4.411 - Kunst und Kultur Lübeck, 12.05.03
4.411.00.14.03.02
Niederschrift Nr. 1
über die 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
in der Wahlperiode 2003 - 2008
am 12. Mai 2003 im Roten Saal des Rathauses
Beginn: 16:00 Uhr Ende: 18:40 Uhr
TeilnehmerInnen:
Ausschussmitglieder:
Frau Oldenburg -Vorsitzende-
Herr Abler Herr Möller
Herr Fick Herr Müller
Herr Fraederich -stv.Vorsitzender- Herr Sawalich
Herr Dr. Freiesleben Frau Schopenhauer
Herr Gaulin Frau Stadthaus-Panissié
Frau Harnack Herr Struck
Herr Millies Herr Zander
ferner sind folgende stellvertretende Mitglieder anwesend:
Frau Diercks-Elsner Frau Peters
Frau Menorca Frau Rahn
Frau Mohrhagen
von der Verwaltung:
Frau Senatorin Borns Herr Militzke
Frau Ahrens Frau Mond
Herr Dr. Eckloff Herr Dr. Muth
Herr Dr. Fligge Herr Dr. Rodiek
Herr Dr. Gläser Herr Dr. Siewert
Herr Graf Herr Walter
Frau Prof. Dr. Graßmann Herr Dr. Wißkirchen
Herr Groth Herr Wittern
Frau Dr. Klatt Frau Jahnke (Protokoll)
Frau Kramm
vom Seniorenbeirat
Frau Carstens Herr Dörnbrack
es fehlt:
Frau Eymer
zu TOP 1 - Begrüßung
Die Vorsitzende Frau Oldenburg begrüßt alle Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter, die
Teilnehmer der Verwaltung, Frau Carstens und Herrn Dörnbrack vom Seniorenbeirat zur ersten
Sitzung der Wahlperiode 2003-2008 des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege und
wünscht eine gute Zusammenarbeit.
zu TOP 2 - Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
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Gemäß § 46 Abs.5 der Gemeindeordnung verpflichtet die Vorsitzende die Ausschussmitglieder:
Herrn Dr. Freiesleben, Frau Harnack, Herrn Millies, Herrn Müller, Herrn Sawalich und die
stellvertretenden Ausschussmitglieder: Frau Diercks-Elsner, Frau Menorca, Frau Mohrhagen,
Frau Peters, Frau Rahn und Herrn Struck auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben.
zu TOP 3 - Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 4 - Feststellung der Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Die Tagesordnung wird wie folgt festgestellt:
1. Begrüßung
2. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder
3. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlußfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung
5. Feststellung der Niederschrift Nr. 38 (Wahlperiode 1998-2003)
6. Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
7. Mitteilungen der Verwaltung
8. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das
Haushaltsjahr 2002 im Fachbereich Kultur
9. Kurzberichte der Bereichsleitungen über den zuständigen Aufgabenbereich
10. Haushaltssituation in den ausschussrelevanten Bereichen
11. Hansestadt Lübeck . Bewerbung als „Kulturhauptstadt Europas“ für das Jahr 2010
12. Verbesserte Vermarktung bzw. Vermittlung der Kultureinrichtungen in der Hansestadt
Lübeck
13. Abschluss einer bilateralen Vereinbarung zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg
und der Hansestadt Lübeck
14. Archäologische Funde unter dem ehemaligen Postgebäude
15. Beantwortung einer Frage aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
am 13.01.2003 zum Thema „Gerüst am Rathaus“ TOP 8.2 Niederschrift Nr. 38 (1998-2003)
16. Abschluss der Sanierung des Beichthauses - Archäologisches Museum
17. „Dänenzeit in Lübeck“ - Ausstellung, Eröffnung und Begleitprogramm
18. Verschiedenes
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 5 - Feststellung der Niederschrift Nr. 38 (Wahlperiode 1998-2003)
Schriftliche Einwände liegen nicht vor; folgende mündliche Einwände werden vorgetragen.
Hinweis der Vorsitzenden, dass die versandten Niederschriften folgende Berichtigung enthalten
zu TOP 7 Nr. 38 -Planung Willy-Brandt-Haus (S.4 des Protokolls) in Abs.2 muss es heißen:
im November 2002 statt im November 2001.
