4.411 - Kunst und Kultur Lübeck, 11.08.03
4.411.00.14.03.02
Niederschrift Nr. 3
über die 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 - 2008
am 11. August 2003 im Beichthaus, Hinter der Burg 2-6
Beginn: 16:00 Uhr Ende: 18:30 Uhr
TeilnehmerInnen:
stimmberechtigte Ausschussmitglieder:
Frau Oldenburg -Vorsitzende- Herr Millies
Herr Abler (bis 17:30 Uhr) i.V. ab 17:30 Uhr Frau Mohrhagen Herr Möller
Frau Dührkop-Henseling Herr Müller
Herr Fick Herr Sawalich
Herr Fraederich -stv. Vorsitzender- Frau Schopenhauer
Herr Gaulin Herr Struck
Frau Harnack Herr Zander
Frau Menorca
ferner sind folgende stellvertretende Mitglieder anwesend:
Frau Diercks-Elsner
weitere anwesende Bürgerschaftsmitglieder:
Frau Dr. Blunk
von der Verwaltung:
Frau Senatorin Borns Frau Kramm
Herr Dr. Eckloff Herr Militzke
Herr Dr. Fligge Herr Dr. Muth
Herr Dr. Gläser Herr Dr. Rodiek
Frau Prof. Dr. Graßmann Herr Walter
Frau Dr. Hunecke Herr Dr. Wißkirchen (bis 18:15 Uhr)
Frau Dr. Klatt Frau Jahnke (Protokoll)
vom Seniorenbeirat
Herr Dörnbrack
es fehlen::
Herr Dr. Freiesleben
Frau Eymer -MdB-
zu TOP 1 Begrüßung und evtl. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden
Mitglieder
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt alle Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter, die
Teilnehmer der Verwaltung und Herrn Dörnbrack vom Seniorenbeirat zur dritten Sitzung des
Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.
Sie bittet Herrn Dr. Gläser, einführend etwas zum Beichthaus zu sagen.
Herr Dr.Gläser gibt geschichtliche Informationen und Auskunft über die erfolgte Restaurierung
des Beichthauses. Eine schriftliche Ausführung von Frau Mührenberg, veröffentlicht in den
Lübeckischen Blättern, wird an die Ausschussmitglieder verteilt.
Eine Frage von AM Fraederich zu den Putzschäden im Beichthaus beantwortet Herr Dr. Gläser.
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Frau Dr. Blunk bittet, dass für alle Teilnehmer des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
künftig ein Namensschild aufgestellt wird. Auf den Hinweis der Ausschussvorsitzenden zur
erforderlichen Erkennbarkeit der Stimmberechtigung schlägt Frau Senatorin Borns vor, die
Namensschilder der stimmberechtigten Ausschussmitglieder mit roten Plastikklammern zu
kennzeichnen.
Gemäß § 46 Abs. 5 der Gemeindeordnung verpflichtet die Vorsitzende das Ausschussmitglied
Frau Linda Dürkop-Henseling mit Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer
Obliegenheiten und führt sie in ihr Amt ein.
zu TOP 2 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 3 Feststellung der Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Der ursprünglich vorgesehene TOP 10 -
„Aufstellung der noch durch die Verwaltung abzuarbeitenden Punkte“ wird auf die Sitzung am
08.09.2003 vertagt. Zu diesem TOP wird von Frau Kramm an jedes Ausschussmitglied eine
Liste verteilt, die die noch auszuführenden Punkte enthält. Diese wird künftig nach jeder Sitzung
von der Verwaltung aktualisiert und an die Ausschussmitglieder mit dem Protokoll versandt.
Die Tagesordnung wird wie folgt festgestellt:
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung und evtl. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 2
5. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Kulturbericht 2002
8. Bericht „Kulturhauptstadt Europas“ 2010
9. Bericht zum Thema: „Verbesserte Vermarktung bzw. Vermittlung
der Kultureinrichtungen in der Hansestadt Lübeck“
10. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
11. Bericht über die Zuwendungen der Hansestadt Lübeck
an nicht-städtische kulturelle Einrichtungen und Initiativen - 1. Halbjahr 2003
III. Öffentlicher Teil
12. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 4 Feststellung der Niederschrift Nr. 2 (Wahlperiode 2003 - 2008)
Schriftliche Einwände liegen nicht vor; folgende mündliche Einwände werden vorgetragen:
Herr Möller ergänzt TOP 11 Abs. 2 der Niederschrift Nr. 2 vom 10.06.2003 wie folgt:
„Auf Anfrage erläutern Frau Senatorin Borns und Frau Kramm das im Haushalt ausgewiesene
Defizit (Nachtrag) von ca. 2,9 Mio. Euro im Personalbereich. An der anschließenden Diskussion
beteiligen sich AM Fraederich, AM Gaulin, AM Möller.“
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Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
zu TOP 5 Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
5.1 Die Ausschussvorsitzende schlägt vor, aufgrund der Herbstferien im Oktober, die Sitzung
nicht am 13.10.2003, sondern am 20.10.2003 stattfinden zu lassen. Der Ort der Sitzung wird
noch mitgeteilt.
