4.410 Kunst und Kultur Lübeck, den 08. November 2004
4.410.00.14.03.02
Niederschrift Nr. 14
über die 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 08. November 2004 im Roten Saal im Rathaus
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 16.05 Uhr Ende: 18.55 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Frau Adelheid Oldenburg, Vorsitzende
Herr Oliver Fraederich, stv. Vorsitzender
Herr Henri Abler
Herr Lienhard Böhning
Frau Linda Dürkop-Henseling
Frau Anke Eymer (bis TOP 20)
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Frau Charlotte Harnack
Herr Hans Millies
Frau Birgit Mohrhagen
Herr Bernd Möller
Herr Hans Müller
Herr Manfred Sawalich
Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Herr Jürgen Struck (ab TOP 21)
Herr Andreas Zander
Stellvertretende Ausschussmitglieder:
Frau Gesche Peters
Weitere Anwesende:
Herr Wolfgang Drozella (FDP-Fraktion)
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Entschuldigt fehlen:
Herr Peter Fick
Herr Frank-Thomas Gaulin
Frau Gabriele Schopenhauer
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Dr. Wolfram Eckloff
Herr Dr. Jörg Fligge
Herr Eckhard Graf
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Frau Dr. Antjekathrin Graßmann
Herr Dr. Manfred Gläser
Frau Dr. Ingaburgh Klatt
Frau Angelika Kramm
Frau Dagmar Mond
Herr Dr. Wolfgang Muth
Herr Dr. Thorsten Rodiek
Herr Dr. Horst Siewert
Herr Holger Walter
Herr Hansjörg Wittern
Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll)
Vor der Sitzung werden folgende Unterlagen für die Ausschussmitglieder verteilt:
-Einladung zum „1. Lübecker Adventssingen 2004 des Chors der Singeleiter Lübeck e.V.“
-Pressemitteilung „Jury zur Auswahl der Kulturhauptstadt Europas 2010 nominiert“
-Beilage „EuropaKulturStadt“ des Deutschen Kulturrates und der Kulturstiftung des Bundes
in „Politik und Kultur“
-Flyer zur Veranstaltungsreihe „Zeit des Erinnerns für die Zukunft“ des Bereiches Kunst und
Kultur - Kulturforum Burgkloster und Geschichtswerkstatt Herrenwyk.
zu TOP 1 – Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die
Vertreter des Seniorenbeirats und der Verwaltung zur 14. Sitzung des Ausschusses für
Kultur und Denkmalpflege.
zu TOP 2 – Evtl. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
Es sind keine zu verpflichtenden Mitglieder anwesend.
zu TOP 3 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 4 – Feststellung der Tagesordnung
Die Verwaltung beantragt die Vorziehung von TOP 13 „Zwischenbericht 2/2004 über
Veränderungen gegenüber den Produktkontrakten und dem Verwaltungshaushalt 2004“ als
neuen TOP 8. Die Tagesordnung wird wie folgt festgestellt.
1. Begrüßung
2. Evtl. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
3. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung
5. Feststellung der Niederschrift Nr. 13 – öffentlicher Teil
6. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
7. Mitteilungen der Verwaltung
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8. Zwischenbericht 2/2004 über Veränderungen gegenüber den Produktkontrakten und
dem Verwaltungshaushalt 2004
9. Vorlage „Produkthaushalt 2005 für den Fachbereich 4 – Kultur“
10. Vorlage „Vermögenshaushalt 2005/ Investitionsprogramm 2004 bis 2008 für den
Fachbereich 4 – Kultur“
11. Vorlage „Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs Kultur für das
Haushaltsjahr 2005“
12. Bericht „Rathaussanierung Audienzsaal – hier: Zeitbedarf der Maßnahme
und Ausweichkonzept“
13. Bericht über die Auswirkung der Änderung des Preistarifs für die Museen
der Hansestadt Lübeck
14. Bericht „Mittelalterwoche“
15. Bericht „Konsolidierungskonzept der Lübecker Theater GmbH“
16. Kulturhauptstadt Europas 2010
17. Auftragsliste Kulturausschuss
18. Anfragen
19. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
20. Feststellung der Niederschrift Nr. 13 – nichtöffentlicher Teil
21. Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und
Initiativen
22. Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Sonderprüfung Günter Grass-
Haus,
dazu: Stellungnahme der Kulturstiftung der HL
23. Auftragsliste Kulturausschuss nichtöffentlicher Teil
24. Anfragen
25. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
26. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
zu TOP 5 – Feststellung der Niederschrift Nr. 13 – öffentlicher Teil
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
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zu TOP 6 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Mitteilungen liegen nicht vor.
zu TOP 7 – Mitteilungen der Verwaltung
1. Frau Prof. Dr. Graßmann (Archiv) berichtet über die Aktionen und Besucherzahlen
des Archivs am Tag der Archive am 24.09.04.
