Ausschuß für Kultur und Denkmalpflege 23539 Lübeck,18.02.03
4.513.00.23.1 DENK21.DOC
Niederschrift Nr. 21
über die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (Wahlperiode 1998-
2003)
am 08. Januar 2001 um 16.00 Uhr im Mittelsaal, Kanzleigebäude
Beginn: 16.07 Uhr Ende: 17:10 Uhr
Teilnehmer/innen:
Ausschußmitglieder:
Herr Junghans - Vorsitzender- Herr Abler
Herr Böhning Herr Fick
Herr Gaulin Herr Goette
Herr Meyer Herr Millies
Frau Mohrhagen Herr Neskovic
Herr Sawalich Frau Schopenhauer
Herr Zell Herr Struck
von der Verwaltung:
Herr Senator Meyenborg Herr Geller (Protokoll)
Herr Dr. Eckloff Herr Dr. Fligge
Herr Dr. Gläser Frau Prof. Dr. Graßmann
Frau Dr. Klatt Frau Kramm
Herr Dr. Muth Frau Razetti
Herr Dr. Rodiek Herr Schmidt
Herr Dr. Siewert Herr Lange (LTZ)
Vom Seniorenbeirat:
Frau Carstens
mehrere Bürger und Bürgerinnen als Zuhörer/Zuhörerinnen
Zu TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses
fest. Er wünscht allen Anwesenden viel Erfolg und Gesundheit im neuen Jahr.
Zu TOP 2: Feststellung der Tagesordnung
Herr Gaulin beantragt, TOP 7 zu vertagen und ihn zu einem zentralen Punkt einer der nächsten
Sitzungen zu machen. Weiterhin sollen die Beratungen zum Haushalt 2001 vorgezogen werden.
Dazu spricht Herr Millies, der in diesem Zusammenhang daran erinnert, dass im Zuge der Dis-
kussion über den Kulturbericht auch über die Entwicklung der Besucherzahlen in den Museen zu
sprechen sein wird.
Der Ausschuss ist einstimmig mit den Verände-
rungen der Tagesordnung einverstanden.
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 20 (Wahlperiode 1998/03)
4. Mitteilungen des Vorsitzenden
5. Mitteilungen der Verwaltung
6. Verwaltungshaushalt 2001/ Produktbuch 2001
7. Vermögenshaushalt 2001 und Investitionsprogramm 2000-2004
8. Historische Schaufenster Lübeck
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9. Ausstellung „Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944“
10.Zwischenbericht 2/2000 über Veränderungen gegenüber
dem Haushaltsbuch und Haushaltsplan (Verwaltungshaushalt)
11.Anfragen
12.Verschiedenes
Zu TOP 3: Feststellung des Protokolls Nr. 20 (Wahlperiode 1998/03)
Keine Wortmeldungen.
Das Protokoll ist damit festgestellt.
Zu TOP 4: Mitteilungen des Vorsitzenden
4.1 Sanierung Beichthaus
Der Vorsitzende berichtet, dass die Bürgerschaft die Einrichtung des Archäologischen Museums
im Beichthaus beschlossen hat.
4.2 Sitzungstermine des Ausschusses im Jahr 2001
Der Vorsitzende teilt mit, dass eine Übersicht über die Sitzungstermine des laufenden Jahres in
Kürze den Ausschussmitgliedern zugeleitet wird.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kennt-
nis.
Zu TOP 5: Mitteilungen der Verwaltung
5.1 Schließung der Stadtteilbibliotheken
Herr Senator Meyenborg teilt mit, dass eine Leserinitiative Kücknitz sowohl ihm als auch dem
Kulturausschuss eine Unterschriftenliste gegen eine Schließung der Stadtteilbibliotheken zuge-
leitet habe.
Das Exemplar läuft während der Sitzung bei den Ausschussmitgliedern um.
