C:\Dokumente und Einstellungen\preussch\Lokale Einstellungen\Temporary Internet Files\OLK23\Niederschrift Nr 3 vom
18 11 2008 öffentlich.doc
Niederschrift
über die 3. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am 18. November
2008 im Strandhotel MARITIM in Travemünde.
Beginn: 16.35 Uhr Ende: 18.45 Uhr
Nr. 3
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Öffentlich:
Anwesend: Klaus Petersen als Vorsitzender
Jochen Mauritz
Meinhard Wichmann
Wilfried Rahlff-Petersson
Holger Bock
Lieselotte von Holt
Thomas Schapke
Thomas Misch
Karl Erhard Vögele
Gudrun Albrecht
Gisela Panther-Pätow
Wilfried Link
Klaus Malbranc
Jörg Hundertmark
Rita Krause
Als Gäste: Holger Iven (Vertreter KBT-Ausschuss)
Sven Hollesen – Planet-Haus
Manfred Behrens - Behindertenbeirat
Von der Verwaltung: Uwe Kirchhoff
Heike Johswich
Marina Köhn
Gudrun Detlefsen
Ngoc-Thanh Luong – Auszubildende KBT
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Vom Personalrat: -
Vom Seniorenbeirat: -
Entschuldigt fehlten: Sigrid Boeckmann
Frank Zahn
Oliver Fraederich
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und die Gäste und stellt Herrn Hollesen und Frau
Luong vor.
Es liegt folgende Tagesordnung vor:
Öffentlich:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Niederschrift Nr. 2 vom 16. 9.2008
3. Mitteilungen
4. Exkursion: Touristische Einrichtungen in Heiligenhafen, Grömitz,
Haffkrug/Scharbeutz
5. Vorlage: Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das
Wirtschaftsjahr 2007
6. Verschiedenes
Nicht öffentlich:
7. Quartalsbericht III/2008 des Kurbetriebes Travemünde
8. Verschiedenes
Öffentlich:
9. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet der Vorsitzende um eine Erweiterung der TO. Herr
Hollesen wird anhand einer Power-Point-Präsentation den Anwesenden das Bauvorhaben
Priwall-Waterfront vorstellen. Dieses soll unter dem jetzigen TOP 2 geschehen. Der
Ausschuss ist damit einstimmig einverstanden. Die Tagesordnung stellt sich somit so dar:
Öffentlich:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Präsentation Priwall-Waterfront
3. Niederschrift Nr. 2 vom 16. 9.2008
4. Mitteilungen
5. Exkursion: Touristische Einrichtungen in Heiligenhafen, Grömitz,
Haffkrug/Scharbeutz
6. Vorlage: Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das
Wirtschaftsjahr 2007
7. Verschiedenes
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Nicht öffentlich:
8. Quartalsbericht III/2008 des Kurbetriebes Travemünde
9. Verschiedenes
Öffentlich:
10. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Der Vorsitzende bittet die Anwesenden aufzustehen und nimmt die Vereidigung
folgender Ausschussmitglieder vor:
„Ich verpflichte Sie gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung durch Handschlag auf
die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in ihr Amt ein.“
Frau Gudrun Albrecht
Herrn Wilfried Rahlff-Petersson
2. Präsentation Priwall-Waterfront durch Herrn Hollesen
Anhand der Power-Point Präsentation erläutert Herr Hollesen das Projekt in
Einzelheiten und teilt mit, dass er diese Präsentation auch schon den Fraktionen der
Lübecker Bürgerschaft vorgetragen habe.
Fragen von Herrn Link und Herrn Misch zur Rentabilität der schon gebauten
Ferienhäuser beantwort Herr Hollesen. Fragen nach dem geplanten
Resortschwimmbad erläutert Herr Hollesen und erklärt, dass er immer noch bereit sei,
ein öffentliches Schwimmbad zu bauen, obwohl dieses bisher von der Politik verneint
wurde. Es ließe sich auch darüber nachdenken, dieses Schwimmbad evtl. auch auf der
Stadtseite zu erstellen, allerdings dann nicht mehr mit der Regelung, dass der Investor
2/3 und die Hansestadt Lübeck 1/3 des erwarteten Unterschusses tragen werde, da
dieses Schwimmbad dann nicht mehr als Resort-Schwimmbad nur für Resortgäste
geführt werden könne und seine Gäste den Weg über die Trave nehmen müssten.
Herr Vögele merkt hierzu an, dass Travemünde dringendst eines Schwimmbades
bedürfe und er den Priwall für den idealen Standort halte, wenn die dort
prognostizierte Bettenzahl erreicht werde. Herr Hollesen bittet darum, den Priwall und
die Stadtseite nicht gegeneinander auszuspielen, sondern dieses als ein Ort und eine
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Einheit zu sehen. Er macht noch einmal deutlich, dass er auf jeden Fall ein
Schwimmbad für seine Resort-Gäste bauen werde, welches dann aber nicht der
Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werde, hoffe aber, dass die Politik noch einlenkt,
damit die Einwohner und anderen Gäste Travemündes ebenfalls in den Genuss des
Schwimmbades kämen.