Der Ausschuss stimmt zu.
5.2. Die Ausschussvorsitzende gibt das Rundschreiben des Städteverbandes Schleswig-
Holstein vom 28.05.2003 zum Thema „Hinweise zur Auskunftspflicht des Bürgermeisters
gegenüber politischen Mandatsträgern nach der Novellierung der Gemeindeordnung“ bekannt
und sagt zu, dieses dem Protokoll beifügen zu lassen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 6 Mitteilungen der Verwaltung
6.1. Hinweis auf die Ausstellung „Dänenzeit in Lübeck“
(s. TOP 17 Niederschrift Nr. 1 vom 12.05.2003)
Herr Dr. Gläser gibt bekannt, dass die Eröffnung der Ausstellung am 05.09.2003 im Theater
Lübeck stattfinden wird.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
6.2 Eröffnung „Kunst-Café“ in der Kunsthalle
Frau Kramm teilt mit, dass am 19.08.2003 in der Kunsthalle ein Kunst-Café eröffnet wird und
dass die Buchhandlung „Makulatur“ den Museumsshop betreut.
Es gibt eine Wortmeldung von AM Mohrhagen zum Thema Feuchtigkeit in den
Ausstellungsräumen der Kunsthalle. Dr. Rodiek beantwortet die Frage.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
6.3 Tag des offenen Denkmals
(s. TOP 10 Niederschrift Nr. 2 vom 10.06.2003)
Frau Senatorin Borns erklärt, dass die Vorbereitungen planungsgemäß laufen.
Herr Dr. Gläser gibt bekannt, dass die Plakate zum Tag des offenen Denkmals laut Auskunft der
Deutschen Stiftung Denkmalschutz (DSD) nicht zusätzlich in englischer Sprache gedruckt
werden, da man nicht davon ausgeht, dass viele Ausländer an diesem Tag nach Lübeck
kommen. Er teilt weiterhin mit, dass es gelungen ist, mit Kostenzuschüssen der DSD einen
Verleger zu finden, der die Baudenkmäler vom Tag des offenen Denkmals veröffentlicht.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
6.4. Informationen zur Ausstellung „Tonio Kröger“
Herr Dr. Wißkirchen gibt bekannt, dass die Ausstellung im Buddenbrookhaus
„Ein Bürger auf Irrwegen - 100 Jahre „Tonio Kröger“ am 17.08.2003 eröffnet wird und bis zum
12.10.2003 zu sehen sein wird. Dazu wird an alle Ausschussmitglieder ein Prospekt verteilt und
das hierzu veröffentlichte Buch „Thomas Manns >Tonio Kröger<. Wege einer Annäherung „
vorgestellt.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
6.5. Mietezahlung der Bewohner „Schildstraße 12“
(s.TOP 1 Niederschrift Nr. 2 vom 10.06.03)
Frau Senatorin Borns teilt mit, dass die MSH Gesellschaft zur Förderung audiovisueller Werke
mit ca. 70 qm und die Stiftung Schleswig-Holsteinische Cinémathéque mit ca. 100 qm das Haus
in der Schildstraße 12 für ihre Büros nutzen. Da man sich auf gemeinsamen Arbeitsgebieten
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(z.B. Nordische Filmtage) unterstützt, wird keine Miete erhoben. Dazu gibt es eine Wortmeldung
von AM Millies.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
6.6. Bericht zum Begriff „Kultur“ (s.Top 11 Niederschrift Nr. 1 vom 12.05.03)
Frau Senatorin Borns gibt dem Ausschuss ihre persönliche Stellungnahme zum
Begriff „Kultur“.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 7 Kulturbericht 2002
Der Kulturbericht 2002 wurde am 01.07.2003 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Es gibt es Wortmeldungen von AM Fraederich, AM Harnack, AM Millies, AM Gaulin,
Frau Dr. Blunk, AM Sawalich und AM Möller. Von der Verwaltung antworten:
Frau Senatorin Borns, Frau Kramm, Herr Dr. Gläser und Frau Prof. Dr. Graßmann.
Zur Frage der Entwicklung des Kostendeckungsgrades im Museum für Kunst und
Kulturgeschichte in Folge der gestiegenen Besucherzahlen sagt Frau Kramm eine
diesbezügliche Prüfung der veröffentlichten Angaben zu
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 8 Bericht „Kulturhauptstadt Europas“ 2010
Frau Senatorin Borns teilt dem Ausschuss mit, dass die Zeitschiene für die Bewerbung knapp
ist. Es wurde ein Projektteam (1. Sitzung 13.08.03) gebildet. Kontakte mit der Stadt Schwerin
(Herrn Junghans) haben ergeben, dass über eine Beteiligung Schwerins das Land Mecklenburg-
Vorpommern in die Bewerbung Lübecks eingebunden werden kann. Die Kosten für die
Bewerbung werden ca.150.000,-- Euro betragen. Um Sponsoren zu beteiligen, ist ein
Eigenanteil der Hansestadt Lübeck nötig.
