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NIEDERSCHRIFT
über die 22. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am
15. Februar 2011 im MARITIM Strandhotel in Travemünde
Beginn: 16.30 Uhr Ende: 17.50 Uhr
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Öffentlich:
Anwesende: Klaus Petersen als Vorsitzender CDU
Jörg Hundertmark SPD
Sigrid Boeckmann SPD
Frank Zahn SPD
Gisela Panther-Pätow SPD
Gudrun Albrecht SPD
Holger Bock CDU
Meinhard Wichmann CDU
Jürgen Schlicht CDU
Wilfried Link DIE LINKE
Thomas Misch BfL
Rita Madaus BfL
Lieselotte von Holt Fraktion DIE GRÜNEN
Eckhard Erdmann BÜ 90 / DIE GRÜNEN
Hans Kröger FDP
Es fehlen: Jochen Mauritz CDU
Jana Lange FDP
Vom Seniorenbeirat: Jürgen Cladow
Vom Behindertenbeirat: Manfred Behrens
Von der Verwaltung: Ralf Kuschmierz 2.020 Fachbereichscontrolling
Uwe Kirchhoff 2.830 KBT
Heike Johswich 2.830 KBT
Jan Ehrich 2.830 KBT
Als Gäste: Wolfgang Hovestädt SPD
Thomas Schapke BfL
Doris Schütz LTM
Alexandra Grothe LTM
Der Vorsitzende begrüßt Frau Grothe und Frau Schütz von der Lübeck und Travemünde
Marketing GmbH sowie die Vertreter der Medien und die anwesenden Ausschussmitglieder.
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Es liegt folgende Tagesordnung vor:
Öffentlich:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Niederschrift Nr. 21 vom 18. Januar 2011 – öffentlicher Teil
4. Analyse der Übernachtungszahlen 2010 (mündlich: LTM)
5. Weiteres Verfahren mit der Fläche AQUA TOP (mündlich: Herr Strätz)
6. Neugestaltung der Strandpromenade (mündlich: Herr Kirchhoff)
a) aktueller Sachstand der Baumaßnahme
b) Dokumentation der Kinderbeteiligung
c) Einbindung des Behindertenbeirates der HL
7. Mitteilungen
8. Verschiedenes
Nicht öffentlich:
9. Niederschrift Nr. 21 vom 18. Januar 2011- nicht öffentlich
10. Vorlage vom FB 2: Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks
(diese Vorlage wurde in der Sitzung vom 18. 1.11 vertagt und liegt den
Ausschussmitgliedern vor)
11. Vorlage KBT: Vergabe eines Auftrages von mehr als 100.000,--€
(Durchführung der Sicherung des Badebetriebes an den Travemünder Stränden –
Stadtseite)
12. Mitteilungen
13. Verschiedenes
Öffentlich:
14. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Es sind keine Verpflichtungen vorzunehmen.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
3. Niederschrift Nr. 21 vom 18. Januar 2011 – ÖFFENTLICH
Gegen die Niederschrift sind schriftlich keine Einwendungen eingegangen, mündlich
werden keine erhoben. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.
4. Analyse der Übernachtungszahlen 2010 (mündlich: LTM)
Herr Petersen begrüßt Frau Schütz von der Lübeck und Travemünde Marketing
GmbH und bittet um Vorstellung der Übernachtungszahlen für das Jahr 2010. Frau
Schütz stellt die Übernachtungszahlen des Bereiches Logistik, Statistik und Wahlen
für die Hansestadt Lübeck und das Ostseebad Travemünde anhand einer
Präsentation (Anlage I) vor.
Herr Misch fragt nach Vergleichszahlen u. a. von Ostseebädern in Mecklenburg-
Vorpommern. Die Zahlen der umliegenden Ostseebäder werden dem Ausschuss
direkt nach Vorliegen der Jahreszahlen für 2010 mit dem Protokoll zugesandt.
