4.411 - Kunst und Kultur Lübeck, 10.09.02
4.411.00.14.03.02
Niederschrift Nr. 36
über die Sitzung des Ausschusses für Kultur- und Denkmalpflege am 09. September 2002
im Kulturforum Burgkloster, Hinter der Burg 2 - 4
Beginn: 16:00 Uhr Ende: 17:45 Uhr
Teilnehmer/innen:
Ausschußmitglieder:
Herr Junghans - Vorsitzender- Frau Gieseler
Herr Abler Herr Goette
Herr Ahmetoglu Herr Millies
Frau Albrecht Herr Möller
Herr Böhning Frau Mohrhagen
Frau Dittmer Herr Struck
Herr Fick Herr Zell
Herr Dr. Freiesleben
von der Verwaltung:
Herr Senator Meyenborg Frau Kramm
Herr Dr. Eckloff Herr Dr. Muth
Herr Dr. Gläser Herr Dr. Rodiek
Herr Dr. Hammel-Kiesow Herr Dr. Schweitzer
Frau Dr. Hunecke Frau Weigel
Frau Dr. Kadelbach Herr Dr. Wißkirchen
Frau Dr. Klatt Frau Razetti (Protokoll)
vom Seniorenbeirat
Frau Carstens Herr Dörnbrack
Vor Eintritt in die Tagesordnung besichtigen die Ausschussmitglieder nach einer kurzen
Einführung durch Herrn Dr. Gläser die Ausstellung „Heiden und Christen - Slawenmission im
Mittelalter“, die mit Hilfe einer Beschallungsanlage erläutert wird.
Sodann begrüßt der Vorsitzende die Anwesenden im Vortragssaal des Kulturforums und
verpflichtet Herrn Dr. Freiesleben als neues Ausschussmitglied auf die gewissenhafte Erfüllung
seiner Aufgaben.
Der Vorsitzende teilt mit, dass Herr Senator Meyenborg heute zum letzten Mal an der Sitzung
des Ausschusses teilnimmt. Anlässlich des Ausscheidens Senator Meyenborgs aus seinem Amt
und damit auch aus dem Kulturausschuss würdigt er die Arbeit und Verdienste Herrn
Meyenborgs in seiner 12-jährigen Amtszeit als Kultursenator. Er dankt ihm für die stets
angenehme und ergebnisorientierte Zusammenarbeit.
Da auch Herr Junghans heute zum letzten Mal als Mitglied und Vorsitzender des Ausschusses
anwesend ist, erwidert Herr Senator Meyenborg den Dank an den Vorsitzenden und bestätigt die
gute Zusammenarbeit. Er wünscht Herrn Junghans für seine neue Aufgabe als Kultur-dezernent
der Stadt Schwerin Glück und Erfolg.
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Zu TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Zu TOP 2 - Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende verweist auf die nachgereichte Vorlage des Zentralen Controllings
„Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Prüfmitteilung des Landesrechnungshofes über die
überörtliche Prüfung im Jahre 2000“. Da sie bereits am 10.10.02 der Bürgerschaft zur
Beschlussfassung vorliegen soll, ist besondere Dringlichkeit gegeben, die Tagesordnung
entsprechend zu erweitern. Dazu spricht Herr Senator Meyenborg.
Der Vorsitzende schlägt vor, sie als TOP 11 in die Tagesordnung aufzunehmen und die
folgenden TOPs um jeweils eine Ziffer zu verschieben.
Der Ausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung unter Bejahung der Dringlichkeit
(einstimmig, mit einer Mehrheit von 2/3 der gesetzlichen Zahl der Ausschussmitglieder) einver-
standen.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 35 (Wahlperiode 1998/2003)
4. Mitteilungen des Vorsitzenden
5. Mitteilungen der Verwaltung
6. Kulturbericht 2001
7. Zwischenbericht 1/2002 über
1) Veränderungen gegenüber dem Produktbuch und Haushaltsplan 2002 (Verwaltungshaushalt)
und
2) Stand und Entwicklung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung („Monitoring-Maßnahmen“)
8. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das
Haushaltsjahr 2002
9. Bevölkerungsentwicklung in der Hansestadt Lübeck
10. Einrichtung eines Willy-Brandt-Hauses und Einzug des Bereichs Denkmalpflege
11. Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Prüfmitteilung des Landesrechnungshofes über
die überörtliche Prüfung im Jahre 2000
12.Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung:
13. Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nicht-städtische kulturelle Einrichtungen und
Initiativen - 1. Halbjahr 2002
Öffentlicher Teil der Sitzung
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
zu TOP 3 - Feststellung des Protokolls Nr. 32 (Wahlperiode 1998/2003)
Schriftliche Einwände liegen nicht vor; mündliche Einwände werden nicht vorgetragen.
