4.410 Kunst und Kultur Lübeck, den 09. August 2004
4.410.00.14.03.02
Niederschrift Nr. 12
über die 12. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 09. August im Roten Saal im Rathaus
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 16.00 Uhr Ende: 17.50 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Frau Adelheid Oldenburg, Vorsitzende
Herr Oliver Fraederich, stv. Vorsitzender
Herr Lienhard Böhning
Frau Linda Dürkop-Henseling (ab TOP 13)
Herr Peter Fick
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Frank-Thomas Gaulin
Frau Charlotte Harnack
Herr Hans Millies
Herr Bernd Möller
Herr Hans Müller
Herr Manfred Sawalich
Frau Gabriele Schopenhauer
Frau Astrid Stadthaus-Panissié (bis TOP 12)
Herr Jürgen Struck
Herr Andreas Zander
Stellvertretende Ausschussmitglieder:
Frau Birgitt Mohrhagen
Frau Gesche Peters
Seniorenbeirat
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Entschuldigt fehlen:
Herr Henri Abler
Frau Anke Eymer
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Dr. Jörg Fligge
Frau Dr. Susanne Füting
Frau Dr. Ingaburgh Klatt
Frau Angelika Kramm
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Herr Dr. Wolfgang Muth
Herr Dr. Thorsten Rodiek
Herr Dr. Robert Schweitzer
Herr Dr. Horst Siewert
Herr Dr. Hans Wißkirchen
Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll)
In der Sitzung werden folgende Unterlagen umverteilt:
1. Pressesammlung „Lübeck 2010 – Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas“
2. Jahresbericht der Bibliothek 2003
3. Das Schreiben „Künstler-Zentrum als Alternative zum Abriss am Malerwinkel“ der
Kontaktstelle „Kultur im Alltag“ von Frau S. Göhler, Hartengrube 18/5, Lübeck.
Außerdem zeigt Frau Senatorin Borns den Prospekt „Lübeck und Travemünde für
Gruppenreisen“ der LTS als ein Beispiel gelungener Kulturvermarktung durch die LTS
herum.
zu TOP 1 – Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die
Vertreter des Seniorenbeirats und der Verwaltung zur 12. Sitzung des Ausschusses für
Kultur und Denkmalpflege.
zu TOP 2 – Evtl. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
Es sind keine zu verpflichtenden Mitglieder anwesend.
zu TOP 3 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 4 – Feststellung der Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Die Tagesordnung wird wie folgt
festgestellt.
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Evtl. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
3. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung
5. Feststellung der Niederschrift Nr. 11 öffentlicher Teil
6. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
7. Mitteilungen der Verwaltung
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8. Vorlage „Preistarif für das Kommunale Kino Lübeck“
9. Einladung Ausstellung „Tiemo Schröder“
10.Zwischenbericht 1/2004 des Fachbereiches 4 – Kultur über
- Veränderungen gegenüber den Produktkontrakten und dem Verwaltungshaushalt 2004
und
- Stand und Entwicklung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung („Monitoring-
Maßnahmen“)
11.Bericht „Änderung der Satzung für die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck“
(Heinrich- und Thomas-Mann-Zentrum im Buddenbrookhaus und Günter-Grass-Haus)
12.Kulturhauptstadt Europas 2010 (Bewertung der Kritik in der 3sat-Sendung am 14.07.04)
13.Auftragsliste Kulturausschuss
14.Anfragen
15.Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
16.Feststellung der Niederschrift Nr. 11 - nichtöffentlicher Teil
17.Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und
Initiativen
18.Anfragen
19.Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
20.Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
zu TOP 5 – Feststellung der Niederschrift Nr. 11 – öffentlicher Teil
Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass es heißen muss unter TOP 1 „Die Vorsitzende
Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreter des
Seniorenbeirats und der Verwaltung zur 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und
Denkmalpflege“ und dass Frau Gislinde Fröhlich in der Teilnehmerliste unter Verwaltung als
Teilnehmerin aufzuführen ist. Weitere Einwände liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
zu TOP 6 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Mitteilungen liegen nicht vor.
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zu TOP 7 – Mitteilungen der Verwaltung
1. Frau Senatorin Borns weist auf das verteilte Schreiben „Künstler-Zentrum als
Alternative zum Abriss am Malerwinkel“ der Kontaktstelle „Kultur im Alltag“ von Frau
Göhler hin.
2. Frau Borns erklärt, dass seit Januar 2003 Verhandlungen über die Rückgabe des
Bildes des Lübecker Marktes von Cornelis Springer geführt wurden, die Rückgabe
aber nunmehr kurzfristig erfolgen sollte. Eine Initiative Lübecker Bürgerinnen und
Bürger engagiert sich für einen Rückkauf des Bildes. Frau Borns stellt eine von Herrn
Fauth angebotene Ansicht des Lübecker Marktes von einem zeitgenössischem
Künstler vor, die nach dem Tod des Künstlers der Hansestadt Lübeck als Geschenk
übergeben werden soll. Bei der Aussprache äußern sich AM Herr Gaulin, AM Frau
Harnack und AM Herr Zander. Nachfragen werden von Herrn Dr. Rodiek (Museen für
Kunst und Kulturgeschichte) und Frau Borns beantwortet.
