4.410 Kunst und Kultur Lübeck, den 14. Juni 2004
4.410.00.14.03.02
Niederschrift Nr. 11
über die 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 14. Juni 2004 im Roten Saal im Rathaus
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 16.00 Uhr Ende: 18.30 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Frau Adelheid Oldenburg, Vorsitzende
Herr Oliver Fraederich, stv. Vorsitzender
Herr Henri Abler
Frau Linda Dürkop-Henseling
Herr Peter Fick
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Frau Charlotte Harnack (nicht anwesend ab 18:22 Uhr, TOP 22)
Herr Hans Millies
Frau Birgitt Mohrhagen
Herr Bernd Möller
Herr Manfred Sawalich
Frau Astrid Stadthaus-Panissié
Frau Gesche Peters
Herr Christian Steen
Herr Jürgen Struck (ab 17:35 Uhr, TOP 18)
Herr Andreas Zander (bis 17:35 Uhr, TOP 17)
Seniorenbeirat
Frau Waltraud Carstens
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
Entschuldigt fehlen:
Frau Anke Eymer
Herr Frank-Thomas Gaulin
Herr Hans Müller
Frau Gabriele Schopenhauer
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Dr. Wolfram Eckloff
Herr Dr. Jörg Fligge
Herr Dr. Manfred Gläser
Frau Prof. Dr. Antjekathrin Graßmann
Frau Dr. Ingaburgh Klatt
Frau Angelika Kramm
Herr Dr. Wolfgang Muth
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Herr Dr. Thorsten Rodiek
Herr Egon Ruland
Herr Hubertus Rummel
Frau Elke Sasse
Herr Martin Schreiner
Herr Dr. Horst Siewert
Herr Holger Walter
Herr Dr. Hans Wißkirchen
Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll)
In der Sitzung werden folgende Unterlagen umverteilt:
1. Einladungen zu Ausstellungen im Rahmen des Projekts „Kunst und Wirtschaft“
-Schwedischblau und Sonnengelb
-Papermade
-Luftlinie
-Weitblick
2. Einladung zur Ausstellung Jarg Wiethüchter „Werke aus vier Jahrzehnten“
zu TOP 1 – Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die
Vertreter des Seniorenbeirats und der Verwaltung zur 10. Sitzung des Ausschusses für
Kultur und Denkmalpflege.
zu TOP 2 – Evtl. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
Die Vorsitzende Frau Oldenburg verpflichtet AM Herrn Steen durch Handschlag auf die
gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten.
zu TOP 3 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 4 – Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg teilt mit, dass AM Herr Gaulin wünscht, TOP 20 - Einladung
Ausstellung „Tiemo Schröder“ - in den öffentlichen Teil zu bringen, und schlägt vor, wegen
der Abwesenheit von AM Herrn Gaulin diesen TOP zu vertagen.
Der Ausschuss ist mit der Behandlung im
öffentlichen Teil und Vertagung des TOP
einverstanden.
AM Herr Möller beantragt die Beratung des TOP 10 im nichtöffentlichen Teil. Die beiden
Sachverständigen Frau Krause und Frau Isözen werden sich zur evtl. Anhörung außerhalb
des Sitzungsraumes bereithalten.
Der Ausschuss stimmt der Beratung im
nichtöffentlichen Teil mit dem o.g. Verfahren
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zur evtl. Anhörung der Sachverständigen
einstimmig zu.
Weitere Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Die Tagesordnung wird wie folgt
festgestellt.