2. Frau Prof. Dr. Graßmann (Archiv) stellt das vom Bereich Archiv herausgegebene
Werk „Findbücher 10 – Lübecks französische Besatzungszeit“ vor.
3. Frau Dr. Klatt (Bereich Kunst und Kultur) berichtet über das Deutsch-Polnische Jahr,
welches für die Zeit von Mai 2005 bis Herbst 2006 unter der Schirmherrschaft von
Frau Weiss geplant ist und über die in diesem Rahmen geplanten Veranstaltungen
zum kulturellen Austausch mit der Stadt Stettin.
4. Herr Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) berichtet über den Tag des offenen
Denkmals zum Thema Wasser.
5. Herr Dr. Gläser (Bereich Archäologie) stellt das im Rahmen eines Deutsch
Dänischen Projektes erschienene Buch „Freunde und Feinde. Ausstellungen zur
Archäologie in Lübeck 7“ sowie das „Lübecker Kolloquium zur Stadtarchäologie im
Hanseraum IV“ vor.
6. Frau Senatorin Borns berichtet über Pläne, die Holstentorhalle als regionales
Veranstaltungszentrum der Musikhochschule zu nutzen. Dies fällt in den
Aufgabenbereich des Wirtschaftsausschusses. Dem Ausschuss für Kultur und
Denkmalpflege werden Informationen über das weitere Verfahren zugeleitet. Es
äußern sich hierzu AM Herr Fraederich, AM Herr Möller und AM Frau Stadthaus-
Panissié.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 8 – Zwischenbericht 2/2004 über Veränderungen gegenüber den
Produktkontrakten und dem Verwaltungshaushalt 2004
Herr Graf (Fachbereichscontrolling FB 4) erläutert die Vorlage einführend und weist auf die
für den Ausschuss wichtigen Änderungen hin.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis
Zu TOP 9 – Vorlage „Produkthaushalt 2005 für den Fachbereich 4 - Kultur“
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor: „In den
Haushaltsplan 2005 der Hansestadt Lübeck werden die Beträge aus dem als Anlage
beigefügten Entwurf des Produkthaushaltes 2005 (Produktkontrakte 2005 jeweils mit
Verwaltungshaushalt 2005) einschließlich Nachmeldeliste auf der Grundlage der
Maßnahmeliste 2005 des Fachbereiches Kultur aufgenommen. Der Stellenplan 2005 wird
zur Kenntnis genommen.“ Die Anlage zu dem Beschlussvorschlag ist dem Original der
Niederschrift beigefügt.
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Herr Graf (Fachbereichscontrolling FB 4) und Frau Senatorin Borns geben einleitende
Hinweise zu der Vorlage.
Frau Senatorin Borns beantragt folgende Änderung zu S. 341, lfd. Nr. 11, Spalte 9 der
Vorlage:
Es entfällt der Satz „Teilweise Übertragung der Geschichtswerkstatt an den Förderverein“.
An gleicher Stelle wird der Hinweis „Verstärktes Engagement des Förderverein“
aufgenommen.
Es äußern sich zu der Vorlage AM Herr Fraederich und AM Herr Möller. Nachfragen werden
durch Frau Borns, Herrn Graf, Frau Kramm (Fachbereichscontrolling FB 4), Frau Mond
(Fachbereichsdienst FB 4), Herrn Walter (Bereich Kunst und Kultur) und Frau Ohlsen
(Bereich Kunst und Kultur) beantwortet. Zu der Übersicht „Verbände und Vereinigungen, an
die die Stadt Lübeck Beiträge entrichtet“ ist gemäß Nachfrage von AM Frau Mohrhagen zur
nächsten Sitzung zu klären, um welche Einrichtung es sich bei der „Thomas-Mann
Gesellschaft Lübeck“ handelt. (S. 70 der Vorlage)
Auf Anfrage von AM Herrn Fraederich wird im nächsten Jahr eine Erläuterung zur
Bezeichnung der Haushaltsstelle 3401.5955 eingefügt. (S. 170 der Vorlage)
AM Herr Fraederich beantragt eine Unterbrechung der Sitzung für fünf Minuten.
Die Sitzung wird für fünf Minuten
unterbrochen.
Auf Antrag von AM Herrn Fraederich wird die von Frau Borns bestätigte Aussage von Frau
Mond zu Protokoll genommen, dass die den Ausschuss betreffenden Bereiche die
Einsparung bei den Zuschüssen in Höhe von 3 % erfüllen und dass die Einsparung der
Personalkosten für den gesamten Fachbereich übererfüllt wird.
