4.410 Kunst und Kultur Lübeck, den 15. März 2004
4.410.00.14.03.02
Niederschrift Nr. 9
über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 08. März 2004 in der Kleinen Börse im Rathaus
- Öffentlicher Teil -
Beginn: 16.00 Uhr Ende: 18.00 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Ausschussmitglieder
Frau Adelheid Oldenburg, Vorsitzende
Herr Oliver Fraederich, stv. Vorsitzender
Frau Anke Eymer, MdB (nicht anwesend ab TOP 11)
Herr Peter Fick (nicht anwesend ab TOP 12)
Herr Dr. Heiner Freiesleben
Herr Frank-Thomas Gaulin
Herr Jürgen-Wolfgang Goette
Frau Charlotte Harnack
Frau Belinda Menorca
Frau Birgitt Mohrhagen
Herr Hans Millies
Herr Bernd Möller
Herr Hans Müller
Frau Astrid Stadthaus-Panissié (bis TOP 10)
Herr Jürgen Struck (ab TOP 11)
Herr Andreas Zander
Stellvertretende Ausschussmitglieder
Frau Gesche Peters
Seniorenbeirat
Frau Waltraud Carstens
Herr Manfred Dörnbrack
Frau Marianne Vibach
entschuldigt fehlen
Herr Henri Abler
Herr Manfred Sawalich
Frau Gabriele Schopenhauer
Verwaltung
Frau Senatorin Annette Borns
Herr Dr. Wolfram Eckloff
Herr Dr. Jörg Fligge
Herr Dr. Manfred Gläser
Frau Prof. Dr. Antjekathrin Graßmann
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Frau Dr. Ingaburgh Klatt
Herr Peter Militzke
Herr Holger Walter
Frau Mirjam Ohlsen (Protokoll)
Vor Beginn der Sitzung werden folgende Unterlagen umgeteilt:
1. Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte“ zur Wochenzeitung „Das Parlament“ vom
17.03.03 von AM Herrn Möller.
2. Bericht „Spielstätte für das Unterwassermarionettentheater“ vom 05.03.04 durch den
Bereich Kunst und Kultur
zu TOP 1 – Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die
Vertreter des Seniorenbeirats und der Verwaltung zur 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur
und Denkmalpflege.
zu TOP 2 – Evtl. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
Es sind keine zu verpflichtenden Mitglieder anwesend.
zu TOP 3 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 4 – Feststellung der Tagesordnung
Auf Nachfrage von AM Herr Millies zu dem Bericht über die Nordischen Filmtage Lübeck
2003 erklärt Frau Dr. Klatt, dass unter TOP 7 ein mündlicher Bericht vorgesehen ist. AM
Herr Fraederich beantragt einen schriftlichen Bericht in der nächsten Sitzung anstelle des
mündlichen Berichts. Weitere Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Die
Tagesordnung wird wie folgt festgestellt:
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. evtl. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
3. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung
5. Feststellung der Niederschrift Nr. 8 – öffentlicher Teil
6. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
7. Mitteilungen der Verwaltung
8. Bericht „Freiwillige und gesetzlich vorgeschriebene Aufgaben“
9. Bericht „Über und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
für das Haushaltsjahr 2003 – 2. Halbjahr im Fachbereich 4“
10. Erster Zwischenbericht zur Kooperation zwischen der Freien und Hansestadt
Hamburg und der Hansestadt Lübeck
11. Bericht „Volunteering bei städtischen Kultureinrichtungen“
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12. Bericht „Neugestaltung des Kobergs“
13. Auftragsliste Kulturausschuss
14. Anfragen
15. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
16. Feststellung der Niederschrift Nr. 7– nichtöffentlicher Teil
17. Bericht „Alternative – Ersatzstandort Katharinenstraße“
18. Zuwendungen der HL an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und Initiativen
19. Anfragen
20. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
21. Bekanntgabe der ggf. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
zu TOP 5 – Feststellung der Niederschrift Nr. 7– öffentlicher Teil
Einwände liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
zu TOP 6 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Mitteilungen liegen nicht vor.
zu TOP 7 – Mitteilungen der Verwaltung
1. Kulturhauptstadt Europas 2010
Frau Senatorin Borns erklärt, dass die Bewerbung am Freitag, dem 12. März 2004,
von dem Bürgermeister und dem Stadtpräsidenten auf der Internationalen
Tourismusbörse Berlin der Ministerpräsidentin übergeben wird. Herr Walter (Bereich
Kunst und Kultur) erläutert weiterhin, dass im April die Beteiligung eines bestehenden
oder Gründung eines neuen Fördervereins oder -kreises geplant ist und auch der
Politikerarbeitskreis zur Beratung und Unterstützung ab April wieder tagen wird.
Fragen von der Vorsitzenden Frau Oldenburg, AM Frau Harnack und AM Frau
Stadthaus-Panissié werden durch Herrn Walter und Frau Senatorin Borns
beantwortet.