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. evtl. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
3. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung
5. Feststellung der Niederschrift Nr. 10 – öffentlicher Teil
6. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
7. Mitteilungen der Verwaltung
8. Bericht zu den Plänen und Entwicklungen im Gründerviertel
9. Bericht „Restaurierung/ Sanierung Audienzsaal“ des Fachbereichs 5 Planen und
Bauen vom 12.05.04
10. Vorlage „Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses – hier: Kündigung von
Verträgen“ - im nichtöffentlichen Teil
11. Bericht „45. Nordische Filmtage Lübeck 2003 – inhaltlicher Sachbericht und
finanzielle Ordnung“
12. Vorlage „Preistarif für die Nordischen Filmtage Lübeck“
13. Vorlage „Preistarif für das Kommunale Kino Lübeck“
14. Bericht „Kulturhauptstadt Europas 2010“
15. Auftragsliste Kulturausschuss
16. Anfragen
17. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
10.Vorlage „Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses – hier: Kündigung von
Verträgen“
18. Feststellung der Niederschrift Nr. 10 – nichtöffentlicher Teil
19. Willy-Brandt-Haus
20. Einladung Ausstellung „Tiemo Schröder „ - vertagt zur nächsten Sitzung, öffentlicher
Teil
21. Beratung des Zuschusses für die Erich-Mühsam-Gesellschaft
22. Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und
Initiativen
23. Anfragen
24. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
25. Bekanntgabe der ggf. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
zu TOP 5 – Feststellung der Niederschrift Nr. 10 – öffentlicher Teil
Einwände liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
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zu TOP 6 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Mitteilungen liegen nicht vor.
zu TOP 7 – Mitteilungen der Verwaltung
Herr Dr. Fligge (Bereich Stadtbibliothek) berichtet über regelmäßige ehrenamtliche
Vorlesestunden für Kinder durch den Verein „Lesezeit Lübeck e.V.“ und weist auf die
Übergabe eines „Blauen Koffers“ als Anerkennung für die Aktivitäten durch MdB Dr. Michael
Bürsch am 23.06.05 beim „Bauspielplatz Roter Hahn“ hin.
zu TOP 8 – Bericht zu den Plänen und Entwicklungen im Gründerviertel
Herr Schreiner (Bereich Stadtplanung) berichtet, dass die wesentlichen Determinanten für
die Entwicklungen im Gründerviertel in einem vom Bereich Stadtplanung beauftragten
Gutachten festgelegt sind, es handelt sich dabei um „work in progress“. Die Befunde wurden
vom Gestaltungsbeirat am 13. Mai in nichtöffentlicher Sitzung diskutiert. Der
Gestaltungsbeirat gab Empfehlungen zur weiteren Bearbeitung. Am 08.09.04 wird der
Gestaltungsbeirat die Weiterentwicklung in nichtöffentlicher Sitzung diskutieren. Danach
erfolgt die Entscheidung über die Weiterentwicklung. Die geplanten Arbeitsschritte bewegen
sich alle im Rahmen der am 26.02.04 von der Bürgerschaft beschlossenen Arbeitsleitlinien.
Herr Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) fügt hinzu, dass ein moderner Stadtteil, der sich in
die Altstadt einfügt, geplant ist. Herr Dr. Gläser (Bereich Archäologie) erklärt, dass die
Grabungsfläche Alfstraße bebaut werden wird.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 9 – Bericht „Restaurierung/ Sanierung Audienzsaal“ des Fachbereichs 5
Planen und Bauen vom 12.05.04
Herr Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) erläutert den Bericht. Auf Nachfrage von AM
Herrn Fraederich erklärt Herr Dr. Siewert, dass die Sanierung ca. ein halbes Jahr in
Anspruch nehmen wird und dass die damit verbundenen Kosten derzeit ermittelt werden. Bei
einer Sanierung zu einem späteren Zeitpunkt ist eine Unterstützung durch die Deutsche
Stiftung Denkmalpflege und damit auch durch die Possehlstiftung fraglich. Für die
Veranstaltungen im Audienzsaal wird in Zusammenarbeit mit der Rathausverwaltung eine
Alternative entwickelt. Herr Rummel (Bereich Hochbau) fügt hinzu, dass die Öffentlichkeit
eingebunden wird. Herr Ruland erklärt, dass im September das Vorlegen einer
Beschlussvorlage mit Nennung der Sanierungskosten geplant ist. Die Vorsitzende Frau
Oldenburg, AM Frau Harnack, AM Herr Möller und AM Herr Dr. Freiesleben äußern sich zu
dem Bericht. Nachfragen werden durch Herrn Dr. Siewert beantwortet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 11 – Bericht „45. Nordische Filmtage Lübeck 2003 – inhaltlicher Sachbericht
und finanzielle Ordnung“
AM Herr Millies gibt zu Protokoll, dass die Anzahl von 130 Filmen seines Erachtens sehr
hoch ist, das Filmfest zu groß ist und nicht mehr dem einstigen Familienfest entspricht.
