Ausschuß für Kultur und Denkmalpflege 23539 Lübeck, 19.12.2001
4.513.00.23.1
Niederschrift Nr. 30
über die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (Wahlperiode 1998-
2003)
am 10. Dezember 2001 um 16.00 Uhr in der Musik- und Kunstschule, Kanalstraße 42-48
Beginn: 16.10 Uhr Ende: 18:05 Uhr
Teilnehmer/innen:
Ausschussmitglieder:
Herr Junghans -Vorsitzender- Herr Nescovic
Herr Ahmetoglu Herr Preuß
Frau Albrecht Herr Sawalich
Herr Böhning Frau Schopenhauer
Frau Dittmer Herr Struck
Herr Goette Herr Traut
Herr Millies Herr Zell
Frau Mohrhagen
von der Verwaltung:
Herr Senator Meyenborg Frau Kramm
Herr Dr. Eckloff Herr Dr. Muth
Herr Dr. Fligge Herr Dr. Rodiek
Frau Dr. Graßmann Herr Dr. Wißkirchen
Frau Dr. Kadelbach Herr Arent (Protokoll)
Vom Seniorenbeirat:
Herr Dörnbrack, Frau Vibach
Von der Firma „hand-werk“ die Herren Ludewig und Franzen als Berichterstatter zu TOP 7.
Ein Vertreter der Presse und mehrere Bürger und Bürgerinnen.
Zu TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses
fest. Außerdem verpflichtet er das neue stllv. Ausschussmitglied Frau Dittmer.
Der Leiter der Musik- und Kunstschule, Herr Bauer, stellt die Einrichtung vor. Hieran schließt
sich eine Diskussion u. a. über die Förderung durch die HL an. Herr Neskovic bittet, dieses
Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses zu setzen. Der Vorsitzen-
de sagt dies zu.
Zu TOP 2: Feststellung der Tagesordnung
Anträge werden nicht gestellt. Die vorliegende Tagesordnung ist somit wie folgt festgestellt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Protokolle Nr. 28 und 29 (Wahlperiode 1998/03)
4. Mitteilungen des Vorsitzenden
5. Mitteilungen der Verwaltung
6. Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck in der Akademie im Ostseeraum e.V.
7. Neukonzeption des Holstentormuseums
8. Anfragen und Antworten
9. Ver schiedenes
F:\ausschuesse\Kultur\04ni30-101201.DOC
2
Zu TOP 3: Feststellung der Protokolls Nr. 28 und 29 (Wahlperiode 1998/03)
Keine Wortmeldungen.
Die Protokolle sind damit festgestellt.
Zu TOP 4: Mitteilungen des Vorsitzenden
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Zu TOP 5: Mitteilungen der Verwaltung
5.1. - Haushaltskonsolidierung
Senator Meyenborg bestätigt im Grundsatz die Presseveröffentlichungen betr. die Sparmaß-
nahmen des Fachbereichs Kultur im Rahmen der Haushaltskonsolidierung. Es handele sich
hierbei um öffentlich umstrittene und schmerzhafte Einschnitte.
Bezüglich des Museums für Natur und Umwelt ist es nicht richtig, dass dies geschlossen werde,
sondern dass durch eine neue Konzeption 50 % des Budgets eingespart werden sollen. Weiter
ist im Gespräch, die Völkerkundesammlung nicht mehr für die Öffentlichkeit zugänglich zu ma-
chen. Vorgeschlagen wurde außerdem, das Kommunale Kino zu schließen. Hierbei muss aber
darauf hingewiesen werden, dass dies wegen der personalübergreifenden Arbeit zu Problemen
bei den Nordischen Filmtagen führen kann. Die durch die Schließung von drei Stadtteilbibliothe-
ken und der Einstellung des Bücherbusses frei werdenden Mittel sollen auch dazu verwendet
werden, die Zentralbibliothek besser auszustatten.
Keiner dieser Vorschläge sei „gerne“ gemacht worden. Aber die Diskussion um die Sparvor-
schläge sollte auch als Chance zu sinnvollen Umstrukturierungen genutzt werden.
Die Maßnahmenliste wird am 12.12. vom Bürgermeister abgeschlossen. Erst dann kann konkret
benannt werden, welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen.
Auf Nachfrage von Herrn Zell, wann die Liste im Ausschuss zur Diskussion steht, erklärt Senator
Meyenborg, dass dies im Rahmen der Haushaltsberatungen in den Ausschüssen am 14.1. der
Fall sein werde und am 28.2. in der Bürgerschaft.
Herr Millies, Herr Preuß und Herr Traut kritisieren, dass sie von den Maßnahmen zuerst aus der
Presse erfahren hätten. Senator Meyenborg weist darauf hin, dass die Verwaltung hieran weder
beteiligt war, noch hierauf Einfluss habe. Eine Unterrichtung der Gremien kann erst dann erfol-
gen, wenn der Bürgermeister hierüber entschieden hat.
Der Vorsitzende erklärt, dass die Beteiligung des Ausschusses teilweise verbessert werden
müsse. Der Senator sagt zu, dass die Verwaltung dies berücksichtigen werde. Allerdings habe
er auch schon bisher immer darauf gedrungen, dass der Ausschuss rechtzeitig unterrichtet wer-
de.