Hinweis von Frau Senatorin Borns: zu TOP 5 Nr. 38 - Mitteilungen der Verwaltung - Punkt 5.4
Projekt „Nachbar Polen“ - Eröffungsveranstaltung am 18.01.2003 - ist im letzten Satz die
Jahreszahl „2003“ zu streichen
Der Ausschuss stellt die Niederschrift fest.
zu TOP 6 - Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
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Da der turnusgemäß stattfindende Termin für die nächste Ausschusssitzung auf den
Pfingstmontag fällt, schlägt die Vorsitzende als nächsten Sitzungstermin
Dienstag, den 10. Juni 2003, um 16:00 Uhr vor.
Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag zu.
zu TOP 7 - Mitteilungen der Verwaltung
7.1 Unbesetzte Planstellen im Fachbereich Kultur
Frau Ahrens teilt mit, dass der von der Bürgerschaft in Auftrag gegebene Bericht über
die Situation der Stellenbesetzung in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck
voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses vorliegen wird.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
7.2 Informationen für den Kulturausschuss
Frau Kramm verteilt an jedes Ausschussmitglied das Informationsblatt
„Einführende Informationen für den Kulturausschuss“. Sie gibt eine kurze Erläuterung.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 8 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
für das Haushaltsjahr 2002 im Fachbereich Kultur
Herr Graf gibt Hintergrundinformationen zum vorliegenden Bericht und erläutert deren
gesetzliche Grundlage gem. § 82 GO. Er weist auch darauf hin, dass bei Mehrbedarf an
finanziellen Mitteln in einem Bereich die Deckung nach Möglichkeit aus einer Haushaltsstelle
des dem selben Fachausschuss zugehörenden Bereiches erfolgt. AM Sawalich fragt an, wie die
Finanzierung erfolgt, wenn dies nicht möglich ist. Herr Graf beantwortet die Frage, dass dann
zuerst die Haushaltsstellen der Fachbereichsleitung, dann die der anderen Bereiche
herangezogen werden und erforderlichenfalls die Finanzwirtschaft zur Hilfe gebeten wird.
Die Vorsitzende gibt den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit, Fragen zum Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt des Haushaltsjahres 2002 des Fachbereiches Kultur zu stellen.
Fragen von AM Möller zur lfd. Nr. 12 (Seite 2) und AM Millies zur lfd.Nr.14 (Seite 7) werden von
der Verwaltung beantwortet.
Frau Senatorin Borns äußert sich positiv über die Entwicklung der Einnahmen des Museums für
Natur und Umwelt - Produkt Nr. 4.414.1 - lfd. Nr. 51-55 (S.9).
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 9 - Kurzberichte der Bereichsleitungen über den zuständigen Aufgabenbereich
Die Bereichsleitungen und Mitarbeiter der verschiedenen Bereiche im Fachbereich Kultur stellen
sich und ihre Aufgaben dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege vor. Einige
Veröffentlichungen werden präsentiert. Es sprechen
1. Frau Dr. Klatt vom Kulturforum Burgkloster
2. Herr Dr. Muth von der Geschichtswerkstatt Herrenwyk
3. Herr Dr. Rodiek vom Museum für Kunst und Kulturgeschichte
4. Herr Dr. Eckloff für das Museum für Natur und Umwelt
5. Frau Prof. Dr. Graßmann vom Archiv
6. Herr Dr. Fligge von der Stadtbibliothek
7. Herr Dr. Siewert von der Denkmalpflege
8. Herr Dr. Gläser von der Archäologie
9. Herr Dr. Wißkirchen und Herr Militzke von der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck
Einzelne Fragen der Ausschussmitglieder an die Bereichsleitungen werden beantwortet.
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Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 10 - Haushaltssituation in den ausschussrelevanten Bereichen
Frau Mond gibt einen mündlichen Bericht über die Haushaltssituation der ausschussrelevanten
Bereiche ab. Es müssen weiterhin Einsparungen bei den Sachausgaben, Personalkosten und
Bauunterhaltungskosten angestrebt werden. Frau Senatorin Borns teilt mit, dass die
Bemühungen des Fachbereichs Kultur zur Haushaltskonsolidierung auch in den Gesprächen mit
der Verwaltungsleitung Anerkennung gefunden haben. Im Rahmen der Aufstellung des
Nachtragshaushalts stünden deshalb keine weiteren Schließungen mehr zur Diskussion, son-
dern lediglich eine globale Einsparung, die jedoch im Rahmen der Bewirtschaftung leistbar sei.