Ferner gibt AM Herr Millies zu Protokoll, dass nicht die Stadt Lübeck sich bei den
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skandinavischen Filminstituten um die Filme bemühen sollte, sondern umgekehrt die
Filminstitute sich aus eigenem Interesse, die Filme zeigen zu können, um ein Vorspielen
ihrer Filme bei den Nordischen Filmtagen bemühen sollten. Bei all diesen Punkten könnten
Einsparungen erzielt werden.
Frau Senatorin Borns antwortet zum Filmfest, dass die Ausgestaltung wesentlich von
Sponsoren abhängt und im Hinblick auf die schwierige Sponsorensuche Zugeständnisse
gemacht werden müssen. Dieses Jahr wird zur Eröffnung erst ein Film im CineStar
Filmpalast Stadthalle gezeigt. Anschließend wird die Eröffnungsfeier in der Musik- und
Kongresshalle stattfinden.
Frau Borns erklärt außerdem, dass die Anzahl der Filme nicht ausgeweitet werden wird. Die
Ausgewogenheit des Programms sei sehr gut. Die Kontaktaufnahme mit den Filminstituten
sei erforderlich, um im bestehenden Wettbewerb um hervorragende Filme erfolgreich zu
sein.
Zu dem Bericht äußern sich auch AM Herr Fraederich, AM Herr Möller, AM Frau Harnack,
AM Dr. Freiesleben und die Vorsitzende Frau Oldenburg. Nachfragen werden von Frau
Borns, Frau Fröhlich (künstlerische Leitung der Nordischen Filmtage) und Frau Dr. Klatt
(Bereich Kunst und Kultur) beantwortet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 12 – Vorlage „Preistarif für die Nordischen Filmtage Lübeck“
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
„Der als Anlage 1 beigefügte Preistarif für die Nordischen Filmtage Lübeck wird
beschlossen.
Preistarif
für die Nordischen Filmtage Lübeck
gem. Beschluss der Bürgerschaft vom .............
1. Eintrittspreise neu bisher
1.1 Einzelkarte € 7,50 € 6,--
1.2 Einzelkarte für Vorstellungen mit Beginn vor
18.00 Uhr und ab 22.00 Uhr € 6,00 --
a. Einzelkarte ermäßigt € 4,50 € 3,50
(für SchülerInnen, Auszubildende,
Kinder und Jugendliche bis zu 18 Jahren,
Zivil- und Grundwehrdienstleistende, Inhaber/
innen des Lübeck-Passes und des SeniorInnen-
passes)
1.4 Einzelkarte für das Kinder- und Jugendprogramm € 3,-- € 2,50
1.5 Bei der Abnahme von mindestens 5 Einzelkarten wird eine Ermäßigung von 10
Prozent gewährt.
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1.6 Akkreditierung für FachbesucherInnen € 20,-- € 18,--
(Filmwirtschaft, Filmclubs u. ä.)
1.7 Ermäßigungskarte (FanCard) für Mitglieder des
Freundeskreises der NFL (gültig für alle Vor-
stellungen) € 65,-- € 62,50
1.8 JournalistInnen erhalten kostenlose Pressekarten gegen Vorlage des
Presseausweises. In der Regel werden zwei Karten pro Medium ausgegeben.
1.9 Personen, an deren Besuch die Hansestadt Lübeck ein besonderes Interesse hat,
erhalten Ehrenkarten.
2. Dieser Preistarif tritt mit Beginn der Nordischen Filmtage Lübeck 2004 in Kraft.“
Fragen von AM Frau Dürkop-Henseling und AM Herrn Möller werden durch Frau Fröhlich
beantwortet. Es äußert sich auch AM Herr Fraederich.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung
gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
zu TOP 13 – Vorlage „Preistarif für das Kommunale Kino Lübeck“
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
„Der als Anlage 1 beigefügte Preistarif für das Kommunale Kino Lübeck wird beschlossen.
