9 4.410 Kunst und Kultur Lübeck, den 10. Januar 2005
4.410.00.14.03.02
Niederschrift Nr. 15
über die 15. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 10. Januar 2005 im Roten Saal im Rathaus
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 15.30 Uhr Ende: 17.40 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Frau Adelheid Oldenburg, Vorsitzende
Herr Oliver Fraederich, stv. Vorsitzender
Herr Henri Abler
Frau Linda Dürkop-Henseling
Herr Peter Fick
Herr Frank-Thomas Gaulin
Frau Charlotte Harnack
Herr Hans Millies
Herr Bernd Möller (ab TOP 13)
Herr Hans Müller (bis TOP 14)
Herr Manfred Sawalich
Frau Gabriele Schopenhauer
Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Herr Jürgen Struck
Herr Andreas Zander
Stellvertretende Ausschussmitglieder:
Frau Birgit Mohrhagen
Frau Gesche Peters
Weitere Anwesende:
Herr Wolfgang Drozella (FDP-Fraktion) (bis TOP 13)
Seniorenbeirat
Frau Waltraut Carstens
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Entschuldigt fehlen:
Frau Anke Eymer (MdB)
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Dr. Wolfram Eckloff
Herr Dr. Jörg Fligge
2
Frau Dr. Antjekathrin Graßmann
Herr Dr. Rolf Hammel-Kiesow
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Wolfgang Muth
Herr Dr. Thorsten Rodiek
Herr Manfred Schneider
Herr Dr. Horst Siewert
Herr Holger Walter
Herr Dr. Hans Wißkirchen
Herr Hansjörg Wittern
Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll)
In der Sitzung werden folgende Unterlagen für die Ausschussmitglieder verteilt:
-Austauschblatt zur Vorlage „Änderung der Satzung der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck“,
Anlage 2, S. 3
-NORD Lübeck
-Auszug aus der Süddeutschen Zeitung Nr. 3 vom 05./06. Januar 2005 „Die Tage der Ruhe
sind gezählt“.
-Beilage zur Wochenzeitung „Das Parlament“ „Aus Politik und Zeitgeschichte“ vom 29.11.04
durch AM Herrn Möller
zu TOP 1 – Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die
Vertreter der Presse, des Seniorenbeirats und der Verwaltung zur 15. Sitzung des
Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.
zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
AM Herr Fraederich beantragt die Beratung des TOP 7 „ Änderung der Satzung der
Kulturstiftung Hansestadt Lübeck“ am Ende der Sitzung. Der bisherige TOP 7 wird nach
dem TOP 14 eingefügt. Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest.
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 14 – öffentlicher Teil
5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Bericht über die Einführung von PDA Geräten (Persönlicher Digitaler Assistent)
8. Bericht „ICE World/ Holstentorhalle“
9. Bericht „Hansemuseum“
3
10. Bericht „Museumsentwicklungsplan“
11. Bericht „Konsolidierungskonzept der Lübecker Theater GmbH“
12. Kulturhauptstadt Europas 2010
13. Auftragsliste Kulturausschuss
14. Änderungssatzung der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck
15. Anfragen
16. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
17. Feststellung der Niederschrift Nr. 14 – nichtöffentlicher Teil
18. Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und
Initiativen
19. Auftragsliste Kulturausschuss nichtöffentlicher Teil
20. Anfragen
21. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
22. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 14 – öffentlicher Teil
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
zu TOP 5 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Mitteilungen liegen nicht vor.
zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
1. Herr Dr. Rodiek (Museen für Kunst und Kulturgeschichte) teilt mit, dass das Bild von
Cornelis Springer zu einem Preis von 350.000 Pfund versteigert wurde
2. Frau Kramm (Fachbereichscontrolling) berichtet über die Pläne zur
musikwirtschaftlichen Nutzung der Holstentorhalle. Über weitere Ergebnisse kann
voraussichtlich im März berichtet werden. Eine Nachfrage von AM Herrn Fraederich wird
durch Frau Kramm beantwortet.
3. Frau Senatorin Borns kündigt an, dass dem Protokoll ein Auszug aus der
Stellungnahme des Bundes der Steuerzahler Schleswig-Holstein e.V zur Haushalts- und
Finanzpolitik der Hansestadt Lübeck beigefügt wird.