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Herr Kirchhoff informiert den Ausschuss anhand einer Präsentation (Anlage II)
ergänzend über die Einnahmen aus Kurabgabe und Strandbenutzung in 2010.
Weiterhin erläutert Herr Kirchhoff anhand einer Übersicht (Anlage III) die Situation der
sinkenden Einnahmen aus Parkgebühren auf Parkflächen des KBT. Die KWL
verzeichnet auf Nachfrage durch den Kurbetrieb eine ähnliche Entwicklung auf der
Gesamtheit der Parkflächen in Travemünde. Herr Kirchhoff berichtet hierzu, dass
man u. a. in Scharbeutz einen gegenläufigen Trend verzeichne. Hier sind die
Einnahmen aus Parkgebühren leicht gestiegen. Die Entwicklung der Zahlen sollte aus
Sicht von Herrn Kirchhoff einer entsprechenden Analyse zur Feststellung der Gründe
für die Entwicklung unterzogen werden.
5. Weiteres Verfahren mit der Fläche des AQUA TOP (mündlich: Herr Strätz)
Herr Petersen bittet Herrn Kuschmierz vom Fachbereichscontrolling, vertretend für
Herrn Strätz, um entsprechende Informationen zum weiteren Verfahren mit der
Fläche des Aqua Top. Herr Kuschmierz lässt einige Exemplare des Bauzeitenplans
für den Rückbau des Aqua Top umverteilen (Anlage IV) und erläutert diesen kurz. Am
21.03.2011 findet eine gemeinsame Sitzung des Bau- und Wirtschaftsausschusses
zum weiteren Verfahren mit dem Grundstück statt. Nach einem Vorschlag der
Verwaltung soll ein entsprechendes Investorenauswahlverfahren erfolgen. Zu dem
vorgeschlagenen Verfahren sprechen Herr Wichmann und Herr Kuschmierz.
Herr Petersen erkundigt sich nach einer temporären Zwischennutzung der zunächst
entstehenden Freifläche bzw. Wiese. Herr Kirchhoff berichtet hierzu von einem
geplanten Gesprächstermin u. a. mit den Lübecker Schwimmbädern, der LTM und
dem Kurbetrieb. Das Grundstück verbleibt zunächst in der Verwaltung der Lübecker
Schwimmbäder. Herr Kirchhoff wird in der nächsten Sitzung entsprechend berichten.
6. Neugestaltung der Strandpromenade (mündlich: Herr Kirchhoff)
a) Aktueller Sachstand der Baumaßnahme
Herr Kirchhoff informiert den Ausschuss über den Bauzeitenplan. Derzeit liegen alle
Arbeiten im Rahmen. Ein aktualisierter Bauzeitenplan wird derzeit aufbereitet. Herr
Kirchhoff zeigt dem Ausschuss einige Detailplanungen zur Strandterrasse und sagt
für den nächsten Ausschuss eine Präsentation des Pflanzkonzeptes zu.
b) Dokumentation der Kinderbeteiligung
Die bei Bauplanungen vorgeschriebene Kinderbeteiligung ist mit einem Kindergarten
aus Travemünde durchgeführt worden. Herr Kirchhoff präsentiert die Ergebnisse der
erfolgten Arbeit und geht auf einzelne Inhalte ein.
c) Einbindung des Behindertenbeirates der HL
Herr Kirchhoff berichtet von einer Begehung der Promenade mit Mitgliedern des
Behindertenbeirates. Es wurde hierbei u. a. über den barrierefreien Strandabgang am
Casino gesprochen. Die dortige Rampe wird weniger als 5% Gefälle haben und die
Bauvorgaben von 6% unterschreiten. Weiterhin wird die Rampe auf Anregung des
Behindertenbeirates in ausreichender Breite für eine Begegnung von zwei Rollstühle
oder Kinderwagen geplant. Eine weitere Verbesserung entsteht an den Sitzbänken
auf der Promenade. Diese werden in einer höheren Sitzposition eingebaut.
