Ausschuß für Kultur und Denkmalpflege 23539 Lübeck, 13.11.01
4.513.00.23.1 G:\USER\GELLER\1DENKMAL\DENK32.DOC
Niederschrift Nr. 32
über die Sitzung des Ausschusses für Kultur- und Denkmalpflege am 11. Februar 2002 im
Roten Saal des Lübecker Rathauses
Beginn: 16:05 Uhr Ende: 17:10 Uhr
Teilnehmer/innen:
Ausschußmitglieder:
Herr Junghans - Vorsitzender- Herr Abler
Herr Ahmetoglu Herr Fick -bis TOP 8-
Herr Goette Herr Millies
Frau Mohrhagen Herr Neskovic
Herr Sawalich Frau Schopenhauer
Herr Traut Herr Zell
Frau Albrecht Frau Dittmer
Herr Struck
von der Verwaltung:
Frau Kramm Herr Geller (Protokoll)
Herr Dr. Eckloff Herr Dr. Fligge
Frau Dr. Füting Herr Dr. Gläser
Herr Graf Frau Prof. Dr. Graßmann
Frau Dr. Kadelbach Frau Dr. Klatt
Herr Dr. Muth Frau Razetti
Herr Dr. Rodiek Herr Dr. Siewert
Herr Militzke
vom Seniorenbeirat
Herr Dörnbrack
als Gäste
Herr Bauer Musik- und Kunstschule, Herr Torlitz Lübecker Musikschule
mehrere Bürgerinnen und Bürger sowie die Presse
Vor Eintritt in die Tagesordnung übergibt Frau Otto vom Freundeskreis Völkerkundesammlung
erneut eine Unterschriftenliste mit 505 weiteren Unterschriften für den Erhalt der Völkerkunde-
sammlung. Sie bittet darum, die Unterschriftenlisten an den Stadtpräsidenten weiterzuleiten.
Weiterhin übergibt der Vorsitzende an die Verwaltung eine Vielzahl von Briefen von BürgerInnen
und Institutionen, die sich mit der möglichen Schließung von Kultureinrichtungen in der Stadt
auseinandersetzen.
Zu TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses
fest.
Zu TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
Es werden keine Anträge gestellt.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Protokolle Nr. 30 und 31 (Wahlperiode 1998/2003)
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4. Mitteilungen des Vorsitzenden
5. Mitteilungen der Verwaltung
6. Verwaltungshaushalt 2002/2003
7. Vermögenshaushalt 2002/2003 und Investitionsprogramm 2001 - 2006
8. Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereich Kultur
9. Förderung der Musik- und Kunstschule durch die Hansestadt Lübeck
10.Verschiedenes
zu TOP 3 Feststellung der Protokolle Nr. 30 und 31 (Wahlperiode 1998/2003)
Protokoll Nr. 30
Eine Nachfrage von Herrn Millies zu TOP 5.1 beantwortet der Vorsitzende.
Änderungen werden nicht gewünscht.
Protokoll Nr. 31
Herr Geller bittet darum, auf Seite 8, 9. Absatz, letzter Satz die Worte „dies schließe auch Ent-
säuerungsmaßnahmen ein.“ zu streichen, da diese Aussage sachlich falsch ist.
Herr Millies bittet darum, die Protokollierung auf Seite 5, 10. Absatz, wie folgt zu ergänzen:
“......Kinos aus, wenn die Kosten durch Eigeninitiativen erbracht werden.“
Weitere Änderungen ergeben sich nicht.
Die Protokolle sind mit den obigen Ergänzungen
damit festgestellt.
zu TOP 4 Mitteilungen des Vorsitzenden
Es liegt nichts vor.
zu TOP 5 Mitteilungen der Verwaltung
5.1 Gedenken an die Bombennacht Palmarum 1942
Frau Dr. Klatt berichtet, dass es anlässlich des 60. Jahrestages der Bombennacht ein Gedenken
im Burgkloster geben wird, das aber nicht so festlich ausfallen kann, wie zum 50. Jahrestag.
Beabsichtigt ist eine Ausstellung von Kohlezeichnungen. Auch die Kirchengemeinde St. Marien
beabsichtigt entsprechende Aktivitäten. Diese werden noch aufeinander abgestimmt.
5.2 Hanse Lesemarathon
Frau Dr. Kadelbach berichtet, dass der Artikel in den Lübecker Nachrichten nicht von der Stadt
initiiert worden sei. Eine eigene Pressepräsentation sei für Anfang März beabsichtigt.
Die Idee sei von der Agentur „Büro für soziale Kommunikation Peter Schmitz“ mit dem Ziel fund-
raising ins Leben gerufen worden. Schülerinnen und Schüler sollen motiviert werden zu lesen
und für jede Leseminute 1 Euro erhalten. Man erwartet, dass hierdurch erhebliche finanzielle
Mittel erwirtschaftet werden können. Die Initiative wurde in alle Hansestädte hineingetragen und
dort über die Schulen verbreitet. Bisher liegen schon 20 externe Rückmeldungen vor.
