4.410 Kunst und Kultur Lübeck, 17.12.2003
4.410.00.14.03.02
Niederschrift Nr. 6
über die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 – 2008
am 10. November 2003 in der Hörkammer im Rathaus
-I. öffentlicher Teil-
Beginn: 16:00 Uhr Ende: 17:45 Uhr
TeilnehmerInnen:
Ausschussmitglieder:
Frau Oldenburg, Vorsitzende
Herr Fraederich, stv. Vorsitzender Herr Möller
Herr Abler Herr Müller
Frau Eymer, MdB Herr Sawalich
Herr Fick Frau Schopenhauer
Herr Dr. Freiesleben Frau Stadthaus-Panissié
Herr Gaulin Herr Struck
Frau Harnack
Frau Menorca
Weiteres anwesendes Bürgerschaftsmitglied:
Frau Dr. Blunk
Von der Verwaltung:
Frau Borns
Herr Dr. Fligge Herr Dr. Siewert
Herr. Dr. Gläser Frau Dr. Vogeler
Frau Prof. Dr. Graßmann Herr Walter
Frau Kramm Herr Dr. Wißkirchen
Herr Militzke Frau Ohlsen (Protokoll)
Herr Dr. Muth
Vom Seniorenbeirat:
Frau Carstens Frau Vibach
es fehlen:
Herr Millies Herr Zander
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Zu TOP 1 – Begrüßung
Die Vorsitzende, Frau Oldenburg, begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und
Stellvertreter, die Teilnehmer der Verwaltung und Frau Vibach und Frau Carstens vom
Seniorenbeirat zur 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege. Sie weist auf
die verkürzte Ladungsfrist gem. § 34 Abs. 3 GO und die dazu vorliegende Stellungnahme
des Bereichs Logistik hin. Eine Nachfrage von Frau Harnack hierzu beantwortet Frau
Kramm,
Einwände aufgrund der verkürzten Ladungsfrist gegen
die Durchführung der Sitzung bestehen nicht
Zu TOP 2 Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
Es sind keine zu verpflichtenden Mitglieder anwesend.
Zu TOP 3 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 4 Feststellung der Tagesordnung
Frau Senatorin Borns beantragt die Absetzung des TOP 9 (Preistarif für die Museen der
Hansestadt Lübeck) von der Tagesordnung, da der Seniorenbeirat im Verfahren noch nicht
berücksichtigt werden konnte. Weitere Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Die
Tagesordnung wird wie folgt festgestellt:
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Evtl. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
3. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung
5. Feststellung der Niederschrift Nr. 5 – öffentlicher Teil
6. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
7. Mitteilungen der Verwaltung
8. Zustand der Altstadthäuser in Lübeck (bauliche Verschandelungen) – s. schriftliche
Anfrage von AM Dr. Freiesleben – und von Häusern in den Vorstädten – s. mündliche
Anfrage von AM Fraederich -
9. Bericht „Freiwillige und gesetzlich vorgeschriebene Aufgaben“
10. Bericht „Kulturhauptstadt Europas 2010“
11. Auftragsliste Kulturausschuss
12. Zwischenbericht 2/2003
13. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
14. Feststellung der Niederschrift Nr. 5– Nichtöffentlicher Teil
15. Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nichtstädtische kulturelle Einrichtungen und
Initiativen
16. RPA Bericht Stadtbibliothek
17. Liste der von der Hansestadt Lübeck angemieteten Objekte
III. Öffentlicher Teil
18. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
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Der Ausschuss stellt die Tagesordnung fest
Zu TOP 5 Feststellung der Niederschrift Nr. 5– öffentlicher Teil
Einwände liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
Zu TOP 6 Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Die Ausschussvorsitzende gibt die Sitzungstermine 2004 für den Kulturausschuss bekannt.
Es bestehen keine Einwände
Abweichungen sind im Einzelfall möglich
Zu TOP 7 Mitteilungen der Verwaltung
7.1 Organisationsverfügung für den Bereich 4.410 Kunst und Kultur
Frau Senatorin Borns erläutert die umgeteilte Organisationsverfügung des aus den
ehemaligen Bereichen 4.411 Kunst und Kultur und 4.412 Kulturforum neu geschaffenen
Bereiches 4.410 Kunst und Kultur. Die Verfügung beinhaltet den aktuellen Stellenplan für
diesen Bereich. Der Personalrat hat hinsichtlich der Stellenbewertungen noch
Informationsbedarf.
Frau Kramm/ Fachbereichscontrolling FB 4 erläutert zu den Fragen von AM Gaulin und
Abler, dass eine Besetzung frei gewordener Altersteilzeitstellen mit Arbeitslosen nicht
zwingend ist, aber die Erstattung vom Arbeitsamt bei Nichtbesetzen geringer ist und dass
es sehr unterschiedliche Altersteilzeitmodelle gibt. Herr Gaulin bittet um einen kurzen
Bericht zu den verschiedenen Altersteilzeitmodellen in der nächsten Ausschusssitzung.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis
7.2 Workshop „Hansisches Kontor zu Bergen“
Frau Dr. Graßmann/Archiv lädt alle interessierten AM zu dem am 21. und 22. November
2003 mit norwegischen Kollegen geplanten Workshop zum Thema „Das Hansische
Kontor zu Bergen – Aussagen der schriftlichen Überlieferung“ ein.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis
7.3 Positionspapier Deutscher Städtetag
Ein Positionspapier des Kulturausschusses des Deutschen Städtetages zum Thema
„Kulturpolitik in der Stadt der Zukunft“ vom 22. Mai 2003 wird umverteilt.