4
4. Frau Senatorin Borns reicht die Mediendokumentation zur Sonderausstellung „Szenen
einer schönen Welt – 50 Jahre Thomas Manns Felix Krull“ den Ausschussmitgliedern
zur Kenntnis herum.
zu TOP 7 – Bericht über die Einführung von PDA Geräten (Persönlicher Digitaler
Assistent)
Herr Wittern (Bereich Kunst und Kultur) berichtet über die Einführung von PDA Geräten im
Burgkloster. Er erklärt, dass im zweiten Schritt die Einführung der Geräte in allen Museen
und im dritten Schritt in Zusammenarbeit mit der HLTS eine PDA - gestützte Stadtführung
geplant ist. Zu dem Bericht äußert sich AM Herr Fraederich. Nachfragen von AM Herrn
Fraederich, AM Herrn Gaulin, AM Frau Harnack und der Ausschussvorsitzenden Frau
Oldenburg werden durch Herrn Wittern beantwortet. Herr Wittern kündigt auf Anfrage von
AM Herrn Fraederich eine Vorlage zur Änderung des Preistarifs und Informationen zur
Zeitplanung und Finanzierung für die nächste Sitzung des Ausschusses an.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis
zu TOP 8 – Vorlage „Bericht „ICE World/ Holstentorhalle“
Herr Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) erläutert das geplante Verfahren zum Erzielen
einer Vereinbarung zur ICE World 2005 mit den Veranstaltern. Es äußern sich zu dem
Tagesordnungspunkt AM Herr Fraederich und Frau Senatorin Borns. Eine Nachfrage von
AM Herrn Sawalich wird durch Frau Borns beantwortet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 9 – Bericht „Hansemuseum“
Herr Dr. Hammel-Kiesow (Bereich Archiv) berichtet über den Stand des Projektes Hansewelt
als ein Konzept zwischen Freizeitwelt und herkömmlichem Museum mit europäischen
Bezügen im Rahmen der Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2010. Frau Senatorin
Borns ergänzt die Ausführungen. Nachfragen von AM Herrn Fraederich und AM Herrn
Gaulin werden durch Herrn Dr. Hammel-Kiesow beantwortet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 10 – Bericht „Museumsentwicklungsplan“
Auf Anfrage der Ausschussvorsitzenden Frau Oldenburg erläutert Frau Senatorin Borns das
Verfahren zur Erstellung des Entwurfs des Museumsentwicklungsplanes. Zur nächsten
Sitzung des Kulturausschusses ist das Einbringen einer offiziellen Vorlage vorgesehen. Es
äußert sich zu dem Tagesordnungspunkt AM Herr Fraederich, AM Herr Gaulin, AM Frau
Harnack und AM Frau Schopenhauer. Eine Nachfrage von AM Herrn Gaulin wird von Frau
Senatorin Borns beantwortet.
Der Entwurf des Museumsentwicklungsplanes wird allen Kulturausschussmitgliedern bis
zum Ende der Woche zugeschickt.
5
Der Ausschuss nimmt den Bericht
zur Kenntnis.
zu TOP 11 – Bericht „Konsolidierungskonzept der Lübecker Theater GmbH“
Frau Senatorin Borns berichtet über das vom Theater in Auftrag gegebene Gutachten sowie
den Stand der Abarbeitung der Prüfaufträge. AM Herr Fraederich und AM Herr Gaulin
äußern sich zu dem Tagesordnungspunkt.
Der Ausschuss nimmt den
Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 12 – Kulturhauptstadt Europas 2010
Frau Senatorin Borns und Herr Walter (Bereich Kunst und Kultur) berichten über die
Vorbereitungen des Besuchs der Jury am 19.02.2005. Zu dem Tagesordnungspunkt äußern
sich AM Herr Fraederich und die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg.
Die Nachfrage von AM Herrn Millies über die Höhe der mit der Kulturaktie erzielten
Einnahmen wird zur nächsten Sitzung beantwortet.
Der Ausschuss nimmt den
Bericht zur Kenntnis.
zu Top 13 – Bericht „Auftragsliste Kulturausschuss“
1. Herr Walter (Bereich Kunst und Kultur) berichtet, dass die im Dezember geplante
Gesprächsrunde mit den Partnern zur Durchführung der Mittelalterwoche erst im Januar
stattfinden wird.
2. Frau Senatorin Borns berichtet, dass im März die Jurysitzung unter Beteiligung der
kulturpolitischen Sprecher zur Neugestaltung des Kobergs geplant ist. Gemäß der
Anfrage von AM Herrn Gaulin wird eine Liste der Jurymitglieder von der Possehl-Stiftung
angefordert werden.
3. Herr Dr. Fligge (Bereich Stadtbibliothek) erklärt, dass die Stadtbibliothek Beiträge an
zwei Thomas-Mann-Gesellschaften zahlt und die dritte aufgeführte Thomas-Mann-
Gesellschaft Lübeck auf ein Versehen beim Erstellen der Liste zurückzuführen ist.
4. Herr Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) und Frau Senatorin Borns erläutern, dass
Pläne zur Überdachung des Mädchenhofes/ Zuchthofes nicht mehr verfolgt werden und
der Haushaltsplan um diese Position bereinigt wird.
