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NIEDERSCHRIFT
über die 20. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am
16. November 2010 im MARITIM Strandhotel in Travemünde
Beginn: 16.30 Uhr Ende: 17.35 Uhr
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Öffentlich:
Anwesende: Klaus Petersen als Vorsitzender
Jochen Mauritz
Holger Bock
Meinhard Wichmann
Rita Madaus
Thomas Misch
Hans Kröger
Wolfgang Hovestädt (nur öffentlicher Teil)
Jörg Hundertmark
Sigrid Boeckmann
Gisela Panther-Pätow
Gudrun Albrecht
Wilfried Link
Lieselotte von Holt
Eckhard Erdmann
Es fehlt: Frank Zahn
Vom Seniorenbeirat: Klaus-Dieter Zander
Von der Verwaltung: Herr Senator Sven Schindler FB Wirtschaft und Soziales
Ralf Kuschmierz FB Wirtschaft und Soziales
Uwe Kirchhoff Kurbetrieb Travemünde
Jan Ehrich Kurbetrieb Travemünde
Als Gäste: Bruno Böhm Mitglied der Bürgerschaft
Kirsten Meier Personalrat KBT
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Senator Schindler, Herrn Zander vom Seniorenbeirat sowie
Herrn Kuschmierz vom Fachbereichscontrolling und die anwesenden Ausschussmitglieder.
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Es liegt folgende Tagesordnung vor:
Öffentlich:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Niederschrift Nr. 19 vom 19. Oktober 2010
4. Vorlage FBC Fachbereich 2: Touristisches Entwicklungskonzept für Lübeck und
Travemünde (die Vorlage liegt den AM vor)
5. Sachstand Ausbau Strandpromenade - mündlich
6. Mitteilungen
7. Verschiedenes
Nicht öffentlich:
8. Niederschrift Nr. 19 vom 19. Oktober 2010
9. Mitteilungen
10. Quartalsbericht III/2010
11. Vergabe eines Auftrages von mehr als 100.000,-- - Landschaftsbauarbeiten im Zuge
der Neugestaltung der Strandpromenade
12. Verschiedenes
Öffentlich:
13. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Für den TOP 4 der Sitzung wird der öffentliche Teil der Niederschrift des
Wirtschaftsausschusses vom 11. Oktober 2010 umverteilt.
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Der Vorsitzende bittet die Anwesenden aufzustehen und nimmt die Verpflichtung des
stellvertretenden Ausschussmitgliedes Hans Kröger von der FDP vor. „Ich verpflichte
Sie gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung durch Handschlag auf die
gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihr Amt ein.“
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
3. Niederschrift Nr. 19 vom 19. Oktober 2010 – ÖFFENTLICH
Gegen die Niederschrift sind schriftlich keine Einwendungen eingegangen, mündliche
werden keine erhoben. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.
4. Vorlage FBC Fachbereich 2: Touristisches Entwicklungskonzept für Lübeck und
Travemünde (die Vorlage liegt den AM vor)
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
1. „Das als Anlage beigefügte touristische Entwicklungskonzept für Lübeck und
Travemünde wird zur Kenntnis genommen.
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2. Die unter IV. auf den Seiten 57 bis 61 aufgeführten Ziele und die Strategie 2010
bis 2020 werden von den Bereichen, Gesellschaften und Institutionen der
Hansestadt Lübeck als verbindliche Handlungs- und Entscheidungsgrundlagen für
tourismusspezifische Entwicklungen in Lübeck und Travemünde anerkannt und
umgesetzt.
3. Die unter IV 3 auf den Seiten 60 und 61 formulierten acht Leitlinien für die
Tourismusentwicklung werden wie folgt umgesetzt:
- Leitlinie 3 wird durch einen geeigneten touristischen Masterplan vertieft
ausgestaltet. In Abweichung von den Gutachteraussagen wird das Projekt
Priwall Waterfront, beschrieben wie im städtebaulichen Konzept – Stand
02.06.2010 (Bürgerschaftssitzung 01.07.10, Drs. Nr. 818, TOP 13.6)
weiter verfolgt.
- Leitlinie 8 wird in Zusammenarbeit der beteiligten Institutionen weiter
verfolgt und vertieft. Ziel ist dabei, das kulturbezogene
Tourismusmarketing bei der LTM GmbH zu stärken. Die Verantwortlichkeit
der Hansestadt Lübeck für das kulturelle Profil der Angebote bleibt
unberührt. Die enge Zusammenarbeit beider Partner ist dabei sicher zu
stellen.
4. Das unter V formulierte strategische Handlungskonzept 2010 bis 2020 bildet mit
seinen vier langfristig zu verfolgenden Handlungsfeldern und 18 Maßnahmen den
Rahmen für das Handeln der Bereiche, Gesellschaften und Institutionen der
Hansestadt Lübeck.“
Der Vorsitzende informiert, dass die Vorlage den Ausschussmitgliedern bereits
vorliegt und im letzen Ausschuss auf die heutige Sitzung vertagt wurde.