Es gibt Wortmeldungen von AM Fraederich, AM Zander und Frau Dr. Blunk.
AM Freaderich beantragt eine Unterbrechnung der Sitzung.
Die Sitzung wird von 17:30 bis 17:35 Uhr unterbrochen.
Nach Wiederaufnahme der Ausschussberatungen steht folgender Beschlussvorschlag zur
Abstimmung:
„Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Bewerbungskosten (Kulturhauptstadt Europas 2010)
in den Haushaltsjahren 2003 und 2004 Haushaltsmittel von insgesamt bis zu 150.000,-- Euro zu
ordnen. Die Deckung soll aus allgemeinen Deckungsmitteln erfolgen. Eine teilweise
Refinanzierung der Gesamtkosten durch Spenden, Zuschüsse bzw. Drittmitteln ist durch
entsprechende Gespräche und Verhandlungen sicher zu stellen.“
Der Ausschuss spricht eine einstimmige Empfehlung aus.
Frau Senatorin Borns nennt dem Ausschuss die weiteren Städte, die sich als Kulturhauptstadt
2010 bewerben werden. Für einen neuzubildenden Beirat unter Beteiligung der kulturpolitischen
Sprecher und der Ausschussvorsitzenden wird von Herrn Walter als erster Sitzungstermin
Montag, der 18.08.2003, um 16:00 Uhr in der Schildstraße 12 vorgeschlagen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 9 Bericht zum Thema: „Verbesserte Vermarktung bzw. Vermittlung
der Kultureinrichtungen in der Hansestadt Lübeck“
Frau Kramm teilt mit, dass Ende August ein Probeexemplar des Kulturmagazins vorliegen wird.
Zugleich wurden von der Verwaltung, wie von der Expertenrunde angeregt, Gespräche mit dem
Stadtmagazin Ultimo aufgenommen. Frau Senatorin Borns erwähnt im Zusammenhang der
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verbesserten Vermarktung der Kultureinrichtungen die Veröffentlichungen zur Munch-
Ausstellung und zur Eröffnung der Kunsthalle in überregionalen Tageszeitungen, im
Deutschlandfunk und im Sender „NDR Kultur“.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 10 Verschiedenes
10.1. AM Möller gibt die schriftliche Fassung seines Antrags auf Änderung der Niederschrift
Nr.2 vom 10.06.2003 an die Ausschussvorsitzende (s. TOP 4 der Niederschrift)
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
10.2 AM Millies stellt folgenden schriftlichen Antrag:
„Ich bitte um Information
1. wer nach § 6 der Satzung der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck zur Zeit dessen
Beirat angehört, wer den Vorsitz inne hat, wer nach fünfjähriger Tätigkeit aus dem Beirat
ausscheidet bzw. ausgeschieden ist;
2. ob der diesjährige Haushaltsplan vorliegt und von der Bürgerschaft beschlossen
wurde (§ 8 der Satzung);
3. ob im Sinne von § 9/2 der Stiftung Aufgaben erweitert bzw. nach § 9/3 mit einer
anderen Stiftung zusammengelegt worden sind.“
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
10.3. Frau Dr. Blunk fragt nach dem Wirtschaftsplan des Theaters. Frau Senatorin Borns und
AM Gaulin nehmen Stellung.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
10.4. Zur Frage von AM Fraederich, wann der Informationsstand für die Bewerbung Olympia
2012 entfernt wird, antwortet Herrn Walter, dass die Angelegenheit seit einiger Zeit zur
Entscheidung dem Bürgermeister vorliegt. AM Gaulin hält eine Beseitigung für dringend
nötig.
Der Ausschuss gibt einstimmig die Empfehlung, den Stand zu beseitigen.
10.5. Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg bietet an, zum Thema Kulturhauptstadt ein
Gespräch zwischen den Kultursenatorinnen und den CDU-Franktionsvorsitzenden
Hamburgs und Lübecks zu koordinieren. Frau Senatorin Borns sagt zu.
II. Nichtöffentlicher Teil
Die Öffentlichkeit verlässt den Sitzungsraum.
zu TOP 11 Bericht über die Zuwendungen der Hansestadt Lübeck
an nicht-städtische kulturelle Einrichtungen und Initiativen - 1. Halbjahr 2003
III. Öffentlicher Teil
zu TOP 12 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten
Beschlüsse
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Adelheid Oldenburg Cornelia Jahnke
Vorsitzende Protokollführerin