Die Hansestadt Lübeck wird sich ebenfalls beteiligen; Kosten entstehen der Stadt hierdurch
nicht. Die Vorfinanzierung hat die Agentur übernommen.
Der nach Abzug der Kosten verbleibende Betrag soll für zwei Projekte eingesetzt werden:
Jugendbegegnung der Hansestädte der Neuzeit in Visby (Schweden)
Wiederaufbau der Kirche in Staraja Russa
5.3 Finanzielle Förderung freier Theater
Frau Dr. Kadelbach berichtet unter Bezugnahme auf die Presseberichterstattung zum Unter-
wassertheater und zum Theater am Tremser Teich über die institutionelle Förderung.
Sie hebt erneut hervor, dass die finanzielle Förderung der Theater durch das Land immer an die
Förderung durch die Stadt gekoppelt ist.
Institutionell werden durch Stadt und Land bisher das Marionettentheater (seit 25 Jahren), das
Theater Combinale (seit 12 Jahren) sowie die Tanzwerkstatt Juliane Rößler (seit 9 Jahren) ge-
fördert.
Seit 2001 hat die Stadt die Förderung für das Theater Combinale erhöht und das Theater Par-
tout zusätzlich gefördert. Von Seiten des Landes wurde das Theater Partout nur für einzelne
Projekte gefördert.
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Das Land hat nunmehr seine Förderrichtlinien verändert, um die Mittelverteilung zu optimieren.
Zu diesem Zweck ist auch ein künstlerischer Beirat gebildet worden, der Förderungsempfehlun-
gen ausspricht. Alle Theater hatten im vergangenen Jahr Gelegenheit, sich um die Förderung zu
bewerben. Aus Lübeck wurden 7 Anträge gestellt, von denen zwei erfolgreich waren: Theater
Combinale und die Tanzwerkstatt Juliane Rößler. Auch das Theater am Tremser Teich hatte
sich beworben, wurde jedoch aus formalen Gründen nicht berücksichtigt (zu spät eingereichte
Unterlagen). Das Theater wünscht sich eine Übernahme der Mietkosten in Höhe von derzeit
rund 7.600 EUR. Seitens des Bereichs ist signalisiert worden, das man sich eine finanzielle Be-
teiligung dann vorstellen kann, wenn auch das Land in die Förderung einsteigt.
Eine projektorientierte Förderung durch das Land wird es auch weiterhin geben.
Herr Millies hält die Förderung der Tanzwerkstatt für nicht sachgerecht, da der Lübeckbezug zu
gering sei. Er präferiert eine Förderung des Theater am Tremser Teich.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 6 Verwaltungshaushalt 2002/2003
zu TOP 7 Vermögenshaushalt 2002/2003 und Investitionsprogramm 2001 - 2006
zu TOP 8 Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereich Kultur
Der Vorsitzende ruft die 3 Tagesordnungspunkte zur gemeinsamen Beratung auf und stellt fest,
dass die Ausarbeitung erbetener Alternativen zu den Einsparmaßnahmen fehle und von daher
auch heute die Abgabe einer Beschlussempfehlung nicht möglich sei.
Er stellt daher den Antrag, dass der Ausschuss die Vorlagen zur Kenntnis nimmt und ohne Be-
schlussempfehlung passieren lässt.
Zu diesem Antrag entwickelt sich eine intensive Diskussion des Ausschusses, an der sich Herr
Neskovic, Frau Schopenhauer, Herr Millies, Herr Goette, Herr Fick, Herr Zell, Frau Kramm sowie
der Vorsitzende beteiligen.
Als wesentliches Ergebnis der Diskussion ist festzuhalten, dass
mehrheitlich noch erheblicher Beratungsbedarf gesehen wird und sich daher eine Beschluss-
empfehlung verbietet
mehrheitlich es für erforderlich erachtet wird, das Land für die Völkerkundesammlung (einzi-
ges Angebot dieser Art in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern) und das Muse-
um für Natur und Umwelt (einziges Angebot in Schleswig-Holstein) zu einer finanziellen B
teiligung zu bewegen.
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minderheitlich die Auffassung vertreten wird, dass der Ausschuss seiner Rolle mit dieser Ver-
fahrensweise nicht gerecht wird
einvernehmlich eine Abwägung der Wirkungen der vorgelegten Einsparvorschläge im Ver-
hältnis zwischen finanziellem Erfolg und des erwarteten Schadens für die Kultur in der Stadt
zwingend erforderlich ist.
