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NIEDERSCHRIFT
über die 26. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am
22. Juli 2011 im MARITIM Strandhotel in Travemünde
Beginn: 15.30 Uhr Ende: 15.55 Uhr
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Öffentlich:
Anwesende: 1 Klaus Petersen als Vorsitzender CDU
2 Gisela Panther-Pätow SPD
3 Gudrun Albrecht SPD
4 Horst Nörenberg SPD (Vertreter)
5 Wolfgang Hovestädt SPD (Vertreter)
6 Jochen Mauritz CDU
7 Jürgen Schlicht CDU (Vertreter)
8 Wilfried Link DIE LINKE
9 Thomas Misch BfL
10 Rita Madaus BfL
11 Lieselotte von Holt BÜ 90 / DIE GRÜNEN
12 Eckhard Erdmann BÜ 90 / DIE GRÜNEN
13 Hans Kröger FDP (Vertreter)
Es fehlen: Jörg Hundertmark SPD
Sigrid Boeckmann SPD
Frank Zahn SPD
Holger Bock CDU
Meinhard Wichmann CDU
Jana Lange FDP
Vom Behindertenbeirat: Manfred Behrens
Von der Verwaltung: Uwe Kirchhoff 2.830 KBT
Heike Johswich 2.830 KBT
Jan Ehrich 2.830 KBT
Der Vorsitzende begrüßt die Öffentlichkeit und die anwesenden Ausschussmitglieder.
Es liegt folgende Tagesordnung vor:
Öffentlich:
1. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Niederschrift Nr. 25 vom 21. Juni 2011
4. Mitteilungen
5. Baufortschritt Strandpromenade (mündlich)
6. Verschiedenes
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Nicht öffentlich:
7. Niederschrift Nr. 25 vom 21. Juni 2011
8. Mitteilungen
9. Vorlage: Vergabe eines Auftrages über mehr als 100.000,00 – BV Strandpromenade
– Herstellung einer Strandterrasse
10. Verschiedenes
Öffentlich:
11. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Herr Petersen bittet die Anwesenden, aufzustehen und nimmt die Verpflichtung des
stellvertretenden Ausschussmitgliedes Horst Nörenberg vor:
„Ich verpflichte Sie gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung durch Handschlag auf
die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihr Amt ein.“
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
3. Niederschrift Nr. 25 vom 21. Juni 2011 – ÖFFENTLICH
Gegen die Niederschrift sind schriftlich keine Einwendungen eingegangen, mündlich
werden keine erhoben. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.
4. Mitteilungen
Es liegen keine Mitteilungen vor.
5. Baufortschritt Strandpromenade (mündlich)
Herr Kirchhoff informiert den Ausschuss über den aktuellen Baufortschritt. Die
Arbeiten am Piratenspielplatz schreiten voran, die schiefe Bauweise der Spielgeräte
ist für die Gestaltung gewollt und entsprechend verkehrssicher abgenommen.
Bisher sind ca. 2.000 qm Granit verlegt, dieses entspricht in etwa 10% der
Gesamtfläche. Die Bauarbeiten im Bereich der Travemünder Woche wurden für die
Zeit der Veranstaltung komplett unterbrochen und die Baustelle teilweise
zurückgebaut.
Dem Kurbetrieb liegen im Verhältnis nur wenig konkrete Beschwerden über die
Baumaßnahme vor. Von Seiten des KBT wurden 10-15 schriftliche Beschwerden
umfangreich geprüft und beantwortet. Zu einer Reduzierung der Kurabgabe im
Zusammenhang mit der Baustelle sprechen Herr Mauritz und Herr Kirchhoff. Für eine
Reduzierung wäre eine umfangreiche Satzungsänderung durch die Bürgerschaft
erforderlich. Darüber hinaus würde ein Präzedenzfall für zukünftige
Baustellensituationen im gesamten Erhebungsgebiet geschaffen, was zu dauerhaften
Mindereinnahmen bei der Kurabgabe führen würde.
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6. Verschiedenes
Herr Kröger spricht die Problematik der in den Sommermonaten am
Promenadengeländer abgestellten Fahrräder an. Herr Kirchhoff äußert hierzu, dass
dieses Problem nicht durch fehlende Fahrradständer entsteht. Die Gäste versuchen
die Fahrräder im Sichtbereich des Strandes abzustellen. Die Thematik soll im
Rahmen der weiteren Baumaßnahme noch einmal überdacht werden.
11. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Es braucht keine Öffentlichkeit mehr hergestellt werden, da keine mehr vorhanden ist.
gez. Klaus Petersen
Klaus Petersen Jan Ehrich
Ausschussvorsitzender Protokollführer
