N I E D ER S C H R I F T
über die 21. Sitzung des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am
21. September 2006 im Gemeinnützigen Verein Travemünde (Gesellschaftshaus)
Beginn: 16.30 Uhr Ende: 17.30 Uhr
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Nr. 21
Öffentlich
Anwesend: Klaus Petersen als Vorsitzender
Gisela Panther-Pätow
Gudrun Albrecht
Ilse Schumacher
Gerlinde Puhle
Liselotte von Holt
Erhard Vögele
Uwe Führer
Jürgen Schlicht
Silvia Tamm
Ekkehart Eymer
Vom Personalrat: Hans-Dieter Bretzke
Vom Seniorenbeirat: Roland Kaiser
Von der Verwaltung: Uwe Kirchhoff
Heike Johswich
Marina Köhn
Gudrun Detlefsen
Dem Ausschuss liegt folgende Tagesordnung vor:
Öffentlich
1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
2. Niederschrift Nr. 20 vom 20. Juni 2006
3. Mitteilungen
4. Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
5. Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr
2005
6. Verschiedenes
Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
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1. Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Aussschussmitgliedern
entfällt
2. Niederschrift Nr. 20 vom 20. Juni 2006
Schriftlich sind keine Einwände eingegangen, mündlich werden keine vorgetragen.
Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.
3. Mitteilungen
Herr Kirchhoff berichtet über den Wohnmobilparkplatz Kowitzberg, der von den
Wohnmobilisten immer mehr angenommen wird (eine Präsentation ist beigefügt).
Eine Frage von Frau Panther-Pätow nach Vandalismus und wildem Parken wird von
Herrn Kirchhoff dahingehend beantwortet, dass sich dieses durch den verstärkten
Einsatz von Kontrollkräften minimiert habe. In der Sommersaison gab es nur
Münzautomatenaufbrüche. Es habe auch keine Einwohnerbeschwerden mehr gegeben.
Herr Kirchhoff erläutert anhand einer Präsentation das neue Konzept für den
Weihnachts- und Silvestermarkt mit dem neuen Titel „Travemünder Neujahrsgarten“
vom 27.12.06 bis 1. 1.07. Dazu sprechen Herr Vögele und Frau Puhle.
4. Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Dem Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde liegt eine Vorlage mit folgendem
Beschlussvorschlag vor:
„Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97
der Gemeindeordnung hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom den
Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2007
festgestellt.
1. Es betragen
1.1 Im Erfolgsplan
die Erträge Euro 2.130.000
die Aufwendungen Euro 3.538.000
der Jahresverlust Euro 1.408.000
1.2 Im Vermögensplan
die Einnahmen Euro 950.000
die Ausgaben Euro 950.000
2. Es werden festgesetzt
2.1 Der Gesamtbetrag der Kredite für
Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen Euro 0
2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf Euro 530.000“
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Eingangs erläutert Herr Kirchhoff einzelne Positionen des Wirtschaftsplans und teilt
mit, dass der Kurbetrieb die Einsparungen zur Haushaltskonsolidierung eingehalten
hat. Fragen von Frau Panther-Pätow zum Investitionsplan/WC-Anlagen Priwall und
Stadtseite/preislicher Unterschied wird von Herrn Kirchhoff dahingehend beantwortet,
dass dieser mit der Größe der WC-Anlagen zusammenhängt. Auf der Stadtseite wird
die WC-Anlage viel häufiger frequentiert und muss daher größer gebaut werden.
Zu den Positionen Kulturpfad Travemünde und Treppenturm Brodtener Ufer erläutert
Herr Kirchhoff die Finanzierung und erklärt, dass man versuchen werde, Sponsoren
und Fördergelder einzubinden, die Finanzierungen aber auch ohne Sponsoren
haushaltsrechtlich abgedeckt seien.
Auf die Frage von Frau Albrecht, wie mit den Folgekosten umgegangen wird, erfolgt
die Erläuterung durch Herrn Kirchhoff und Herrn Petersen. Hierzu sprechen auch Frau
von Holt, Herr Vögele und Herr Petersen. Weitere Fragen ergeben sich nicht. Der
Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung:
Ergebnis:
Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit bei einer Gegenstimme, entsprechend der Vorlage zu beschließen. Vor
Auftragsvergabe Treppenturm Brodtener Ufer und Kulturpfad Travemünde ist der
Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde zu informieren und die Finanzierung der
Maßnahmen vorzulegen.
5. Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das
Wirtschaftsjahr 2005
Dem Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde liegt eine Vorlage mit folgendem
Beschlussvorschlag vor:
1. Der Jahresabschluss des Kurbetriebes Travemünde für das
Wirtschaftsjahr 2005 wird festgestellt:
Es betragen
die Bilanzsumme 8.317.477,00 €
die Erträge 2.289.564,25 €
die Aufwendungen 3.766.780,83 €
der Jahresverlust 1.477.216,58 €
2. Der ausgewiesene Jahresverlust in Höhe von 1.477.216,58 € ist aus dem
Haushalt der Hansestadt Lübeck auszugleichen.
Herr Kirchhoff und Frau Köhn erläutern eingangs den Jahresabschluss. Fragen von
Ausschussmitgliedern werden nicht gestellt. Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur
Abstimmung:
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Ergebnis:
Der Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehr-
heit bei einer Gegenstimme, entsprechend der Vorlage zu beschließen.
6. Verschiedenes
Es werden keine Themen behandelt.
Der Vorsitzende bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung.
gez. Klaus Petersen gez. Gudrun Detlefsen
Klaus Petersen Gudrun Detlefsen
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
