Niederschrift
über die 11. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am
17. November 2009 im MARITIM Strandhotel Travemünde
Beginn: 16.30 Uhr 18.45 Uhr
----------------------------------------------------------------------------------------
Öffentlich:
Anwesend: Klaus Petersen als Vorsitzender
Jörg Hundertmark
Frank Zahn
Sigrid Boeckmann
Gisela Panther-Pätow
Gudrun Albrecht
Rudolf Wiesbrock
Wilfried Link
Liselotte von Holt
Karl Erhart Vögele
Thomas Misch
Holger Bock
Meinhard Wichmann
Jochen Mauritz
Von der Verwaltung: Uwe Kirchhoff – Kurbetrieb Travemünde
Heike Johswich - Kurbetrieb Travemünde
Gudrun Detlefsen- Kurbetrieb Travemünde
Vom Personalrat: -
Vom Seniorenbeirat: Roland T. Kaiser
Vom Behindertenbeirat: Manfred Behrens
Als Gäste: Michael Woschniak (WPS Vermögensverwaltung GmbH)
Andreas Werning (Landschaftsplaner)
Herr Böhm
Herr Iven
Entschuldigt fehlen: -
- 2 -
- 2 -
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende Herren Woschniak und Werning
und alle übrigen Anwesenden.
Es liegt folgende Tagesordnung vor:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Niederschrift Nr. 10 vom 15. 9.2009
3. Info: Investitionen Markthalle (Gosch) durch WPS-Vermögensgesellschaft
4. Sachstand Strandpromenade
5. Mitteilungen
6. Vorlage KBT: Aufhebung der Satzung über die Erhebung und Verarbeitung
personenbezogener Daten im Verfahren „OstseeCard“
7. Verschiedenes
Nicht öffentlich:
8. Niederschrift Nr. 10 vom 15. 9.2009
9. Mitteilungen
10. Quartalsberichte I, II und III 2009
11. Verschiedenes
Öffentlich
12. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Öffentlich
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Es brauchen keine Ausschussmitglieder verpflichtet werden.
2. Niederschrift Nr. 10 vom 15. 9.2009
Gegen die Niederschrift sind schriftliche Einwendungen nicht eingegangen,
mündlich werden keine erhoben. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.
3. Info: Investitionen Markthalle (Gosch) durch WPS-Vermögensgesellschaft
Eingangs stellt Herr Woschniak sich vor und erklärt, dass sie durch Zeitungsberichte,
dass die Hansestadt Lübeck Investoren suche, auf den Standort Travemünde für die
Markthalle Gosch gekommen seien. Anhand einer Präsentation (als Anlage beigefügt)
stellt er den Anwesenden das Konzept vor und geht vor allem auf den Standort
Tornadowiese ein. Dieses sei auch mit dem Lübecker Yachtclub abgestimmt.
Nach Beendigung der Präsentation stellt er sich für Fragen der AM zur Verfügung.
Eine Frage von Frau Panther-Pätow nach einem anderen Standort als die
Tornadowiese (z. B. Gelände AQUA TOP oder Fischereihafen) wird von Herrn
Woschniak dahingehend beantwortet, dass die Firma Gosch nur dort investiere, wo es
eine Lauffrequenz gebe. Der Fischereihafen sei keine Laufgegend, dass Gelände
AQUA TOP durch die Schattenwirkung des
- 3 -
- 3 -
Hotel Maritim nicht akzeptabel. Herr Vögele wirft hierzu ein, dass das Grundstück
eine reine Südlage sei, er das Projekt hervorragend fände, aber darum bitte, doch zu
prüfen, ob Gosch nicht doch das Projekt in das Aqua Top Gelände integrieren könne.
Herr Wichmann fragt nach dem Stellplatzbedarf. Die Frage wird von Herrn
Woschniak beantwortet = 83 Stellplätze müssen vorgehalten werden.. Frau von Holt
ist für das Gosch-Projekt, aber nicht auf dem Standort Tornadowiese. Auf eine Frage
von Herrn Zahn, welches Konzept verwirklicht werden soll, Tonnen- oder Markthalle
wie in List, teilt Herr Wochniak mit, dass die Halle in Kombinationsbauweise
(Tonnen- und Markthalle) erstellt werden soll.
Herr Misch stellt den Antrag, dass der Ausschuss beschließen möge, dass der
Ausschuss es ausdrücklich begrüßt, wenn Gosch in Travemünde baut.
Herr Woschniak erklärt, dass für Gosch nur der Standort Tornadowiese in Frage
kommt. Er sei von verschiedenen Seiten vor dem Investitionsstandort Travemünde
gewarnt worden, was er jetzt verstehe, da ihm bei einer Besichtigung auf Sylt durch
Herrn Bürgermeister Saxe und den Senatoren Halbedel und Boden volle Unterstützung
zugesagt wurde. Da seine Pläne, auf dem Grundstück des Yachtclubs zu bauen, durch
ein Mitgliedervotum gegen den Standort zerschlagen wurde, sei als Alternative die
Tornadowiese in Abstimmung mit dem Lübecker Yachtclub als Baugrundstück
bestimmt worden.