Eine Frage von AM Sawalich zu den nicht vom Fachbereich Kultur zu beeinflussenden
Ausgaben (interne Verrechnungen) beantwortet Frau Kramm.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 11 - Hansestadt Lübeck - Bewerbung als „Kulturhauptstadt Europas“
für das Jahr 2010
Zur Bewerbung Lübecks als Kulturhauptstadt Europas erklärt Frau Senatorin Borns, dass die
Bewerbung kein Wettbewerb sei. Es werde nicht danach gehen, welche Stadt die beste
Bewerbung abgibt. Vielmehr würden politische und regionale Aspekte herangezogen. Die
Entscheidung über die Kulturhauptstadt werden der Bundesrat und die dazugehörenden
Gremien im Frühjahr 2004 fällen. Mitbewerber sind ungefähr 20 Städte. Die Bewerbung Lübecks
sollte ein Schritt in die „Moderne“ sein.
Zum Thema gibt es Wortmeldungen von AM Gaulin, AM Fraederich.
AM Millies möchte zu einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Kultur und
Denkmalpflege wissen, was Frau Senatorin Annette Borns unter „Kultur“ versteht.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 12 - Verbesserte Vermarktung bzw. Vermittlung der Kultureinrichtungen in
der Hansestadt Lübeck
Frau Kramm nimmt Bezug auf die Beschlussfassung der Bürgerschaft hierzu vom 24.04.2003
und erläutert die im Vorfeld bereits von der Verwaltung in Angriff genommenen Maßnahmen
infolge des bekannten Entwicklungsbedarfs.Zwei alternative Konzepte für einen Kulturführer
werden derzeit geprüft.
Herr Wittern stellt die Internetpräsentation der Lübecker Museen unter der Adresse
„www.museen.luebeck.de“ dar. Unter dieser Internetseite gibt es Informationen über die
verschiedenen Standorte der Lübecker Museen, Öffnungszeiten, Stadtplan und Veranstaltungen
in den Museen.
Frau Kramm gibt bekannt, dass sowohl die Ausschussvorsitzende als auch die kulturpolitischen
Sprecher der Fraktionen in Kürze zu einer Expertenrunde zum Thema „Öffentlichkeitsarbeit“ von
der Verwaltung eingeladen werden.
Der Antrag des AM Millies, das Presseamt möge einen Veranstaltungskalender einrichten,
auslegen und bekanntmachen, damit es nicht immer wieder zu Überschneidungen bei Terminen
kultureller Veranstaltungen kommt., wird als Empfehlung aufgenommen; ebenso der Antrag des
AM Fraederich: „Zur Umsetzung des Antrages „Kulturmarketing“, beschlossen in der Sitzung der
Lübecker Bürgerschaft am 24.04.2003, sowie zur Umsetzung dieses Ergänzungsantrages
spätestens in der Ausschusssitzung am 11.08.2003 zu berichten.“
Der Antrag geht als Empfehlung an die Verwaltung.
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zu TOP 13 - Abschluss einer bilateralen Vereinbarung zwischen der Freien und
Hansestadt Hamburg und der Hansestadt Lübeck
Zur Vorlage des Bürgermeisters, beschlossen in der Bürgerschaftssitzung am 24.03.2003 Punkt
13.4 der Tagesordnung, die nun auch dem Ausschuss zur Kenntnis zugesandt wurde, spricht
Herr Groth. Er erläutert Hintergrund und Zielsetzung der Kooperationsinitiative und führt die
bisherigen und geplanten zukünftigen Kooperationsfelder beider Städte an. In einer
Zeitplanübersicht gibt er für die Paraphierung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Freien
Hansestadt Hamburg als Termin den 10.06.2003 bekannt. Die Ratifizierung in der Bürgerschaft
ist am 19.06.2003 vorgesehen.
Dazu spricht AM Gaulin.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 14 - Archäologische Funde unter dem ehemaligen Postgebäude am Markt
Herr Dr. Gläser berichtet, dass es für die archäologischen Untersuchungen unter dem
ehemaligen Postgebäude am Markt eine sehr enge Zeitschiene gab. Mit der Beteiligung des
Investors in Höhe von 50 TEUR konnten die Grabungen jedoch rechtzeitig und erfolgreich
abgeschlossen werden. Es gab zahlreiche Funde, die die Überreste alter Holzhäuser und
Bronzegießereien aus dem späten 12.Jh. belegen.
AM Müller fragt nach eventuellen unwiderbringlichen Verlusten der archäologischen Sicherung
durch die Marktbebauung und ihre zeitliche Planung. Herr Dr. Gläser schließt dies aus und
erläutert auf Nachfrage den Ausschussmitgliedern den Begriff „Grabungsschutzgebiet“.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 15 - Beantwortung einer Frage aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und
Denkmalpflege am 13.01.2003 zum Thema
„Gerüst am Rathaus“ TOP 8.2 Niederschrift Nr. 38 (1998-2003)
Herr Dr. Siewert beantwortet die Frage von AM Gaulin zum Thema „Gerüst am Rathaus“. Als
Grund für das Gerüst führt Herr Dr. Siewert die Sicherung bei den Fassadenarbeiten an. Es
werden Mauerreparaturarbeiten ausgeführt, die Anfang September abgeschlossen sein werden.