2. Dom Café
Herr Dr. Eckloff (Museum für Natur und Umwelt) schildert die für das ehemalige Dom-
Café, nunmehr Walbaum-Café, geplante Bewirtschaftung. In Kooperation mit der
AWO ist ein Ausbildungsbetrieb auch unter Einbeziehung des Domhofs für
Veranstaltungen geplant. Die vorher durch das Museum genehmigten
Veranstaltungen sind nicht mit hoher Lärmentwicklung verbunden. Durch
Zusammenarbeit mit dem Kirchenvorstand soll eine Störung durch Lärm im Dom
ausgeschlossen werden. Nachfragen von AM Herrn Möller und AM Frau Eymer
werden von Herrn Dr. Eckloff beantwortet.
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3. Aufstellen einer Gedenktafel zu Ehren der vier „Lübecker Märtyrer Geistlichen“
Frau Dr. Klatt (Bereich Kunst und Kultur) erläutert den Stand des Verfahrens. Geplant
ist eine Aufstellung zwischen Breiter Straße und Ratskeller. Die Gespräche mit dem
Bereich Denkmalpflege sind noch nicht abgeschlossen. Frau Borns erklärt, dass die
Gedenktafel inhaltlich noch überarbeitet wird. Der Kulturausschuss wird vor dem
endgültigen Aufstellen der Gedenktafel beteiligt.
4. Unterwassermarionettentheater
Frau Senatorin Borns fasst den Inhalt des vorliegenden Berichts zusammen und weist
auf die fehlende Bereitschaft des Bereichs Bürgermeisterkanzlei hin, den Großen Bör-
sensaal weiterhin unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. An der Diskussion beteiligen
sich AM Herr Fraederich, AM Herr Möller, AM Herr Gaulin und AM Frau Harnack. Im
Zusammenhang mit alternativen Spielstätten für das Unterwassermarionettentheater
bittet AM Herr Fraederich um eine Vorlage zum Geschäftsbesorgungsvertrag
Holstentorhalle. Nachfragen werden durch Frau Senatorin Borns und Herrn Walter
(Bereich Kunst und Kultur) beantwortet. Frau Senatorin Borns kündigt ein Schreiben
an Herrn Malten zur Information über den Wegfall der unentgeltlichen Bereitstellung
des Großen Börsensaals an. AM Herr Fraederich beantragt, den Bereich Bürger-
meisterkanzlei um Fortführung der bisherigen Förderung durch unentgeltliche Über-
lassung des Großen Börsensaals zu bitten und dem Ausschuss zu berichten.
5. Frau Senatorin Borns kündigt weitere Mitteilungen der Verwaltung zu TOP 13 an.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 8 – Freiwillige und gesetzlich vorgeschriebene Aufgaben
AM Herr Fraederich bittet um einen Bericht zur nächsten Sitzung, wie die dreiprozentige
Einsparung bei Zuschüssen ab 2005 gemäß Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2004
umgesetzt werden soll. Außerdem sollen Inhalt und Kündigungsfristen der Verträge mit den
beiden vertraglich geförderten Institutionen „Infoladen e.V. für interkulturelle
Begegnungsstätten“ und „Frauen und Mädchenprojekt im Freundschaftsverein für Solidarität
und Völkerverständigung“ sowie die Aufgaben dieser Institutionen dargestellt werden.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 9 – Bericht „Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungs-
ermächtigungen für das Haushaltsjahr 2003 – 2. Halbjahr im Fachbereich 4
Der Bericht wurde nicht behandelt. Er wird für die nächste Sitzung des Ausschusses wieder
auf die Tagesordnung gesetzt.
zu TOP 10 – Erster Zwischenbericht zur Kooperation zwischen der Freien und Hanse-
stadt Hamburg und der Hansestadt Lübeck
Frau Senatorin Borns und Frau Dr. Klatt (Bereich Kunst und Kultur) geben Auskunft zu dem
Bericht. Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg bittet im nächsten Zwischenbericht
darzustellen, ob Tauschen bzw. Ausleihen von Gemäldesammlungen zwischen Museen
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möglich ist, wie angeblich geschehen zwischen Museen in München und Köln. Zu dem
Tagesordnungspunkt äußert sich außerdem AM Herr Fraederich.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 11 – Bericht „Volunteering bei städtischen Kultureinrichtungen“
Frau Senatorin Borns erläutert einführend den Bericht. An der Diskussion beteiligen sich die
Vorsitzende Frau Oldenburg, AM Herr Fraederich, AM Herr Dr. Freiesleben, AM Frau
Mohrhagen, AM Herr Müller, AM Frau Eymer, AM Herr Möller. Frau Senatorin Borns, Frau
Dr. Klatt (Bereich Kunst und Kultur), Herr Walter (Bereich Kunst und Kultur) und Herr Dr.