5.2 Publikationen des Archivs
Frau Prof. Dr. Graßmann weist auf zwei neue Publikationen des Archivs hin, die auch käuflich
zum Preis von 56 DM bzw. 29,80 DM erworben werden können.
2 Ansichtsexemplare laufen während der Sitzung bei den Ausschussmitgliedern um.
5.3 Grabung Alt-Lübeck
Herr Dr. Gläser teilt mit, dass auch in diesem Jahr wieder ein Sommerprojekt auf der Grabungs-
stelle Alt-Lübeck durchgeführt werden kann, da die Deutsche Stiftung Denkmalschutz
50.000 DM für 2001 bewilligt hat.
5.4 Weltkulturerbefestival
Herr Senator Meyenborg berichtet, dass Herr Dr. Hollender und Frau Krüppel einen Bericht zu
dieser Thematik verfasst haben. Er steht in Kürze zur Verfügung und wird schnellstmöglich an
die Ausschussmitglieder versandt werden. Eine Beratung ist in der nächsten Sitzung vorgese-
hen.
5.5 Sommeroperette
Auf Nachfrage von Herrn Millies berichtet Herr Senator Meyenborg, dass es gelungen sei, das
Johanneum als Spielstätte für die Sommeroperette auszuwählen. Die hierzu erforderlichen Ge-
spräche zwischen Herrn Schulz, der Schulleitung sowie dem Bereich Schule und Sport seien
sehr konstruktiv verlaufen.
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Herr Millies hält den Standort Johanneum für eine gute Lösung. Er bittet die Verwaltung, die
Sommeroperette mit der Beschaffung einer Bühne (Podeste) zu unterstützen, die auch für ande-
re Zwecke eingesetzt werden könnte.
Der Vorsitzende beteiligt sich wegen Befangenheit nicht an der Beratung zu diesem Punkt.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kennt-
nis.
Zu TOP 6 Verwaltungshaushalt 2001
Der Vorsitzende verweist darauf, dass lediglich die Seiten 529 bis 562 für den Ausschuss von
Bedeutung sind.
Herr Schmidt gibt eine Einführung und stellt die wesentlichen Änderungen dar. Er hebt hervor,
dass in die jetzt vorgelegte Planung die Ergebnisse der Eckwertediskussion sowie der Perspek-
tivplanung vor der Sommerpause des vergangenen Jahres eingeflossen sind.
Er korrigiert einen Fehler auf den Seiten 485/486.
Der Vorsitzende lässt über den Haushalt anhand des vorliegenden Produktbuches diskutieren.
In diesem Zusammenhang bittet er darum, auch im Produktbuch künftig Seitenzahlen einzufü-
gen.
Zum Produkt 4.411.1 Kulturförderung verweist Herr Senator Meyenborg auf den relativ hohen
Kostendeckungsgrad, an dem erkennbar wird, wie Drittmittel für die Kulturförderung gebunden
werden können.
Auf Nachfrage wird bestätigt, dass die verbesserte Förderung für das Theater Combinale, das
Theater Partout sowie das Puppenmuseum in der Planung berücksichtigt sind.
Die Nachfrage des Vorsitzenden zum Produkt 4.412.1 Kulturforum Burgkloster zu den Verände-
rungen bei den Erlösen beantwortet Frau Dr. Klatt.
Auf Nachfrage von Herrn Zell zu den veränderten Sachkosten beim Produkt 4.413.1 Museum für
Kunst- und Kulturgeschichte erläutert Herr Dr. Rodiek die Hintergründe. In diesem Zusammen-
hang erläutert Herr Schmidt, dass sich die Mittel im Bereich der Bauunterhaltung generell ver-
bessert haben.
Zum Produkt 4.481.1 Denkmalpflege regt der Vorsitzende an, die Darstellung des Leistungsum-
fangs für die Ausweisung von Kulturdenkmalen um die Anageben für das jeweilige das Haus-
haltsjahr zu ergänzen.