Das Protokoll ist damit festgestellt.
zu TOP 4 - Mitteilungen des Vorsitzenden
Es liegt nichts vor.
zu TOP 5 - Mitteilungen der Verwaltung
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5.1 Tag des offenen Denkmals:
Frau Dr. Hunecke berichtet über den „Tag des offenen Denkmals“, der am 08.09.2002
zum 10. Mal in Lübeck stattgefunden hat. 12 Objekte waren geöffnet, es wurden 1.600
Besucher gezählt. Da in diesem Jahr wieder zur gleichen Zeit das Altstadtfest stattfand,
konnten die Innenstadtobjekte nur am Vormittag geöffnet werden.
5.2 Lübecker Sommeroperette
In den Lübecker Nachrichten vom 30.06./01.07.2002 wird Herr Michael P. Schulz mit der
Aussage zitiert, dass er „keinen Cent Zuschuss“ bekomme. Frau Dr. Kadelbach stellt
richtig, dass die Sommeroperette in den Jahren 1999 bis 2001 neben der mietfreien
Überlassung städtischer Liegenschaften mit jeweils DM 2.000,-- gefördert wurde und
- wie bereits im Kulturausschuss berichtet - für 2002 eine Ausfallbürgschaft bis zu
1.000 EUR erhielt (s. auch beigefügter Leserbrief vom 31.07.02, Abdruck LN vom
25./26.08.02).
5.3 Museumsnacht 2002
Frau Dr. Klatt berichtet, dass anlässlich der Museumsnacht am 17.08.2002 rd. 12.600
Besuche gezählt wurden. Eine genauere Auswertung, auch hinsichtlich des in diesem
Jahr möglicherweise ungünstigen Zeitpunkts der Veranstaltung, wird in einer folgenden
Arbeitsbesprechung vorgenommen werden.
5.4 4 Großveranstaltungen in der Zeit vom 30.09. - 31.10.2002:
Verleihung des Otto-Pankok-Preises am 30.09.2002 (Bürgerschaftssaal)
Gedenkfeier 10. Todestag Willy Brandt am 07.10.2002 (Theater Lübeck)
Eröffnung des Günter-Grass-Hauses am 20.10.2002 (Theater Lübeck)
Eröffnung der 44. Nordischen Filmtage Lübeck am 31.10.2002 (MuK)
Die Einladungen sind bereits bzw. werden demnächst versandt.
Frau Dr. Kadelbach bittet darum, im Falle einer Verhinderung nach bereits erfolgter
Zusage die Teilnahme abzusagen, um anderen Interessenten noch eine Teilnahme
zu ermöglichen. Des weiteren erläutert sie das Platzvergabeverfahren für die
Veranstaltungen im Theater und in der MuK.
Eine Frage von Herrn Millies nach der musikalischen Umrahmung der Veran-
staltungen beantwortet Frau Dr. Kadelbach.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur
Kenntnis.
zu TOP 6 - Kulturbericht 2001
Der Vorsitzende spricht sich lobend über die inhaltliche Entwicklung des seit drei Jahren
vorgelegten Kulturberichts aus, der in knapper Form ein breites Spektrum an Informationen über
die Kulturinstitute bereithält.
Herr Senator Meyenborg gibt eine Einführung in den Bericht mit dem Ergebnis, dass trotz der
rigiden Sparmaßnahmen große Ziele erreicht werden konnten, aber dennoch empfindliche
Einschränkungen hingenommen werden mussten. Dazu sprechen Herr Millies, Herr Senator
Meyenborg und der Vorsitzende. Frau Dr. Kadelbach weist darauf hin, dass der jährliche Bericht
über die Nordischen Filmtage in den Kulturbericht 2001 integriert wurde.
Der Vorsitzende ruft die Einzelberichte der Kulturinstitute in organisatorischer Reihenfolge auf.
Eine Frage des Vorsitzenden zu der Annahme der unterschiedlichen Ausstellungen im
Kulturforum beantwortet Frau Dr. Klatt.
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Zu der vom Vorsitzenden angeregten Diskussion über die Bündelung von Werbemitteln, um sie
gezielter und effektiver einzusetzen, sprechen Herr Senator Meyenborg, Frau Dr. Klatt, Herr
Möller und der Vorsitzende.
Herr Millies schlägt vor, dieses Thema gesondert auf einer späteren Sitzung zu behandeln; dazu
erklärt Herr Senator Meyenborg, dass ein Plan zur Bewerbung der Kulturinstitute bereits in
Vorbereitung sei und mit der Behandlung im Ausschuss gewartet werden solle, bis ein Konzept
vorliege.
Bei Aufruf des Museums für Kunst und Kulturgeschichte durch den Vorsitzenden weist Frau
Mohrhagen darauf hin, das der Kulturbericht hinsichtlich der Völkerkundesammlung eine sehr
positive Aufwärtsentwicklung ausweise, die sich mit einer Schließung kaum vereinbaren lasse.