3. Frau Senatorin Borns stellt die von den Lübecker Nachrichten geplante LN-Card für
die Abonnenten der Lübecker Nachrichten, die Ermäßigungen in unterschiedlicher
Höhe bei den sich beteiligenden Geschäften und sonstigen Einrichtungen in Lübeck
anbieten soll, vor. Die sich beteiligenden Einrichtungen erhalten dafür regelmäßig
zusätzliche Werbung in einem Extra-Heft der Lübecker Nachrichten. Frau Borns
erklärt, dass die Lübecker Museen sich mit einer Ermäßigung ihrer Jahreskarten ab
Beginn des Projektes im Oktober 2004 beteiligen möchten. Vorraussetzung für die
Teilnahme ist unter anderem die Einbeziehung der Häuser Buddenbrookhaus und
Günter-Grass-Haus in das Angebot der Jahreskarte ab 2005. Für die Sitzung der
Bürgerschaft im September ist eine entsprechende Vorlage mit Änderung des
Preistarifs für die Museen und Sammlungen der Hansestadt Lübeck geplant. Eine
Nachfrage von AM Herrn Gaulin wird von Frau Borns beantwortet.
4. Frau Borns kündigt an, dass der Geburtstagsempfang zum 10-jährigen Jubiläum des
Kommunalen Kinos am 03. September 2004 aus terminlichen Gründen nicht
stattfinden wird, der neue Termin steht noch nicht fest. Eine schriftliche Absage wird
noch erfolgen.
5. Frau Dr. Klatt (Bereich Kunst und Kultur) weist auf die Museumsnacht 2004 und den
Flyer zur Museumsnacht hin.
zu TOP 8 – Vorlage „Preistarif für das Kommunale Kino Lübeck“
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Preistarif
für das Kommunale Kino Lübeck
gem. Beschluss der Bürgerschaft vom ........
1. Eintrittspreise neu bisher
a. Der Preis einer Einzelkarte für eine Abendvorstellung
(gültig für den Besuch einer Filmvorstellung) beträgt 5,50 € 5,-- €
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b. Für SchülerInnen, StudentInnen, Zivil- und
Grundwehrdienstleistende, InhaberInnen des Lübeck
-Passes sowie für Mitglieder des Freundeskreises
beträgt der Preis einer Einzelkarte für eine
Abend(film)vorstellung 4,50 € 4,-- €
c. Der Preis für eine Einzelkarte für das Kinderkino
(16.00 Uhr) für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren
(auch für erwachsene Begleitpersonen) beträgt 2,-- € 2,-- €
d. Der Preis für eine 6-er Karte (übertragbar) für das
Kinderkino (16.00 Uhr) beträgt 10,-- € 10,-- €
2. Preiszuschläge
Für Filme mit Überlänge, zusätzlicher Begleitmusik,
für Sonderveranstaltungen u.ä. kann ein zusätzlicher
Beitrag erhoben werden bis zu 8,-- € 6,-- €
3. Zusatzleistungen
Der Preis für die Zusendung des monatlichen Programms
beträgt jährlich 8,-- € 8,-- €
4. Inkrafttreten
Dieser Preistarif tritt am ...................... in Kr aft und ersetzt den Preistarif vom
01.03.2002.“
Frau Kramm (Fachbereichscontrolling) beantragt, der Ausschuss möge wie folgt
beschließen: „Der Ausschuss empfiehlt der Verwaltung, das Angebot des Fördervereins
Kommunales Kino für eine Spende in Höhe von 1.700 EUR in 2004 anzunehmen und dafür
auf die diesjährige Entgelterhöhung zu verzichten. Die Vorlage ist dem entsprechend
zurückzuziehen.“
Der Antrag wird einstimmig
angenommen.
Zu TOP 9 – Einladung Ausstellung „Tiemo Schröder“
Frau Dr. Klatt (Bereich Kunst und Kultur) erklärt aufgrund einer Äußerung von AM Herrn
Millies in der Sitzung des Ausschusses am 10. Mai 2004, dass das Kunsthaus Lübeck zum
Druck der Einladung beigetragen hat und die Rahmung zum größten Teil finanziert hat. Frau
Dr. Klatt sagt außerdem, dass aufgrund der finanziellen Lage Sponsorengelder eingeworben
werden müssen und die Nennung der Sponsoren mit Logo üblich ist.