Auf Nachfrage von Herrn Zell zum Produkt 4.491.1 Archäologie erläutern Herr Dr. Gläser sowie
Herr Senator Meyenborg die Veränderungen bei den Personalkosten. Der Vorsitzende regt an,
die Hintergrundinformationen zur Veränderung der Personalkosten dem Ausschuss noch einmal
schriftlich zur Kenntnis zu geben (vgl. hierzu Anlage zum Protokoll).
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
eschlussvorschlag:
In den Haushaltsplan 2001 werden die Beträge aus dem als Anlage beigefügten Entwurf aufge-
nommen.
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Haupt-
ausschuss und der Bürgerschaft, entsprechend
dem Beschlussvorschlag zu beschließen.
Der Vorsitzende hebt hervor, dass es sich bei dieser Beschlussfassung lediglich um eine Emp-
fehlung aus fachlicher Sicht handelt, die in die Gesamthaushalt einzubetten sein wird.
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Zu TOP 7 Vermögenshaushalt 2001 und Investitionsprogramm 2000-2004
Der Vorsitzende verweist darauf, dass lediglich die Seiten 691 bis 750 für den Ausschuss rele-
vant sind.
Auf Nachfrage von Herrn Zell zur Anmeldung bei 3400.000.9870 für das Günter-Grass-Zentrum
teilt Herr Senator Meyenborg mit, dass die Verwaltung der Angelegenheit nach wie vor eine ho-
he Bedeutung einräume und dementsprechend derzeit mit der gebotenen Sorgfalt Vertragsver-
handlungen führe sowie Finanzierungswege suche. In einer der nächsten Sitzungen werde dem
Ausschuss eine entsprechende Beratungsvorlage entgegengebracht.
Er sagt in diesem Zusammenhang auch zu, dass für den Ausschuss zu den Beratungen des
nächsten Vermögenshaushalts ein zusätzliches Deckblatt entwickelt wird, in dem der jeweils
aktuelle Sachstand zu den angemeldeten Maßnahmen dargestellt wird. Herr Neskovic proble-
matisiert die absehbar erforderliche Finanzierung eines Günter-Grass-Zentrums. Herr Senator
Meyenborg berichtet, dass Refinanzierungsgespräche laufen, dass es aber ohne eine finanzielle
Beteiligung der Stadt nicht gehen wird.
Zur Anmeldung des Beschaffungsansatzes bei 3100.000.9350 Museum für Kunst- und Kultur-
geschichte betont Herr Senator Meyenborg, dass die bereitgestellten Mittel bei weitem nicht
ausreichen. Nur durch die Gewinnung von Sponsoren können überhaupt Exponate erworben
werden.
Auf Nachfrage von Herrn Zell zur Anmeldung für das Konzept Holstentorhalle bei 3100.015.9350
teilt Herr Senator Meyenborg mit, dass es auch hier neue Gespräche gibt und die Anmeldung
nicht den aktuellen Stand wiedergibt. Herr Zell regt an, eine Kulturlotterie ins Leben zu rufen und
das Holstentormuseum in ihren Mittelpunkt zu stellen.
Auf Nachfrage von Herrn Goette teilt Herr Senator Meyenborg mit, dass die beabsichtigte und
notwendige Änderung im Aquariumsbereich des Museum für Natur und Umwelt durch die Ver-
waltung nachgemeldet worden sei; sie habe jedoch aus finanzwirtschaftlichen Gründen keine
Berücksichtigung gefunden. Für das Museum steht außer Frage, dass der Aquariumsbereich
attraktives Herz der Neukonzeption des Hauses sein müsse. Herr Goette stellt hierzu fest, dass
im Zuge der weiteren Haushaltsberatungen eine Berücksichtigung der Maßnahme im Vermö-
genshaushalt erreicht werden sollte.
Der Aussage von Herrn Goette schließt sich der
Ausschuss vollinhaltlich an.
