- 2 -
NIEDERSCHRIFT
über die 21. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am
18. Januar 2011 in Lübeck im Rathaus, Mittelsaal im Kanzleigebäude
Beginn: 16.00 Uhr Ende: 17.34 Uhr
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Öffentlich:
Anwesende: Klaus Petersen als Vorsitzender CDU
Jörg Hundertmark SPD
Sigrid Boeckmann SPD
Frank Zahn SPD
Gisela Panther-Pätow SPD
Gudrun Albrecht SPD
Jochen Mauritz CDU
Meinhard Wichmann CDU
Jürgen Schlicht CDU
Wilfried Link DIE LINKE
Thomas Misch BfL
Rita Madaus BfL
Lieselotte von Holt Fraktion DIE GRÜNEN
Eckhard Erdmann BÜ 90 / DIE GRÜNEN
Hans Kröger FDP
Es fehlen: Holger Bock CDU
Jana Lange FDP
Vom Seniorenbeirat: Jürgen Cladow
Vom Behindertenbeirat: Manfred Behrens
Von der Verwaltung: Herr Senator Sven Schindler Fachbereich 2
Ralf Kuschmierz 2.020 Fachbereichscontrolling
Claus Strätz 2.280 Liegenschaften
Uwe Kirchhoff 2.830 KBT
Heike Johswich 2.830 KBT
Marina Köhn 2.830 KBT
Jan Ehrich 2.830 KBT
Jana Schättler 2.830 KBT (Azubi)
Als Gäste: Wolfgang Hovestädt SPD
Thomas Schapke BfL
Andrea Gastager LTM
Christian Lukas LTM
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Senator Schindler, Frau Gastager und Herrn Lukas von der
Lübeck und Travemünde Marketing GmbH sowie die Vertreter der Medien und die
anwesenden Ausschussmitglieder.
- 2 -
- 3 -
Es liegt folgende Tagesordnung vor:
Öffentlich:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Niederschrift Nr. 20 vom 16.11.2010
4. Veranstaltungsprogramm 2011 in Travemünde (LTM)
5. Bericht: Baumaßnahme Neugestaltung der Travemünder Strandpromenade
6. Vorlage: Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
7. Mitteilungen
8. Verschiedenes
Nicht öffentlich:
9. Niederschrift Nr. 20 vom 16.11.2010
10. Vorlage FB 2: Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks
11. Mitteilungen
12. Verschiedenes
Öffentlich:
13. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Es sind keine Verpflichtungen vorzunehmen.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
3. Niederschrift Nr. 20 vom 16. November 2010 – ÖFFENTLICH
Gegen die Niederschrift sind schriftlich keine Einwendungen eingegangen, mündlich
werden keine erhoben. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.
4. Veranstaltungsprogramm 2011 in Travemünde (LTM)
Herr Petersen begrüßt Frau Gastager und Herrn Lukas von der Lübeck und
Travemünde Marketing GmbH und bittet um Vorstellung des
Veranstaltungsprogramms für das Jahr 2011.
Herr Lukas stellt dem Ausschuss das Veranstaltungsprogramm 2011 für Travemünde
anhand einer Präsentation (Anlage I) vor und erläutert die Planungen der LTM.
Herr Misch erkundigt sich nach einer Fortsetzung des Lichterfestes in 2011. Herr
Lukas informiert, dass sich der Veranstalter entsprechende Unterstützung wünscht.
Die LTM wird versuchen, entsprechende Unterstützung zu leisten, die Entscheidung
zu einer Fortsetzung liegt letztlich jedoch bei dem Veranstalter.
Herr Kirchhoff bittet um Prüfung, ob bei den kostenpflichtigen Veranstaltungen der
LTM nicht ein Rabatt für Inhaber der ostseecard* ermöglicht werden kann. Ein
solcher Rabatt ist auch bei regionalen Partnern wie dem Hansa Park üblich.
Weiterhin regt Herr Kirchhoff eine häufigere Nutzung des Veranstaltungszentrums im
Brügmanngarten an. Die Bühne ist in vielen Zeiten kaum genutzt.
- 3 -
- 4 -
Frau Gastager informiert, dass eine Rabattierung u. a. für die Kinderanimation und
die Theaterprojekte eingeplant ist. Eine höhere Grundauslastung des
Brügmanngarten wird auch von der LTM gewünscht, jedoch ist das Budget begrenzt.
Herr Kröger hält den Ausbau der durchgehenden Angebote für erforderlich. Frau
Gastager erläutert hierzu, dass es bereits verschiedene Führungen etc. durch private
Anbieter gibt. Ein Ausbau der durchgehenden Angebote ist von Seiten der LTM nur
möglich, wenn größere Veranstaltungen durch zusätzliche Partner umfangreicher
finanziert werden können.
