N I E D E R S C H R I F T
über die 16. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde
am 19. April 2010 im Strandhotel MARITIM in Travemünde
Beginn: 16.08 Uhr Ende: 18.30 Uhr
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Öffentlich:
Anwesend:
Klaus Petersen (Vorsitzender)
Mitglieder
Gudrun Albrecht (bis 18.05 Uhr)
Holger Bock
Lilo von Holt
Jörg Hundertmark
Wilfried Link
Jochen Mauritz
Thomas Misch
Gisela Panther-Pätow
Peter Reinhardt (Vertreter)
Karl-Erhard Vögele
Erika Warnck (Vertreterin)
Meinhard Wichmann
Vom Personalrat: -
Vom Seniorenbeirat: Herr Magdanz und Herr Driessen
Entschuldigt fehlen: Sigrid Boeckmann
Frank Zahn
Von der Verwaltung: Herr Strätz und Frau Grau Bereich Wirtschaft, Hafen und
Liegenschaften
Frau Schulze und Herr Bössow FB-Controlling Bereich 5.060
Herr Schnabel, Herr Schünemann
und Herr Fechtel Bereich Stadtplanung
Herr Schneck Bereich GMHL
Herr Dr. Klotz und Herr Drever Bereich Verkehr
Herr Schott Bereich Stadtgrün
Herr Wiese Lübeck Port Authority
Herr Kölsch Personalrat f. Bereich Planen und Bauen
Herr Kirchhoff und Frau Johswich KBT
Zusätzlich: Herr Werning Büro Brien Wessels Werning GmbH
Herr Roder URS Deutschland GmbH
Frau Bade und Herr Behrens Behindertenbeirat
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses
fest.
Dem Ausschuss liegt folgende Tagesordnung vor:
Öffentlich:
Gemeinsam mit dem Bauausschuss:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
(Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde und Bauausschuss)
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Sachstand Neugestaltung der Strandpromenade (KBT)
Anschließend trennen sich die Ausschüsse in verschiedene Räumlichkeiten. Jeder
Ausschuss führt seine Sitzung für sich durch.
4. Niederschrift Nr. 15 vom 16. März 2010
5. Mitteilungen
6. Verschiedenes
Nicht öffentlich:
7. Niederschrift Nr. 15 vom 16. März 2010
8. Mitteilungen
9. Verschiedenes
Öffentlich:
10. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde
sowie die anwesenden Mitarbeiter der Verwaltung und die Öffentlichkeit.
Er teilt mit, dass der Bauausschuss kurzfristig beschlossen habe, die Bemusterungsfläche
auf der Strandpromenade zu besichtigen und die gemeinsame Sitzung daher erst später als
geplant beginnen könne. Er schlägt vor, bis zum Eintreffen der Bauausschussmitglieder mit
der Sitzung KBT-Ausschusses zu beginnen.
Der Ausschuss ist hiermit einverstanden.
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Es müssen keine Ausschussmitglieder verpflichtet werden.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
4. Niederschrift Nr. 15. vom 16. März 2010
Schriftlich sind keine Einwendungen eingegangen, mündlich werden keine erhoben.
Die Niederschrift ist damit genehmigt.
5. Mitteilungen
Es liegt nichts vor.
6. Verschiedenes
Der Vorsitzende verweist auf den zu Beginn der Sitzung umgeteilten Entwurf der FDP-
Fraktion für einen interfraktionellen Antrag zum Thema Hundefreilauffläche in Travemünde,
Bereich Brodtener Ufer.
Hierzu spricht Herr Vögele und berichtet über die entsprechenden Beratungen in der letzten
Sitzung des Ortsrates.
Herr Hundertmark schlägt vor, dass der Kurbetrieb zunächst eine Stellungnahme zu dem
vorgelegten Entwurf erarbeitet und die Angelegenheit dann in der nächsten Sitzung
behandelt wird.
Herr Reinhardt weist darauf hin, dass es sich nicht um einen interfraktionellen Antrag
handeln könne, da die SPD-Fraktion nicht beteiligt ist.
Der Ausschuss ist mit der Vertagung auf die nächste Sitzung einverstanden und beauftragt
den Kurbetrieb mit der Erarbeitung einer Stellungnahme.
Die Sitzung wird um 16.12 Uhr unterbrochen, um die gemeinsame Sitzung mit dem
Bauausschuss nach Eintreffen der Mitglieder zu beginnen.
10. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Es braucht keine Öffentlichkeit mehr hergestellt werden, weil keine Öffentlichkeit mehr
anwesend ist.
gez. Petersen
Klaus Petersen Heike Johswich
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