Frau von Holt teilt mit, dass sie gegen den Antrag von Herrn Misch stimmen werde.
Es müsse erst ein Masterplan erstellt werden.
Herr Vögele bedauert, dass Gosch durch den Herrn Bürgermeister und die Senatoren
Zusagen gemacht wurden in Kenntnis der politischen Verhältnisse in der Bürgerschaft
und bittet den Investor, einen langen Atem zu haben, da Travemünde ein
hervorragender Standort für Gosch sei.
Herr Wichmann unterstützt den Antrag von Herrn Misch, aber ohne konkrete
Grundstücksnennung.
Der Vorsitzende stellt den Antrag von Herrn Misch zur Abstimmung .
Ergebnis : Der Ausschuss beschließt mit Mehrheit bei einer Enthaltung und einer
Gegenstimme den Antrag von Herrn Misch.
- 4 -
- 4 -
4. Sachstand Strandpromenade
Herr Kirchhoff stellt Herrn Werning vom Büro Brien, Wessels, Werning als Planer der
Neugestaltung der Strandpromenade vor, der die Phasen 1 – 3 von 9 Phasen plant.
Herr Link fragt nach dem Sachstand. Antwort von Herrn Werning: Die Planung ist
beim Land eingereicht. Dort werden die technischen Vorgaben und die Förderung
geprüft. Durch die Neuwahlen des Landtages könne es evtl. zu Verzögerungen
kommen. Herr Kirchhoff teilt mit, dass der Wirtschaftsplan 2010 durch das Land
genehmigt sei.
Dann erfolgt eine Präsentation (als Anlage beigefügt) der Planungen und
Einzelerläuterung durch Herrn Werning.
Anschließend fragt Herr Wichmann nach der Abarbeitung der fehlenden
Leistungsphasen, da bis jetzt nur 3 abgearbeitet seien. Herr Werning erklärt, dass es
alles verschiedene Bauabschnitte seien, da die Saison von der Bautätigkeit
ausgenommen sein müsse und für einige Details noch Baugenehmigungen erforderlich
werden – so z. B. für den Promenadensteg. Bauanfang werde voraussichtlich Anfang
Herbst 2010 sein. Herr Vögele verweist auf den Neujahrsgarten im Brügmanngarten
und erklärt, dass der Brügmanngarten klare Strukturen zur Strandpromenade haben
müsse und warum der Neujahrsgarten nicht vor dem AQUA TOP stattfinden kann.
Herr Kirchhoff erklärt, dass das Gelände im nächsten Jahr eine Baustelle durch Abriss
sein werde und der Veranstalter des Neujahrsgarten sich die Fläche Brügmanngarten
ausgesucht habe. Fragen von Herrn Zahn nach dem Küstenschutz an der Kehle, warum
in der Planung alle Heckenpflanzung rechtwinklig seien und ob Flächen für Radler
und Skater auf der Promenade vorgesehen seien, werden von Herrn Werning
beantwortet, ebenfalls Fragen von Herrn Vögele nach „Kunst am Bau“ auf der
Promenade und Frau von Holt nach einem Spielplatz für Kleinkinder.
Herr Mauritz möchte wissen, ob der Ausschuss weiterhin in die Planungen einbezogen
werde. Dieses bejaht Herr Kirchhoff und antwortet, dass Aufträge über € 100.000
sowieso durch den Ausschuss beschlossen werden müssen.
Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Werning für die ausführlichen Erläuterungen
während der Präsentation und schließt diesen TOP.
5. Mitteilungen
Herr Kirchhoff gibt die Übernachtungszahlen für Januar bis September 2009 bekannt.
Die Saison 2009 sei erfolgreich verlaufen. Übernachtungszahlen 2008 = 436.000,
2009 = 452.000, also eine Steigerung. Die Gästezahlen erreichen annähernd die
Vorjahreszahlen. 2008 = 130.000, 2009 = 128.000.
- 5 -
- 5 -
6. Vorlage KBT: Aufhebung der Satzung über die Erhebung und Verarbeitung
personenbezogender Daten im Verfahren „OstseeCard“
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
„Die als Anlage II beigefügte Satzung der Hansestadt Lübeck zur Aufhebung der
Satzung über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Verfahren
„OstseeCard“wird beschlossen.
Es ergeben sich keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.
Ergebnis : Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, entsprechend dem Beschlussvorschlag zu beschließen.
7. Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen.
Herr Petersen schließt den öffentlichen Teil der Ausschusssitzung und bedankt sich bei der
Presse und der Öffentlichkeit. Diese verlassen den Sitzungsraum.
12. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Es braucht keine Öffentlichkeit mehr hergestellt werden, da keine mehr vorhanden ist.
gez. Klaus Petersen
Klaus Petersen Gudrun Detlefsen
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