3. Niederschrift Nr. 2 – öffentlich und nicht öffentlich – vom 16. 9.2008
Da gegen beide Niederschriften schriftliche Einwendungen nicht eingegangen sind
und mündlich keine erhoben werden, gelten beide Niederschriften damit als
genehmigt.
4. Mitteilungen
keine Wortmeldungen
5. Exkursion: Touristische Einrichtungen in Heiligenhafen, Grömitz,
Haffkrug/Scharbeutz
Herr Kirchhoff erläutert anhand einer kurzen Präsentation die Fahrt und geht auf die
neuen Promenaden etc. in den genannten Orten ein. Herr Iven fragt nach unserem
Wohnmobilparkplatz am Howingsbrook. Herr Kirchhoff teilt mit, dass dieser auf 100
Plätze erweitert und mit entsprechenden Infrastrukturen ausgestattet werden soll. Dieses
sei auch schon vom Bereich Stadtplanung genehmigt und es werden
Gestaltungsvorschläge erarbeitet. Von den Anwohnern des Platzes hat es keinerlei
Beschwerden mehr gegeben, seit offensiv gegen Lärm, wildes Campen etc. vorgegangen
worden ist.
Eine Frage von Herrn Hundertmark nach neuer Promenade/Hochwasserschutz wird von
Herrn Kirchhoff dahingehend beantwortet, dass es evtl. 50 % Fördergelder geben werde.
Voraussetzung sei allerdings, dass ein Touristisches Entwicklungskonzept (TEK) vorliegt,
die Gemeinde einen Eigenanteil von 50 % trägt und Lübeck und Travemünde eine
touristische Region bilden. Der KBT ist mit dem Ministerium schon in Verhandlungen.
Herr Vögele stellt in den Raum, ob Travemünde mit der touristischen Entwicklung ein
Imageproblem habe. Andere Orte seien viel weiter und sehen im Tourismus eine
Entwicklung. Herr Hundertmark wirft ein, dass in Lübeck und Travemünde der Hafen
Priorität habe und nicht der Tourismus. Herr Kirchhoff teilt mit, dass Travemünde in
Schleswig-Holstein als Leuchtturm funktioniere, da die Zielgruppen deckungsgleich mit
der Roland-Berger-Studie seien. Hierzu sprechen auch Herr Vögele und Frau Albrecht.
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6. Vorlage: Jahrsabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das
Wirtschaftsjahr 2007
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
„1. Der Jahresabschluss des Kurbetriebes Travemünde für
das Wirtschaftsjahr 2007 wird festgestellt:
Es betragen
die Bilanzsumme 8.291.091,57 €
die Erträge 2.387.375,91 €
die Aufwendungen 3.773.279,23 €
der Jahresverlust 1.385.903,32 €
2. Der ausgewiesene Jahresverlust in Höhe von
1.385.903,32 € ist aus dem Haushalt der Hansestadt
Lübeck auszugleichen.“
Herr Kirchhoff erläutert einzelne Positionen des Jahresabschlusses 2007 und teilt mit,
dass der Kurbetrieb die Sparvorgaben in Höhe minus 20 % erfüllt habe. Dazu spricht
auch Herr Petersen. Herr Hundertmark möchte eine Aufstellung über die Kosten der
Veranstaltungen und über Zuwendungen im Veranstaltungsbereich an Dritte.
Fragen von Frau von Holt zu den Forderungen und von Herrn Iven zu „sonstige
Forderungen“ werden von Herrn Kirchhoff beantwortet.
Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.
Ergebnis : Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig bei 3 Enthaltungen, entsprechend dem Beschlussvorschlag zu beschließen.
7. Verschiedenes
a) Herr Vögele bittet darum, dass in der Bürgerschaftssitzung behandelte Anträge der
Fraktionen vorher in den zuständigen Ausschüssen behandelt werden. Hierzu führt er
die Anträge der Fraktionen für die Bürgerschaftssitzung im November 08 an:
Ortsbeirat, Fahrpreise Priwallfähre, Waterfront, Leitbild, Mittelverlagerung vom KBT
an die LTM, Genossenschaft KBT, Bewirtschaftung Flächen KBT und bittet, dieses
prüfen zu lassen.
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Der Kurbetrieb wird dieses rechtlich prüfen lassen. Hierzu weist Herr Petersen darauf
hin, dass diese Anträge an die Bürgerschaft und nicht an die Ausschüsse gestellt
werden.
b) Herr Wichmann vertritt eine andere Meinung über die Rechtmäßigkeit der
Verlagerung der Veranstaltungen in Travemünde auf die LTM. Das Schreiben des
Bereiches Recht hierzu ist an alle Ausschussmitglieder und Fraktionen mit den
Unterlagen zu dieser Sitzung übersandt worden.
c) Herr Petersen teilt mit, dass zur Sitzung des KBT-Ausschusses am 16. Dezember 2008
die LTM eingeladen wird, um das Saisonprogramm für Travemünde vorzustellen.
Hierzu wird auch der Ortsrat Travemünde eingeladen.
Jetzt wird der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen. Die Öffentlichkeit verlässt den
Sitzungsraum.
10. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Es ist keine Öffentlichkeit mehr vorhanden.
gez. Klaus Petersen
Klaus Petersen Gudrun Detlefsen
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