Frau Kramm erläutert das Verfahren und weist auf den Haushaltsbegleitbeschluss der Bürger-
schaft hin, mit dem der Bürgermeister einen Auftrag erhalten hat, der verwaltungsmäßig vorbe-
reitet und dann in den Ausschüssen beraten wird.
Herr Millies erklärt, dass nach seiner Meinung die Verwaltung seit Jahren keinen Sparwillen zei-
ge. So erhalten die Nordischen Filmtage seit Jahren immer mehr Geld und für das Grass- Haus
würden ebenfalls Mittel ausgegeben werden.
Frau Dr., Kadelbach erklärt hierzu, dass der Zuschuss der HL für die Nordischen Filmtage seit
10 Jahren gleich geblieben sei.
Herr Dr. Wißkirchen weist die Ausschussmitglieder erneut darauf hin, dass, wie seinerzeit von
der CDU- Fraktion gewünscht, der Aufbau des Grass- Hauses für die HL kostenneutral ist.
90 % der notwendigen finanziellen Mittel sind bereits extern eingeworben worden. Die restlichen
10 % werden auch noch gedeckt werden
Herr Nescovic spricht noch einmal die Finanzierung der Kunst- und Musikschule an. Nach kur-
zer Diskussion erklärt der Vorsitzende, dass das Thema auf der nächsten und wenn notwendig,
auch auf der übernächsten Ausschusssitzung behandelt wird.
Der Ausschuß nimmt Kenntnis
3
5.2. - Bücher der Kulturstiftung
Herr Dr. Wißkirchen informiert die Ausschussmitglieder über zwei neue Publikationen zum The-
ma „Thomas Mann und Lübeck“, die am Dienstag im Buddenbrookhaus vorgestellt werden. Die
Kosten hierfür wurden vom Verlag Schmidt- Römhild übernommen.
Der Ausschuß nimmt Kenntnis
Zu TOP 6: Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck in der Akademie im Ostseeraum e.V.
Senator Meyenborg verweist auf die vorliegende Stellungnahme des Rechtsamts zur Frage ei-
ner möglichen Haftung der HL aufgrund einer Mitgliedschaft.
Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft bei ei-
ner Stimmenthaltung, entsprechend dem Be-
schlussvorschlag zu beschließen
Zu TOP 7: Neukonzeption des Holstentormuseums
Herr Dr. Rodiek gibt eine kurze Einführung. In den Hansestädten Lübeck, Wismar, Rostock,
Stralsund und Greifswald finden vom 28.4. bis 3.11.2002 Ausstellungen zu dem Hauptthema
„Gebrannte Steine - Wege zur Backsteingotik“ statt. Im Rahmen dieses Hauptthemas beschäf-
tigt sich die Ausstellung in Lübeck mit der Hanse in Lübeck. Im Mittelpunkt steht hierbei der Lü-
becker Kaufmann. Im Gegensatz zu den anderen Hansestädten verbleibt die Ausstellung als
Dauerausstellung im Holstentor- Museum.
Zur Ausstellungseröffnung am 28.4. werden die Ausschussmitglieder eingeladen werden.
Anschließend stellen die Herren Franzen und Ludewig von der Firma „hand-werk“ anhand von
Folien die geplante Neukonzeption des Holstentor- Museums vor. Kopien der Folien sind dem
Protokoll als Anlage beigefügt. Aus Kostengründen können zwei Räume des Museums derzeit
nicht in das Konzept einbezogen werden. Senator Meyenborg weist darauf hin, dass versucht
werden soll, hierfür noch Geldmittel zu bekommen, um diese Räume dann später in das Kon-
zept einzubeziehen. Weiter unterrichtet er die Ausschussmitglieder darüber, dass für die Umset-
zung der Maßnahme 1 Mill. DM an Drittmitteln mit der persönlichen Hilfe von Herrn Dr. Knüppel
eingeworben wurden.
Senator Meyenborg informiert außerdem darüber, dass es zurzeit eine Anfrage der Deutschen
Städtereklame wegen der Durchführung einer Werbemaßnahme im Außenbereich des Muse-
ums während der Baumaßnahme gibt. Genaue Zahlen wegen der finanziellen Leistungen hierfür
liegen noch nicht vor.
Der Ausschuß nimmt Kenntnis
Zu TOP 8: Anfragen und Antworten
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Zu TOP 9: Verschiedenes
9.1.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Zugang des in der Schlözer- Schule vorgesehenen
Sitzungsraumes für die Sitzung am 14.1. nicht behindertengerecht sei. Die Verwaltung wird ver-
suchen, einen anderen entsprechenden Raum zu finden.
Der Ausschuß nimmt Kenntnis
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9.2.
Frau Albrecht weist darauf hin, dass es nach ihrer Kenntnis eine Auflage gäbe, wonach bei
denkmalgeschützten Häusern nur Sprossenfenster eingebaut werden dürften. Sie bittet die
Verwaltung hierzu um Auskunft. Es wird zugesagt, dass Herr Dr. Siewert in einer der nächsten
Sitzungen hierzu eine Erläuterung geben wird.
Der Ausschuß nimmt Kenntnis
Hermann Junghans Eberhard Arent
als Vorsitzender als Protokollführer