Preistarif
für das Kommunale Kino Lübeck
gem. Beschluss der Bürgerschaft vom ........
1. Eintrittspreise neu bisher
a. Der Preis einer Einzelkarte für eine Abendvorstellung
(gültig für den Besuch einer Filmvorstellung) beträgt 5,50 € 5,-- €
b. Für SchülerInnen, StudentInnen, Zivil- und
Grundwehrdienstleistende, InhaberInnen des Lübeck
-Passes sowie für Mitglieder des Freundeskreises
beträgt der Preis einer Einzelkarte für eine
Abend(film)vorstellung 4,50 € 4,-- €
c. Der Preis für eine Einzelkarte für das Kinderkino
(16.00 Uhr) für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren
(auch für erwachsene Begleitpersonen) beträgt 2,-- € 2,-- €
d. Der Preis für eine 6-er Karte (übertragbar) für das
Kinderkino (16.00 Uhr) beträgt 10,-- € 10,-- €
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2. Preiszuschläge
Für Filme mit Überlänge, zusätzlicher Begleitmusik,
für Sonderveranstaltungen u.ä. kann ein zusätzlicher
Beitrag erhoben werden bis zu 8,-- € 6,-- €
3. Zusatzleistungen
Der Preis für die Zusendung des monatlichen Programms
beträgt jährlich 8,-- € 8,-- €
4. Inkrafttreten
Dieser Preistarif tritt am ...................... in Kr aft und ersetzt den Preistarif vom
01.03.2002.“
Frau Kramm (Fachbereichscontrolling FB 4) stellt das den Ausschussmitgliedern vorliegende
Angebot des Förderkreises Kommunales Kino vor. Dieses beinhaltet, dass der Förderkreis
im Falle des Nichtanpassens des Preistarifs die der Stadt Lübeck entgehenden
Mehreinnahmen für 2004 übernehmen und auf eine größere Auslastung des Kinos
hinarbeiten wird. Die Verwaltung wünscht vor weiteren Gesprächen mit dem Bürgermeister
eine Empfehlung des Ausschusses, entsprechend dem Vorschlag des Förderkreises zu
verfahren und würde die Vorlage dann zurückziehen.
An der Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt beteiligen sich AM Herr Abler, AM Herr
Fraederich und AM Herr Möller.
AM Herr Abler beantragt, der Ausschuss möge empfehlen, das Angebot anzunehmen.
Der Antrag wird abgelehnt bei 9 Nein- und 6
Ja-Stimmen.
AM Herr Fraederich beantragt die Vertagung der Beratung einer Empfehlung, entsprechend
dem Vorschlag des Förderkreises zu verfahren.
Der Ausschuss beschließt mit 9 Ja- und 6
Nein- Stimmen die Vertagung der Beratung
einer Empfehlung zur Annahme des
Angebots des Förderkreises, der Stadt
aufgrund Nichtanpassung des Preistarifs
entgangene Mehreinnahmen zu ersetzen.
Zu TOP 14 Bericht „Kulturhauptstadt Europas 2010“
Herr Walter berichtet über die Arbeit des Förderkreises und informiert über die Einladung
der Bewerberstädte nach Berlin durch das Auswärtige Amt am 2. Juli 2004. Ferner weist
Herr Walter auf die Präsentation der Bewerbung im Rahmen des Besuchs des
diplomatischen Korps der Ostseeanrainerstaaten am 23. Juli 2004 hin. Weitere
Präsentationen in Berlin und Brüssel werden geprüft. Eine Liste über weitere geplante
Maßnahmen wird im nichtöffentlichen Teil vorgelegt werden.
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Es äußern sich AM Herr Fraederich und die Vorsitzende Frau Oldenburg. Herr Walter und
Frau Senatorin Borns antworten dazu.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 15 – Auftragsliste Kulturausschuss
1. AM Frau Mohrhagen bittet um eine schnelle Klärung des Unfallversicherungsschutzes der
ehrenamtlich Beschäftigten. Frau Kramm antwortet, dass dies umgehend geklärt und in
der nächsten Sitzung berichtet werde. Frau Mohrhagen werde vorab persönlich informiert.
