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NIEDERSCHRIFT
über die 24. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am
17. Mai 2011 im MARITIM Strandhotel in Travemünde
Beginn: 16.30 Uhr Ende: 17.50 Uhr
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Öffentlich:
Anwesende: 1 Klaus Petersen als Vorsitzender CDU
2 Jörg Hundertmark SPD
3 Sigrid Boeckmann SPD
4 Frank Zahn SPD
5 Gudrun Albrecht SPD
6 Wolfgang Hovestädt SPD (Vertreter)
7 Jochen Mauritz CDU
8 Meinhard Wichmann CDU
9 Jürgen Schlicht CDU (Vertreter)
10 Wilfried Link DIE LINKE
11 Thomas Misch BfL
12 Rita Madaus BfL
13 Lieselotte von Holt Fraktion DIE GRÜNEN
14 Eckhard Erdmann BÜ 90 / DIE GRÜNEN
15 Jana Lange FDP
Es fehlen: Gisela Panther-Pätow SPD
Holger Bock CDU
Von der Bürgerschaft Peter Reinhardt SPD
Bruno Böhm BfL
Vom Seniorenbeirat: Jürgen Cladow
Vom Behindertenbeirat: Manfred Behrens
Vom Personalrat Kirsten Meier 2.830 KBT
Von der Verwaltung: Senator Sven Schindler Fachbereich 2
Uwe Kirchhoff 2.830 KBT
Heike Johswich 2.830 KBT
Jan Ehrich 2.830 KBT
Als Gäste: Andreas Werning Brien Wessels Werning
Karoline Lenz LTM
Christian Martin Lukas LTM
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Senator Schindler, die Vertreter vom Senioren- und
Behindertenbeirat, Herrn Lukas von der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH sowie die
Vertreter der Medien, die Öffentlichkeit und die anwesenden Ausschussmitglieder.
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Es liegt folgende Tagesordnung vor:
Öffentlich:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Niederschrift Nr. 23 vom 19. April 2011
4. Mitteilungen
5. Wegweiserkonzept für Lübeck und Travemünde - mündlich (Anlage beigefügt)
6. Beschluss der Bürgerschaft vom 24. 2.11 über die Aufgabenreduzierung des
Kurbetriebes Travemünde – mündlich
7. Baufortschritt Strandpromenade – mündlich
8. Verschiedenes
Nicht öffentlich:
9. Niederschrift Nr. 23 vom 19. April 2011
10. Mitteilungen
11. Verschiedenes
Nicht öffentlich:
12. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Es sind keine Verpflichtungen vorzunehmen.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
3. Niederschrift Nr. 23 vom 19. April 2011 – ÖFFENTLICH
Gegen die Niederschrift sind schriftlich keine Einwendungen eingegangen, mündlich
werden keine erhoben. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.
4. Mitteilungen
Herr Kirchhoff und Frau Johswich unterrichten den Ausschuss über die
abgeschlossene Prüfung einer möglichen Hundeauslauffläche am Brodtener Ufer.
Das ehemalige Ausschussmitglied Herr Vögele hatte die Verhandlungen mit dem
dortigen Grundstückseigentümer begonnen, der Kurbetrieb hat diese weitergeführt.
Da die betreffende Fläche bereits als Ausgleichsfläche dient, kann eine Nutzung als
Hundeauslauf nicht erfolgen. Auch eine Suche nach alternativen Flächen brachte
kein Ergebnis. Der Bereich Naturschutz ist bei einer Prüfung in 2008 bereits zu dem
gleichen Ergebnis gekommen. Der Prüfauftrag ist somit erledigt.
Zur temporären Zwischennutzung der Grundstücksfläche des ehemaligen Aqua Top
sprechen Herr Schindler und Herr Kirchhoff. Herr Schindler informiert, dass die
abschließenden Arbeiten an der Fläche durch den umfangreichen Abbruch der
massiven Fundamente noch nicht ganz abgeschlossen sind. Derzeit besteht die
Hoffnung, dass Mutterboden und Rasen bis zur Travemünder Woche fertig gestellt
sind. Für eine Zwischennutzung wird derzeit geklärt, ob der Bäderbetrieb die Fläche
einer anderen städtische Gesellschaft zur Vermarktung zur Verfügung stellt. Eine
Vermarktung ist nach Aussage von Herrn Schindler jedoch nur zur Travemünder
Woche vorstellbar. Nicht jedoch für die Ansiedlung von fliegenden Händlern o. ä für
die gesamte Saisonzeit.