An der Aussprache zu dem Tagesordnungspunkt beteiligen sich AM Herr Fraederich, AM
Herr Möller, AM Herr Gaulin und AM Herr Millies.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
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zu TOP 10 - Zwischenbericht 1/ 2004 des Fachbereiches 4 Kultur über
-Veränderungen gegenüber den Produktkontrakten und dem
Verwaltungshaushalt 2004 und
-Stand und Entwicklung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
(Monitoring-Maßnahmen)
Eine Anfrage von AM Herrn Möller wird durch Frau Senatorin Borns beantwortet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 11 – Vorlage „Änderung der Satzung für die Kulturstiftung Hansestadt
Lübeck“
Zu dem Tagesordnungspunkt gibt es keine Wortmeldungen
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 12 – Kulturhauptstadt Europas 2010 (Bewertung der Kritik in der 3sat-
Sendung am 14.07.04)
Frau Senatorin Borns äußert sich zu der Sendung am 14.07.04 und erklärt, dass die dort
anscheinend zu Grunde gelegten, sehr persönlichen Kriterien nicht die der EU Kommission
sind. Sie weist darauf hin, dass alle Sendungen mitgeschnitten wurden und am 23.08.04 um
17.00 in der Schildstraße gezeigt werden. Ferner weist Frau Borns darauf hin, dass sich
Lübeck nicht an allen, zum Teil sehr teuren Angeboten zur Darstellung der Bewerbung der
einzelnen Städte in den Medien beteiligen wird. An der Bewertung der Kritik in der 3sat-
Sendung am 14.07.04 beteiligen sich die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg, AM Herr
Fraederich, AM Herr Möller, AM Herr Müller und Frau Senatorin Borns. Der Ausschuss und
die Verwaltung stimmen überein, dass die Kriterien für die Kulturhauptstadtbewerbung durch
Lübeck grundsätzlich erfüllt werden und die in der Sendung angeführten Kritikpunkte zum
größten Teil unberechtigt sind.
Die Verteilung der T-Shirts an Sponsoren/Spender bzw. der Verkauf wird in ca. 2 Wochen
geklärt sein. Frau Borns weist auf die von Frau Dr. Klatt (Bereich Kunst und Kultur) für die
Ausschussmitglieder mitgebrachten Taschen mit Logo hin. Nachfragen werden von Frau
Borns beantwortet.
zu TOP 13 – Auftragsliste Kulturausschuss
1. Herr Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) stellt den Standort und das Layout/Material der
Gedenktafel vor und erklärt, dass mit der Aufstellung nach Auftragserteilung durch den
Spender begonnen wird. Nachfragen von AM Herrn Gaulin, AM Herrn Möller und AM
Herrn Fraederich werden durch Herrn Dr. Siewert beantwortet.
2. Frau Senatorin Borns teilt mit, dass zur Neugestaltung des Kobergs derzeit der Kontakt
mit den Künstlern aufgenommen wird. Die Bildung der Jury unter Beteiligung des
Kulturausschusses erfolgt später.
3. Herr Dr. Rodiek (Museen für Kunst und Kulturgeschichte) erklärt, dass die Art und der
Standort der Scheinwerfer zur Beleuchtung der Barlach-Marcks-Figuren der
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Katharinenkirche jetzt feststeht und mit der Beleuchtung demnächst begonnen wird. Eine
Nachfrage von AM Herrn Fraederich wird durch Herrn Dr. Rodiek beantwortet.
4. Frau Kramm erklärt zu der Erhöhung der Säumnisgebühren Stadtbibliothek, dass eine
entsprechende Vorlage fertig ist, jedoch Einwände des Bereiches Steuern noch zu klären
sind und die Vorlage eventuell im September im Ausschuss behandelt werden kann.
5. Frau Borns berichtet, dass die Holstentorhalle derzeit nach dem alten
Geschäftsbesorgungsvertrag von der MuK bewirtschaftet wird, ein neuer Vertrag ist in
Bearbeitung. Hierzu erarbeitet der Bereich Steuern die Vertragsbedingungen.
6. Frau Ohlsen erklärt, dass der Abschluss einer privaten Unfallversicherung für
ehrenamtlich Tätige nach Ermittlung der Daten der zu versichernden Personen erfolgt.
Frau Senatorin Borns ergänzt, dass aufgrund eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung
ehrenamtlich in Kommunen Tätige ab 2005 voraussichtlich gesetzlich versichert sein
werden und eine private Unfallversicherung dann entbehrlich wird. Nachfragen von AM
Herrn Müller und AM Herrn Zander werden durch Frau Ohlsen beantwortet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
TOP 14 Anfragen
Es gibt keine Wortmeldungen.
TOP 15 Verschiedenes
AM Herr Möller bittet für die nächste Ausschusssitzung im September um einen Bericht von
Herrn Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) zu dem Schreiben „Künstler-Zentrum als
Alternative zum Abriss am Malerwinkel“ der Kontaktstelle „Kultur im Alltag“ von Frau Göhler
unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Verwaltung“.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 20 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass keine Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil
gefasst wurden.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17:50 Uhr. Die nächste Sitzung findet
statt am 13.09.2004, 16.00 Uhr.
gez. Adelheid Oldenburg gez. Mirjam Ohlsen
Ausschussvorsitzende Protokollführerin
