Ausschuß für Kultur und Denkmalpflege 23539 Lübeck, 13.11.01
4.513.00.23.1 G:\USER\GELLER\1DENKMAL\DENK33.DOC
Niederschrift Nr. 33
über die Sitzung des Ausschusses für Kultur- und Denkmalpflege am 11. März 2002 in der
Geschwister Prenski Schule am Burgfeld
Beginn: 16:00 Uhr Ende: 17:45 Uhr
Teilnehmer/innen:
Ausschußmitglieder:
Herr Junghans - Vorsitzender- Herr Abler
Herr Ahmetoglu Herr Böhning
Herr Gaulin Herr Goette
Frau Mohrhagen Herr Neskovic
Herr Preuß Herr Sawalich
Frau Schopenhauer Herr Traut
Herr Zell Frau Gieseler
Herr Struck
von der Verwaltung:
Frau Kramm Herr Geller (Protokoll)
Herr Dr. Eckloff Herr Dr. Fligge
Herr Dr. Gläser Herr Graf
Frau Dr. Kadelbach Frau Dr. Klatt
Herr Dr. Muth Herr Dr. Rodiek
Herr Dr. Wißkirchen
vom Seniorenbeirat
Frau Carstens Herr Dörnbrack
Frau Vibach
als Gast
Herr Affeldt, Leiter der Schule (zeitweilig)
mehrere Bürgerinnen und Bürger
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird von den Schülerinnen und Schülern der Schule das Musi-
cal East Side Story in Auszügen im Musikraum der Schule aufgeführt.
Der Vorsitzende bedankt sich für diese Präsentation und wünscht den Schülerinnen und Schü-
lern viel Erfolg.
Zu TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses
fest.
Zu TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
Es werden keine Anträge gestellt.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 32 (Wahlperiode 1998/2003)
4. Mitteilungen des Vorsitzenden
5. Mitteilungen der Verwaltung
6. ABM-Projekte im Bereich Archäologie
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7. Projekt Kirche Staraja Russa
8. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereichs
Kultur für das Haushaltsjahr 2001 -2.Halbjahr-
9. Anfragen und Antworten
nichtöffentlicher Teil der Sitzung
10.Zuwendungen der Hansestadt Lübeck an nicht-städtische kulturelle Einrichtungen und
Initiativen
a) Halbjahresaufstellung 1.7.-31.12.2001
b) Ganzjahresaufstellung Komplementärmittel für Bundes-, Landeszuschüsse
öffentlicher Teil der Sitzung
11.Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
12.Verschiedenes
zu TOP 3 Feststellung des Protokolls Nr. 32 (Wahlperiode 1998/2003)
Frau Dr. Kadelbach bittet darum, die Protokollierung zu Ziffer 5.2 wie folgt zu verändern:
In Satz 1 sind die Worte „von der Stadt“ durch die Worte „vom Fachbereich Kultur“ zu ersetzen.
Der Satz „Die Vorfinanzierung hat die Agentur übernommen.“ ist zu streichen.
Frau Dr. Kadelbach bittet darum, die letzten 3 Sätze von Ziffer 5.3, Absatz 3, wie folgt zu verän-
dern:
U.a. hatte sich auch das Theater am Tremser Teich beworben, wurde jedoch aus formalen
Gründen nicht berücksichtigt (keine institutionelle Förderung durch die Stadt zum Zeitpunkt der
Antragstellung am 10.10.2001, mindetens in Höhe der Miete von ca. 6.000 EUR). Seitens des
Bereichs war schriftlich eine Übernahme dieser Aufwendungen -auch gegenüber dem Land-
zugesagt worden, wenn auch das Land die Förderung aufnimmt.
Herr Gaulin übt Kritik am Verhalten der Stadt im Zusammenhang mit der nicht gewährten Förde-
rung durch das Land.
Frau Dr. Kadelbach führt zur Erläuterung aus, dass es bis zur Einführung der neuen Förderricht-
linien durch das Land in einem intensiven direkten Kontakt möglich war, institutionelle Förderun-
gen zu realisieren. Dabei reichten bisher schriftlich gegebene Absichtserklärungen zu Förderzu-
sagen aus. Der Anteil der Stadt konnte auch durch die Bereitstellung von Räumen erbracht wer-
den. Auch in der Vergangenheit war es also grundsätzlich erforderlich, dass auch die Stadt insti-
tutionell fördert, um das Land zu einer institutionellen Förderung zu bewegen.