5. Herr Dr. Siewert erklärt, dass die Denkmalpflege an der Umgestaltung der Lobby im
Rathaus beteiligt war. Die Beurteilung der Auswahl der Innenausstattung gehört nicht zur
denkmalpflegerischen Aufgabe. Eine Nachfrage von AM Herrn Gaulin wird durch Herrn
Dr. Siewert beantwortet.
6. Frau Senatorin Borns erklärt zur Anfrage der FDP, ob für Skater abgesperrte
Parkflächen für die Zeit des Schleswig-Holstein Musikfestivals wieder als Parkfläche zur
6
Verfügung gestellt werden können, dass es sich bei dem einmal wöchentlich
abgesperrten Bereich um Busparkflächen handelt, die nicht als Stellfläche für PKW
vorgesehen sind. In diesem Zusammenhang berichtet Frau Borns auch über die
Deckung des Parkflächenbedarfs für VIP Fahrzeuge nach dem Umzug der
Festivalverwaltung. Es werden für die Dauer des Festivals Parkplätze der
Gewerbeschule 2 zur Verfügung gestellt werden.
Der Ausschuss nimmt den
Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 14 – Änderungssatzung der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
1. Die Satzung der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck vom 4. Mai 1995 wird gemäß
Anlage 2 geändert.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck ab
dem Haushaltsjahr 2005 in das Berichtswesen aufzunehmen.
Eine Kopie der Anlage 2 ist dem Original der Niederschrift beigefügt.
Frau Senatorin Borns erläutert einführend die Vorlage. An der Aussprache zu dem
Tagesordnungspunkt beteiligen sich AM Herr Abler, AM Herr Fraederich, AM Herr Gaulin,
AM Frau Mohrhagen, AM Herr Möller, AM Herr Sawalich und die Ausschussvorsitzende Frau
Oldenburg. Nachfragen werden durch Frau Senatorin Borns und Herrn Dr. Wißkirchen
(Kulturstiftung Hansestadt Lübeck) beantwortet.
AM Herr Möller bittet in diesem Zusammenhang um die Veranlassung einer Fortbildung zum
Stiftungsrecht für Mandatsträger.
AM Herr Gaulin beantragt zu § 7 Absatz 1, Satz 2 die folgende Änderung:
Anstelle von Günter Grass als Mitglied des Beirates wird der Förderkreis Günter Grass-
Haus Lübeck e.V. als die das Mitglied entsendende Institution aufgeführt.
AM Herr Fraederich beantragt, § 7 Absatz 1, Satz 1 wie folgt zu fassen:
„Der Beirat besteht aus mindestens 8 und höchstens 10 ehrenamtlich tätigen Mitgliedern, die
von der oder dem Stiftungsvorsitzenden berufen werden.“
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft einstimmig bei
einer Enthaltung den gemäß
den Anträgen geänderten
Beschlussvorschlag zu
beschließen.
zu TOP 15 – Anfragen
Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg bittet um Informationen zur Theaternacht bzw.
zum Theatertag im Frühjahr 2005 zur nächsten Sitzung.
7
zu TOP 16 – Verschiedenes
1. AM Herr Gaulin bittet um Vorlage eines Veranstaltungskalenders jeweils zum
Jahresanfang.
2. AM Herr Gaulin bittet um Vorlage der Besucherstatistik 2004 für die städtischen Museen
zur nächsten Sitzung.
3. In Bezug auf die Dezemberausgabe der Zeitschrift „Art“ bemerkt AM Herr Gaulin, dass
keine Veranstaltungseinträge aus Lübeck enthalten sind und bittet um Mitteilung in der
nächsten Sitzung, ob entsprechende Informationen zur Einstellung in die Zeitschrift nicht
weitergegeben wurden. Es sprechen hierzu auch AM Herr Fraederich und AM Herr
Sawalich.
4. AM Herr Millies regt eine bessere Terminkoordination für große Musikveranstaltungen in
Lübeck an. Hierzu sprechen auch Frau Senatorin Borns, AM Herr Gaulin, AM Frau
Harnack und AM Herr Fraederich.
5. AM Herr Möller reicht das „Jahrbuch für Kulturpolitik 2004“ des Instituts für Kulturpolitik
der Kulturpolitischen Gesellschaft zur Kenntnis herum. Frau Senatorin Borns fügt hinzu,
dass sie ihr Exemplar gerne zur Ansicht zur Verfügung stellt. AM Herr Millies regt an,
den Band in der Stadtbibliothek vorzuhalten.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 22 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass keine Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil
gefasst wurden.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17:40 Uhr. Die nächste Sitzung findet
statt am 14.02.2005, 15:30 Uhr.
gez. Adelheid Oldenburg gez. Mirjam Ohlsen
Ausschussvorsitzende Protokollführerin