Zu Wasserinstallationen am Spielplatz auf dem Grünstrand sprechen Herr Zahn und
Herr Kirchhoff. Es wird gemäß den Vorschriften Trinkwasser verwendet.
Zur Nutzung der Promenade für Radfahrer und daraus resultierenden Unfallrisiken
sprechen Herr Cladow, Herr Behrens und Herr Kirchhoff. Dem Kurbetrieb sind nur
wenige Unfälle bekannt. Herr Kirchhoff sagt eine Nachfrage bei der Polizei zu.
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7. Mitteilungen
Herr Kirchhoff informiert den Ausschuss über die aktuelle Situation am Brodtener Ufer
und erläutert diese anhand einiger Bilddaten (Anlage VI). Der dortige Weg wurde in
Teilbereichen aus Sicherheitsgründen gesperrt. Für eine Wiederherstellung des
Weges wird derzeit nach einer langfristigen Lösung gesucht. Am 23.02. findet hierzu
ein Termin mit der Gemeinde Niendorf statt. Für den Kurbetrieb Travemünde fallen
jährliche Kosten von rund 40.000 € für die Erhaltung des Weges an.
Zu einem möglichen Zuschuss des Landes für den Wanderweg sprechen Herr Zahn
und Herr Kirchhoff. Eine Förderung gestaltet sich schwierig, eher ist eine
interkommunale Zusammenarbeit hierzu denkbar.
Über die Gefahren bei Betreten der abbrechenden Uferbereiche sprechen Frau von
Holt und Herr Kirchhoff. Der Kurbetrieb hat in seiner Pressemitteilung noch einmal
eindringlich auf die bestehende Lebensgefahr in diesen Bereichen hingewiesen.
Herr Kröger erkundigt sich nach den Vertragsverhältnissen für den Weg auf privaten
Grundstücksflächen. Herr Kirchhoff erläutert hierzu, dass der Kurbetrieb die Flächen
in entsprechenden Verhandlungen mit den Landwirten anmietet. Derzeit wird ein
Kataster mit städtischen Flächen erstellt, um eine mögliche Verlegung zu prüfen.
8. Verschiedenes
Frau von Holt spricht einen Bericht aus dem Wirtschaftsausschuss an, in dem es u. a.
um Förderprojekte für den Tourismus geht. Sie wird eine Behandlung des Berichtes
im Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde beantragen. Zu den verschiedenen
Förderprogrammen sprechen Herr Kirchhoff und Frau von Holt. Zuständig ist hierfür
Herr Arndt von der KWL. Herr Kirchhoff wird Herrn Arndt um eine entsprechende
Vorstellung in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses bitten.
Zur Nutzung der ostseecard* in den einzelnen Ostseebädern sprechen Frau von Holt
und Herr Kirchhoff. Herr Kirchhoff sagt einen mündlichen Sachstandsbericht zur
ostseecard* in der nächsten Sitzung des Ausschusses zu.
Frau von Holt erkundigt sich nach Planungen zu einem Minigolfplatz auf dem
Grünstrand. Herr Kirchhoff berichtet hierzu, dass begleitend zur Neugestaltung der
Strandpromenade eine solche Idee entwickelt wurde. Bedingt durch die
städtebauliche Vakanz sind die Planungen jedoch nicht konkretisiert worden.
Über die großflächigen Sandverschiebungen am Kurstrand sprechen Herr Kröger und
Herr Kirchhoff. Der Kurbetrieb befindet sich hierzu in Planungen mit dem Bereich
Lübeck Port Authority. Herr Kirchhoff wird dem Ausschuss entsprechend berichten.
14. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Es braucht keine Öffentlichkeit mehr hergestellt werden, da keine mehr vorhanden ist.
gez. Klaus Petersen
Klaus Petersen Jan Ehrich
Ausschussvorsitzender Protokollführer