Der Abbau des Gerüstes an der Rathauslaube wird in der 26. KW erfolgen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 16 - Abschluss der Sanierung des Beichthauses - Archäologisches Museum
Herr Dr. Gläser gibt bekannt, dass die Sanierung des Beichthauses abgeschlossen ist . Das
Museum des Bereichs mit den meisten archäologischen Funden Europas hat eine
Ausstellungsfläche von 800 qm und beinhaltet zusätzlich ein Büro und ein Café, welches
ehrenamtlich betrieben werden soll. Dank der Sponsoren Possehl-Stiftung und Deutsche
Stiftung Denkmalschutz ist es gelungen, ein solches Projekt aufzubauen.
AM Abler fragt nach dem Weiterbestehen des angrenzenden Spielplatzes. Herr Dr. Gläser gibt
bekannt, dass geplant ist, den Spielplatz in das Museum zu integrieren. Es sei eine
Umwandlung in einen museumspädagogischen Spielplatz geplant.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
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zu TOP 17 - „Dänenzeit in Lübeck“ - Ausstellung, Eröffnung und Begleitprogramm
Herr Dr. Gläser berichtet über diese entwicklungsgeschichtlich entscheidende Zeit Lübecks, der
Herrschaft des Dänenkönigs Waldemar dem Ersten. Zur Würdigung dieser Zeit und der
zwischenzeitlichen Freundschaft wird zum 800. Jahrestag des dänischen Einmarsches die
dänische Königin Margarete II. mit ihrem Ehemann Lübeck auf Einladung der Hansestadt
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Lübeck für einen Tag besuchen. Anlässlich dieses Ereignisses wird es in Lübeck ein vielfältiges
deutsch-dänisches Kulturprogramm mit zahlreichen Aktivitäten in verschiedenen Bereichen wie
z.B. Theater, Kino, Literatur, Vorträge, Kirche, Konzerte, Dänisches Design, Sport, Vorträge und
Wirtschaftskolloquium geben. Darüber hinaus werden der Bundespräsident und die schleswig-
holsteinische Ministerpräsidentin erwartet.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 18 - Verschiedenes
AM Fraederich möchte bis zur Sitzung am 08.09.2003 über das Eigentum, den Zustand, den Ort
und die Zukunft des „Fredenhagen-Altars“ informiert werden.
AM Dr. Freiesleben bemängelt den Zustand des Marienkirchhofes. Da dieser Platz im
Mittelpunkt der Eröffnung für den „Tag des offenen Denkmals“ steht, macht er auf den
schlechten Zustand dieses Platzes aufmerksam. Herr Dr. Siewert informiert, dass es eine
Projektgruppe gibt, die den „Tag des offenen Denkmals“ betreut und sich auch für diesen Tag
mit Sponsorenunterstützung um die Gestaltung des Marienkirchhofes kümmert. Dies ist aber nur
eine Lösung für diesen Tag. Die zukünftige Neugestaltung des Platzes liegt in der
Verantwortung der Hansestadt Lübeck und richtet sich nach den zur Verfügung stehenden
Haushaltsmitteln.
AM Dr. Freiesleben erwähnt die Ausstellung im Rathaus über denkmalgeschützte Häuser und
spricht in diesem Zusammenhang die mit Graffiti beschmierte Fassade der Hotelfachschule in
der St.Annen-Straße 4 an. Frau Senatorin Borns führt hierzu aus, dass die Hansestadt Lübeck
aus den zur Verfügung stehenden Bauunterhaltungsmitteln derzeit nur Maßnahmen zur
Verkehrssicherung und Gefahrenabwehr durchführen könne.
AM Millies bittet um einen frühzeitigen Versand des halbjährlichen Berichts über die Gewährung
von Zuwendungen an nichtstädtische Einrichtungen (Zuschussliste), um eine ausführliche
Beratung hierzu in der Fraktion sicherzustellen.
AM Möller fragt nach dem aktuellen Stand und der Fortführung des Museumsentwicklungs-
planes. Frau Kramm beantwortet die Frage.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 18:40 Uhr.
Adelheid Oldenburg Cornelia Jahnke
Vorsitzende Protokollführerin