Zum Veranstaltungsbudget sprechen Herr Kröger und Frau Gastager. Das vom KBT
übernommene Budget wird komplett für Veranstaltungen in Travemünde verwendet.
Herr Schapke regt an, das Anbaden wegen der Bauarbeiten an der Strandpromenade
ggf. auf dem Priwall stattfinden zu lassen. Weiterhin erkundigt sich Herr Schapke
nach dem aktuellen Sachstand zu den geplanten neuen Segeln für die Passat zum
100 jährigen Geburtstag. Herr Lukas sagt zu, den Priwall als Location zu prüfen. Die
Planung der Segel erfolgt durch Herrn Bergmann, noch ist die Finanzierung nicht
abschließend sichergestellt. Herr Behrens gibt zu bedenken, dass auf dem Priwall
eine geringere Wassertiefe für das Anbaden besteht.
Herr Mauritz fragt nach einer Berücksichtigung des Termins für das Altstadtfest in
Travemünde. Herr Lukas informiert, dass der Termin entsprechend berücksichtigt ist.
Zu den Veröffentlichungsterminen von Veranstaltungskalendern und der Vorwerbung
zum Geburtstag der Passat sprechen Herr Mauritz und Frau Gastager. Frau
Gastager erläutert, dass eine umfangreiche Bewerbung des Geburtstages erst nach
Abstimmung der genauen Rahmenbedingungen der Veranstaltung mit dem Bereich
Schule und Sport und der Agentur Bergmann möglich war. In diesem Jahr soll ein
neuer Highlight-Kalender ausgewählte Veranstaltungen des Jahres bereits im
Vorwege für die komplette Saison bewerben.
Herr Cladow regt an, die Jazzfrühschoppen wieder regelmäßig stattfinden zu lassen.
Die Konzerte waren in der Vergangenheit immer gut besucht.
Herr Petersen bedankt sich bei Frau Gastager und Herrn Lukas für die Präsentation.
5. Bericht: Baumaßnahme Neugestaltung der Travemünder Strandpromenade
Herr Kirchhoff erläutert den Bericht und geht u. a. auf die Verwendung von
heimischen Hölzern als Alternative zum Tropenholz ein. Herr Kirchhoff teilt weiterhin
mit, dass am 24.01.2011 mit dem Bau des Promenadensteges begonnen wird.
Herr Wichmann erkundigt sich nach einer Anpassung und Einhaltbarkeit des
Zeitplanes. Herr Kirchhoff informiert darüber, dass der Zeitplan derzeit trotz des
frühen Wintereinbruchs eingehalten werden kann. Eine Fertigstellung bis zum Ende
des Förderzeitraumes ist nach wie vor gegeben.
Zur Auftragsvergabe für den Bau des Promenadensteges sprechen Herr Wichmann,
Herr Kirchhoff, Herr Senator Schindler und Frau von Holt. Die Vergabe ist innerhalb
der vorgeschriebenen Frist über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters erfolgt, da
der Ausschuss zu diesem Zeitpunkt nicht rechtsfähig besetzt war. Die
Auftragserteilung ist durch die mögliche städtebauliche Vakanz am Grünstrand erst
später erfolgt.
Ergebnis: Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- 4 -
- 5 -
6. Vorlage: Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
(wird nach Beratung im Senat am 12.01.2011 nachverschickt)
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
„Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit
§ 97 der Gemeindeordnung hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom
den Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr
2011 festgestellt.
1. Es betragen
1.1 Im Erfolgsplan
die Erträge Euro 2.290.600
die Aufwendungen Euro 3.370.600
der Jahresverlust Euro 1.080.000
Entnahme / Herabsetzung von Eigenkapital
hier: „Auflösung Rücklage“ Euro 218.000
Verlustzuweisung für 2011 Euro 862.000
1.2 Im Vermögensplan
die Einzahlungen Euro 1.470.000
die Auszahlungen Euro 1.688.000
Differenz ist die Auflösung der Rücklage Euro -218.000
2. Es werden festgesetzt:
2.1 der Gesamtbetrag der Kredite
für Investitionsförderungs-
maßnahmen auf Euro 0
2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichungs-
ermächtigungen auf Euro 0
2.2 der Höchstbetrag der
Kassenkredite auf Euro 625.000“
Der Vorsitzende bittet Herrn Kirchhoff um Erläuterung der Vorlage. Herr Kirchhoff
informiert den Ausschuss über den Wirtschaftsplan für das Jahr 2011. In den letzten
Jahren ist es gelungen, auf einen Nachtragshaushalt zu verzichten. Der diesjährige
Wirtschaftsplan sieht eine einmalige Auflösung der allgemeinen Rücklagen vor,
dadurch reduziert sich die Verlustzuweisung in diesem Jahr entsprechend. In 2012
wird die Verlustzuweisung dann wieder entsprechend höher ausfallen. Im Rückblick
auf 2010 informiert Herr Kirchhoff, dass die Einnahmen aus Kurabgabe sich
gegenüber dem Vorjahr leicht gesteigert haben. Die Einnahmen aus Parkentgelten
sind um rund 45 TEUR zurückgegangen, diese Entwicklung wird mit Sorge
betrachtet. Welche Gründe zu diesem Rückgang geführt haben, ist unklar. Durch ein
sehr geringes Aufkommen von Seetang konnten die Mindereinnahmen jedoch
kompensiert werden.