Zu TOP 8 Zustand der Altstadthäuser in Lübeck (bauliche Verschandelungen) – s.
schriftliche Anfrage von AM Dr. Freiesleben – und von Häusern in den Vorstädten – s.
mündliche Anfrage von AM Fraederich
Herr Dr. Siewert/ Bereich Denkmalpflege verweist auf seinen Bericht vom 08.09.03, TOP
12.2 und fasst noch einmal kurz zusammen. Die Fragen und Anregungen von AM
Fraederich, Dr. Freisleben und Möller werden von Herrn Dr. Siewert beantwortet.
Die Ausführungen zur Denkmalpflege in der Altstadt gelten grundsätzlich auch für die
Denkmalpflege in den Vorstädten. Eine systematische Unterschutzstellung der Vorstädte ist
aufgrund von Kapazitätsproblemen nicht möglich, das Weltkulturerbe habe Vorrang. Herr Dr.
Siewert wird die Möglichkeit der Beteiligung von Ehrenamtlichen prüfen. Der Bereich
Archäologie wird nach Aussage von Herrn Dr. Gläser bei Bauanträgen schnell tätig und
behindert die Bauvorhaben nicht wesentlich. Die wegfallenden AB Maßnahmen können
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jedoch nicht durch neue Planstellen kompensiert werden. Man ist auf der Suche nach neuen
Lösungen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis
Zu TOP 9 Bericht „Freiwillige und gesetzlich vorgeschriebene Aufgaben“
Frau Borns erläutert, dass der von der Bürgerschaft an die Fachausschüsse verwiesene
Bericht der Vorarbeit der Fraktionen für die Haushaltsberatungen dient.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis
Zu TOP 10 Bericht „Kulturhauptstadt Europas“ 2010
Herr Walter/Bereich Kunst und Kultur berichtet über den Stand der Bewerbungs-
vorbereitungen. Im nächsten Arbeitskreis Kulturhauptstadt werden die Bewerbungsprojekte
inhaltlich vorgestellt. In der Sitzung am 27.11. wird der Bürgerschaft über den Sachstand
sowie Layout und Logo der Bewerbung mündlich berichtet und dazu ein Handout umverteilt.
Vor der Sitzung wird es zu dieser Thematik eine Pressekonferenz geben. Dargestellt wird
der grobe Rahmen mit Zeitplan, über konkrete Projekte wird zum gegebenen Zeitpunkt
gesondert berichtet.
Die Fragen von Herrn Fraederich werden von Herrn Walter und Frau Borns beantwortet.
Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 11 Auftragsliste Kulturausschuss
11.1 Herr Dr. Gläser/Archäologie erläutert, dass dem Büro der Bürgerschaft bereits über die
Aufträge Grabungsarbeiten/ Archäologischer Park auf dem Grundstück
Alfstraße/Fischstraße/Schüsselbuden berichtet wurde. Die beiden Punkte sind erledigt.
11.2 Frau Kramm/Fachbereichscontrolling FB 4 sagt zu, dass dem Ausschuss im Februar
2004 ein kurzer Bericht zum Museumsentwicklungsplan vorgelegt werden soll.
11.3 Über den Auftrag „Volunteering bei städtischen Kultureinrichtungen“ kann nach
Aussage von Frau Senatorin Borns vermutlich im März 2004, evtl. auch früher berichtet
werden.
11.4 Der Sachstand „Fredenhagen-Altar“ ist nach Aussage von Herrn Dr.
Siewert/Denkmalpflege unverändert. Sobald die Diskussion wieder aufgenommen wird,
wird dem Ausschuss berichtet. Bis dahin sollte der Punkt von der Auftragsliste
genommen werden.
11.5 Herr Dr. Wißkirchen/ Kulturstiftung fasst die kurze schriftliche Erläuterung zur Satzung
der Kulturstiftung zusammen und beantwortet die Fragen der AM Abler und Sawalich.
Stiftungsvorsitzende ist die Kultursenatorin. Das Kapital der Stiftung besteht aus ihren
Sammlungen, die Gebäude gehören der Hansestadt Lübeck. Der Beirat arbeitet
ehrenamtlich, Spesen und Reisekosten werden von der Hansestadt Lübeck
übernommen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis
11.6 Frau Borns kündigt die Vorlage der Besucherzahlen der Veranstaltungsreihe „Zeit des
Erinnerns für die Zukunft“ für Januar 2004 an.
11.7 Der Geschäftsbesorgungsvertrag und das Vermarktungskonzept des Hafenschuppens
6 wird nach Aussage von Herrn Walter im Januar 2004 vorgelegt werden.
11.8 Der Punkt AB Maßnahmen im Bereich Archäologie wurde unter TOP 8 erledigt.
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11.9 Eine Liste über kulturelle Aktivitäten, die institutionelle Förderung erhalten, ist in dem
Bericht „Freiwillige und gesetzlich vorgeschriebene Aufgaben“ (TOP 9) enthalten
Der Ausschuss nimmt die Auftragsliste
Kulturausschuss zur Kenntnis
Zu TOP 12 Zwischenbericht 2/2003
Es bestehen keine Einwände.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 13 Verschiedenes
40. Todestag von Werner Bergengruen
Herr Tim Petersen (nicht der Bürgerschaft angehörendes Mitglied im Rechnungsprüfungs-
ausschuss) fragt, ob sich die Hansestadt Lübeck an Feierlichkeiten zum 40. Todestag von
Werner Bergengruen beteiligen wird. Frau Borns sagt eine Prüfung der Angelegenheit zu.
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 18 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
Die Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass der Ausschuss die Niederschrift zur Kenntnis
genommen, eine Empfehlung zum Bericht TOP 15 ausgesprochen sowie die Berichte TOP
16 und 17 zur Kenntnis genommen hat.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17:45 Uhr.
gez. Adelheid Oldenburg gez. Mirjam Ohlsen
Vorsitzende Protokollführerin