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft einstimmig bei einer
Enthaltung, gemäß
Beschlussvorschlag auf
Grundlage der dem Antrag von
Frau Senatorin Borns
entsprechend geänderten
Maßnahmeliste zu beschließen.
zu TOP 10 Vorlage „Vermögenshaushalt 2005/ Investitionsprogramm 2004 bis 2008 für
den Fachbereich 4 – Kultur“
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
„In den Vermögenshaushalt 2005/ Investitionsprogramm 2004 – 2008 der Hansestadt
Lübeck werden die vom Bereich Finanzwirtschaft empfohlenen Maßnahmen und Beträge
des Rohentwurfes gemäß Anlage 3 einschließlich der Nachmeldeliste gemäß Anlage 4
aufgenommen.“ Die Anlage zu dem Beschlussvorschlag ist dem Original der Niederschrift
beigefügt.
Herr Graf (Fachbereichscontrolling FB 4) erläutert einführend die Vorlage. Nachfragen von
AM Herrn Abler, AM Herrn Fraederich, AM Herrn Möller, AM Frau Mohrhagen und AM Herrn
Zander werden durch Frau Senatorin Borns und Herrn Dr. Rodiek (Museen für Kunst und
Kulturgeschichte) beantwortet.
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AM Herr Möller bittet um eine Einschätzung des Bereiches Denkmalpflege zur geplanten
Überbauung des Mädchenhofes an der Kunsthalle/ St. Annen Museum.
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft einstimmig bei einer
Enthaltung gemäß
Beschlussvorschlag zu
beschließen.
zu TOP 11 – Vorlage „Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereiches Kultur für das
Haushaltsjahr 2005“
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne
für das Haushaltsjahr 2005 wie folgt festgesetzt:
1. für die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck - Anlage 1 -
im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 1.195.200 EUR
in der Ausgabe auf 1.195.200 EUR
im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 81.400 EUR
in der Ausgabe auf 81.400 EUR
2. für die Stiftung Haus der Jugend - Anlage 2 -
für Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nicht relevant
3. für die Stiftung Lübecker Altstadt - Anlage 3 -
im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 6.000 EUR
in der Ausgabe auf 6.000 EUR
im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 52.600 EUR
in der Ausgabe auf 52.600 EUR
Frau Senatorin Borns erläutert als Änderung im Stiftungshaushalt, dass die
Bauunterhaltungsmittel/ Verbrauchsmittel zukünftig dem Haushalt der Kulturstiftung
zugeordnet werden sollen. Eine Nachfrage von AM Herrn Zander wird durch Frau Borns
beantwortet.
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft einstimmig bei einer
Enthaltung gemäß
Beschlussvorschlag zu
beschließen.
zu TOP 12 – Bericht „Rathaussanierung Audienzsaal – hier: Zeitbedarf der Maßnahme
und Ausweichkonzept“
AM Herr Fraederich regt an, dass für die Dauer der Sanierung der Preis für
Rathausführungen herabgesetzt wird. AM Frau Stadthaus-Panissié weist auf das zu
bedenkende Sicherheitskonzept bei der Verlegung von Veranstaltungen in den
Bürgerschaftssaal hin.
Der Ausschuss nimmt den
Bericht zur Kenntnis.
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zu TOP 13 – Bericht „Auswirkung der Änderung des Preistarifs für die Museen und
Sammlungen der Hansestadt Lübeck“
Frau Dr. Klatt (Bereich Kunst und Kultur) weist auf einen Übertragungsfehler bei der Angabe
der Besucherzahlen und Einnahmen des Burgklosters hin und gibt für April bis September
2004 die Anzahl von 9.175 Besuchern sowie Einnahmen aus Eintrittsgeldern von 17.240
EUR bekannt.
Auf Anfrage von AM Herrn Fraederich wird in einem halben Jahr eine fortgeschriebene
Statistik zu Einnahmen aus Verkauf und Eintritt sowie zu den Besucherzahlen vorgestellt.
Der Ausschuss nimmt den
Bericht zur Kenntnis.
zu Top 14 – Bericht „Mittelalterwoche“
Frau Dr. Klatt (Bereich Kunst und Kultur) berichtet, dass die Durchführung der
Mittelalterwoche im Jahr 2006 angedacht ist. Die Jahreszeit steht noch nicht fest, denkbar ist
ein Fest je nach Jahreszeit im Außen- oder Innenbereich. Im Januar 2005 wird hierzu eine
Arbeitsgruppe tagen.
Es äußern sich die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg, AM Frau Eymer und AM Herr
Möller. Bis Februar 2005 ist von der Verwaltung ein schriftlicher Vorschlag über die
Weiterverfolgung dieses Projektes zu unterbreiten.