2. Herr Dr. Siewert (Bereich Denkmalpflege) berichtet über das Verfahren zur Aufstellung
der Gedenktafel für die vier Lübecker Märtyrer-Geistlichen. Gespräche mit dem Spender
werden derzeit geführt. Es wird weiter berichtet.
3. Frau Senatorin Borns stellt den Vorschlag der Possehlstiftung zur Durchführung eines
neuen Wettbewerbs zur künstlerischen Gestaltung des Kobergs vor. Geplant ist die
Einrichtung eines modernen Platzes mit Werken zeitgenössischer Künstler. Die Jury wird
aus Sach- und Fachpreisrichtern bestehen, Mitglieder des Kulturausschusses und/ oder
der Bürgerschaft werden vertreten sein. Derzeit läuft eine Anfrage bei namhaften
Künstlern zur Wettbewerbsteilnahme. Der Ausschuss begrüßt die inhaltlichen Pläne und
das vorgeschlagene Verfahren einstimmig.
4. Frau Kramm erklärt, dass die vom Fachbereich 5 ermittelten Kosten der Kunsthalle zum
Teil auch Kosten des St. Annen Museums sind und daher noch einmal aufgeschlüsselt
werden müssen. Die Folgekosten, die der Kunsthalle eindeutig zurechenbar sind, werden
im August schriftlich mitgeteilt.
5. Herr Walter berichtet, dass der Geschäftsbesorgungsvertrag des Hafenschuppens 6 den
Fraktionen zugegangen ist. Nachfragen von AM Herrn Fraederich werden durch Herrn
Walter beantwortet.
6. Frau Senatorin Borns erklärt, dass eine Durchführung der Theaternacht im Hinblick auf
die derzeitige Lage des Theaters nicht möglich ist.
7. AM Herr Möller erklärt, dass der Punkt „Neuerwerbungen im Bereich des Museums für
Kunst und Kulturgeschichte“ geklärt ist.
8. Frau Senatorin Borns erklärt auf Anfrage von AM Herrn Fraederich, dass die privaten
Initiatoren des Altstadtfestes noch keinen Kontakt mit der Stadt aufgenommen haben.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
TOP 16 Anfragen
1. AM Herr Möller bittet um Information, wie sich die Gespräche mit dem Theater zur
Theaterfinanzierung gemäß Bürgerschaftsbeschluss entwickeln. Frau Senatorin Borns
antwortet, dass der Aufsichtsrat der Geschäftsführung zunächst einen Auftragskatalog
vorgelegt hat. Dem Ausschuss wird regelmäßig über die Abarbeitung und weitere
Entwicklung berichtet.
2. AM Herr Millies fragt an, ob im Sommer keine Ausstellungen im Burgkloster stattfinden.
Frau Dr. Klatt (Bereich Kunst und Kultur) und Frau Senatorin Borns antworten hierzu.
3. Auf Anfrage von AM Herrn Dr. Freiesleben erläutert Frau Senatorin Borns, dass AM Herr
Fick und AM Herr Gaulin als Vertreter der Bürgerschaft im Aufsichtsrat der Theater
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GmbH bei Beratungen über die Theaterfinanzierung in städtischen Gremien nicht
befangen sind. AM Herr Fick erwähnt, dass dann eigentlich § 2 Gesellschaftsvertrag
geändert werden müsste, da ein Widerspruch besteht zwischen dem Auftrag als
Aufsichtsratmitglied gemäß § 2 Gesellschaftsvertrag und dem Auftrag als Ausschuss-
bzw. Bürgerschaftsmitglied. Frau Borns erklärt, dass hierzu weitere Gespräche geführt
werden können.
TOP 17 Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 24 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass zu TOP 10 ein Beschluss gefasst wurde.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 18:30 Uhr. Die nächste Sitzung findet
statt am 09.08.2004, 16.00 Uhr.
Gez. Adelheid Oldenburg gez. Mirjam Ohlsen
Ausschussvorsitzende Protokollführerin