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Herr Kirchhoff gibt dem Ausschuss anhand einer Präsentation (Anlage 1) einen
kurzen Sachstandsbericht zur ostseecard*. Es wird der aktuelle Folder zu den
Leistungspartnern der ostseecard* umverteilt. Zur Wiederaufnahme der Fähre in den
Leistungen der ostseecard* sprechen Herr Erdmann und Herr Kirchhoff. Zu diesem
Thema ist eine Arbeitsgruppe gegründet worden, Herr Kirchhoff wird den Ausschuss
auf dem Laufenden halten.
Herr Kirchhoff informiert über die erfolgten Sandverschiebungen am Kurstrand vor
dem Saisonbeginn. Die Arbeiten wurden durch die städtische Lübeck Port Authority
durchgeführt und gestalteten sich nicht so umfangreich wie im letzten Jahr.
Zur geplanten Errichtung eines Beach Clubs erläutert Herr Kirchhoff den aktuellen
Sachstand. Dem Kurbetrieb liegen mehrere umfangreiche Bewerbungen vor. Herr
Kirchhoff schlägt vor, diese in der nächsten Ausschusssitzung im Juni von den
Bewerbern präsentiert zu lassen, um ein Votum des Ausschusses zu erhalten. Das
Votum fließt dann in die Vergabe des Beach Clubs durch den KBT an einen Betreiber
ein. Der Ausschuss stimmt diesem Verfahren zu. Zur Berücksichtigung u. a. des
Beachhandball-Turniers bei den Planungen sprechen Herr Mauritz und Herr
Kirchhoff. Es hat bereits eine Abstimmung mit den Veranstaltern stattgefunden.
Frau Johswich und Herr Kirchhoff stellen dem Ausschuss den aktuellen Sachstand
zum Wanderweg am Brodtener Steilufer anhand eines Lageplanes (Anlage 2) dar.
Derzeit ist der Weg zwischen Travemünde und Niendorf durchgehend nutzbar. Ein
Großteil der notwendigen Wegeverlegungen ist bereits beauftragt. Im Bereich des
Jugendheims „Seeblick“ gestaltet sich die Wegeverlegung nach wie vor schwierig,
hier findet derzeit eine Abstimmung über Herrn Senator Schindler mit der
Grundstücksgesellschaft TRAVE statt.
5. Wegweiserkonzept für Lübeck und Travemünde – mündlich
Herr Kirchhoff erläutert dem Ausschuss den vorliegenden Antrag der FDP-Fraktion
„Wegweiserkonzept für Lübeck-Travemünde (TOP 4.15, Drs. 846) aus der
Bürgerschaft vom 25.11.2010. Auf Antrag der BfL-Fraktion ist der Antrag der FDP in
der Sitzung mit mehrheitlicher Annahme bei 38 Ja- und 20 Nein-Stimmen zur
abschließenden Beratung in den Ausschuss für den KBT überwiesen worden.
Anhand einer Präsentation (Anlage 3) gibt Herr Kirchhoff einen Überblick über den
aktuellen Sachstand. Der KBT hat hierzu im Vorwege mit der Stadtplanung und der
LTM eine Gesprächsrunde zur Erörterung eines möglichen Verfahrens durchgeführt.
Herr Kirchhoff schlägt dem Ausschuss vor, zunächst einen Auftrag zur
Bestandserfassung, Mengenermittlung, Standortfestlegung und Ermittlung der
Investitionskosten an ein Planungsbüro zu vergeben. Die entstehenden Kosten i. H.
von ca. 7.000 € würden aus dem laufenden Wirtschaftsjahr getragen werden. Die
Investitionskosten könnten dann in den Haushalt 2012 aufgenommen werden.
Zum weiteren Verfahren sprechen Herr Hundertmark, Herr Petersen, Herr Zahn und
Herr Kirchhoff. Aus Sicht von Herrn Hundertmark sollte eine Finanzierung im Rahmen
des derzeit überarbeiteten Vertrages zur Städtewerbung geprüft werden. Herr
Kirchhoff erläutert hierzu, dass die Stadtbildpflege die Wegweisung in HL bewusst
ohne Werbung genehmigt hat. Die Beschilderung soll ausschließlich Gebäude und
Attraktionen des öffentlichen Interesses (historische Gebäude, Kirchen, Plätze etc.)
ausweisen. Herr Petersen ergänzt, dass es ein werbliches Wegweisungssystem zu
gewerblichen Einrichtungen bereits gibt. Herr Zahn spricht sich für eine Vertagung zur
nächsten Sitzung aus. Der Ausschuss vertagt die abschließende Beratung einstimmig
auf die nächste Sitzung.
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6. Beschluss der Bürgerschaft vom 24. 2.11 über die Aufgabenreduzierung des
Kurbetriebes Travemünde – mündlich
Herr Senator Schindler informiert den Ausschuss darüber, dass die Bearbeitung des
Beschlusses der Bürgerschaft zur Aufgabenreduzierung des KBT nicht extern
vergeben wurde sondern intern im Fachbereich 2 bearbeitet wird. Für die
Bestandsaufnahme sowie die Erarbeitung einer entsprechenden Vorlage sind zwei
Mitarbeiter tätig, weiterhin ist der Kurbetrieb entsprechend eingebunden. Da derzeit
noch an dem Entwurf gearbeitet wird, kann dem Ausschuss in der heutigen Sitzung
kein Zwischenbericht vorgelegt werden.