Herr Goette stellt folgenden Antrag:
Der Ausschuss appelliert an die Entscheidungsträger, bei ihren Beschlüssen eine Abwägung der
Wirkungen der vorgelegten Einsparvorschläge im Verhältnis zwischen finanziellem Erfolg und
des erwarteten Schadens für die Kultur in der Stadt vorzunehmen.
Der Vorsitzende lässt zunächst über seinen Verfahrensantrag abstimmen:
Der Ausschuss beschließt bei einer Gegenstimme
mehrheitlich antragsgemäß.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Goette abstimmen:
Der Ausschuss beschließt bei einer Gegenstimme
mehrheitlich antragsgemäß.
zu TOP 9 Förderung der Musik- und Kunstschule durch die Hansestadt Lübeck
Frau Dr. Kadelbach stellt einleitend fest, dass sie dem Ausschuss die finanzielle Förderung bei-
der Musikschulen darstellen werde.
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Auch wenn es sich um eine freiwillige Leistung der Stadt handelt, hat der Städtetag festgestellt,
dass mit dem Betrieb der Musikschulen den BürgerInnen eine Grundversorgung angeboten
wird. Sie sind eine Bildungseinrichtung mit kulturpolitischem Auftrag. Die allgemeinbildenden
Schulen in der Bundesrepublik decken den Bedarf in diesem Handlungsfeld nicht ab.
Das Angebot der Musikschulen lässt sich nicht durch Privatunterricht ersetzen- auch wenn die-
ser seine Berechtigung hat-, weil die Ausbildung an den Musikschulen ein -gerade für die musi-
kalische Ausbildung wichtiges- breiteres Angebot machen. So sei insbesondere in den letzten
Jahren eine Ausweitung des Angebots auch in andere Kunstbereiche zu verzeichnen.
Sie stellt die finanzielle Förderung der Stadt anhand von Tabellen dar (siehe Anlage zu diesem
Protokoll). Dabei hebt sie die im Vergleich zu anderen Kommunen geringe finanzielle Beteili-
gung der Stadt hervor. Beispielhaft zeigt sie auf, dass die dort tätigen Lehrkräfte etwa 21,4%
unterhalb des BAT entlohnt werden. Dies darf sich nicht weiter verschlechtern.
Auf Nachfrage von Frau Mohrhagen erläutert Frau Dr. Kadelbach, dass aufgrund entsprechen-
der Beschlüsse des Kulturausschusses seit 10 Jahren die Zuschüsse der Stadt zu 40% nach
den Jahreswochenstunden und zu 60% nach den Schülerzahlen verteilt werden.
Herr Zell stellt heraus, dass dieser Verteilungsschlüssel seinerzeit im Einvernehmen mit beiden
Musikschulen erarbeitet worden sei.
Auf Nachfrage von Herrn Sawalich teilt Frau Dr. Kadelbach mit, dass in der Musik- und Kunst-
schule statistisch 4 Kinder pro Stunde und in der Musikschule der Gemeinnützigen 2 Kinder pro
Stunde betreut werden. Die Gemeinnützige unterstützt diesen Ansatz der überwiegenden Förde-
rung durch Einzeluntericht mit erheblichen eigenen Mitteln. Herr Torlitz teilt mit, nachdem der
Ausschuss seiner Anhörung als Sachkundiger Bürger zugestimmt hat, dass die Gemeinnützige
300.000 DM p.a. für die Musikschule einsetzt.
Herr Millies hebt die Bedeutung der zwei vorhandenen Angebote heraus und spricht sich gegen
Einsparungen an dieser Stelle aus. Er sieht in der gegenwärtigen Förderung eine Ungleichbe-
handlung.
Frau Dr. Kadelbach hebt nochmals hervor, dass durch den einvernehmlich vereinbarten Schlüs-
sel für die Bezuschussung, der seinerzeit auch der Kulturausschuss zugestimmt habe, die
Gleichbehandlung gewährleistet ist sowie dass beide Musikschulen sehr kostengünstig arbeiten
und sie sich in ihren Angeboten gut ergänzen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
zu TOP 10 Verschiedenes
10.1 Burgtor
Der Vorsitzende regt an zu prüfen, ob die nächste Sitzung im Burgtor durchgeführt werden
kann, um sich über die dortigen Nutzungsmöglichkeiten zu informieren.
Herr Dr. Siewert stellt dazu fest, dass der in Frage kommende Teil des Burgtor schwer zugäng-
lich und ungeeignet ist.
Herr Goette berichtet, dass am Tag des offenen Denkmals eine Besichtigung dieses Teils mög-
lich war.
Es wird vereinbart, eine Besichtigung dann anzustreben, wenn der Ausschuss im Burgkloster
tagt.
10.2 Proben zur East Side Story
Frau Schopenhauer regt an, eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses in der Geschwister
Prenski Schule durchzuführen, um einen Probenausschnitt des Musicals zu sehen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 17:10 Uhr.
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Hermann Junghans Jörg Geller
Vorsitzender Protokollführer