Dazu sprechen der Vorsitzende und Herr Senator Meyenborg.
Eine Frage des Vorsitzenden zur Ausstellung „Mare balticum“ beantwortet Herr Dr. Gläser.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 7 - Auszüge aus dem Zwischenbericht 1/2002 über
1. Veränderungen gegenüber dem Produktbuch und Haushaltspan 2002
(Verwaltungshaushalt) und
2. Stand und Entwicklung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidieung
(„Monitoring-Maßnahmen“)
Frau Kramm erläutert den Sinn des Berichtes, der für den Hauptausschuss erstellt worden ist,
in dem es darum gehe, die ersten Abweichungen zu Haushaltsplan und Haushaltsbuch deutlich
zu machen.
Die zu den Monitoring-Maßnahmen vorgesehene Erörterung der Schließung von Stadtteilbiblio-
theken wird auf Vorschlag des Vorsitzenden auf die nächste Sitzung vertagt. Frau Mohrhagen
spricht die vorgesehene Schließung der Völkerkundesammlung an. Dazu sprechen Herr Senator
Meyenborg, der Vorsitzende und Frau Kramm, die das Monitoring-Verfahren erläutert.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 8 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
für das Haushaltsjahr 2002
Keine Wortmeldung.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 9 - Bevölkerungsentwicklung in der Hansestadt Lübeck
Keine Wortmeldung
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 10 - Einrichtung eines Willy-Brandt-Hauses und Einzug des Bereichs
Denkmalpflege
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Der Vorsitzende weist darauf hin, das die Vorlage in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.09.02
entsprechend beschlossen worden sei und dem Ausschuss als Bericht zur Kenntnisnahme
vorliege. Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 11 - Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Prüfmitteilung des Landes-
rechnungshofes über die überörtliche Prüfung im Jahre 2000
Das Zentrale Controlling beantragt:
Die als Anlage 2 beigefügte Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Prüfmitteilung des
Landesrechnungshofes vom 31.07.2001 wird beschlossen.
Der Vorsitzende ruft die Vorlage zur Beratung auf und weist darauf hin, dass nur zwei Prüfziffern
in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen. Dazu gibt es keine Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig (bei einer
Stimmenthaltung) der Bürgerschaft, antrags-
gemäß zu beschließen.
zu TOP 12 - Verschiedenes
12.1 - Grenzmuseum
Herr Abler fragt nach dem Stand der Angelegenheit. Dazu berichtet Frau Gieseler, das das
in der Planung befindliche Konzept noch nicht abgeschlossen sei. Dazu sprechen Herr Senator
Meyenborg und Frau Dr. Klatt.
12.2 - Thomas-Mann-Kolloquium in Berlin
Frau Mohrhagen berichtet über ihre Teilnahme an dem o. a. Kolloquium und äußert das
Befremden der Mitglieder der Thomas-Mann-Gesellschaft darüber, dass in der Landesvertretung
Schleswig-Holstein keine Begrüßung durch den Hausherrn stattgefunden habe.
In eigener Sache berichtet Frau Mohrhagen, dass sie ab 2003 ehrenamtlich im Buddenbrook-
haus mitarbeiten werde.
12.3 - Richtfest Günter-Grass-Haus
Herr Millies fragt nach dem Einladungskreis bei dem Richtfest des Günter-Grass-Hauses.
Die Frage beantwortet Herr Senator Meyenborg.
12.4 - Gemeinschaft Lübecker Maler und Bildhauer e.v.
Herr Millies spricht die in dem Schreiben des o. a. Vereins vom 06.05.02 geäußerte Sorge an,
dass im Rahmen einer neuen Museumsplanung das Kulturforum in ein Hansemuseum umge-
wandelt werde und damit die Ausstellungsangebote im Kulturforum für ihre Gemeinschaft
entfallen könnten. Darauf antwortet Herr Junghans, dass sich zur Zeit eine Arbeitsgemein-schaft
mit einer neuen Museumsentwicklungsplanung befasse, ein Bericht jedoch noch nicht vorliege.
Vor Eintritt in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung weist der Vorsitzende darauf hin, dass
keine Bürger als Zuhörer anwesend sind.
zu TOP 13 - Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nicht-städtische kulturelle
Einrichtungen in Initiativen - 1. Halbjahr 2002
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zu TOP 14 - Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
entfällt
Der Vorsitzende dankt dem Ausschuss und der Verwaltung für den sachlichen und angenehmen
Umgang miteinander und spricht seine guten Wünsche für die künftige Zusammenarbeit aus. Er
schließt die Sitzung um 17.45 Uhr.
Hermann Junghans Annegret Razetti
Vorsitzender Protokollführerin