Herr Senator Meyenborg erläutert zur Anmeldung für die Stadtbibliothek beim Ansatz
3620.000.9350, dass der angemeldete Betrag durch die Finanzwirtschaft auf 900 TDM reduziert
worden sei. Nach Einschätzung des Vorsitzenden fehlt dem Bereich hierdurch die nötige Pla-
nungssicherheit, insbesondere im Bereich von Periodika. Dazu spricht Herr Millies, der eine Ü-
berprüfung der bezogenen Periodika anregt.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden zur Anmeldung Sanierung Beichthaus in der
HhSt. 3602.000.9350/9400 teilt Herr Dr. Gläser mit, dass man mit den jetzt zur Verfügung ste-
henden Mitteln auskommen wird.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
In den Vermögenshaushalt 2001 und das Investitionsprogramm 2000 bis 2004 werden die vom
Bereich Finanzwirtschaft empfohlenen Maßnahmen und Beträge des Rohentwurfs gemäß Anla-
ge 3 und die im Senat am 22.11.2000 vereinbarten Änderungen sowie Nachmeldungen gemäß
Anlage 4 aufgenommen.
Der Ausschuss empfiehlt bei einer Gegenstimme
mit Mehrheit dem Hauptausschuss und der Bür-
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gerschaft entsprechend dem Beschlussvorschlag
zu beschließen.
Frau Schopenhauer verlässt die Sitzung.
Zu TOP 8 Historische Schaufenster Lübeck
Der Vorsitzende verweist auf die Diskussion hierzu im Ausschuss und bittet daran anknüpfend
die Verwaltung darum, den vorliegenden Bericht der LTZ zu ergänzen. Diese vom Bereich
Denkmalpflege und LTZ gemeinsam zu verfassende Ergänzung soll sich mit der Frage befas-
sen, ob und wie das Konzept der Insel Norderney in Travemünde realisiert werden kann.
Die Verwaltung sagt die Ergänzung des Berichts im obigen Sinn zu.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 9 Ausstellung „Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944“
keine Wortmeldung.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 10 Zwischenbericht II/2000 über Veränderungen gegenüber dem Haushaltsbuch
und dem Haushaltsplan (Verwaltungshaushalt)
keine Wortmeldung.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Zu TOP 11 Anfragen
Es liegen keine Anfragen vor.
Zu TOP 12 Verschiedenes
12.1 Graf Moltke
Der Vorsitzende berichtet von einer Initiative der Stadt Parchim, in der Graf Moltke Ehrenbürger
ist, aus dem Februar 2000 und bittet um Mitteilung, ob es auch in Lübeck Überlegungen für eine
besondere Ehrung des Grafen Moltke gibt. Nach seinen Erkenntnissen soll er auch in Lübeck
Ehrenbürger sein.
Herr Senator Meyenborg teilt dazu mit, dass ihm hinsichtlich einer Ehrenbürgerschaft nichts be-
kannt sei. Gleichwohl habe die Fa. Karstadt auf seine Initiative eine Hinweistafel auf den Wohn-
sitz des Grafen wieder angebracht.
12.2 Neukonzeption Holstentor
Auf Nachfrage von Herrn Millies bestätigt Herr Senator Meyenborg, dass dem Ausschuss zur
Umsetzung einer möglichen Konzeption dann wieder berichtet wird, wenn es neue Erkenntnisse
gibt.
Herr Zell erinnert an die Einheit, die das bisher vorliegende Konzept bietet und äußert die Be-
fürchtung, dass dies jetzt verloren gehen könnte. Vielmehr bestehe die Gefahr, dass „zu viele
alte Zöpfe“ erhalten blieben.
Herr Senator Meyenborg stellt hierzu klar, dass das Grundkonzept im Museum entwickelt wor-
den sei und er Herrn Zells Befürchtung nicht teilt.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende schließt um 17:10 Uhr die Sitzung.
Hermann Junghans Jörg Geller
Vorsitzender Protokollführer
