmen der
Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas geplanten Projekte unter dem Label „Kulturstadt
Lübeck“. Frau Senatorin Borns ergänzt die Ausführungen. Auf Nachfrage von AM Herrn
Fraederich kündigt Frau Borns einen Abschlussbericht über die Effekte der Bewerbung für
die Bürgerschaft an.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu Top 11 – Auftragsliste Kulturausschuss
1. Die Anfrage von AM Herrn Millies zu dem Bericht „Über- und außerplanmäßige
Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2004 – 2. HJ.“ wird durch
Frau Dr. Klatt (Bereich Kunst und Kultur) beantwortet. (lfd. Nr. 4)
2. Frau Dr. Klatt berichtet, dass die eingereichten Modelle zur Neugestaltung des Kobergs
im Burgkloster besichtigt werden können. (lfd. Nr. 3)
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3. Frau Dr. Klatt berichtet über die Zusammensetzung der Jury „Kunst im öffentlichen
Raum“. Es äußern sich AM Herr Gaulin, AM Frau Schopenhauer und der Vorsitzende
Herr Fraederich. (lfd. Nr. 5)
Es besteht Einvernehmen im Ausschuss, dass die Verwaltung die Zusammensetzung
der Jury in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich 5 dahingehend überarbeitet, dass
VertreterInnen aus der Kommunalpolitik in der Jury vertreten sind.
4. Frau Senatorin Borns teilt mit, dass das Gutachten Hansemuseum zu 50 % aus Mitteln
des Fachbereiches 5 und im übrigen von der Possehl-Stiftung finanziert wurde. Es
äußern sich der Vorsitzende Herr Fraederich und AM Herr Möller. Eine Nachfrage von
AM Herrn Möller wird durch Frau Borns beantwortet.
5. Frau Senatorin Borns berichtet, dass die Veranstaltung einer Theaternacht am
03.09.2005 geplant ist und hierzu ein Gespräch mit den freien Theatern in Lübeck in der
nächsten Woche vorgesehen ist. Eine Nachfrage von AM Herrn Fraederich wird durch
Frau Borns beantwortet. Das Ergebnis des Gespräches der Theater wird dem Protokoll
beigefügt.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 12 – Anfragen
AM Herr Gaulin bittet um einen Bericht über die Einnahmen und die Arbeit der
Museumsshops, insbesondere über die eventuellen Unregelmäßigkeiten im
Holstentormuseum. Frau Senatorin Borns verweist hierzu auf den Bericht des
Rechnungsprüfungsamtes und die vom Bereich zu erstellende Stellungnahme hierzu und
kündigt eine Behandlung dieser Schreiben im Ausschuss an. Es spricht hierzu auch der
Vorsitzende Herr Fraederich.
Eine Anfrage von AM Herrn Dr. Freiesleben zur Finanzierung der Anschaffung von PDA
Geräten für die Museen wird durch Herrn Wittern (Bereich Kunst und Kultur) und Frau
Senatorin Borns beantwortet.
zu TOP 13 – Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 18 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Der Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass der Bericht zu TOP 16 zur Kenntnis
genommen wurde und keine Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil gefasst wurden.
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Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17:15 Uhr.
gez. Oliver Fraederich gez. Mirjam Ohlsen
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