Gläser (Bereich Archäologie) nehmen zur Diskussion Stellung. AM Frau Mohrhagen und die
Vorsitzende Frau Oldenburg bitten um Klärung der Rechtslage zur Unfallversicherung der
ehrenamtlich Tätigen unter Beteiligung des Bereichs Rechts. AM Herr Fraederich beantragt
die Vorlage eines Konzepts zum Volunteering bei städtischen Kultureinrichtungen
zusammen mit der Vorlage Museumsentwicklungsplan.
Der Ausschuss nimmt den Bericht
als Zwischenbericht zur Kenntnis und weist ihn im übrigen zurück.
zu TOP 12 – Bericht „Neugestaltung des Kobergs“
Frau Senatorin Borns erläutert, dass nach Ansicht der Jury keiner der bisherigen Entwürfe
die Kriterien erfüllte und dass die Possehl-Stiftung das weitere Verfahren entwickeln wird.
Ein zu realisierender Vorschlag wird dem Kulturausschuss und der Bürgerschaft zum
Beschluss vorgelegt werden. An der Aussprache beteiligen sich AM Herr Goette, AM Herr
Möller und die Vorsitzende Frau Oldenburg.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 13 – Auftragsliste Kulturausschuss
1. Lübecker Theaternacht
Frau Dr. Klatt (Bereich Kunst und Kultur) erklärt, dass der Bereich Kunst und Kultur mit
den gegebenen Kapazitäten nicht in der Lage ist, eine Lübecker Theaternacht zu
organisieren. Dies kann nur durch die Theater selbst erfolgen. Frau Senatorin Borns fügt
an, dass eine entsprechende Anfrage an das Lübecker Theater noch nicht beantwortet
wurde. Frau Senatorin Borns wird dem Ausschuss über das Ergebnis der Anfrage
berichten. An der Aussprache beteiligen sich AM Herr Gaulin, AM Herr Fraederich und
AM Herr Möller.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
2. Umsetzungsstand des Archäologischen Museums und des Beichthauses im Burgkloster
Herr Dr. Gläser erläutert zunächst die Personalsituation im Bereich Archäologie ohne die
Unterstützung durch ABM – Kräfte. Mit der Einrichtung der Dauerausstellung Beichthaus
kann im Frühjahr 2005 gerechnet werden.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
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3. Generalüberholung des Audienzsaales
Frau Senatorin Borns unterrichtet den Ausschuss, dass Herr Dr. Siewert (Bereich
Denkmalpflege) sich kurzfristig für den Ausschuss entschuldigt hat und im nächsten
Ausschuss berichten wird.
4. Kulturbericht
Frau Dr. Klatt (Bereich Kunst und Kultur) teilt die von AM Herrn Millies im Rahmen des
Kulturberichts angeforderte ausführliche Darstellung der Pläne zum Burgkloster um.
TOP 14 Anfragen
1. AM Herr Gaulin bittet um eine Liste über die in den kulturellen Bereichen geplanten
Veranstaltungen jeweils am Jahresanfang. Frau Senatorin Borns sagt für 2004 einen
kurzen Bericht in der nächsten Sitzung zu.
2. Die Vorsitzende Frau Oldenburg wünscht zu der Entwicklung des Gründerviertels einen
Bericht. Herr Dr. Gläser wird zu der archäologischen Wertung berichten. Zudem soll ein
Vertreter des Fachbereichs 5 berichten, da überwiegend bauliche Fragen zu erörtern
sind. Frau Senatorin Borns wird hierzu mit Herrn Senator Boden Kontakt aufnehmen.
3. Die Vorsitzende Frau Oldenburg bittet um einen Bericht zum Thema „Mittelalterwoche in
Lübeck“. (Siehe auch Berichtsauftrag von der Bürgerschaft vom 30.05.02, Punkt 4.3, wo
berichtet werden soll, ob eine konzertierte Aktion „Mittelalterwoche Hansestadt Lübeck“
durchgeführt werden könnte.)
4. AM Herr Fraederich bittet um Informationen zur Entwicklung des Willy-Brandt-Hauses.
5. AM Herr Möller bittet um eine Aufstellung der Folgekosten, die der Kunsthalle eindeutig
zugerechnet werden können.
6. AM Herr Gaulin bittet um Informationen zum Sachstand Beleuchtung der Barlach-Marcks-
Figuren in der Katharinenkirche.
TOP 15 Verschiedenes
Zu dem Punkt Verschiedenes gibt es keine Wortmeldungen.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 21 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass der Ausschuss keine Beschlüsse im
nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst hat.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 18:00 Uhr. Die nächste Sitzung findet
statt am 10. Mai 2004, 16.00 Uhr.
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Adelheid Oldenburg Mirjam Ohlsen
Ausschussvorsitzende Protokollführerin