Zu einer Fortschreibung des Wirtschaftsplanes bei Wirksamkeit der Ausbuchungen
zum Maritim sprechen Herr Hundertmark und Frau Köhn. Der Wirtschaftsplan müsste
dann durch einen entsprechenden Nachtrag ergänzt werden.
- 5 -
- 6 -
Zu der Entwicklung von Personalkosten und Sozialabgaben sprechen Herr Kröger
und Frau Köhn. Die diametrale Steigerung der Sozialabgaben zu den sinkenden
Personalkosten ist durch die Stelleninhaber in Altersteilzeit und Pensionäre
(Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz, BilMoG) begründet.
Frau von Holt erkundigt sich nach der Wiederherstellung der Badetreppe aus Mitteln
des Wirtschaftsplanes. Herr Kirchhoff sagt eine Wiederherstellung in 2011 zu.
Zu der Investitionsmaßnahme am Dünenweg sprechen Herr Hundertmark und Herr
Kirchhoff. Die Maßnahme ist mittelfristig für das Jahr 2013 geplant und wird erst nach
Fertigstellung des Projektes Waterfront zur Umsetzung kommen.
Herr Kröger und Herr Misch loben die informative und übersichtliche Gestaltung des
Wirtschaftsplanes und bedanken sich für die strikte Einhaltung der Sparvorgaben.
Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.
Ergebnis: Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig entsprechend dem Beschlussvorschlag zu beschließen.
7. Mitteilungen
Herr Senator Schindler informiert den Ausschuss über den Rückbau des Aqua Top,
eine Fertigstellung der Arbeiten ist bis Ostern geplant.
Herr Kirchhoff berichtet von den erfolgten Arbeiten zum Winterdienst, bisher sind
beim Kurbetrieb keine Beschwerden hierzu aufgelaufen.
8. Verschiedenes
Frau von Holt erkundigt sich nach Schäden, die durch die starken Ausspülungen
unterhalb des Uferweges in Höhe Grünstrand entstanden sind. Herr Kirchhoff
erläutert, dass der Sand nicht die tragende Konstruktion sei und somit kein Schaden
am Bauwerk entstanden sei. Vor dem Saisonbeginn wird der Bereich wieder
entsprechend mit Sand aufgefüllt.
Herr Wichmann stellt den Antrag, folgende Themen im Ausschuss zu behandeln:
1.) Analyse der Übernachtungszahlen für 2010
2.) Weiteres Verfahren mit der Fläche des Aqua Top
Ergebnis: Der Ausschuss spricht sich einstimmig für die Behandlung aus.
Herr Mauritz fragt nach den Eigentumsverhältnissen zur Grundstücksfläche „Aqua
Top“. Herr Strätz informiert, dass die Fläche des Schwimmbades (ca. 2/3) dem
Bäderbetrieb gehört und die Parkplatzfläche (ca. 1/3) dem Bereich Liegenschaften.
Zu einer Wiedereinführung der Anerkennung der ostseecard* als Fahrkarte für die
Priwallfähre sprechen Frau von Holt und Herr Kirchhoff. Es wird nach wie vor nach
einer Lösung gesucht, u. a. wird mit touristischen Leistungsträgern auf dem Priwall
verhandelt. Für den Kurbetrieb alleine ist eine Finanzierung der geforderten 170
TEUR auch weiterhin nicht tragbar.
- 6 -
- -
13. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Es braucht keine Öffentlichkeit mehr hergestellt werden, da keine Öffentlichkeit mehr
vorhanden ist.
gez. Klaus Petersen
Klaus Petersen Jan Ehrich
Ausschussvorsitzender Protokollführer