Neu am Verfahren ist der gebildete Beirat, der nun auch eine inhaltliche Bewertung vornimmt.
Insgesamt seien beim Land 13 Anträge gestellt worden, von denen nur 7 bewilligt wurden. Das
neue System soll zu einer höheren Gerechtigkeit führen, was aber bei fehlenden finanziellen
Mitteln im Landeshaushalt schwierig ist.
Hierzu diskutieren Herr Gaulin, Frau Kramm, Frau Dr. Kadelbach, Herr Neskovic, Herr Zell so-
wie der Vorsitzende, der auch ein verbessertes Verfahren für die Zukunft einfordert.
Das Protokoll ist mit den obigen Ergänzungen
festgestellt.
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zu TOP 4 Mitteilungen des Vorsitzenden
4.1 Haushalt 2002/2003
Der Vorsitzende knüpft an die Berichterstattung in den Medien zu den Beschlüssen der Bürger-
schaft an und verzichtet auf eine detaillierte Darstellung an dieser Stelle.
Er sieht in der Umsetzung der Beschlüsse die Notwendigkeit, das sich der Ausschuss in nächs-
ter Zeit häufiger mit diesen Fragestellungen auseinandersetzen muss.
4.2 Museumsentwicklungsplan
Der Vorsitzende berichtet, dass zur Umsetzung der in der Bürgerschaft zum Museumsentwick-
lungsplan gefassten Beschlüsse eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden soll, die organisatorisch
diesem Ausschuss zugeordnet worden sei. Hierdurch wird eine laufende Information des Aus-
schusses sichergestellt.
Er geht davon aus, dass die Konstitutierung dieser Arbeitsgruppe nach Benennung der Mitglie-
der aus den Fraktionen in Kürze seine Arbeit wird aufnehmen können. Er geht weiter davon aus,
dass bis zur Sommerpause erste Arbeitsergebnisse vorliegen werden.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 5 Mitteilungen der Verwaltung
5.1 Dokumentation der BBC zur sozialen Fürsorge
Herr Dr. Rodiek berichtet, dass der britische Fernsehsender BBC eine Dokumentation zur sozia-
len Fürsorge im 17. Jahrhundert produzieren wird und dabei neben Rom als katholischer Stadt
Lübeck als protestantische Stadt ausgewählt worden sei. Die Redakteure werden bzw. haben
bereits Kontakt zu den Museen aber auch anderen Institutionen (HGH, Schiffergesellschaft)
aufgenommen. Für nichtkommerzielle Zwecke wird Lübeck ein Video dieser Produktion erhalten.
Der Vorsitzende betont, dass dies möglicherweise auch touristische Nachfragen verstärken
kann, insbesondere dann, wenn der Beitrag auch in Deutschland gezeigt wird.
5.2 Ausstellung Vereinigung selbstständiger Kulturinstitute
Herr Dr. Wißkirchen berichtet, dass vom 24.3. - 28.04.02 eine Ausstellung der Vereinigung der
großen Kulturinstitute im Buddenbrookhaus zu sehen sein wird. Er verteilt dazu einen entspre-
chenden Flyer. Diese Ausstellung wird auch aus Bundesmitteln unterstützt.
Bemerkenswert ist, dass die Kulturstiftung aufgefordert worden ist, einen Aufnahmeantrag an
die Vereinigung zu stellen, was einen deutlichen Schritt nach vorn für Lübeck bedeutet.
5.3 Haushalt 2002/2003
Frau Kramm berichtet in Ergänzung der Ausführungen des Vorsitzenden über das Ergebnis der
Senatsberatungen hierzu. Danach sei auf Entscheidung des Bürgermeisters dem Beschluss der
Bürgerschaft zum Verwaltungshaushalt Vorrang gegenüber dem Haushaltsbegleitbeschluss
einzuräumen; von daher seien die Einsparungen beim Zuschuss an das Theater - alternativ bei
den Museen bzw. im kulturellen Bereich - in Höhe von 500 TEUR bereits im Jahr 2003 zu reali-
sieren.
An der Frage der Bewertung der Bürgerschaftsbeschlüsse entwickelt sich eine intensive Diskus-
sion, an der sich der Vorsitzende, Herr Gaulin sowie Frau Kramm beteiligen.
Herr Gaulin gibt zu Protokoll, dass nach Auffassung seiner Fraktion die Beschlüsse der Bürger-
schaft eindeutig sind und keinen Interpretationsspielraum besitzen.