Der Ausschuss nimmt den
Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 15 Bericht „Konsolidierungskonzept der Lübecker Theater GmbH“
Frau Senatorin Borns berichtet, dass der Aufsichtsrat gemäß dem bestehenden
Gesellschaftsvertrag an dem 3 - Spartenbetrieb festhält und keine Grundlage für eine
Strukturveränderung sieht. Es ist daher eine Änderung des Gesellschaftsvertrages
anzustreben. Nach Vorlage der Stärke-/ Schwächenanalyse des Bühnenvereins können
weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit ergriffen werden.
Der Ausschuss nimmt den
Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 16 Kulturhauptstadt Europas 2010
Die an die Ausschussmitglieder vor Beginn der Sitzung verteilten Unterlagen werden von
Herrn Walter (Bereich Kunst und Kultur) erläutert. Frau Senatorin Borns weist auf die mit der
Stiftung Weimarer Klassik durchgeführte Eröffnung der Ausstellung „Grass und Goethe als
Landschaftsmaler“ am 01.12.2004 in Berlin hin.
Zu dem Tagesordnungspunkt äußert sich AM Herr Millies.
Der Ausschuss nimmt den
Bericht zur Kenntnis.
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Zu TOP 17 Auftragsliste Kulturausschuss
1. Frau Kramm (Fachbereichscontrolling FB 4) verteilt die vom Fachbereich 5 gefertigte
Aufstellung sowie eine vom Fachbereichsdienst FB 4 hierzu erstellte Auswertung der
Folgekosten Kunsthalle und erläutert die Übersichten. Eine Nachfrage von AM Herrn
Möller wird durch Frau Kramm beantwortet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
2. Frau Senatorin Borns erklärt, dass jährlich 17.000 EUR Mietkosten für das Willy Brandt
Haus zur Sicherstellung des Durchganges zum Günter Grass-Haus entstehen. Eine
Nachfrage von AM Herrn Fraederich wird durch Frau Borns und Frau Kramm
(Fachbereichscontrolling FB 4) beantwortet.
Frau Borns erläutert, dass die Bundeskanzler Willy Brandt Stiftung Empfängerin der
Fördermittel ist. Die Stadt ist Eigentümerin des Gebäudes und Bauherrin. Nach der
Fertigstellung und Prüfung der HU Bau kann eine Kostenschätzung und Auftragsvergabe
erfolgen. Dem Ausschuss wird dazu berichtet werden. Nachfragen von AM Frau Eymer
und AM Herrn Möller werden durch Frau Borns beantwortet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
3. Zur auslaufenden Anschubfinanzierung des Bundes für das Günter Grass-Haus
berichten Frau Borns und Frau Kramm (Fachbereichscontrolling FB 4), dass
Verhandlungen mit dem Bund geführt werden und dass im Rahmen der Umgestaltung
der gesamten Museumslandschaft gute Chancen auf weitere Förderung bestehen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 18 Anfragen
1. AM Herr Fraederich stellt im Namen der FDP Fraktion die folgende Anfrage:
“Anlässlich des Schleswig-Holstein Musikfestivals waren wie üblich in Lübeck rund um die
MuK die Parkplätze knapp. Von Besuchern wurde mit Missfallen bemerkt, dass
unmittelbar neben der MuK eine hohe Anzahl von Parkplätzen für Skater abgesperrt war,
auf der sich in den Abendstunden lediglich 3-4 Jugendliche aufhielten.
Ich bitte – im Namen der FDP Lübeck – zu prüfen, ob es im Interesse des Musikfestivals
und seiner vielen auswärtigen Besucher möglich ist, für die Zeit der Veranstaltungen in
der MuK derartige Flächen – hier: Skaterplatz – den Besuchern vorübergehend als
Parkfläche wieder zur Verfügung zu stellen.“
Die Anfrage wird zur nächsten
Sitzung beantwortet
2. Eine Anfrage von AM Herrn Möller und AM Herrn Abler zu Maßnahmen des Bereiches
Denkmalpflege gegenüber von Eigentümern von verfallsbedrohten Denkmälern wird von
Herrn Dr. Siewert beantwortet.
3. Auf Anfrage von AM Herrn Möller berichtet Herr Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege)
über die Bauten für die Ice World 2004 vor der Holstentorhalle.
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zu TOP 19 Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 26 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass keine Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil
gefasst wurden.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 18:55 Uhr. Die nächste Sitzung findet
statt am 10.01.2005, 15:30 Uhr.
gez. Adelheid Oldenburg gez. Mirjam Ohlsen
Ausschussvorsitzende Protokollführerin
