N I E D E R S C H R I F T
über die 26. Sitzung des Auschusses für den Kurbetrieb Travemünde
am 18. September 2007 im Gesellschaftshaus in Travemünde
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Anfang: 16.30 Uhr Ende: 17.45 Uhr
Nr. 26
Anwesend: Klaus Petersen als Vorsitzender
Ekkehart Eymer
Uwe Führer
Meinhard Wichmann
Thomas Schapke
Gudrun Albrecht
Gisela Panther-Pätow
Karl Erhard Vögele
Lieselotte von Holt
Jürgen Schlicht
Jörg Hundertmark ab 16.45 Uhr
Von der Verwaltung: Uwe Kirchhoff
Heike Johswich
Marina Köhn
Gudrun Detlefsen
Michael Lange – Fachbereichscontrolling
Vom Personalrat: -
Vom Seniorenbeirat: Roland Kaiser
Vom Behinderten-
beirat: Manfred Behrens
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des
Ausschusses fest.
Dem Ausschuss liegt folgende Tagesordnung vor:
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Niederschrift Nr. 25 vom 19. Juni 2007
3. Mitteilungen
4. Vorlage: Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
5. Vorlage: Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das
Wirtschaftsjahr 2006
6. Verschiedenes
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Entfällt
2. Niederschrift Nr. 25 vom 19. Juni 2007
Gegen die Niederschrift sind schriftlich keine Einwendungen eingegangen, mündlich
werden keine erhoben. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.
3. Mitteilungen
entfällt
4. Vorlage: Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Dem Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde liegt eine Vorlage mit folgendem
Beschlussvorschlag vor:
„Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97
der Gemeindeordnung hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom
den Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr
2008 festgestellt.
1. Es betragen
1.1 Im Erfolgsplan
die Erträge Euro 2.132.000
die Aufwendungen Euro 3.488.000
der Jahresverlust Euro 1.356.000
1.2 Im Vermögensplan
die Einnahmen Euro 521.500
die Ausgaben Euro 521.500
2. Es werden festgesetzt
2.1 Der Gesamtbetrag der Kredite
für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen Euro 0
2.2 Der Höchstbetrag der
Kassenkredite auf Euro 530.000
Eingangs erläutert Herr Kirchhoff den Wirtschaftsplan und verweist darauf, dass die
Sparvorgaben eingehalten wurden. Er erklärt einzelne Positionen des Wirtschaftsplans,
insbesondere die Planungskosten für die Neugestaltung der Strandpromenade und erklärt
hierzu, dass Förderanträge beim Land gestellt werden und eine Förderung in Höhe bis zu 50
% erwartet wird. Zur Planung der Neugestaltung werde es einen Workshop mit den
Teilnehmern des Leitbildes geben und die Bauverwaltung werde von Anfang an
eingebunden sein.
Zur Frage von Herrn Wichmann, ob es schon konkrete Planungen hierfür
(Architektenwettbewerb) gebe, antwortet Herr Kirchhoff dahingehend,
das die Neugestaltung in 5 Bauabschnitte gestreckt werde, da die Planungen AQUA TOP,
Liegewiese etc. noch nicht abgeschlossen seien
und erst die Teile der Promenade, die hiervon nicht betroffen sind, neu gestaltet werden
sollen. Hierzu spricht auch Herr Führer und erklärt, dass es höchste Zeit sei, die Promenade
neu zu gestalten, da Travemünde sonst einen Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen
Ostseebädern habe und fragt nach dem Küstenschutzprogramm.
Die Erklärung hierzu gibt Herr Kirchhoff. Fragen nach der Finanzierung von Frau von Holt
und Frau Albrecht und nach der Stellenübersicht (Strandbetreuer/Gelderheber) von Frau
Panther-Pätow beantwortet Herr Kirchhoff. Herr Wichmann fragt nach der Position „Neubau
öffentliche Toiletten“. Die Kosten scheinen immens hoch. Herr Kirchhoff erklärt hierzu, dass
diese Toiletten vandalensicher gebaut und die Vorgaben der Badekonzession eingehalten
werden müssen.
Frau von Holt spricht das Thema Badeinsel und öffentliche Toiletten am Wanderweg
Brodtener Ufer an. Herr Kirchhoff erklärt, dass die Badeinsel im Winter saniert werde und
der Kurbetrieb am Wanderweg Brodtener Ufer keine öffentliche Toiletten aufstellen werde,
da die Grundstücke nicht dem KBT gehören und zwischen Travemünde und Niendorf die
„Herrmannshöhe“ auch für die Öffentlichkeit Toiletten gegen eine Benutzungsgebühr bereit
stelle. Zum Thema WC sprechen auch Herr Führer und Herr Wichmann. Herr Hundertmark
schlägt vor, evtl. eine Bezuschussung über Werbung auf den Toiletten anzudenken. Dazu
spricht auch Herr Petersen. Frau Johswich und Herr Kirchhoff erklären, dass in Travemünde
nach der Landesbauordnung Werbung im Außenbereich nicht gestattet sei.
Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit bei einer Gegenstimme, entsprechend dem Beschlussvorschlag zu
beschließen.
5. Vorlage: Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde
für das –Wirtschaftsjahr 2006
Dem Ausschuss liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag
vor:
1. Der Jahresabschluss des Kurbetriebes Travemünde für das
Wirtschaftsjahr 2006 wird festgestellt:
Es betragen
die Bilanzsumme 8.635.394,77 €
die Erträge 2.944.255,79 €
die Aufwendungen 3.783.322,02 €
der Jahresverlust 839.066,23 €
2. Entnahme von bebauten und unbebauten Grundstücken aus dem
Anlagevermögen mit einem Gesamtbuchwert von
47.177,- €
3. Der ausgewiesene Jahresverlust in Höhe von 839.066,23 € ist aus dem
Haushalt der Hansestadt Lübeck auszugleichen.
Herr Petersen teilt mit, dass die Schlussbesprechung zu diesem Jahresabschluss am 16.
8.07 stattgefunden habe, zu der auch die Mitglieder des Ausschusses für den Kurbetrieb
Travemünde eingeladen waren.
Herr Kirchhoff verweist auf den erfolgreichsten Jahresabschluss seit vielen Jahren und
darauf, dass dieses Ergebnis durch den Grundstücksverkauf auf dem Priwall, durch ein
stark erhöhte Kurabgabeeinnahmen durch das Feriendorf und durch die neuen Hotels
zustande gekommen sei. Hierzu spricht auch Herr Lange vom Fachbereichscontrolling.
Fragen von Herrn Wichmann nach dem Materialaufwand und nach den Übernachtungs- und
Gästezahlen und von Herrn Behrens nach den Einstufungen der Ferienwohnungen und der
Auswirkungen hierauf werden von Herrn Kirchhoff beantwortet. Fragen von Frau von Holt
nach der Position „Bauten auf fremden Grundstücken“ beantwortet Frau Köhn.
Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt
der Bürgerschaft mit Mehrheit bei einer Gegenstimme,
entsprechend dem Beschlussvorschlag zu beschließen.
6. Verschiedenes
Herr Lange fragt nach, ob der KBT sich an dem Projekt „Bürgerfreundliche Verwaltung“
beteilige. Dem KBT war das Projekt bis jetzt unbekannt. Herr Lange wird dafür sorgen, dass
der KBT die Unterlagen von der LTM erhält.
Herr Behrens regt an, die Bahn AG zu bitten, deutlicher zu machen, dass es in Travemünde
3 Bahnhöfe gibt, da viele Touristen dieses anscheinend nicht wissen.
Frau von Holt bemängelt, dass die Ausstellung für die Planungen des Grünstrandes durch
die Fachhochschule für die Bebauung Grünstrand den Travemünder nicht publik gemacht
worden ist. Herr Petersen merkt an, dass diese Planung kein Wettbewerb gewesen sei,
sondern nur Ideen planungsmässig umgesetzt wurden.
Frau Albrecht möchte wissen, ob beim KBT Kritiken von Seglern wegen verschiedener
Missstände bei der diesjährigen Travemünder Woche aufgelaufen seien. Herr Kirchhoff teilt
mit, dass ein Arbeitskreis in dieser Sache unter Federführung des Bürgermeisters gegründet
wurde. Ergänzend hierzu erklärt Herr Petersen, dass es einen gemeinsamen Antrag hierzu
in der nächsten Sitzung der Bürgerschaft geben werde. Herr Hundertmark schlägt vor, diese
Ergebnisse und Vorschläge abzuwarten.
Herr Führer spricht das Thema Bebauung Waterfront an, Herr Wichmann die Gülcan-
Hochzeit in Travemünde, die trotz allem einen sehr hohen Werbeeffekt für Travemünde
gebracht habe.
Herr Behrens bittet, das Parken am Calvarienberg und im Park zu unterbinden. Frau
Johswich teilt mit, dass der Ordnungsdienst und die Polizei schon seit längerem Bußgelder
verhängen.
gez. Klaus Petersen Gudrun Detlefsen
Klaus Petersen Protokollführerin
Ausschussvorsitzender