Herr Petersen fragt nach, ob die vom Kurbetrieb erstellten Leitlinien für das
Ostseebad Travemünde für Förderungen vom Land ausreichend sind. Herr
Kuschmierz erläutert, dass sowohl das TEK als auch das ISEK unter Begleitung
durch einen Gutachter genau vorgeschriebene Förderkriterien sind.
Herr Hundertmark stellt folgende Anträge:
a) Die Vorlage wird analog dem Beschluss des Wirtschaftsausschusses um den
Beschlusspunkt 5 wie folgt ergänzt: „Die Beschlüsse der Lübecker Bürgerschaft
für den Masterplan Zentrales Kurgebiet sind zu beachten.“
b) In der Vorlage werden analog dem Beschluss des Wirtschaftsausschusses
folgende Ergänzungen vorgenommen:
1.) Erweiterung unter IV – Ziele und Strategie 2010-2020 um den Punkt
„Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Kultur“
2.) Unter Handlungsfelder und Maßnahmen - Handlungsfeld 1 Ergänzung
um die Veranstaltungen: Nordische Filmtage, Travemünder Woche
sowie Schleswig-Holstein Musikfestival.
Der Vorsitzende stellt die Anträge von Herrn Hundertmark zur Abstimmung.
Ergebnis:
a) Der Ausschuss nimmt den Antrag einstimmig bei 8 Enthaltungen an.
b) Der Ausschuss nimmt den Antrag einstimmig an.
Herr Hovestädt stellt den Antrag, den Beschlusspunkt 3 zu ändern: Im ersten Absatz
des Beschlusspunktes wird die Formulierung „In Abweichung von
den
Gutachteraussagen…“ in „In Konkretisierung zu …“ geändert.
Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.
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Ergebnis: Der Ausschuss nimmt den Antrag einstimmig an.
Frau von Holt stellt den Antrag auf punktweise Abstimmung der Beschlussvorschläge.
Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.
Ergebnis: Der Ausschuss nimmt den Antrag einstimmig an.
Der Vorsitzende stellt die Vorlage punktweise zur Abstimmung.
Ergebnis:
a) Beschlusspunkt 1 Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,
gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
b) Beschlusspunkt 2 Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,
bei 5 Enthaltungen, gemäß Beschlussvorschlag zu
beschließen.
c) Beschlusspunkt 3 Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,
(mit Änderung) bei 2 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen, gemäß
geändertem Beschlussvorschlag zu beschließen.
d) Beschlusspunkt 4 Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,
bei 5 Enthaltungen, gemäß Beschlussvorschlag zu
beschließen.
e) Beschlusspunkt 5 Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,
(neu) bei 8 Enthaltungen, gemäß Beschlussvorschlag zu
beschließen.
5. Sachstand Neugestaltung Strandpromenade - mündlich
Herr Kirchhoff lässt einen Informationsfolder zur Neugestaltung der Strandpromenade
umverteilen und erläutert, dass dieser zur Information von Gästen und Anliegern
erstellt wurde und u. a. im Welcome Center und den Hotels ausliegt. Weiterhin sind 3
Bauschilder mit entsprechenden Informationen an der Promenade installiert worden.
Zum barrierefreien Strandzugang am Casino Rondell berichtet Herr Kirchhoff, dass
auf Anregung der Bauverwaltung die Breite der Rampe noch einmal überprüft wurde.
Damit sich zwei Rollstühle begegnen können, ist nun eine Breite von 1,80m geplant.
Eine Frage von Herrn Mauritz nach dem Sachstand zum Bau des geplanten
Promenadensteges beantwortet Herrn Senator Schindler. Seit Anfang Oktober gibt es
neue Spekulationen zur Bebauung des Grünstrandes in Travemünde. Der KBT wurde
darauf hin gebeten, die Rückstellung der Auftragsvergabe für den Steg zu prüfen. Die
Beauftragung wurde nach Rücksprache bis Anfang Dezember verschoben. Da
derzeit noch genaue Informationen fehlen, kann das Thema zur heutigen Sitzung
nicht abschließend geklärt werden.
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6. Mitteilungen
Herr Kirchhoff informiert den Ausschuss über starke Ufererosionen am Brodtener
Ufer in Höhe einer Immobilie der städtischen Grundstücksgesellschaft „Trave“. Der
Weg grenzt unmittelbar an das dortige Haus der „Trave“, eine weitere Verlegung ist
daher nicht möglich. Derzeit wird eine Verlegung des Weges um das Haus herum
geprüft, entsprechende Verhandlungen mit der „Trave“ und den Inhabern der Felder
sind aufgenommen worden. Bauarbeiten sind auf dem komplett aufgeweichten
Untergrund derzeit nicht möglich.
Herr Misch erkundigt sich nach dem Ende der Vermietbarkeit bzw. einem Abriss des
Gebäudes. Herr Kirchhoff erläutert, dass hierzu eine baupolizeiliche Einschätzung
erfolgt, die dann ggf. eine Sperrung des Gebäudes erwirken kann.
7. Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen.
13. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Es braucht keine Öffentlichkeit mehr hergestellt werden, da keine Öffentlichkeit mehr
vorhanden ist.
gez. Klaus Petersen
Klaus Petersen Jan Ehrich
Ausschussvorsitzender Protokollführer