Zur erneuten Platzierung der Thematik auf der Tagesordnung sprechen Herr Senator
Schindler, Herr Petersen, Herr Hundertmark und Herr Wichmann. Herr Schindler
empfiehlt, den TOP zukünftig entsprechend vorher mit der Verwaltung abzustimmen,
um eine Beratung ohne vorliegende Ergebnisse zu vermeiden. Herr Hundertmark
bittet darum, die Thematik so lange zu vertagen, bis ein Bericht fertig gestellt ist. Herr
Wichmann macht hierzu deutlich, dass grundsätzlich jedes Ausschussmitglied die
Möglichkeit hat, ein Thema ohne Bericht o. ä. auf die Tagesordnung zu setzen.
Herr Wichmann zeigt sich verwundert darüber, dass nach dem Bericht des Senators
erst jetzt eine Bestandsaufnahme und Prüfung erfolgt. Somit bestätigt sich, dass der
Beschluss der Bürgerschaft ohne vorherige Prüfung gefasst wurde. Herr Link äußert,
dass aus seiner Sicht lediglich ein Beschluss über die Ermittlung von möglichen
Einsparungen getroffen wurde. Es gehe nicht um eine Auflösung. Herr Reinhard
äußert, dass es sich lediglich um einen Prüfauftrag handelt und erhebliche
Einsparungen auch weiterhin notwendig seien. Zudem wird vom Land die Einführung
eine Fremdenverkehrsabgabe oder Bettensteuer gefordert. Herr Wichmann sieht in
der Formulierung des Antrages eindeutig einen Beschluss und keinen Prüfauftrag.
Eine Frage zu den Einsparpotentialen des Beschlusses zur Aufgabenreduzierung
beantwortet Herr Senator Schindler. Die Verwaltung prüft derzeit die Potentiale, die
hierzu erforderliche Bestandsaufnahme ist direkt nach dem Beschluss begonnen
worden. Herr Schindler stellt hierzu klar, dass die Aufrechterhaltung der
Handlungsfähigkeit für den Tourismus nicht von Einsparungen gefährdet werden darf.
Herr Senator Schindler geht derzeit davon aus, dem Ausschuss für die Sitzung im
Juni einen Zwischenbericht vorlegen zu können.
7. Baufortschritt Strandpromenade – mündlich
Herr Kirchhoff informiert den Ausschuss über den aktuellen Stand der Bauarbeiten, u.
a. ist mit den Pflasterarbeiten für den Granit begonnen worden. Es wird der
überarbeitete Folder mit dem neuen Bauzeitenplan umverteilt.
Herr Werning stellt dem Ausschuss die Pflanzplanung für die Seegärten auf dem
Grünstrand anhand einer Präsentation (Anlage 4) vor.
Zu Informationen an der Baustelle sprechen Herr Misch und Herr Kirchhoff. Neben
den drei Bauschildern sollen zusätzliche Informationsschilder angebracht werden.
Zu der Anfrage aus dem Ausschuss bzgl. Fahrradunfälle auf der Promenade
informiert Herr Kirchhoff, dass der Polizei kein signifikanter Anstieg bekannt ist. Die
Anzahl der tatsächlichen Radunfälle ist ohnehin sehr gering.
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8. Verschiedenes
Herr Hovestädt erkundigt sich nach dem Zustand des Rundwanderweges auf dem
südlichen Priwall. Frau Johswich informiert, dass der Kurbetrieb diesbezüglich
Kontakt mit dem Wasser und Schiffahrtsamt aufgenommen hat. Das WSA hatte dort
Arbeiten vorgenommen und den Weg mit sehr weichem Sand verfüllt. Dem
Kurbetrieb ist von dort eine kurzfristige Herrichtung zur Verbesserung des Weges
zugesagt worden.
Zu einer erheblichen Belegung der Fahrradbügel in Travemünde durch Leihfahrräder
sprechen Herr Cladow und Herr Kirchhoff. Der Fahrradbeauftragte der HL, Herr
Fechtel, ist in dieser Sache bereits aktiv. Herr Kirchhoff sagt eine Nachfrage und
Information zu diesem Thema im nächsten Ausschuss zu.
12. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Es braucht keine Öffentlichkeit mehr hergestellt werden, da keine mehr vorhanden ist.
gez. Klaus Petersen
Klaus Petersen Jan Ehrich
Ausschussvorsitzender Protokollführer