In dieser Einschätzung wird er vom Vorsitzenden unterstützt.
Auf ausdrückliche Nachfrage des Vorsitzenden teilt der Ausschuss die zu Protokoll gegebene
Einschätzung einstimmig.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kennt-
nis.
zu TOP 6 ABM-Projekte im Bereich Archäologie
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Herr Dr. Gläser berichtet ausführlich über die sehr gute, nunmehr seit 25 Jahren bestehende,
Zusammenarbeit mit der Arbeitsverwaltung im Bereich der Archäologie. Diese wird derzeit mit
einer Ausstellung im Burgkloster sowie einem begleitenden Buch „Ich fühle mich wie Kolumbus“
gewürdigt.
Ohne die sehr enge Zusammenarbeit hätte sich der Bereich Archäologie nicht zum Zentrum der
Bodendenkmalpflege entwickeln können. Statistisch gesehen war 1% der erwerbsfähigen Lübe-
cker Bevölkerung in einem AB-Projekt des Bereichs tätig. Von der Bundesanstalt für Arbeit wur-
den 44 Mio. DM und vom Land weitere 5 Mio. DM Kosten getragen.
Für die Stadt insgesamt konnte der Sozialhilfeetat entlastet und die Wirtschaftskraft gestärkt
werden.
Für die Mitarbeiter selbst war die Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess das herausragende
Ereignis. Einige haben auch den Weg zurück in den ersten Arbeitsmarkt gefunden. Leider gibt
es keine Statistiken, die dies exakt belegen.
Auch insgesamt 65 WissenschaftlerInnen waren in den AB-Projekten beteiligt; von diesen fan-
den 5 in Lübeck einen Dauerarbeitsplatz, 14 einen Dauerarbeitsplatz in Ostdeutschland, 3 sind
noch arbeitssuchend, der Rest verfügt über Zeitarbeitsverträge.
Als schwierig gestaltete sich die ständige Fluktuation bei einem festen Stamm von nur 6,5 Plan-
stellen. Dies löste einen hohen Koordinierungsaufwand aus. Weiterhin waren auch Personen mit
multiplen Problemen beschäftigt.
Aufgrund der aktuellen Diskussion um eine Reform der Arbeitsverwaltung bleibt abzuwarten, wie
sich AB-Maßnahmen zukünftig entwickeln werden. Sollten diese wegfallen würde dies einen
erheblichen Einbruch bedeuten; auch Verzögerungen bei Investitionsmaßahmen in der Stadt
könnten dann nicht ausgeschlossen werden.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 7 Projekt Kirche Staraja Russa
Herr Walter berichtet, dass das Musical East Side Story Produktionskosten in Höhe von
5.000 EUR verursacht. Von diesen seien bisher 3.000 EUR über Spenden hereingeholt worden.
Die Gruppe möchte auch nach Staraja Russa fahren, um das Musical dort zu präsentieren. Für
die hierfür entstehenden Kosten in Höhe von 20.000 EUR werden noch Sponsoren gesucht.
Ziel des Musicals sei es, den Wiederaufbau der Kirche in Staraja Russa in Erinnerung zu brin-
gen. Mit dem Hanse-Lese-Marathon soll hierfür ein Beitrag geleistet werden. Das Projekt wird
am Donnerstag den Lübecker SchulleiterInnen vorgestellt.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 8 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des
Fachbereichs Kultur für das Haushaltsjahr 2001 -2.Halbjahr-
keine Wortmeldung.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 9 Anfragen und Antworten
Es werden keine neuen Anfragen gestellt. Antworten auf Anfragen aus vorhergehenden Sitzun-
gen sind nicht mehr zu beantworten.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
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Die Öffentlichkeit verlässt die Sitzung.
Gegen die Teilnahme der Mitglieder des Seniorenbeirats am nichtöffentlichen Teil werden vom
Ausschuss keine Bedenken vorgetragen, da der zur Beratung anstehende Bericht seniorenrele-
vante Fragestellungen enthält.
Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt.
Zu TOP 11 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende stellt fest, dass keine Beschlüsse gefasst wurden.
zu TOP 12 Verschiedenes
Der Vorsitzende bittet Frau Schopenhauer, den Dank des Ausschusses an die Schulleitung,
insbesondere für die Musicalproduktion, weiterzugeben und schließt die Sitzung um 17:45 Uhr.
Hermann Junghans Jörg Geller
Vorsitzender Protokollführer
